Deutscher und britischer hydrographischer Dienst kooperieren bei Seekarten Behörden-Mitteilungen Kooperationen Offshore 10. September 2020 Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) und der britische hydrographische Dienst United Kingdom Hydrographic Office (UKHO) kooperieren ab Oktober 2020 bei Herstellung, Laufendhaltung und Vertrieb von Seekarten im A0-Format für deutsche Gewässer. (WK-intern) - Diese Seekarten nutzt hauptsächlich die ausrüstungspflichtige Berufsschifffahrt. Durch die schnellere Übermittlung und Bereitstellung von Berichtigungen für die internationale Schifffahrt wird die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt im deutschen Seegebiet gesteigert. Durch die Zusammenarbeit der beiden Behörden erreichen die Seekarten des BSH mehr Nutzerinnen und Nutzer als bisher, und die Behörden sparen Ressourcen durch die Arbeitsteilung bei Herstellung, Berichtigungen und Vertrieb. Das BSH ist weiterhin für den Seekarteninhalt und
Das digitale Bürgerportal soll in Zukunft Standard in allen Kommunen werden Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 10. September 2020 Digitalisierungsminister Jan Philipp Albrecht: „Mit dem Bürgerportal schaffen wir eine einheitliche Lösung für kommunale Online-Angebote“ (WK-intern) - KIEL - Digitalisierungsminister Jan Phillip Albrecht hat heute (10. September) das digitale Bürgerportal für schleswig-holsteinische Kommunen im Amt Hüttener Berge in Betrieb genommen. Das Bürgerportal ist seit Ende 2018 unter Federführung des Amtes Hüttener Berge entwickelt worden und bündelt eine Vielzahl von digitalen Angeboten für Bürgerinnen und Bürger. Digitalisierungsminister Jan Philipp Albrecht betonte: „Mit dem Bürgerportal schaffen wir eine einheitliche Lösung für kommunale Online-Angebote. Eine benutzerfreundliche Gestaltung digitaler Angebote wie im Bürgerportal erhöht die Chancen auf echte Teilhabe deutlich.“ Bei seinem Termin im Amt Hüttener Berge probierte
Neues Projekt schützt die Sandküste von St. Peter-Ording vor den Folgen des Klimawandels Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Offshore Ökologie 9. September 2020 Mit biologischer Vielfalt Küsten schützen (WK-intern) - Die teilweise zum Weltnaturerbe Wattenmeer gehörende Sandküste von St. Peter-Ording in Schleswig-Holstein hat eine herausragende ökologische Bedeutung: Die Lebensraumvielfalt, die in großen Teilen noch der natürlichen Küstendynamik unterliegt, schützt das Hinterland vor Überflutungen. Doch sind mittlerweile umfangreiche Maßnahmen notwendig, die biologische Vielfalt wiederherzustellen und zu erhalten. Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) fördert das Projekt "Sandküste St. Peter-Ording – ökologische Aufwertung eines Wattenmeergebietes und Anpassung an den beschleunigten Meeresspiegelanstieg" deshalb im Bundesprogramm Biologische Vielfalt bis 2026 mit rund zwei Millionen Euro aus Mitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Bundesumweltministerin Svenja Schulze überreicht heute in
BSH startet internationale Kampagne zur Messung von Schiffsabgasen Behörden-Mitteilungen Ökologie 7. September 2020 Hamburg - Im Rahmen des von der EU finanzierten Forschungsprojekts SCIPPER (www.scipper-project.eu) führt das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) vom 7. September bis 2. Oktober 2020 gemeinsam mit Kollegen aus Schweden, den Niederlanden und Dänemark die erste internationale Vergleichskampagne zur Messung von Schiffsabgasen in Wedel bei Hamburg durch. (WK-intern) - Ziel der Kampagne ist es, die Emissionen desselben Schiffs mit verschiedenen derzeit verfügbaren Messtechniken und -strategien bei denselben Umgebungsbedingungen zu messen. Dadurch soll die Meldung auffälliger Schiffe international besser harmonisiert werden. Das BSH und die anderen Projektpartner aus den Niederlanden, Schweden und Dänemark setzen dabei fünf Sniffer, ein LASER-Spektrometer, drei Ultrafeinstaub-Messgeräte und
Produktion liegt immer noch 11 % unter dem Vorkrisenniveau Behörden-Mitteilungen Mitteilungen Verbraucherberatung 7. September 2020 Produktion im Juli 2020: +1,2 % gegenüber Vormonat Produktion im Produzierenden Gewerbe: Juli 2020 (real, vorläufig): +1,2 % zum Vormonat (saison- und kalenderbereinigt) -10,0 % zum Vorjahresmonat (kalenderbereinigt) Juni 2020 (real, revidiert): +9,3 % zum Vormonat (saison- und kalenderbereinigt) -11,4 % zum Vorjahresmonat (kalenderbereinigt) (WK-intern) - Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juli 2020 saison- und kalenderbereinigt 1,2 % höher als im Juni 2020. Im Vorjahresvergleich war die Produktion im Juli 2020 kalenderbereinigt 10,0 % niedriger als im Juli 2019. Seit dem Beginn der Corona-Krise ist der Produktionsindex zunächst zwei Monate in Folge stark gefallen, seit Mai steigt er wieder.
