Bundesregierung beschwört Modernisierung, Digitalisierung und nachhaltiges Wirtschaften Behörden-Mitteilungen 13. Mai 2020 Karliczek: Forschung und Innovation sind unsere Stärke (WK-intern) - Bundeskabinett beschließt Bundesbericht Forschung und Innovation Die Bundesregierung hat heute den neuen Bundesbericht Forschung und Innovation 2020 beschlossen. Der alle zwei Jahre erscheinende Bericht stellt die aktuellen Strukturen, Prioritäten und die Ziele der Forschungs- und Innovationspolitik in Deutschland dar. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek: "Wir sind in Deutschland auch dank der staatlichen Forschungsförderung in vielen Innovations-Bereichen weltweit an der Spitze. Allerdings ist Erfolg in der Vergangenheit kein Garant für die Zukunft. Deutschland ist Innovationsland. Und wir wollen Innovationsland bleiben. Wir werden intensiv daran arbeiten müssen, dass wir die Innovationskraft unseres Landes erhalten können. Gerade weil wir
Deutschland ist der Meeres-Vorreiter-Allianz für Meeresnaturschutz beigetreten Behörden-Mitteilungen Ökologie 13. Mai 2020 Deutschland ist Anfang Mai der Meeres-Vorreiter-Allianz „Global Ocean Alliance“ beigetreten. (WK-intern) - Diese internationale Initiative unterstützt ambitionierte Schutzmaßnahmen für Meere und Ozeane. Zentrale Forderung ist der Schutz von mindestens 30 Prozent der weltweiten Meere und Ozeane bis zum Jahr 2030. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Die Ozeane brauchen unseren Schutz. Das kann besser gelingen, wenn wir mindestens 30 Prozent der globalen Ozeane unter Naturschutz stellen. Denn so lassen sich die negativen Auswirkungen menschlicher Aktivitäten verringern, die Fischbestände besser erhalten und die Widerstandsfähigkeit der Meere gegen den Klimawandel erhöhen. Klar ist aber auch: Wir brauchen neben Schutzgebieten eine nachhaltige Nutzung auf allen Meeren. Dafür setzt sich
Bund schließt mit Küstenländern Offshore-Vereinbarung für 20 GW Windenergie auf See Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Offshore Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 12. Mai 2020 Der Bund, die Küstenländer sowie die Übertragungsnetzbetreiber haben eine gemeinsame Offshore-Vereinbarung beschlossen. (WK-intern) - Im Nachgang zum Energieministertreffen in der vergangenen Woche (4. Mai) konnten nun die letzten Arbeiten an der Vereinbarung abgeschlossen werden. Die Offshore Vereinbarung wurde zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium sowie dem Präsidenten der Bundesnetzagentur und der Präsidentin des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie zusammen mit der Energieministerin und den Energieministern der Küstenländer sowie den Geschäftsführern der beteiligten Übertragungsnetzbetreiber (50Hertz, Amprion und TenneT) geschlossen. Mit der Vereinbarung verpflichten sich alle Beteiligten zu einer engen Zusammenarbeit, um den Windenergieausbau in der Nord- und Ostsee mit einer Kapazität von 20 GW bis zum Jahr
Niemand speiste so viel Windstrom ein wie die Gemeinden im Norden Behörden-Mitteilungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 11. Mai 2020 Bilanz voller Rekorde und dramatischer Entwicklungen (WK-intern) - Was verbindet die Gemeinden Geestland, Emden, Großenkneten, Friesoythe, Papenburg und Emlichheim? Alles Spitzenreiter! Diese Kommunen spielen in der „Champions League“ der Energiewende: Niemand speiste 2018 in Niedersachsen so viel Windstrom ein wie Geestland (631 Millionen kWh) und Emden (381 Millionen kWh), niemand schickte aus Photovoltaik-Anlagen mehr Strom ins Netz als Großenkneten (70 Millionen kWh) und Friesoythe (39 Millionen kWh), und an der Stromeinspeisung aus Biomasse führt an Papenburg (221 Millionen kWH) und Emlichheim (207 Millionen kWh) kein Weg vorbei. Das geht aus den aktuellen Daten des Energiewendeberichts 2019 des Umweltministeriums hervor, der jetzt erschienen ist.
