Öffentliche Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses „Pkw-Maut“ Behörden-Mitteilungen Ökologie 5. Mai 2020 Donnerstag, 7. Mai 2020, 12.30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900 (WK-intern) - Öffentliche Zeugenvernehmung: Dirk Pung-Jakobsen, Bundeskanzleramt Adrian Winderlich, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Annika Brändike, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern. Bitte beachten Sie, dass für die gesamte Sitzung das Untersuchungsausschuss-Gesetz gilt, d.h., dass Bild- und Tonaufnahmen während der Sitzung nicht gestattet sind. Im Sitzungssaal Mobiltelefone bitte ausschalten! Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses: www.bundestag.de/ausschuesse/untersuchungsausschuesse/2untersuchungsausschuss Hinweis: Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (www.bundestag.de/presse/akkreditierung). Alle anderen Besucher melden sich bitte unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums
Bundesnetzagentur bestätigt Netzreservebedarf Strom für 2020/2021 und 2024/2025 Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 4. Mai 2020 Die Bundesnetzagentur hat die erforderliche Netzreserve für das kommende Winterhalbjahr 2020/2021 und das Jahr 2024/2025 bestätigt. (WK-intern) - Die Übertragungsnetzbetreiber haben der Bundesnetzagentur am 31. März 2020 ihre Systemanalyse und den daraus resultierenden Bedarf an Netzreservekraftwerken zur Bestätigung vorgelegt. Die Bundesnetzagentur hat den Bedarf bestätigt. Entwicklung des Netzreservebedarfs Der Bedarf an Erzeugungskapazitäten aus Netzreservekraftwerken liegt im Winter 2020/2021 bei 6.596 Megawatt und bewegt sich damit weiterhin auf dem Niveau der letzten Jahre. Ausschlaggebend für den Bedarf ist weiterhin der noch nicht bedarfsgerecht erfolgte Netzausbau. Bei einer Prognose der Verhältnisse im nächsten Winter hat sich eine zu erwartende Situation an einem Januarmorgen als bedarfsbestimmend erwiesen. Bei
Öffentliche Sitzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zu Flächeninanspruchnahme Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 4. Mai 2020 Mittwoch, 6. Mai 2020, 18.00 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.600 (WK-intern) - Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Flächeninanspruchnahme - Flächen nachhaltig nutzen“ Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Beirates: www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/ParlamentarischerBeiratNachhaltigkeit/oeffentliche_anhoerungen/2020/683812-683812 Hinweis: Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Öffentlichkeit ausschließlich über die Video-Übertragung auf der Website des Deutschen Bundestages hergestellt. Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar. Deutscher Bundestag Pressestelle Platz der Republik 1, 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-37171, Fax: +49 30 227-36192 pressereferat@bundestag.de Auch unterwegs immer aktuell informiert: www.bundestag.de
Bundesnetzagentur Präsident Homann: „Ausbau der Netze hat weiter hohe Priorität“ Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 30. April 2020 Bundesnetzagentur veröffentlicht Jahresbericht 2019 (WK-intern) - „Wir haben im letzten Jahr Frequenzen für den weiteren Ausbau des Mobilfunknetzes versteigert. Jetzt gehen wir davon aus, dass die Netze weiter ausgebaut werden und wir noch in diesem Jahr spürbare Verbesserungen der Versorgung verzeichnen werden“, sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Auch in den Verfahren zum Ausbau der Stromnetze konnten wir im vergangenen Jahr weitere wichtige Schritte vorankommen.“ Marktentwicklung Telekommunikation Beim Ausbau der Mobilfunknetze ist die Zahl der Funkbasisstationen 2019 auf 190.595 angestiegen (Ende 2018: 181.640), davon 62.567 LTE-Basisstationen (2018: 54.911). 57.457 Basisstationen entfielen auf UMTS/3G (2018: 57.180) und 70.432 auf GSM/2G (2018: 69.549). Zudem wurden 139 5G-fähige Basisstationen
