Delegation für Stadtentwicklung, Umwelt- und Ressourcenschutz fliegt nach Indien Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Solarenergie Technik 26. November 2019 Delegationsreise des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nach Indien (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist vom 1. bis 7. Dezember 2019 nach Indien. Zu den Schwerpunkten deutscher Entwicklungszusammenarbeit (EZ) mit Indien gehören der Ausbau Erneuerbarer Energien, die nachhaltige Stadtentwicklung sowie der Umwelt- und Ressourcenschutz. Dementsprechend wird die Delegation, parallel zu den zeitgleich stattfindenden Regierungsverhandlungen, politische Gespräche mit Vertretern des Parlamentsausschusses für Energie sowie Vertretern der Regierung (u.a. mit dem Energieminister und dem Wasserminister) zur Weiterentwicklung dieser EZ-Schwerpunkte führen. Die Delegation wird dazu das Baramati Photovoltaik-Solarkraftwerk und das mit BMZ-Mitteln geförderte Vorhaben Sahaja Organics zum ökologischen Landbau
Neuer Monitoringbericht belegt weitreichende Folgen durch den Klimawandel Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Ökologie 26. November 2019 Klimawandel in Deutschland: Die Folgen der globalen Erderwärmung werden in Deutschland spürbarer und lassen sich immer besser belegen. (WK-intern) - Das zeigt der zweite Monitoringbericht der Bundesregierung, der heute vom Bundesumweltministerium (BMU) und dem Umweltbundesamt (UBA) in Berlin vorgelegt wurde. Demnach hat sich die mittlere Lufttemperatur in Deutschland von 1881 bis 2018 um 1,5 Grad erhöht. Allein in den letzten fünf Jahren stieg diese um 0,3 Grad an. Dadurch kommt es unter anderem zu mehr Gesundheitsrisiken durch die Hitzebelastung, einem Anstieg der mittleren Oberflächentemperatur der Nordsee sowie zu stärkeren Ertragsschwankungen in der Landwirtschaft. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Die Folgen des Klimawandels treten immer deutlicher zu Tage.
Bundespreise Ecodesign 2019 vergeben Behörden-Mitteilungen Ökologie 26. November 2019 Bundesumweltministerin und Präsidentin des Umweltbundesamtes vergeben Bundespreis Ecodesign 2019 (WK-intern) - Ein SeeElefant als maritime Müllabfuhr, ein Wickelhaus aus Karton, die Integration von Mehlwurmfarmen in Bäckereibetrieben oder ein Sharingsystem für E-Lastenräder im urbanen Raum – mit innovativen Problemlösungen und Kreativität antworten die Produkte und Ideen der Preisträger/-innen des achten Bundespreises Ecodesign auf die Frage einer nachhaltigen Lebensgestaltung in Zeiten von Ressourcenknappheit und Klimawandel. Heute werden die zwölf Gewinner/-innen des Wettbewerbs durch das Bundesumweltministerium (BMU) und Umweltbundesamt (UBA) ausgezeichnet. Bundesumweltministerin Svenja Schulze „Es waren insbesondere junge Menschen, die in diesem Jahr weltweit auf die Straße gegangen sind und uns zum Nachdenken und Umdenken
Neuregelungen: Workshop zur Abgrenzung des Drittverbrauchs im Rahmen der EEG-Umlage Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Mitteilungen Technik Veranstaltungen Verbraucherberatung 19. November 2019 Öffentlicher EEG-Workshop der Bundesnetzagentur am 5.12. in Bonn (WK-intern) - enexion fordert Änderungen beim Energiesammelgesetz Die Bundesnetzagentur veranstaltet am 5.12. einen öffentlichen Workshop zur Abgrenzung des Drittverbrauchs im Rahmen der EEG-Umlage. Hier hatte es mit dem Inkrafttreten des Energiesammelgesetzes Neuregelungen gegeben. Die Abgrenzung ist erforderlich, um die EEG-Umlage abrechnen und Umlageprivilegien in Anspruch nehmen zu können. Im Vorfeld des Workshops hatte die Bundesnetzagentur einen Hinweis zum Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten veröffentlicht und zur Konsultation freigegeben. Nach Angaben der Bundesnetzagentur haben rund 50 Verbände und Unternehmen Stellungnahmen eingereicht, darunter die auf die Optimierung der Energievollkosten spezialisierte enexion Group. Im Rahmen des Workshops am