Pflichtverstöße von 6 Bilanzkreisverantwortlichen: Bundesnetzagentur will Neuregelung bei Ausgleichsenergiepreisen Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 11. Mai 202011. Mai 2020 Neuregelung der Berechnung des Ausgleichsenergiepreises Strom (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat das Konzept der Übertragungsnetzbetreiber für eine geänderte Berechnung des Ausgleichsenergiepreises genehmigt. „Mit der geänderten Berechnung des Ausgleichsenergiepreises sollen Fehlanreize beseitigt werden. Wir wollen Systemungleichgewichte im deutschen Stromnetz, wie sie im Juni 2019 in erheblichem Umfang aufgetreten waren, verhindern“, sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Die Entscheidung komplettiert unsere Maßnahmen, mit denen die Bilanzkreistreue gestärkt werden soll.“ Weiterentwicklung der Börsenpreiskopplung des Ausgleichsenergiepreises Durch eine weiterentwickelte Börsenpreiskopplung wird für Bilanzkreisverantwortliche ein stärkerer finanzieller Anreiz zum Ausgleich ihrer Bilanzkreise gesetzt. Neuer Bezugspunkt der Börsenpreiskopplung wird zukünftig ein von den Übertragungsnetzbetreibern speziell zu berechnender Preisindex sein. Als zusätzliche Sicherheitsmarge
NABU Naturschutz-Idee endet tödlich für Konik-Pferde Behörden-Mitteilungen Ökologie 9. Mai 2020 Der Tod mehrerer Konik-Pferde durch den größten Landbesitzer Schleswig-Holsteins (WK-intern) - NABU versagt bei Einhaltung der Pflichten eines Tierhalters Nach Gesprächen mit dem NABU und dem Kreis Dithmarschen: Keine Ganzjahresbeweidung mehr durch Konik-Pferde im Naturschutzgebiet „Wöhrdener Loch/Speicherkoog Dithmarschen“ Umweltminister Jan Philipp Albrecht: „Diese einvernehmliche Einigung unter allen Beteiligten ist ein guter Neuanfang für das zukünftige Management im Naturschutzgebiet Wöhrdener Loch“ KIEL. Im Naturschutzgebiet „Wöhrdener Loch/Speicherkoog Dithmarschen“ soll es künftig keine Ganzjahresbeweidung durch Konik-Pferde mehr geben. Das hat Umweltminister Jan Philipp Albrecht heute dem schleswig-holsteinischen Landtag mitgeteilt. „In konstruktiven Gesprächen mit dem NABU Schleswig-Holstein und dem Kreis Dithmarschen sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass bis
Bundesnetzagentur startet die nächste KWK-Ausschreibungsrunde Behörden-Mitteilungen Dezentrale Energien Erneuerbare & Ökologie Technik 7. Mai 2020 Die nächste KWK-Ausschreibungsrunde steht kurz bevor – enervis liefert modellgestützten Ausblick auf die Auktion (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur ermittelt am 02. Juni den finanziellen Förderbedarf für neue und modernisierte konventionelle und innovative KWK-Anlagen. Das ausgeschriebene Volumen in der bevorstehenden Runde beträgt 75 MW im konventionellen und rd. 29,5 MW im innovativen KWK-Segment, der zulässige Gebotshöchstsatz liegt bei 70 €/MWh (konventionell) bzw. 120 €/MWh (innovativ). Die Zuschläge werden nach dem „Pay-as-bid“-Verfahren vergeben. Nach Einschätzung der energiewirtschaftlichen Unternehmensberatung enervis energy advisors GmbH bestehen in der kommenden konventionellen Ausschreibungsrunde verstärkt Chancen auf lukrative Zuschlagssätze für das Teilnehmerfeld. In der vorhergehenden Runde kam auf eine Ausschreibungsmenge von rd.