Neustart der Weltwirtschaft: Covid-19-Pandemie, UN-Nachhaltigkeitsziele, Klimafinanzierung, Entschuldungsprogramme, Solidarität Behörden-Mitteilungen Kooperationen Ökologie Veranstaltungen Videos 29. April 2020 Flasbarth: Entwicklungsländer brauchen unsere Solidarität (WK-intern) - Im Nachgang zum 11. Petersberger Klimadialog diskutieren heute hochrangige Vertreter internationaler Finanzinstitutionen und private Investoren, wie Politik und Finanzwirtschaft einen klimagerechten und nachhaltigen Neustart der Weltwirtschaft nach der Covid-19-Pandemie organisieren und die Folgen der Krise überwinden können. Eingeladen haben das Bundesumweltministerium, das britische Ministerium für Wirtschaft und Energie sowie die Denkfabrik Climate Policy Initiative. Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth: „Die Ausgestaltung der zukünftigen Konjunkturprogramme wird über den Klima- und Entwicklungspfad entscheiden, den die Staatengemeinschaft einschlagen wird. Wir müssen Konjunkturimpulse global so gestalten, dass es uns gelingt, zugleich die Zielsetzungen des Pariser Klimaschutzabkommens und die UN-Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. Wir
Zusammenhang zwischen Corona-Krise und Globalisierung, Klimaschutz, Bevölkerungswachstum, Verlust von Wäldern und Biodiversität Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 29. April 2020 Bundesentwicklungsminister fordert Wiederherstellungskonzept für das Jahr 2030 in Zeiten der Corona-Krise Entwicklungsministerium legt mit „BMZ 2030“ Reformkonzept vor (WK-intern) - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller zum Reformkonzept „BMZ 2030“: „Die Entwicklungspolitik ist mehr denn je gefragt, neue Antworten auf die Zukunftsfragen zu geben. Mit „BMZ 2030“ legen wir jetzt nach 12 Jahren ein umfassendes Reformkonzept der deutschen Entwicklungspolitik vor, um die Maßnahmen und Mittel noch wirksamer und effizienter einzusetzen. Kern des Reformkonzeptes „BMZ 2030“ ist eine neue Qualität der Zusammenarbeit. Wir fordern von unseren Partnerländern noch stärker als bisher messbare Fortschritte bei guter Regierungsführung, der Einhaltung der Menschenrechte und im Kampf gegen die Korruption ein. Mit „BMZ 2030“
Merkel beim Klimadialog: Infektionskrankheiten sind auf die Nähe zu wilden Tieren zurückzuführen Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Veranstaltungen 29. April 2020 Rede von Bundeskanzlerin Merkel im Rahmen des XI. Petersberger Klimadialogs am 28. April 2020 (Videokonferenz) Redner: Angela Merkel Datum: Dienstag, 28. April 2020 Ort: Berlin Sehr geehrtes deutsches Volk Sehr geehrter Herr Generalsekretär, lieber António Guterres, Exzellenzen, meine Damen und Herren, liebe Svenja Schulze, ich möchte Sie alle ganz herzlich begrüßen und freue mich, in diesem Jahr wieder beim Petersberger Klimadialog mit dabei zu sein. (WK-intern) - 2020 sollte eigentlich das Jahr der Biodiversität und des Klimaschutzes werden. Nun sehen und erleben wir aber jeden Tag, wie sehr und wie tiefgreifend die Coronavirus-Pandemie unser Zusammenleben und Zusammenarbeiten verändert. Dennoch – das ist meine Überzeugung – dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren, dass die anderen
Petersberger Klimadialog: Schulze: EU-Green Deal die richtige Strategie für den Weg aus der Coronakrise Behörden-Mitteilungen Ökologie 29. April 2020 Petersberger Klimadialog: Klimafreundlicher Neustart der Wirtschaft führt in krisenfestere Zukunft (WK-intern) - Der elfte Petersberger Klimadialog ist mit einem Bekenntnis zu einer klimafreundlich und solidarisch gestalteten Krisenbewältigung zu Ende gegangen. Rund 30 Ministerinnen und Minister aus aller Welt hatten sich heute auf Einladung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze und dem britischen Minister für Wirtschaft und Energie, Alok Sharma, per Videokonferenz zusammengeschaltet. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und UN-Generalsekretär Antonio Guterres nahmen an dem Treffen teil. Der Petersberger Klimadialog machte deutlich, dass der Klimaschutz auch in Zeiten von Corona eine akute, globale Herausforderung bleibt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bekannten sich dazu, die Weichenstellungen für den Neustart der
