Bundesnetzagentur führt Planfeststellung für SuedOstLink in Abschnitt Bayern durch Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 11. Februar 2020 Die Bundesnetzagentur führt heute zum Abschnitt C1 (Münchenreuth – Marktredwitz) des „SuedOstLink“ in Selb eine Antragskonferenz durch. Dabei sollen alle Fragen, die das Projekt betreffen, identifiziert werden. (WK-intern) - Nächster Schritt: Festlegung des Untersuchungsrahmens Die Antragskonferenz ist der erste Schritt einer umfassenden Öffentlichkeitsbeteiligung im Genehmigungsverfahren der Planfeststellung. Behörden, Vereinigungen und die interessierte Öffentlichkeit können Hinweise zur vorgeschlagenen Trasse und den Alternativen geben. Dabei werden u.a. die voraussichtlichen Umweltauswirkungen sowie sonstige öffentliche und private Belange eine Rolle spielen. Die Veranstaltung ist öffentlich. Auch interessierte Bürgerinnen und Bürger können teilnehmen. Als Ergebnis der Antragskonferenz erstellt die Bundesnetzagentur einen sogenannten Untersuchungsrahmen. Dieser enthält Vorgaben für den Vorhabenträger
Die Bundestagsentscheidung auf Kürzung der Energieforschung stößt auf heftige Kritik Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Mitteilungen Ökologie Technik 6. Februar 2020 Entscheidung kontra Energiewende - bei der Forschung darf nicht gekürzt werden (WK-intern) - Die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, die Verpflichtungsermächtigungen für die Energieforschung des Bundeswirtschaftsministeriums für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 drastisch zu kürzen, stößt bei den führenden Verbänden der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) auf heftige Kritik. Die Verpflichtungsermächtigungen für die Energieforschung wurden allein für das Haushaltsjahr 2021 um 90 Prozent von 105 Millionen Euro auf 10 Millionen Euro reduziert. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) musste bereits sein Wissenschaftsprogramm für die kommenden Jahre deutlich reduzieren und Teile davon ersatzlos streichen. „Mit Blick auf die ambitionierten europäischen und nationalen Klimaschutz- und CO2-Einsparziele ist eine solide
Die vielen Präsidien des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung planen den Finanzrahmen für den EU-Green Deal Behörden-Mitteilungen Ökologie Veranstaltungen 5. Februar 2020 Schäuble bei der Deutsch-Französischen Präsidiumssitzung in Straßburg: „Beide Parlamente haben Führungsrolle im Prozess der Erneuerung der europäischen Institutionen“ (WK-intern) - Beim Treffen der Präsidien des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale am 5. Februar in Straßburg ging es thematisch um weit mehr als nur die deutsch-französische Zusammenarbeit innerhalb Europas und die Rolle der nationalen Parlamente. Unter Vorsitz von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und seinem französischen Amtskollegen Richard Ferrand besprachen die Leitungen beider Parlamente am Vormittag in der Präfektur Bas-Rhin die internen Herausforderungen Europas, etwa den europäischen Green Deal, den mehrjährigen europäischen Finanzrahmen und eine geplante Konferenz zur Zukunft Europas und der Erneuerung seiner
Neue Anlaufstelle für Gesundheitsfragen zu Mobilfunk und Stromnetzen Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik Verbraucherberatung 5. Februar 20205. Februar 2020 Bundesumweltministerin gründet das Kompetenzzentrum Elektromagnetische Felder Welche Veränderungen bringen neue Sendeanlagen in meiner Nachbarschaft mit sich? Welche Auswirkungen hat das neue Mobilfunknetz 5G? (WK-intern) - Gesellschaftliche Entwicklungen wie die zunehmende Digitalisierung und die Energiewende führen dazu, dass Bürgerinnen und Bürger inzwischen tagtäglich mit Strahlenschutzthemen in Berührung kommen. Um sie frühzeitig und verlässlich zu informieren, richtet das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) das neue Kompetenzzentrum Elektromagnetische Felder ein. Das Zentrum ist in Cottbus angesiedelt und wird am 5. Februar 2020 von Bundesumweltministerin Svenja Schulze in Berlin feierlich gegründet. Mit seiner Aufklärungs- und Forschungsarbeit will das Kompetenzzentrum zu mehr Akzeptanz der Energiewende beitragen und eine nachhaltige Digitalisierung
