DEA hat Konzession für das Erdöl- und Erdgasfeld Warnau zurückgegeben Behörden-Mitteilungen Ökologie 22. Juli 2016 Bergbauberechtigung für Bewilligungsfeld Warnau zurückgegeben – Zahl der Berechtigungen sinkt auf drei (WK-intern) - KIEL - Die DEA Deutsche Erdoel AG hat die Konzession für das Bewilligungsfeld „Warnau“ zurückgegeben. Sie teilte dem Landesbergamt mit, dass sie keine weiteren Arbeiten zur Gewinnungsaufnahme im Bewilligungsfeld „Warnau“ vornehmen werde. Die Bewilligung zur Suche nach Erdöl oder Erdgas wird mit Ablauf des 30. November 2016 aufgegeben. Damit verbleiben nach Ablauf der Zulassung für „Warnau“ auf Land in Schleswig-Holstein nur noch die Bewilligung für das Feld „Schwedeneck-See“ und das Erlaubnisfeld „Sterup“ sowie Teile der Alterlaubnis für das Feld „Heide-Restfläche“. In Schleswig-Holstein wurden bisher von neun Erlaubnissen und fünf Bewilligungen auf
Anstrengungen für Klimaschutz lohnen sich Behörden-Mitteilungen Ökologie 22. Juli 2016 Energiewendeminister Robert Habeck zum Energiewende- und Klimaschutzgesetz: „Anstrengungen für Klimaschutz lohnen sich“ (WK-intern) - Rede des Ministers für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein Dr. Robert Habeck Entwurf eines Energiewende- und Klimaschutzgesetzes, LT-Drs. 18/4388 Energiewende- und Klimaschutzbericht 2016 – LT-Drs. 18/4389 Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, 2016 wird wieder das heißeste Jahr seit Aufzeichnung der Daten. Nur Ignoranten können behaupten, dass wir kein Problem haben. Wenn der Fraktionsvorsitzende der CDU den Einsatz für Energiewende und Klimaschutz als „endgültig scheinheilig“ kritisiert, dann stellt er sich auf die Seite genau dieser Ignoranten. Er diskreditiert damit alle Kommunen, die Klimaschutzanstrengungen
Dänemark und Deutschland unterzeichnen grenzüberschreitende Öffnung von Pilotausschreibungen für PV-Anlagen Behörden-Mitteilungen Solarenergie 21. Juli 2016 Dänemark und Deutschland unterzeichnen erste Kooperationsvereinbarung über eine gegenseitige grenzüberschreitende Öffnung von Pilotausschreibungen für PV-Anlagen (WK-intern) - Die dänische und die deutsche Regierung haben heute eine Kooperationsvereinbarung über die gegenseitige Öffnung von Ausschreibungen für PV-Anlagen unterzeichnet. Diese Vereinbarung ist die erste ihrer Art. Sie schafft den Rahmen für jeweils eine in Dänemark sowie in Deutschland durchzuführende Pilotausschreibungsrunde im Jahr 2016, bei denen erstmals eine grenzüberschreitende Teilnahme von Anlagen zugelassen wird. Staatssekretär Baake: "Die Integration der erneuerbaren Energien in den Energiebinnenmarkt ist eine große Herausforderung für eine erfolgreiche Energiewende in Europa. Mit diesem grenzüberschreitenden Pilotprojekt senden wir ein wichtiges Signal für die Bedeutung der
CETA-Dokumente auf Deutsch veröffentlicht Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 20. Juli 2016 Die gesamten Dokumente des CETA-Handelsvertrages zwischen der Europäischen Union und Kanada stehen auch in deutscher Sprache zur Verfügung. (WK-intern) - Das Dokument KOM (2016) 443 ist der „Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits“. Die Österreichische Bundesarbeiterkammer (AK), der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) haben außerdem vier Broschüren zu bestimmten Punkten des Vertrages veröffentlicht. Die Informationsbroschüren behandeln die Themen Sonderklagerechte, Arbeitsstandards, öffentliche Dienstleistungen und die Regulierungszusammenarbeit. CETA-Text in deutscher Sprache AK-Broschüren zu CETA PM: EU Umweltbüro