Power-to-X soll wichtige Technologie für Klimaschutz und Wirtschaftsstandort Deutschland werden Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Technik Veranstaltungen 19. November 201919. November 2019 Bundesumweltministerin Schulze startet Dialogprozess zum Thema PtX und kündigt weitere Aktivitäten an. (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium startet einen umfassenden Dialogprozess, um die Entwicklung von Brenn- und Treibstoffen aus erneuerbaren Energien voranzutreiben und zugleich in ökologische Bahnen zu lenken. Den Auftakt bildet eine Konferenz heute im Bundesumweltministerium in Berlin, an der rund zweihundertfünfzig Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und Gewerkschaften über den zukünftigen Einsatz von „Power-to-X“, kurz PtX, diskutieren. Im Mittelpunkt der Konferenz, die das BMU erstmalig ausrichtet, stehen ökologische Aspekte, die globale Dimension von PtX und die Perspektiven, die die neue Technologie für deutsche Unternehmen auf dem Weltmarkt bietet. Bundesumweltministerin Svenja Schulze:
Förderung: Wiesbaden stellt ÖPNV-Busse auf Elektroantrieb um und testet Wasserstoffbusse Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Ökologie Technik 18. November 2019 Svenja Schulze: „Wiesbaden zeigt, wie umweltfreundlicher Nahverkehr geht“ (WK-intern) - Die hessische Landeshauptstadt Wiesbaden stellt ihre Busflotte schrittweise komplett auf Elektrofahrzeuge um. Das Bundesumweltministerium fördert dies mit insgesamt rund 45 Millionen Euro. Damit werden insgesamt 140 Elektrobusse angeschafft. Das städtische Verkehrsunternehmen, die ESWE Verkehr, hat heute bei einer öffentlichen Präsentation der neuen Busse den symbolischen Förderscheck des Bundesumweltministeriums erhalten. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Wiesbaden geht mit gutem Beispiel voran und zeigt, wie ein umweltfreundlicher und attraktiver ÖPNV möglich wird. Das ist gerade vor dem Hintergrund der zurückliegenden Diskussionen um die Luftschadstoffbelastung in der Stadt eine gute Nachricht. Das Projekt ist einzigartig, weil die Wiesbadener Verkehrsgesellschaft
BMU fördert die Anschaffung von insgesamt 650 Elektrobussen für den Nahverkehr Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Ökologie 17. November 2019 Bundesumweltministerium fördert den Einsatz von 52 Elektrobussen in Nürnberg (WK-intern) - Staatssekretär Pronold übergibt Förderbescheid Weitere deutsche Großstädte setzen im öffentlichen Nahverkehr Elektrobusse ein. Das Bundesumweltministerium fördert bundesweit derzeit 13 Projekte städtischer Nahverkehrsgesellschaften mit rund 230 Mio. Euro. Damit wird unter anderem die Anschaffung von insgesamt 650 Elektrobussen teilfinanziert. Auch die Nürnberger Verkehrsgesellschaft nimmt diese Förderung in Anspruch und schafft 52 rein elektrisch betriebene Linienbussen an. Insgesamt wird die Anschaffung dieser Busse mit fast 24 Mio. Euro unterstützt. Florian Pronold, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium, hat der Verkehrsgesellschaft heute vor Ort den Förderbescheid dafür übergeben. Pronold: „Der Einsatz von rein elektrisch betriebenen Linienbussen hat viele
Treibhausgasneutralität: Bundestag beschließt Klimaschutzgesetz für alle verbindlich Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 15. November 2019 Herzstück des Klimaschutzpakets verpflichtet alle relevanten Ressorts zur Treibhausgasminderung (WK-intern) - Der Bundestag hat heute das Klimaschutzgesetz beschlossen. Es sieht gesetzlich verbindliche Klimaschutzziele für jedes Jahr und jeden einzelnen Bereich vor. Damit ist Deutschland das erste Land, das sich einen derart verbindlichen Fahrplan in Richtung Treibhausgasneutralität gibt. Sollte ein Bereich vom Kurs abkommen, greift ein verbindlicher Nachsteuerungsmechanismus als Sicherheitsnetz. Auch das Ziel der Treibhausgasneutralität 2050 wird damit erstmals gesetzlich verankert. Das Gesetz muss nun noch den Bundesrat passieren. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Das Herzstück des Klimaschutzprogramms wird jetzt Gesetz. Deutschland bekommt damit einen verbindlichen Klimaschutz-Fahrplan und klare Regeln. Klimaschutz wird endlich für alle verbindlich. Denn