Antragskonferenz für SuedOstLink Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 4. Februar 2020 Planfeststellung für SuedOstLink, Abschnitt Thüringen/Sachsen (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur führt heute zum Abschnitt B (Thüringen/Sachsen) des „SuedOstLink“ in Zeulenroda-Triebes eine Antragskonferenz durch. Dabei sollen Fragen u.a. zu voraussichtlichen Umweltauswirkungen identifiziert werden. Nächster Schritt: Festlegung des Untersuchungsrahmens Die Antragskonferenz ist der erste Schritt einer umfassenden Öffentlichkeitsbeteiligung im Genehmigungsverfahren der Planfeststellung. Behörden, Vereinigungen und der interessierten Öffentlichkeit können Hinweise zur vorgeschlagenen Trasse und den Alternativen geben. Die Veranstaltung ist öffentlich. Auch interessierte Bürgerinnen und Bürger können teilnehmen. Als Ergebnis der Antragskonferenz erstellt die Bundesnetzagentur einen sogenannten Untersuchungsrahmen. Dieser enthält Vorgaben für den Vorhabenträger 50Hertz zur Überarbeitung und Vervollständigung der genehmigungsrelevanten Unterlagen. Das können zum Beispiel Gutachten
Bundesnetzagentur legt ersten Abschnitt der Trassenkorridore des SuedLink fest Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik Windenergie 3. Februar 2020 Präsident Homann: „Wichtiger Schritt für einen zügigen Stromnetzausbau“ (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat die Trassenkorridore für den ersten Abschnitt der Gleichstromverbindung SuedLink festgelegt. „Wir kommen mit den Verfahren für die Energiewende-Stromleitungen gut voran. Die Festlegung des Korridors für den SuedLink ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Realisierung des Projekts und ermöglicht die weitere Planung und Genehmigung einer Trasse“, sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Abschnitt von Brunsbüttel bzw. Wilster bis Scheeßel Die Festlegung der Trassenkorridore umfasst jeweils den Abschnitt A des SuedLink (Vorhaben Nr. 3 und Vorhaben Nr. 4 des Bundesbedarfsplans). Dieser nördlichste Abschnitt ist ca. 100 Kilometer lang. Der nun festgelegte
BAFA zahlt höhere Bundesförderung für Energieberatungen für Wohngebäude Behörden-Mitteilungen Dezentrale Energien Ökologie Verbraucherberatung 31. Januar 2020 Zum 1. Februar 2020 wird die Förderung für Energieberatungen für Wohngebäude deutlich erhöht. (WK-intern) - Die überarbeitete „Richtlinie über die Förderung der Energieberatung für Wohngebäude (Vor-Ort-Beratung, individueller Sanierungsfahrplan)“ tritt am 1. Februar 2020 in Kraft. Diese Förderung zielt auf die intelligente Einsparung von Energie in Wohngebäuden durch qualifizierte und unabhängige Energieberater. Konkret wird die Förderung von bisher 50 % auf 80 % des förderfähigen Beratungshonorars angehoben mit einem Höchstsatz von 1.300 Euro für Ein- und Zweifamilienhäuser (bisher 800 Euro) und 1.700 Euro für Wohngebäude mit mehr als drei Wohneinheiten (bisher 1.100 Euro). Die Energieberatung kann zusätzlich durch Kommunen oder Bundesländer gefördert werden, der
Start des Smart Meter Rollouts Behörden-Mitteilungen Mitteilungen Technik Verbraucherberatung 31. Januar 2020 Statement der EMH metering GmbH zur Veröffentlichung der „Marktanalyse zur Feststellung der technischen Möglichkeit zum Einbau intelligenter Messsysteme nach § 30 MsbG“ durch das „Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik“ (WK-intern) - Peter Heuell, Geschäftsführer der EMH metering GmbH (für die Branchenmedien): „Endlich fällt der Startschuss, um die Infrastruktur für ein digitales Energiesystem auszurollen. Wir bedauern, dass die Aufgabe des Schaltens von EEG-Anlagen es nicht in die erste Runde des Rollouts geschafft hat. Das EEG muss jetzt schnell angepasst werden, damit Smart Meter diese wichtige Aufgabe erfüllen können. Technisch sind sie dazu längst in der Lage. Entscheidend ist, dass Messstellenbetreiber jetzt leistungsstarke Geräte