Maritimes Cluster Norddeutschland entscheidte sich für die Offshore-Windindustrie Behörden-Mitteilungen Offshore Windenergie Windparks Wirtschaft 19. Juli 2016 Offshore-Windenergie und Hafenhinterlandanbindung - Die fünf norddeutschen Länder wollen künftig noch stärker zusammenarbeiten. (WK-intern) - Maritimes Cluster Norddeutschland gründet Verein – Norddeutsche Ländervereinbarung unterzeichnet Deshalb haben die Wirtschaftsminister und -senatoren der Küstenländer eine Vereinbarung zur länderübergreifenden Vereinsgründung im Maritimen Cluster Norddeutschland (MCN) e.V. unterschrieben. Mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung der fünf norddeutschen Länder zur Zusammenarbeit im MCN e.V. haben die Wirtschaftsminister und -senatoren der Küstenländer nunmehr die länderübergreifende Vereinsgründung und dessen weitere Förderung besiegelt. Die besondere Bedeutung des maritimen Sektors für alle norddeutschen Länder erfordert eine enge Zusammenarbeit in zahlreichen maritimen Themenstellungen. Das MCN nimmt dabei eine wichtige Funktion an der Schnittstelle von Wirtschaft,
RWE Power AG erhält Bergbauberechtigungen zur Gewinnung von Erdwärme aus Grubenwasser Behörden-Mitteilungen Geothermie 19. Juli 2016 Bergrechtliche Bewilligungen (WK-intern) - Unternehmen will Erdwärme aus Grubenwasser gewinnen Gehört zum Bereich Energie, Bergbau Die Bezirksregierung Arnsberg hat am 14.06.2016 der RWE Power Aktiengesellschaft in Essen vier Bergbauberechtigungen zur Gewinnung von Erdwärme erteilt. Die Felder der bergrechtlichen Bewilligungen "Emscher", "Gartenstadt", "Hombruch" und "Hörde" liegen im Süden der Stadt Dortmund. Die RWE Power AG beabsichtigt, Erdwärme aus Grubenwasser zu gewinnen. Gewinnungsberechtigung bedeutet nicht Aufnahme von Tätigkeiten oder Genehmigung von Bohrungen Die Bezirksregierung Arnsberg weist noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass mit der Gewinnungsberechtigung noch keine konkrete Gewinnungsmaßnahme gestattet wird. Für konkrete Maßnahmen sind von dem Inhaber der Berechtigung gesonderte Zulassungsanträge, sogenannte Betriebspläne, vorzulegen. Gemäß den
EEG-Umlage: … jetzt können wir uns Monsanto kaufen Aktuelles Behörden-Mitteilungen 19. Juli 2016 Die privaten Stromverbraucher zahlten über die EEG-Umlage 3,4 Milliarden Euro mehr zur Entlastung der Industrie (WK-intern) - Kleine Anfrage von Bündnis90/Die Grünen - Kosten und Vergünstigungen der energieintensiven Industrie in Deutschland - Über die EEG-Umlage wurde die Industrie 2015 um 3,4 Milliarden Euro entlastet Die Chemieindustrie allein sparte durch die EEG-Umlage 1,3 Milliarden Euro, ... jetzt können wir uns Monsanto kaufen http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/091/1809112.pdf Mitteilung: Bundestag
Statistisches Bundesamt meldet Umsatzeinbruch in der Solarbranche um 74,2 % Behörden-Mitteilungen Solarenergie 19. Juli 2016 Rückgang von 2011 bis 2014 um 74,2 % (WK-intern) - WIESBADEN – Im Jahr 2014 erzielten Betriebe in Deutschland mit Waren und Leistungen der Solarbranche 3,7 Milliarden Euro Umsatz. Im Vergleich zum zuletzt wirtschaftlich starken Jahr 2011 entspricht dies insgesamt einem Umsatzrückgang von 74,2 % oder 10,6 Milliarden Euro. Schon in den Vorjahren deutete sich die Krise der Solarindustrie in Deutschland an: 2012 hatte der Umsatz 9,5 Milliarden betragen, 2013 hatte er bei 5,1 Milliarden gelegen. Die abnehmende wirtschaftliche Bedeutung der Solarbranche in Deutschland ist vor allem auf negative Entwicklungen in der Photovoltaik-Industrie zurückzuführen. Zwischen 2011 und 2014 sank der Umsatz mit Photovoltaikanlagen und