Klimafinanzierung durch die selbstlose EIB-Geberkonferenz Behörden-Mitteilungen Ökologie 15. November 2019 EIB-Geberkonferenz: Luxemburg und Bank der EU stärken Zusammenarbeit bei Mikrofinanzierungen und Klimaschutz (WK-intern) - Luxemburg und EIB intensivieren Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel und bei Mikrofinanzierungen in den AKP-Staaten Neu aufgelegter Fonds für finanzielle Inklusion vergibt 3,6 Millionen Euro für besseren Finanzierungszugang von Kleinst- und Kleinunternehmen in den AKP-Staaten Klimafinanzierungsplattform Luxemburg-EIB erhält weitere 40 Millionen Euro und wird bis Ende 2024 verlängert Das Großherzogtum Luxemburg und die Europäische Investitionsbank (EIB) intensivieren künftig ihre Zusammenarbeit in zwei Bereichen, die für beide Partner prioritär sind: die Entwicklung des Mikrofinanzsektors in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) und der Kampf
EU-Investitionsbank schränkt Kreditvergabe für Projekte mit fossilen Brennstoffen erheblich ein Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Mitteilungen Ökologie 15. November 2019 Die EU-Mitgliedstaaten, die Eigentümer der Europäischen Investitionsbank sind, haben heute für eine neue Energiekreditpolitik gestimmt, die die Kreditvergabe für Projekte mit fossilen Brennstoffen erheblich einschränken würde. (WK-intern) - Im Juli legte die Europäische Investitionsbank (EIB) einen ehrgeizigen Entwurf für eine Kreditvergabepolitik für Energie vor, mit der die Finanzierung der meisten fossilen Brennstoffe einschließlich fossilen Gases bis Ende 2020 auslaufen soll. EIB: fossil fuel tap almost closed Today the EU Member States, who are the owners of the European Investment Bank, voted in favour of a new energy lending policy which would considerably limit loans to fossil fuel projects. In July, the European Investment Bank
Akteuren der Gesundheitspolitik aus dem Reichstag fliegen für 4 Tage in den Kosovo und nach Bulgarien Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 14. November 2019 Abgeordnete informieren sich über die Ausbildung von Pflegefachkräften in Kosovo und Bulgarien (WK-intern) - Im Fokus einer Delegationsreise der Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit, die vom 18. bis zum 21. November stattfinden wird, wird die Ausbildung von Pflegefachkräften für die Arbeit in Deutschland stehen. Zudem wird sich die Delegation mit den Auswirkungen der Abwanderung von Pflegekräften beschäftigen. Den Auftakt der Reise bilden Gespräche mit Politikern verschiedener Parteien im Kosovo. Dabei soll es um das Gesundheitssystem und den Pflegeaustausch mit Deutschland gehen. Anschließend treffen sich die Abgeordneten mit verschiedenen Akteuren der Gesundheitspolitik und Zivilgesellschaft. Während des Aufenthalts in Pristina werden die Abgeordneten zudem das
Bildung und Kultur: Delegation aus dem Reichstag fliegt CO2-frei zum Feiern nach Kuba Behörden-Mitteilungen Ökologie 14. November 2019 Eine Delegation des Ausschusses für Kultur und Medien reist vom 15. bis 21. November 2019 nach Kuba. (WK-intern) - Die siebenköpfige Gruppe wird eine Einladung zu den Feierlichkeiten zum 500. Jubiläum der Gründung Havannas nutzen, um kulturpolitische Projekte kennenzulernen und politische Gespräche zu führen. Die Abgeordneten werden an einer Sitzung des für Bildung und Kultur zuständigen Ausschusses der kubanischen Nationalversammlung teilnehmen, Mitglieder der kubanischen Regierung und Repräsentanten der dortigen Akademie der Wissenschaften treffen. Begegnungen mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, mit Journalistinnen und Journalisten sowie mit Künstlerinnen und Künstlern gehören ebenfalls zum Besuchsprogramm. Die Gruppe wird sich über deutsche Aktivitäten im Rahmen der
