Während in Westeuropas Städten immer mehr Elendsviertel entstehen blühen Osteuropas Städte auf Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 17. Oktober 2022 Die Hightech-Stadt: Tech-Ökosystem von Vilnius vereinigt sich unter „Vilnius TechFusion“ (WK-intern) - Jedes Jahr zieht es ein breiteres Spektrum an Technologieakteuren aus der ganzen Welt nach Litauen, aufgrund der dynamischen Fachleute und des technologischen Umfelds des Landes. Um Wachstum, Wissensaustausch und engere Verbindungen zwischen verschiedenen Technologieunternehmen voranzutreiben, vereint Vilnius verschiedene Akteure in seinem Ökosystem unter „Vilnius TechFusion“. Vilnius ist eine Stadt der technischen Innovationen, wie die rasche Expansion ihres Technologie-Ökosystems und die Erfolgsgeschichten von Industrie und Forschung belegen. Diese Faktoren sind nun in einer Initiative vereint – die von Go Vilnius, der offiziellen Tourismus- und Wirtschaftsentwicklungsagentur der Stadt – mit dem Titel Vilnius
EU-Parlament entscheidet sich für Investitionssicherheit bei E-Fuels Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik Wasserstofftechnik 17. Oktober 2022 Der MEW begrüßt die Abstimmungsergebnisse des Europäischen Parlaments zur Revision der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (RED II) am 14. September 2022. (WK-intern) - In der Abstimmung folgten die Europaabgeordneten den Änderungsvorschlägen des Industrieausschusses und votierten für die Nutzung synthetischer Kraftstoffe auf dem Weg zur Erreichung der Klimaziele. Das EU-Parlament hat am 14. September 2022 ein positives Signal für E-Fuels gesetzt. In der Abstimmung folgten die Europaabgeordneten bei der Revision der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (RED II) den Änderungsvorschlägen des Industrieausschusses und votierten für die Nutzung synthetischer Kraftstoffe auf dem Weg zur Erreichung der Klimaziele. Erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs (Fuels of Non Biological Origin, RFNBO) sollen im Verkehrssektor einen
Teilnahme des NATO-Generalsekretär*in am jährlichen Berlin Foreign Policy Forum der Koerber Stiftung Behörden-Mitteilungen Kooperationen 15. Oktober 202215. Oktober 2022 Am Dienstag, den 18. Oktober 2022, wird das NATO-Generalsekretär*in, Stoltenberg, am jährlichen Berliner Außenpolitischen Forum der Körber-Stiftung teilnehmen. (WK-intern) - Es wird dem Körber-Kooperationspartner Deutsche Welle ein Live-Interview im Format „Conflict Zone“ geben. Medienberatung: 16:45 (MESZ) Online-Gespräch mit der NATO-Generalsekretärin und Deutsche-Welle-Journalistin Sarah Kelly Berichterstattung in den Medien Weitere Informationen sowie die Agenda finden Sie auf der Webseite der Veranstaltung. Das Interview wird live auf der NATO-Website gestreamt. Eine Abschrift der Ausführungen des Generalsekretärs sowie Bilder werden auf der NATO-Website verfügbar sein. Secretary General to participate in Koerber Stiftung’s Annual Berlin Foreign Policy Forum On Tuesday 18 October 2022, the NATO Secretary General, Mr. Jens Stoltenberg,
Internationale EPTA-Konferenz zu gesellschaftlichen und technologischen Zerstörung Behörden-Mitteilungen Technik 14. Oktober 2022 Internationale EPTA-Konferenz zu gesellschaftlichen Disruptionen Montag, 17. Oktober 2022, 9.45 Uhr Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101 (WK-intern) - Die sowohl gesellschaftliche als auch technologische Dimension sogenannter Disruptionen ist das Thema der diesjährigen Konferenz der europäischen Vereinigung von Institutionen der parlamentarischen Technikfolgenabschätzung (EPTA). Sie findet am 17. Oktober 2022 in Berlin mit Abgeordneten und Wissenschaftler/-innen aus über 16 verschiedenen Ländern statt. Mit Disruptionen sind einschneidende, sich schnell vollziehende Veränderungen mit häufig zerstörerischem Charakter gemeint – etwa der 11. September 2001, ein mögliches Abreißen des Golfstroms oder der Covid-19-Pandemie. Die internationale Konferenz wird gemeinsam vom Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie vom Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)
