Das immer noch geschäftsführende Kanzler*innen Merkel setzt neue Maßstäbe in der Medienarbeit beim NordLink Behörden-Mitteilungen Bioenergie Erneuerbare & Ökologie Mitteilungen Technik Windenergie 6. November 2021 Auszeichnung für NordLink: Digitale Eröffnungsveranstaltung mit das geschäftsführende Kanzler*innen Merkel setzt neue Maßstäbe in der Medienarbeit (WK-intern) - NordLink – das „grüne Kabel“ – erhält „PR Report Award 2021" Die digital-hybride Presseveranstaltung von TenneT markiert in Corona-Zeiten einen Meilenstein in der Kategorie „Technologie und Innovation“ Auch in der Kommunikation ist NordLink ausgezeichnet. In Berlin wurde jetzt das „grüne Kabel“ zum Austausch von deutscher Windenergie mit norwegischer Wasserkraft mit dem „PR Report Award“ der Kommunikationsfachzeitschrift PR Report geehrt. Ausgezeichnet wurde die mediale Inszenierung der Inbetriebnahme von NordLink als herausragende Kommunikation in der Kategorie „Technologie und Innovation“. Die Presseabteilung des Übertragungsnetzbetreibers TenneT habe eine Medien-Veranstaltung geschaffen,
Einigung mit der Bundesrepublik Deutschland zum Kernkraftausstieg geht in die Umsetzung Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 3. November 2021 Am 05.03.2021 hatten die Bundesregierung sowie EnBW, E.ON, RWE und Vattenfall gemeinsame Eckpunkte zur Umsetzung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum beschleunigten Kernkraftausstieg bekanntgegeben. (WK-intern) - Schon 2016 hatte das Bundesverfassungsgericht beanstandet, dass RWE und Vattenfall durch den beschleunigten Kernkraftausstieg unverhältnismäßig belastet und insbesondere gegenüber E.ON diskriminiert wurden. Auf erneuten Vorstoß von Vattenfall hatte das Bundesverfassungsgericht dies im Herbst 2020 noch einmal bekräftigt. Mit der 18. Atomgesetz-Novelle und dem ergänzenden öffentlich-rechtlichen Vertrag vom 25.03.2021 werden die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 06.12.2016 und vom 29.09.2020 nunmehr umgesetzt. Das Gesetz ist am 17.08.2021 im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl. 2021 I 3530). Gesetzentwurf und auch der Vertrag
Innovationen für eine klimaneutrale Zukunft erforschen und Ambitionen für den Klimaschutz erhöhen Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Ökologie Veranstaltungen 2. November 2021 Bundesforschungsministerium präsentiert auf der COP26 neueste Ergebnisse aus der Klimaforschung - im Fokus: Grüne Technologien und Nachhaltige Finanzwirtschaft (WK-intern) - Vom 31. Oktober bis 12. November 2021 findet in Glasgow die 26. UNFCCC-Vertragsstaatenkonferenz ("COP26") statt. Die COP26 ist das erste physische Treffen der Vertragsstaaten seit Beginn der Covid-19-Pandemie und soll die letzten offenen Punkte im Regelwerk zum Pariser Abkommen klären. Gastgeber der Konferenz sind das Vereinigte Königreich und Italien. Die bisher von den Staaten eingereichten Klimapläne zur Emissionsreduktion reichen nicht aus - dies betont auch der aktuelle UNEP-Emissions Gap Report. Es drohe ein Temperaturanstieg um 2,7 Grad bis zum Ende des Jahrhunderts. Im
EU-Abgeordnet*innen Liese (EVP) warnt vor Revision des Atomausstiegs Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Technik 2. November 20212. November 2021 Das Europa-Abgeordnet*innen Liese (EVP) hat deutliche Kritik an einer möglichen Revision des Atomausstiegs in Deutschland geübt. (WK-intern) - Es halte eine solche Debatte für fehlgeleitet und stehe ihr "sehr, sehr skeptisch" gegenüber. "Die Erneuerbaren sind die Zukunft und nicht die Kernenergie", appellierte Liese im phoenix-Interview. "Die Kernenergie ist keine sichere Energie. Selbst die Betreiber, die in Deutschland im Moment noch Kernkraftwerke betreiben, sagen: Wir können das gar nicht einfach umschalten, und sagen, wir steigen nicht nächstes Jahr aus. Da sind viele technische Dinge notwendig, um das weiter einigermaßen sicher betreiben zu können", erklärte das umweltpolitische Sprecher*innen der EVP-Fraktion weiter. Neue Kernkraftwerke rechneten sich