Bußgeldverfahren gegen Strommarktteilnehmer wegen des Verdachts auf Marktmanipulation Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 7. September 2020 Marktmanipulationen am Energiegroßhandelsmarkt im Zusammenhang mit Bilanzungleichgewichten im Juni 2019 Bundesnetzagentur eröffnet Bußgeldverfahren gegen drei Marktteilnehmer Die Bundesnetzagentur hat Bußgeldverfahren gegen drei Strommarktteilnehmer wegen des Verdachts auf Marktmanipulation eingeleitet. Bußgeldverfahren zu möglichen Marktmanipulationen (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat die im Juni 2019 aufgetretenen erheblichen Bilanzungleichgewichte im deutschen Stromnetz auf Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Marktmanipulationsverbot analysiert. Eine Marktmanipulation liegt unter anderem vor, wenn ein Marktteilnehmer durch Abschluss einer Transaktion oder Erteilen eines Handelsauftrags falsche oder irreführende Signale für das Angebot von Energiegroßhandelsprodukten, die Nachfrage danach oder ihren Preis gibt oder geben könnte. Untersucht wurde, ob einzelne Marktteilnehmer gezielt Strom am Intradaymarkt zu sehr hohen Preisen verkauft
Ausschreibung zum Kohleausstieg: Bundesnetzagentur gibt keine Angaben zu den eingegangenen Geboten Behörden-Mitteilungen Ökologie 2. September 2020 Gebotsende zur ersten Ausschreibung zum Kohleausstieg (WK-intern) - Bei der Bundesnetzagentur sind Gebote zur ersten Ausschreibung zur Reduzierung der Kohleverstromung eingegangen. Die Erteilung der Zuschläge soll bis zum 1. Dezember 2020 erfolgen. Ablauf der Gebotsprüfung Die Bundesnetzagentur prüft die Gebote zunächst auf ihre Zulässigkeit. Dabei werden unter anderem die Angaben zu den CO2-Emissionen der Anlagen geprüft. Im Falle einer Überzeichnung der Ausschreibung entscheiden diese Emissionen mit darüber, welche Kraftwerke einen Zuschlag erhalten. Dabei gilt das Prinzip: Es erhält derjenige zuerst den Zuschlag, der die geringste Summe je vermiedener Tonne CO2 fordert. Zuschlagserteilung Die Bundesnetzagentur erteilt bis zum 1. Dezember 2020 die Zuschläge und veröffentlicht diese
Sammelantragsverfahren: KBA und BAFA beschleunigen die E-Auto-Prämie Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 2. September 2020 Bis zu 500 Elektroautos in einem Antrag (WK-intern) - Heute starten zwei Innovationen beim Verfahren für die E-Auto-Prämie: das neue Sammelantragsverfahren und der automatische Datenaustausch zwischen dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Ab jetzt kann diese Innovationsprämie für bis zu 500 modellgleiche Fahrzeuge auf einen Schlag beantragt und die Daten automatisch per Fahrzeugidentifikationsnummer (FIN) abgerufen werden. KBA-Präsident, Richard Damm: „Mit der neu geschaffenen digitalen Schnittstelle zum BAFA zeigt das Zentrale Fahrzeugregister des KBA auch im Bereich der Förderung der E-Mobilität seine Leistungsfähigkeit. Einfache, schnelle Verfahren für die Bürgerinnen und Bürger – die Digitalisierung macht es möglich. Der direkte
Deutscher Bundestag verschärft erneut „Empfehlung“ zu Corona-Schutzmaßnahmen im Parlament Aktuelles Behörden-Mitteilungen News allgemein 31. August 2020 Organisatorische Hinweise zu Corona-Schutzmaßnahmen im Deutschen Bundestag / Dringende Empfehlung zum Maskentragen (WK-intern) - Nach der Sommerpause beginnt der Sitzungsbetrieb im Deutschen Bundestag am 7. September. Bitte beachten Sie: Ab dem 1. September gilt die dringende Empfehlung des Bundestagspräsidenten zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in allen Liegenschaften des Parlaments. Diese dringende Empfehlung gilt ab dem Betreten der Gebäude grundsätzlich für alle Personen und alle Verkehrsflächen wie z. B. die Flure und Treppenhäuser, Aufenthaltsbereiche, Sanitärräume, Gastronomiebereiche (mit Ausnahme am Tisch) und die Bibliothek, aber auch für Sitzungssäle und Besprechungsräume. Im Plenarsaal, in Sitzungssälen und Besprechungsräumen sowie in Büroräumen kann die Maske abgenommen werden, wenn man einen