6. Ausschreibung zum Kohleausstieg wieder massiv unterzeichnet Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 14. Oktober 2022 Ergebnisse der sechsten Ausschreibung zum Kohleausstieg (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute das Ergebnis der sechsten Ausschreibungsrunde nach dem Kohleverstromungsbeendigungsgesetz bekanntgegeben. „Trotz derzeit schwieriger Lage an den Energiemärkten bleibt es das langfristige Ziel, die Kohleverstromung in Deutschland schrittweise zu reduzieren und zu beenden. Die Kohleanlagen der aktuellen Ausschreibungsrunde müssen erst in rund zweieinhalb Jahren stillgelegt werden. Sie tragen in den kommenden zwei Winterperioden noch in vollem Umfang zu einer stabilen Stromversorgung bei“, sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur. Ein erfolgreiches Gebot im Ausschreibungsverfahren Die ausgeschriebene Menge von 698,882 Megawatt war unterzeichnet. Von insgesamt zwei eingereichten Geboten hat ein Gebot mit einer Gebotsmenge von 472 Megawatt
Der Hafen von Rotterdam und der Hafen von Göteborg starten die Green Corridor-Initiative für nachhaltige Schifffahrt Behörden-Mitteilungen Kooperationen Ökologie 14. Oktober 2022 Der Hafen von Rotterdam und der Hafen von Göteborg haben ein Memorandum of Understanding (MoU) zur Realisierung eines Grünen Korridors unterzeichnet, um eine nachhaltige Schifffahrt zwischen den beiden Häfen zu unterstützen. (WK-intern) - Das MoU – unterzeichnet in Anwesenheit Ihrer Majestäten König Carl XVI. Gustaf und Königin Silvia von Schweden sowie König Willem Alexander und Königin Maxima der Niederlande – wird auch die laufende Zusammenarbeit der Häfen bei der Dekarbonisierung und Digitalisierung weiter stärken. Als Teil der Green Corridor-Initiative werden die Häfen einen gemeinsamen Rahmen für die Zusammenarbeit schaffen, um die Nutzung neuer alternativer Kraftstoffe anzuregen, die für eine vollständige Dekarbonisierung der
Wohin mit den 3,6 Mrd. Euro Überschuss aus dem Fördersystem des EEG im Jahr 2023 Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Solarenergie Windenergie 14. Oktober 2022 Überschuss aus dem Fördersystem des EEG (WK-intern) - Im kommenden Jahr rechnen die Übertragungsnetzbetreiber mit einem Überschuss in Höhe von 3,6 Mrd. Euro aus dem Fördersystem des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Der Finanzierungsbedarf wird jährlich für das folgende Kalenderjahr von den Übertragungsnetzbetreibern auf Basis von gutachterlichen Prognosen bekannt gegeben. Die Bundesnetzagentur überwacht die ordnungsgemäße Ermittlung. Im kommenden Jahr wird damit gerechnet, dass die Einnahmen aus der Vermarktung des nach dem EEG vergüteten Stroms den Förderbedarf übersteigen. Hintergrund sind die sehr hohen Strompreise. Die Übertragungsnetzbetreiber rechnen mit Einnahmen für den von ihnen vermarkteten Strom der festvergüteten Anlagen in Höhe von 13,1 Mrd. Euro. Demgegenüber stehen Auszahlungen an
Bundesregierung: Energiepreise weiterhin auf einem sehr hohen Niveau Behörden-Mitteilungen 13. Oktober 2022 Bundesregierung legt Herbstprojektion vor Wir brauchen mehrfachen Ansatz um die Staats-, Gesundheits-, Energie-, Kriegsmüdigkeits-,Wirtschafts-, Sozial-, Ukraine-, Sanktions-, Erpressbarkeits-, Energieimport-, Finanzkraft-, und Klima-Krise zu überwinden Akute Krisenhilfe und massive Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft (WK-intern) - Habeck: „Brauchen zweifachen Ansatz um die Krise zu überwinden: Akute Krisenhilfe und massive Investitionen in Klimaneutralität und die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft“ Einleitung: Bundesminister*in Habeck hat heute die Herbstprojektion der Bundesregierung vorgelegt. In Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine wächst die deutsche Volkswirtschaft im laufenden Jahr demnach nur noch um 1,4 % und schrumpft im nächsten Jahr sogar um 0,4 %. Zentraler Grund für die Abwärtskorrektur gegenüber der Frühjahrsprojektion