Energieverbrauch in Deutschland wächst wieder: Kohle und Erdgas im Plus / Erneuerbare im Minus Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Verbraucherberatung 2. November 2021 Der Energieverbrauch in Deutschland wird in diesem Jahr voraussichtlich um knapp 3 Prozent ansteigen. Verbrauchsdämpfend wirken der deutliche Preisanstieg sowie höhere Preise für CO2-Steuer-Emissionszertifikate. Mehrverbrauch infolge der gegenüber dem Vorjahr kühleren Witterung (WK-intern) - Zu dieser Einschätzung kommt die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen (AG Energiebilanzen) auf Grundlage der aktuellen Berechnungen zum Verbrauch in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres. Neben der allgemeinen wirtschaftlichen Erholung ist für diese Entwicklung ein Mehrverbrauch infolge der gegenüber dem Vorjahr kühleren Witterung verantwortlich. Verbrauchsdämpfend wirken der deutliche Preisanstieg sowie höhere Preise für CO2-Steuer-Emissionszertifikate. Nach vorläufigen Berechnungen der AG Energiebilanzen erhöhte sich der Verbrauch an Primärenergie in den ersten drei Quartalen 2021 auf
B-W beantwortet Fragen zu Windanlagen: Welchen Flächenbedarf haben Windenergieanlagen? Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Ökologie Windenergie Windparks Wirtschaft 1. November 2021 Fläche ist ein begrenztes und begehrtes Gut, für das oftmals konkurrierende Nutzungsansprüche vorliegen. (WK-intern) - Insofern kann es vernünftig sein, eine vorausschauende Auswahl und gegebenenfalls eine Konzentration von Standorten vorzunehmen. Der dauerhafte Flächenbedarf moderner Windenergieanlagen beläuft sich für die Sockelfläche auf circa 100 Quadratmeter. Hinzu kommt noch die Fläche für das Fundament, wobei dieses teilweise erdüberdeckt und damit nicht sichtbar ist, und für die Kranstellfläche, die teilweise mit Schotter bedeckt ist. Letztere können später auch für andere Zwecke (zum Beispiel Holzlagerung) genutzt werden. Für Montagezwecke werden während der Bauphase zusätzliche Flächen temporär belegt, die je nach Standort und Anlagenkonfiguration variieren. Die Zufahrtsstraße sollte eine Breite von
Schleswig-Holstein führend bei Genehmigungen und Zuschläge für Windanlagen vor allen anderen Bundesländern Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 1. November 2021 Das S-H Umweltminister*innen meldet die hohe Anzahl neuer Genehmigungen und Zuschläge bei den Ausschreibungen für Windkraftanlagen Nebeneffekt: Durch die hohe Zahl der Windanlagen steigt der Strompreis über die Netzentgelte für die Kunden in Schleswig-Holstein (WK-intern) - Das S-H Umweltminister*innen: „Der neue Windkraftboom in Schleswig-Holstein geht weiter.“ Die aktuellen Zahlen zum Windkraftausbau für Schleswig-Holstein bestätigen den positiven Trend seit der Fertigstellung der Regionalpläne für Windenergie. In den ersten drei Quartalen 2021 hat das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) insgesamt 150 neue Windkraftanlagen mit einer Leistung von 733 Megawatt genehmigt und es wurden 48 Anlagen mit über 192 Megawatt Leistung in Betrieb genommen. Auch
26. Weltklimakonferenz: Klimaziele führen zu einer Erderhitzung von etwa 2,7 Grad Behörden-Mitteilungen Ökologie Veranstaltungen 31. Oktober 202131. Oktober 2021 26. Weltklimakonferenz in Glasgow kann neue Phase der internationalen Klima-Zusammenarbeit einleiten Heute beginnt in Glasgow die 26. Weltklimakonferenz (COP26). Ohne den Prozess der jährlichen Weltklimakonferenzen und das Pariser Klimaabkommen hätte der Welt eine Erderhitzung von 5-6 Grad gedroht. (WK-intern) - Unter Vorsitz von Großbritannien verhandeln dort Regierungsvertreter*innen aus 197 Ländern. Am 1. und 2. November findet ein Treffen auf Ebene der Staats- und Regierungschef*innen statt, an dem auch das kommissarische Bundeskanzler*innen Dr.*innen teilnimmt. Bis zum geplanten Ende der Konferenz am 12.11. soll sich die Weltgemeinschaft zu den letzten noch offenen Fragen des Regelwerks zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens einigen. Das kommissarische Bundesumweltminister*innen sagt: „In Glasgow kann und
