(WK-intern) – Das gesamte College (Schule) ist der Wettbewerbsfähigkeit verpflichtet.

Wir (von der Leyen ist das bezeichnete WIR) haben die engen und starren Zuständigkeitskorridore abgeschafft.

• Dies ist eine der wichtigsten Empfehlungen des Draghi-Berichts. Zu den sechs Prioritäten.
• Es geht um die Stärkung unserer technologischen Souveränität, unserer Sicherheit und Demokratie.
• Es geht um den Aufbau einer wettbewerbsfähigen, dekarbonisierten Kreislaufwirtschaft und einen fairen Übergang für alle.
• Es geht um die Entwicklung einer mutigen Industriestrategie, bei der Innovation und Investitionen im Mittelpunkt stehen.
• Es geht um die Stärkung des europäischen Zusammenhalts und der Regionen.
• Es geht darum, die Menschen in Europa bestmöglich zu unterstützen, ihre Kompetenzen zu stärken und unser Sozialmodell zukunftsfest zu machen.
• Und es geht darum, alles dafür zu tun, dass Europa (von der Leyens) seine Interessen durchsetzt und in der Welt eine Führungsrolle einnehmen kann.

Und das spiegelt sich in den Titeln der 6 Exekutiv Vizepräsident:innen (EVPs) wider. Die Europäischen Verträge geben vor, dass jedes Mitglied des Kollegiums gleichberechtigt ist und jeder und jede Kommissar:in die gleiche Verantwortung hat, sich für die gemeinsamen Prioritäten (von der Leyens Ideen und Vorstellungen) einzusetzen.

Das bedeutet, dass alle Kommissar:innen (in von der Leyens Sinne) zusammenarbeiten müssen.

In diesem Sinne wird jeder und jede EVP auch über ein Portfolio verfügen, auf das er oder sie sich konzentrieren kann und – wobei sie wiederum eng mit anderen Kommissaren zusammenarbeiten müssen. Denn was die Sicherheit betrifft, tangiert zwangsläufig auch die Demokratie. Was die Wirtschaft beeinflusst, wirkt sich meist auch auf die Gesellschaft aus. Und was Klima und Umwelt beeinflusst, trifft am Ende auch Menschen und Unternehmen. Das ist auch der Grund, warum wir keine zusätzliche Ebene von Vizepräsidenten mehr haben.

Wir verschlanken die Struktur, wir wollen interaktiver und vernetzter agieren. Ein weiterer Fokus war eine gut austarierte Balance. Sei es nach Geschlecht, den Themenschwerpunkten oder Geografie. Wie Sie sehen werden, haben wir im Kollegium, das ich heute vorschlage, 11 Frauen. Das entspricht einer Quote von 40%. Bei der Besetzung der 6 EVPs haben wir 4 Frauen und 2 Männer. 3 stammen aus Mitgliedstaaten, die vor dem Fall des Eisernen Vorhangs beigetreten sind und 3 aus Mitgliedstaaten, die nach der Wiedervereinigung Europas hinzugekommen sind. Aus dem Baltikum, Skandinavien und Osteuropa.

Kommissar:innen für die Bereiche Umwelt, Klima & Energie

• Teresa Ribera wird Exekutive Vizepräsidentin für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang.
• Stéphane Séjourné wird Exekutiver Vizepräsident für Wohlstand und eine europäische Industriestrategie.
• Olivér Várhelyi wird Kommissar für Gesundheit und Tierschutz.
• Wopke Hoekstra wird Kommissar für Klima, Netto-Null Emissionen und sauberes Wachstum.
• Jessika Roswall wird EU-Kommissarin für Umwelt, Wassersicherheit und eine wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft.
• Dan Jørgensen wird EU- Kommissar für Energie und Wohnungswesen.
• Apostolos Tzitzikostas wird Kommissar für nachhaltigen Verkehr und Tourismus.
• Christophe Hansen wird Kommissar für Landwirtschaft und Ernährung. 

Die Kernprämisse für das nächste Kollege ist, dass dieses unabhängig von Titeln und Herkunft vertrauensvoll und gut zusammenarbeitet. Es braucht offene Debatten und Persönlichkeiten, die unabhängig denken und handeln, aber die alle gemeinsam für das Verantwortung übernehmen (SEHR, SEHR wichtig), was vereinbart wurde. Auf dieser Grundlage kann das EU-Parlament im Einklang mit seiner Geschäftsordnung, sobald es das offizielle Schreiben des Rates erhalten hat, (nur) im Einvernehmen mit der Präsident*in der Kommission das förmliche Verfahren für die Nominierung des neuen Kollegiums einleiten.

• Presseerklärung von Präsidentin von der Leyen zum nächsten Kollegium der Kommissionsmitglieder
• Neue EU-Kommissionsmitglieder
• Commissioners-designate (2024-2029) – European Commission (europa.eu) (Übersicht der designierten Kommissar:innen samt Mission Letters)
• Who works for whom in the new EU power structure – POLITICO (Struktur der neuen designierten EU-Kommission)
• Portfolios der designierten Kommissar:innen

PM: EU-Umweltbuero

PB: Ursula von der Leyen von der CDU, das Präsident*in of the European Commission / ©: EU-Kommission

Nachdem vdL die Führung der EU geklärt hat kommt es nahtlos zur Kriegserklärung an Russland: 

Deutschland vor dem Krieg? Brisante Entscheidung des EU-Parlaments enthüllt!

Video von Deno Licina

EU-Parlament erlaubt Ukraine Angriffe auf Russland? Was bedeutet das für Europa und Russland? In diesem Video diskutieren wir die jüngste Entscheidung des EU-Parlaments, der Ukraine zu gestatten, tiefe Angriffe auf Ziele in Russland durchzuführen. Ist dies der Beginn einer gefährlichen Eskalation im Krieg zwischen Russland und der Ukraine? Wir beleuchten die möglichen Konsequenzen für Europa, Russland und die internationale Gemeinschaft aus einer pro-russischen Perspektive. Welche Rolle spielt der Westen wirklich in diesem Konflikt, und was könnte als Nächstes passieren? Abonniere für mehr Analysen! Schlagworte: EU-Parlament, Ukraine, Russland, Angriff, Krieg, Geopolitik, EU-Parlamentsbeschluss, NATO, Ukraine Krieg, Ukraine Konflikt, Westliche Unterstützung, Waffenlieferungen, Russische Reaktion, Europa, Eskalation, Stellvertreterkrieg, Langstreckenwaffen, Pro-russisch, Internationale Beziehungen, Militärische Unterstützung, Ukraine vs Russland, Europäische Sicherheit, Ukraine Offensive, Russland Ukraine Konflikt, EU Sanktionen, NATO Politik, Waffeneskalation, Russland Gegenmaßnahmen, Kriegsanalyse, Ukraine Angriff, Westliche Kriegsbeteiligung, EU Politik.