2019 sind die CO2-Emissionen aus energetischer Nutzung in der EU Energieträger gesunken Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Technik Verbraucherberatung 7. Mai 20207. Mai 2020 Eurostat schätzt, dass im Jahr 2019 die Kohlendioxidemissionen (CO2-Emissionen) aus der Verbrennung fossiler Energieträger (hauptsächlich Erdöl und Erdölprodukte, Kohle, Torf und Erdgas) in der Europäischen Union mit 27 Mitgliedstaaten (EU) gegenüber dem Vorjahr um 4,3% deutlich gesunken sind. (WK-intern) - Nach Schätzungen von Eurostat verringerten sich die Emissionen im Jahr 2019 in der Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten. Der stärkste Rückgang wurde in Estland (-22,1%), gefolgt von Dänemark (-9,0%), Griechenland und der Slowakei (beide - 8,9%), Portugal (-8,7%), und Spanien (-7,2%) verzeichnet. Anstiege werden in 4 Mitgliedstaaten angenommen: Luxemburg (+7,5%), vor Österreich (+2,8%), Malta (+2,0%) und Litauen (+1,6%). Die CO2 Emissionen in Zypern bleiben
Öffentliche Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses „Pkw-Maut“ Behörden-Mitteilungen Ökologie 5. Mai 2020 Donnerstag, 7. Mai 2020, 12.30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900 (WK-intern) - Öffentliche Zeugenvernehmung: Dirk Pung-Jakobsen, Bundeskanzleramt Adrian Winderlich, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Annika Brändike, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern. Bitte beachten Sie, dass für die gesamte Sitzung das Untersuchungsausschuss-Gesetz gilt, d.h., dass Bild- und Tonaufnahmen während der Sitzung nicht gestattet sind. Im Sitzungssaal Mobiltelefone bitte ausschalten! Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses: www.bundestag.de/ausschuesse/untersuchungsausschuesse/2untersuchungsausschuss Hinweis: Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (www.bundestag.de/presse/akkreditierung). Alle anderen Besucher melden sich bitte unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums
Bundesnetzagentur bestätigt Netzreservebedarf Strom für 2020/2021 und 2024/2025 Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 4. Mai 2020 Die Bundesnetzagentur hat die erforderliche Netzreserve für das kommende Winterhalbjahr 2020/2021 und das Jahr 2024/2025 bestätigt. (WK-intern) - Die Übertragungsnetzbetreiber haben der Bundesnetzagentur am 31. März 2020 ihre Systemanalyse und den daraus resultierenden Bedarf an Netzreservekraftwerken zur Bestätigung vorgelegt. Die Bundesnetzagentur hat den Bedarf bestätigt. Entwicklung des Netzreservebedarfs Der Bedarf an Erzeugungskapazitäten aus Netzreservekraftwerken liegt im Winter 2020/2021 bei 6.596 Megawatt und bewegt sich damit weiterhin auf dem Niveau der letzten Jahre. Ausschlaggebend für den Bedarf ist weiterhin der noch nicht bedarfsgerecht erfolgte Netzausbau. Bei einer Prognose der Verhältnisse im nächsten Winter hat sich eine zu erwartende Situation an einem Januarmorgen als bedarfsbestimmend erwiesen. Bei
Öffentliche Sitzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zu Flächeninanspruchnahme Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 4. Mai 2020 Mittwoch, 6. Mai 2020, 18.00 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.600 (WK-intern) - Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Flächeninanspruchnahme - Flächen nachhaltig nutzen“ Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Beirates: www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/ParlamentarischerBeiratNachhaltigkeit/oeffentliche_anhoerungen/2020/683812-683812 Hinweis: Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Öffentlichkeit ausschließlich über die Video-Übertragung auf der Website des Deutschen Bundestages hergestellt. Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar. Deutscher Bundestag Pressestelle Platz der Republik 1, 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-37171, Fax: +49 30 227-36192 pressereferat@bundestag.de Auch unterwegs immer aktuell informiert: www.bundestag.de
Bundesnetzagentur Präsident Homann: „Ausbau der Netze hat weiter hohe Priorität“ Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 30. April 2020 Bundesnetzagentur veröffentlicht Jahresbericht 2019 (WK-intern) - „Wir haben im letzten Jahr Frequenzen für den weiteren Ausbau des Mobilfunknetzes versteigert. Jetzt gehen wir davon aus, dass die Netze weiter ausgebaut werden und wir noch in diesem Jahr spürbare Verbesserungen der Versorgung verzeichnen werden“, sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Auch in den Verfahren zum Ausbau der Stromnetze konnten wir im vergangenen Jahr weitere wichtige Schritte vorankommen.“ Marktentwicklung Telekommunikation Beim Ausbau der Mobilfunknetze ist die Zahl der Funkbasisstationen 2019 auf 190.595 angestiegen (Ende 2018: 181.640), davon 62.567 LTE-Basisstationen (2018: 54.911). 57.457 Basisstationen entfielen auf UMTS/3G (2018: 57.180) und 70.432 auf GSM/2G (2018: 69.549). Zudem wurden 139 5G-fähige Basisstationen