Sonder-Agrarministerkonferenz zur Milchkrise endet ohne Beschluss Behörden-Mitteilungen 16. Juli 201615. Juli 2016 Landwirtschaftsminister Habeck. „In dieser existenziellen Lage für die Bauern ist das ein fatales Signal.“ BRÜSSEL. Die Sonder-Agrarministerkonferenz zur Milchkrise ist in Brüssel heute (15. Juli 2016) ohne einen Beschluss beendet worden. (WK-intern) - „In dieser existenziellen Lage für die Bauern ist das ein fatales Signal. Deutschland schafft es nicht, in dieser Krise auf der föderalen Ebene mit einer Stimme zu sprechen. Alle Länderminister waren sich parteiübergreifend einig, bis auf das FDP-geführte Ministerium in Rheinland-Pfalz. Allein ein Bundesland verhinderte daher einen Beschluss, der die EU dazu auffordert, die Voraussetzungen für eine obligatorische Mengenbegrenzung einzuleiten. Die Lage der Bauern ist zu ernst als dass man
Neue Bundesbehörde, APAS: Europäische Aufsichtsstellen für Abschlussprüfer eingerichtet Behörden-Mitteilungen 14. Juli 201614. Juli 2016 Ralf Bose, Leiter der APAS beim BAFA, zum Vorsitzenden des neuen Ausschusses der Europäischen Aufsichtsstellen für Abschlussprüfer gewählt (WK-intern) - Der Ausschuss der Europäischen Aufsichtsstellen für Abschlussprüfer (Committee of European Auditing Oversight Bodies, CEAOB) hat am 12. Juli 2016 seine Tätigkeit aufgenommen. Der Ausschuss konstituiert eine neue Form der Zusammenarbeit der nationalen Abschlussprüferaufsichtsbehörden auf europäischer Ebene. Ralf Bose, Leiter der Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), wurde in dem Rahmen einstimmig zum Vorsitzenden des neu eingerichteten Ausschusses gewählt. Bose hob anlässlich seiner Ernennung hervor: „Ich freue mich sehr über die Wahl und bin dankbar für das mir ausgesprochene Vertrauen. Zunächst will
Strommarktgesetz beschlossen: Strommarkt fit für die Erneuerbaren Energien Behörden-Mitteilungen 12. Juli 2016 Deutschlands Stromversorgung muss kostengünstig und verlässlich bleiben, gerade und erst recht wenn zunehmend Wind- und Sonnenstrom das Marktgeschehen bestimmen. (WK-intern) - Je mehr die Stromversorgung aus wetterabhängigen Energiequellen wie Wind und Sonne stammt, umso volatiler ist die Einspeisung in das Stromnetz. Mit dem am 8. Juli 2016 beschlossenen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Strommarktes (PDF: 1,08 MB) unter Maßgaben des Bundestags (316.7 KB) machen wir den Strommarkt fit für wachsende Anteile erneuerbarer Energien und stellen die Weichen für einen Wettbewerb von flexibler Erzeugung, flexibler Nachfrage und Speichern. Dies ist die größte Reform des Strommarktes seit der Liberalisierung in den neunziger Jahren. Der optimierte Strommarkt
EU-Energieminister erörtern wichtige Elemente der Energieunion Behörden-Mitteilungen 12. Juli 2016 Das Thema Energieunion steht im Mittelpunkt der Beratungen der 28 Energieminister beim informellen Ratstreffen in Bratislava unter slowakischer Präsidentschaft. (WK-intern) - Das Bundeswirtschaftsministerium wird durch Staatssekretär Rainer Baake vertreten. Die EU-Energieminister diskutieren zunächst gemeinsam mit den EU-Umweltministern über Steuerungs- und Monitoringmechanismen der Energieunion. Hintergrund ist, dass die EU-Mitgliedstaaten bis spätestens 2019 integrierte nationale Energie- und Klimapläne für den Zeitraum von 2021 bis 2030 erstellen sollen. In diesem Zusammenhang diskutieren heute die Energie- und Umweltminister auch über nachhaltige Finanzierungsstrukturen zugunsten von kohlenstoffarmen Technologien. Dazu Staatssekretär Rainer Baake: "Gerade jetzt muss die EU ihre Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit für Investoren zeigen - das gilt besonders für das