Schutz der Meeres-Säugetiere vor Rammschall bei Errichtung von Offshore-Windenergieanlagen Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Offshore Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 29. April 2020 BSH schaltet weltweit einzigartiges Schallregister MarinEARS frei (WK-intern) - Schall kann bei Meerestieren, vor allem bei marinen Säugetieren, schwere, auch tödliche Verletzungen verursachen. Um die Tiere vor dem Schall zu schützen, der bei der Errichtung von Offshore-Windenergieanlagen entsteht, hat das BSH in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) von Nord- und Ostsee einen Grenzwert für den sogenannten Rammschall von 160 Dezibel in 750 Meter Entfernung von der Schallquelle festgelegt. Errichter von Offshore-Windparks müssen den Schall während der Bauarbeiten messen und die Daten dem BSH übermitteln. Diese Daten hat das BSH gesammelt, qualitätsgeprüft und in dem Fachinformationssystem MarinEARS für alle Interessierten bereitgestellt. Erfasst sind detaillierte Daten
unterzeichnet: Ergebnisse der Ausschreibung für Biomasse Behörden-Mitteilungen Bioenergie 29. April 2020 Die Bundesnetzagentur hat heute die Ergebnisse für die Gebote von Biomasseanlagen zum Gebotstermin 1. April 2020 veröffentlicht. (WK-intern) - Trotz hoher Gebotsmenge weiterhin deutliche Unterzeichnung Zum Gebotstermin wurde ein Volumen von 167.770 kW ausgeschrieben. Es wurden 41 Gebote mit einem Volumen von 92.486 kW eingereicht. Diese Runde war erneut deutlich unterzeichnet, allerdings wurde die höchste gebotene Menge seit Einführung der Biomasseausschreibungen in 2017 erreicht. Insgesamt waren 38 Gebote mit einem Volumen von 90.456 kW erfolgreich, darunter befanden sich fünf Neuanlagen. Die ermittelten Zuschlagswerte liegen zwischen 10,28 ct/kWh und 16,40 ct/kWh. Der durchschnittliche, mengengewichtete Zuschlagswert beträgt 13,99 ct/kWh und ist gegenüber der Vorrunde im November
Chefsache: Merkel findet neuen Schuldigen für Infektionskrankheiten Aktuelles Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 29. April 202029. April 2020 Biodiversitätskrise in Chinas Labor: Coronavirus springt wegen fehlender Biodiversität im Labor auf Menschen über (WK-intern) - Merkel macht Biodiversitätskrise mitverantwortlich für Pandemien - Campaign for Nature: Dieser Erkenntnis müssen jetzt Taten folgen Die Campaign for Nature begrüßt die klare Aussage der Bundeskanzlerin auf dem 11. Petersberger Klimadialog, mit der sie auf die enge Verbindung der Biodiversitätskrise mit Pandemien, wie Covid-19, hinweist. Merkel fordert neue Biodiversitätskonvention Wissenschaftlern zufolge seien in den letzten Jahrzehnten 60 Prozent aller Infektionskrankheiten von Tieren auf Menschen übertragen worden. Das sei "insbesondere auf die verstärkte Nutzung bislang ungestörter Lebensräume und der damit verbundenen Nähe zu wilden Tieren zurückzuführen." Merkel mahnt an,
Deutsches Patent- und Markenamt: Erfindungen für eine grüne Zukunft Behörden-Mitteilungen Bioenergie E-Mobilität Erneuerbare & Ökologie Forschungs-Mitteilungen Offshore Ökologie Produkte Solarenergie Technik Windenergie Wirtschaft 24. April 2020 Zum Welttag des geistigen Eigentums nimmt das DPMA die erneuerbaren Energien in den Blick (WK-intern) - DPMA-Präsidentin: Schlüsseltechnologien für die Zukunft unserer Wirtschaft und Gesellschaft Windräder, Solaranlagen, Niedrigenergielampen, Elektromotoren: Neue Technologien tragen dazu bei, Ressourcen zu schonen und die Umwelt zu schützen. Gewerbliche Schutzrechte helfen dabei, Innovationen wirtschaftlich zu nutzen und sind ein Anreiz für Neuentwicklungen. „Innovate for a green future“ (Erfinden für eine grüne Zukunft) – unter diesem Motto steht der diesjährige Welttag des geistigen Eigentums, den die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) am 26. April veranstaltet. Anlässlich des Welttags hat sich das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Entwicklung bei den