Sinkende Energiekosten verspicht das BMU durch Förderung des Klimaschutzes Behörden-Mitteilungen Ökologie 30. Oktober 202130. Oktober 2021 Bundesumweltministerium baut Förderung des kommunalen Klimaschutzes umfangreich aus (WK-intern) - Mit der „Kommunalrichtlinie“ unterstützt das Bundesumweltministerium (BMU) seit 2008 den Klimaschutz in Städten und Gemeinden. Die positiven Effekte gehen dabei weit über die CO2-Reduzierung hinaus: Sie steigern die Lebensqualität vor Ort und entlasten den kommunalen Haushalt durch sinkende Energiekosten. Jetzt hat das BMU die Kommunalrichtlinie im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) novelliert. Neue Förderschwerpunkte, insbesondere in Form personeller Unterstützung für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen, erweiterte Antragsberechtigungen und eine lange Geltungsdauer sollen ab 1. Januar neue Anreize für kommunale Akteure schaffen, sich für den Klimaschutz vor Ort zu engagieren. Bundesumweltminister*innen: „Um unsere Klimaschutzziele zu erreichen,
Ersatzhaftung: Bundesgerichtshof macht Großeltern unterhaltspflichtig gegenüber Enkeln Aktuelles Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung Verschiedenes 29. Oktober 2021 Bei finanziell leistungsfähigen Großeltern keine gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern für ihre Kinder (WK-intern) - Beschluss vom 27. Oktober 2021 - XII ZB 123/21 Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu klären, ob die sog. gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber ihren minderjährigen Kindern auch dann besteht, wenn finanziell leistungsfähige Großeltern vorhanden sind. Diese Frage ist u.a. dafür von Bedeutung, ob ein erwerbstätiger Elternteil für den Kindesunterhalt sein oberhalb des sog. notwendigen Selbstbehalts (derzeit 1.160 €) liegendes Einkommen einzusetzen hat oder lediglich das Einkommen oberhalb seines sog. angemessenen Selbstbehalts (derzeit 1.400 €). Im zugrundeliegenden Fall hat ein Bundesland als Träger
Merkels zweiter Ausstieg vom Atomausstieg – diesmal auf europäischer Ebene Behörden-Mitteilungen Mitteilungen Ökologie Technik 29. Oktober 2021 Energiepolitischer Super-GAU: (WK-intern) - Alte Bundesregierung ermöglicht Aufnahme von Atomkraft in die EU-Taxonomie für nachhaltige Investments. Olaf Scholz muss das verhindern. Auf dem letzten EU-Gipfel am 22. Oktober hat Angela Merkel der EU-Kommission freie Hand gegeben, innerhalb der nächsten Wochen die Regeln für die EU-Taxonomie für nachhaltige Investments festzulegen. Damit hat die inzwischen nur noch kommissarische Kanzler*innen faktisch den Weg frei gemacht für die Förderung von Atomenergie und Erdgas als angeblich umweltfreundliche Finanzanlagen. Ursprünglich wollte die EU-Kommission die Bildung der neuen deutschen Bundesregierung abwarten, bevor sie über die Atomkraft-Förderung entscheidet. Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Diese folgenreiche Kursänderung veranlasste EU-Kommissionspräsident*innen U. Leyen, öffentlich
Bundesnetzagentur sucht Mitarbeiter für den neuen Zentralstandort in Mitteldeutschland Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 28. Oktober 2021 Bundesnetzagentur eröffnet neuen Standort in Cottbus (WK-intern) - Präsident Homann: „Mit Zukunftsthemen zum Wandel beitragen“ Die Bundesnetzagentur hat heute einen neuen Zentralstandort in Cottbus eröffnet. Gut 100 neue Kolleginnen und Kollegen werden die Bereiche Stromnetzausbau, Recht auf schnelles Internet und das Marktstammdatenregister unterstützen. Cottbus wird damit zum viertgrößten Standort der Bundesnetzagentur deutschlandweit. „Mit unserem neuen Standort in Cottbus tragen wir dazu bei, Zukunftsthemen in einer Region mitzugestalten, die von den Herausforderungen des Strukturwandels besonders betroffen ist,“ sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Die Ansiedlung der Bundesnetzagentur ist für die Stadt Cottbus wie auch die Region ein Gewinn. Von hier aus wird weiter am Fortschritt von