Neue Planungsoptionen für Offshore-Windenergie mit einer Kapazität von 40.000 bis 50.000 MW Behörden-Mitteilungen Offshore Ökologie Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 31. Januar 2020 BSH: Raumordnungspläne werden fortgeschrieben (WK-intern) - Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat heute eine erste Konzeption der Fortschreibung der Raumordnungspläne für die ausschließliche Wirtschaftszone in Nord- und Ostsee veröffentlicht. Die Konzeption soll eine offene, breite und informelle Beteiligung ermöglichen. Sie zeigt drei Planungsmöglichkeiten aus unterschiedlichen Perspektiven auf: traditionelle Meeresnutzung, Klimaschutz und Meeresumweltschutz einschließlich Naturschutz. Unter anderem betrachtet die Konzeption auch räumliche Planungsoptionen für Offshore-Windenergie mit einer Kapazität von 40 GW beziehungsweise sogar 50 GW – je nach Perspektive und Prioritätensetzung hinsichtlich der Meeresnutzung und der Schutzgüter. Mit einer Interessenabfrage bei Verbänden und der Öffentlichkeit durch das für die Raumordnung zuständige Bundesministerium des Innern,
BSH legt Bilanz zum Offshore-Ausbau 2019 vor Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Offshore Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 31. Januar 202031. Januar 2020 Mit der aktiven Mitgestaltung der Energiewende im Bereich der Offshore-Windenergie leistet das BSH einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. (WK-intern) - 2019 gingen fünf Offshore-Windparks mit 284 Windenergieanlagen und einer Gesamtleistung von 2.032 MW in Betrieb. Damit sind in der deutschen AWZ 1.391 Windenergieanlagen mit ca. 7.120 MW am Netz. Im Oktober 2019 beschloss das Bundeskabinett, den Offshore-Deckel anzuheben und den Ausbau der Offshore-Windenergie von 15 GW auf 20 GW im Jahr 2030 zu erhöhen. Der Flächenentwicklungsplan, den das BSH 2019 als das zentrale Planungsinstrument für die Nutzung der Windenergie auf See herausgegeben hat, wird nach Schaffung der gesetzlichen Grundlagen in der anstehenden Fortschreibung
Das eigentliche Problem die mangelnde personelle und finanzielle Ausstattung der Planungsbehörden Behörden-Mitteilungen Technik 30. Januar 2020 „Es bringt nichts“ (WK-intern) - Linken-Verkehrspolitiker Jörg Cezanne kritisiert Gesetzentwürfe der Bundesregierung zur Beschleunigung von Genehmigungs- und Planungsverfahren Vorabmeldung zu einem Interview in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 3. Februar 2020) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung - Der Linken-Verkehrspolitiker Jörg Cezanne bezweifelt, dass die von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwürfe zur Beschleunigung von Genehmigungs- und Planungsverfahren die gewünschte Wirkung entfalten werden. „Ich habe nicht den Eindruck, dass mit den vorgelegten Entwürfen eine deutliche Verbesserung kommt“, sagte der Bundestagesabgeordnete in einem Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 3. Februar 2020) anlässlich der für diesen Freitag vorgesehenen Verabschiedung der
Windstromautobahn: Der vierte Abschnitt der Westküstenleitung kann gebaut werden Behörden-Mitteilungen Windenergie 29. Januar 2020 Netzausbau in Schleswig-Holstein geht erfolgreich weiter (WK-intern) - Energiewendeminister Jan Philipp Albrecht: „Mit dem Netzausbau schaffen wir die Grundlage für die erfolgreiche Energiewende“ KIEL. Energiewendeminister Jan Philipp Albrecht hat heute (29. Januar) dem Netzbetreiber TenneT TSO GmbH den Planfeststellungsbeschluss für den vierten Abschnitt der Westküstenleitung von Husum bis Niebüll überreicht und eine Zwischenbilanz des Netzausbaus in Schleswig-Holstein gezogen. „Wir in Schleswig-Holstein zeigen, dass mit einem frühzeitigen Bürgerdialog eine solide Planung von großen Infrastrukturmaßnahmen möglich ist. Mit dem Netzausbau schaffen wir die Grundlage für die erfolgreiche Energiewende. Schleswig-Holstein ist dabei Pionierland und wir sind mit starken Stromnetzen auf den Zuwachs erneuerbarer Energien vorbereitet“, sagte