Zum zehnten Mal: Jubiläums-EnergieOlympiade startet in Scleswig-Holstein Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Veranstaltungen 28. August 2020 100.000 Euro für ausgezeichnete kommunale Energieprojekte Die EnergieOlympiade ist ein Wettbewerb für Kommunen in Schleswig-Holstein mit Tradition: 2021 werden unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Daniel Günther bereits zum zehnten Mal herausragende und nachahmenswerte kommunale Energie-Projekte mit Preisgeldern von insgesamt 100.000 Euro prämiert. Am 1. September 2020 startet die neue Runde. Veranstalterin ist die gemeinnützige Gesellschaft für Energie und Klimaschutz Schleswig-Holstein (EKSH). Sie ruft alle Kommunen im Land auf, sich bis 1. Dezember mit kleinen und großen Beiträgen um den renommierten Landes-Energiepreis zu bewerben. „Mit unseren Programmen und Aktivitäten wollen wir kommunalen Klimaschutz im Land unterstützen und dabei Ideen, Projekte und Erfolge ins richtige Licht setzen. Die renommierte EnergieOlympiade ist dabei
BMU-Förderprogramm für die Schaffung zukunftssicherer Arbeitsplätze nach dem Kohleausstieg Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Ökologie Technik 28. August 2020 BMU fördert neue Kompetenzzentren in ostdeutschen Kohleregionen (WK-intern) - Schulze: „Wir stellen jetzt die Weichen für einen nachhaltigen Strukturwandel im Zuge des Kohleausstiegs" In der Lausitz und in Mitteldeutschland werden in den kommenden Jahren mehrere neue Komptenz- und Beratungszentren im Umwelt- und Energiebereich mit Unterstützung des Bundesumweltministeriums (BMU) eingerichtet. Dafür stehen im aktuellen Bundeshaushalt rund 90 Millionen Euro zur Verfügung. Sie sollen den Strukturwandel in den dortigen Braunkohleregionen unterstützen sowie dazu beitragen, neue Unternehmen anzulocken innovative Geschäftsfelder zu erschließen. Der Bund und die Länder mit Kohleregionen haben dafür heute eine Vereinbarung unterzeichnet und insgesamt 60 Projekte für alle Braunkohlegebiete in Deutschland beschlossen, die
Bund-Länder-Koordinierungsgremium einigt sich auf jährlich 1 Milliarde Euro für Kohleregionen Behörden-Mitteilungen 28. August 2020 Projekte für die Kohleregionen können starten (WK-intern) - Bund-Länder-Vereinbarung unterzeichnet, Projekte vom Bund-Länder-Koordinierungsgremium beschlossen Es wurden auf der konstituierenden Sitzung des sogenannten Bund-Länder-Koordinierungsgremiums im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin erste konkrete Projekte zur Gestaltung des Strukturwandels in den Kohleregionen auf den Weg gebracht. Aufgabe des Gremiums ist es, unter anderem die konkrete Projektauswahl zwischen Bund und Ländern zu koordinieren. Übergreifendes Ziel ist dabei, den Strukturwandel in den Kohleregionen zu begleiten, damit der Kohleausstieg für die betroffenen Länder zur Chance wird und neue Arbeitsplätze entstehen. Für den Bund sind neben dem BMWi, welches den Vorsitz hat, die für den Strukturwandel zentralen Ressorts vertreten (BMF, BMI, BMAS,
