Die gestrigen Beschlüsse des Koalitionsausschusses zur Kraftwerksstrategie kommentiert Sven Becker, Sprecher der Geschäftsführung, Trianel GmbH, wie folgt:

(WK-intern) – Die Bundesregierung hat sich gestern Abend im Koalitionsausschuss auf die Eckpunkte einer Kraftwerksstrategie geeinigt.

Für die Versorgungssicherheit in Deutschland und die Stärkung des Wirtschaftsstandorts ist gesicherte Leistung unverzichtbar.

Daher ist es gut, dass sich die Bundesregierung – ziemlich genau ein Jahr nach dem Ampel-Aus – auf die Leitlinien für eine Kraftwerkstrategie einigen konnte.

Allerdings handelt es sich zunächst um einen nationalen Beschluss. Wir warten weiter gespannt auf die für die nächsten Tage angekündigte Einigung mit Brüssel.

Das Gesetz muss zügig in den Bundestag eingebracht und verabschiedet werden, damit die Hängepartie nach fast drei Jahren ein Ende hat. Ebenso brauchen wir schnellstmöglich Klarheit über die Ausschreibungsbedingungen, für deren Ausgestaltung die Bundesnetzagentur in der Vergangenheit 6-8 Monate veranschlagt hat. Nur so ist eine Inbetriebnahme bis 2031 realistisch. Eine Bauzeit von 5 Jahren ist bei solchen Großprojekten sehr knapp. Im Gesetz der Ampel-Koalition hatte man noch 8 Jahre für den Bau der Kraftwerke vorgesehen.

Der Beschluss des Koalitionsausschusses enthält lediglich die groben Eckpunkte für die Kraftwerksstrategie, zahlreiche Fragen bleiben offen, die es zügig und im Schulterschluss mit der Branche zu klären gilt. Dazu gehört zum Beispiel, ob eine Verpflichtung zum Umstieg auf grünen Wasserstoff vorgesehen ist und wann die Ausschreibungen stattfinden sollen.

Entscheidend wird am Ende sein, dass die Rahmenbedingungen so ausgestaltet sind, dass die Risiken für Investoren angemessen verteilt sind.

PM: Trianel GmbH

Trianel Hauptgebäude Aachen / Pressebild