EuGH wird die Durchsetzung der EU-Datenschutzrechte nach der DSGVO zunichte machen Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 13. Oktober 2022 Bedenklich: EuGH könnte Durchsetzung von DSGVO-Rechten weiter einschränken (WK-intern) - Der Generalanwalt des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) hat seine Schlussanträge im Fall zu Schaden bei Datenschutzverstößen veröffentlicht. Die Vorschläge des Generalanwalts könnten eine der letzten Möglichkeiten für Nutzer*innen zur Durchsetzung ihrer Datenschutzrechte nach der DSGVO zunichte machen. Nach Ansicht des Generalanwalts können die Betroffenen kaum mehr Entschädigungen für Verstöße gegen die DSGVO erhalten - obwohl die DSGVO eigentlich Schadensersatz bei immateriellen Schäden explizit vorsieht. Schlussanträge des Generalanwalts in C-300/21 Ausführliche Analyse der Schlussanträge von Max Schrems (Englisch) Vorlage des österreichischen OGH an den EuGH zum immateriellen Schadensersatz OGH Urteil zu den anderen Ansprüchen in dieser Rechtssache Fakten
Regierung nennt es Fortschritt wenn nur 10 % der Gewässer ökologisch intakt sind Behörden-Mitteilungen Ökologie 12. Oktober 2022 Trotz Fortschritten nur zehn Prozent der deutschen Gewässer ökologisch intakt (WK-intern) - Alle sechs Jahre werden in Deutschland aktuelle Planungen für die Verbesserung des Zustands der Gewässer in einer Broschüre „Die Wasserrahmenrichtlinie. Gewässer in Deutschland 2021. Fortschritte und Herausforderungen“ veröffentlicht. Aktuell sind nur knapp zehn Prozent der Flüsse, Seen und Küstengewässer in gutem ökologischen Zustand. Das ist zwar eine leichte Verbesserung gegenüber 2015, stellt Deutschland aber weiter vor große Herausforderungen. Positiv ist, dass die chemischen Belastungen im Grundwasser insgesamt leicht zurückgegangen sind. Allerdings musste jeder fünfte Grundwasserkörper in Deutschland weiterhin wegen zu hoher Nitratwerte als schlecht bewertet werden. Diese Belastung stammt vor allem
Menschen stehen vor schweren Problemen durch Abschaffung der sogenannten Altersrente für Frauen Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Verbraucherberatung 12. Oktober 2022 Längere Lebensarbeitszeit endet oft in schwerer Krankheit (WK-intern) - Höheres Renteneintrittsalter beeinträchtigt offenbar die Gesundheit DIW-Rentenexpert*innen haben Abschaffung der sogenannten Altersrente für Frauen im Jahr 1999 untersucht Höheres Renteneintrittsalter hat vor allem die psychische und teilweise auch die physische Gesundheit betroffener Frauen verschlechtert Künftige Reformen sollten von präventiven Maßnahmen und Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente begleitet werden Eine Erhöhung des Renteneintrittsalters ist regelmäßig Gegenstand politischer Diskussionen. Meist stehen dabei die finanzielle Stabilität des Rentensystems und der Fachkräftemangel im Vordergrund. Die gesundheitlichen Folgen bleiben häufig im Dunkeln. Eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) weist nun anhand einer Rentenreform aus dem Jahr 1999 nach, dass sich der
Ausschreibungsergebnisse: Windenergieanlagen an Land, Biomasseanlagen und Biomethananlagen Behörden-Mitteilungen Bioenergie Windenergie Windparks 12. Oktober 2022 Ergebnisse der EEG-Ausschreibungen zu den Gebotsterminen 1. September 2022 und 1. Oktober 2022 (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute die Zuschläge der Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und für Biomasseanlagen zum Gebotstermin 1. September 2022 sowie die Zuschläge der Ausschreibung für Biomethanlagen zum 1. Oktober 2022 bekanntgegeben. Alle drei Gebotsrunden waren deutlich unterzeichnet. Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land Die Unterzeichnung der Ausschreibung für Windenergieanlagen an Land war angesichts der dem Marktstammdatenregister gemeldeten teilnahmeberechtigten Genehmigungen nicht zu erwarten. Die Bundesnetzagentur hatte das Ausschreibungsvolumen zu diesem Gebotstermin daher nicht reduziert. Bei einer ausgeschriebenen Menge von knapp 1.320 MW wurden 87 Gebote mit einer Gebotsmenge von insgesamt rund
