BMWK stellt 900 Millionen Euro für den Ausgleich der Differenzkosten an der Wasserstoffbörse Behörden-Mitteilungen Wasserstofftechnik 26. Juni 2023 EEX entwickelt Handelsplattform für Wasserstoffmärkte – Hintco, Tochter der H2Global Stiftung, und EEX unterzeichnen Absichtserklärung über die Nutzung der Plattform (WK-intern) - Die European Energy Exchange (EEX) hat eine Plattform entwickelt, die zukünftig staatlichen als auch privatwirtschaftlichen Akteuren die technische Umsetzung von Verkaufsauktionen und anderen Handelsformaten für Wasserstoff und dessen Derivate ermöglichen soll. Die EEX wird die Plattform im Auftrag für diese Akteure bereitstellen und betreiben. Mit dem Leipziger Unternehmen Hintco, Tochterunternehmen der H2Global Stiftung hat die EEX bereits den ersten Auftraggeber für die Nutzung der Plattform gewonnen. Beide Unternehmen unterzeichneten heute eine entsprechende Absichtserklärung. Im Rahmen der Zusammenarbeit wird die EEX der
Maulkorberlasses in Irland: Berichterstattung über DPC-Verfahren bald ein Verbrechen! Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 26. Juni 202326. Juni 2023 In einer überraschenden Last-Minute-Änderung der ansonsten unscheinbaren "Courts and Civil Law (Miscellaneous Provisions) Bill 2022" vom September 2022 fügte die irische Regierung eine Bestimmung hinzu, wodurch die irische Datenschutzbehörde fast alle Verfahren für "vertraulich" erklären kann. (WK-intern) - Dieser "Abschnitt 26A" würde Berichterstattung über Verfahren oder Entscheidungen der DPC zu einer Straftat machen. Das öffentliche Sprechen über haarsträubende Behauptungen von "Big Tech" oder unfaire Verfahren, die oft Millionen von Nutzer:innen betreffen, wäre dann ebenfalls ein Verbrechen. Der Änderungsantrag soll am Mittwoch vom irischen Parlament angenommen werden. Link zum Amendment (neuer "Abschnitt 26A" im DPA 2018) Hintergrund zu den früheren Versuchen der DPC, noyb zu
BSH-Präsident*in Heegewaldt fordert mehr Aufklärung über die Bedeutung der Meere Behörden-Mitteilungen Ökologie 25. Juni 2023 Anlässlich des "Internationalen Tags der Seeleute" fordert das Präsident*in des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), Helge Heegewaldt, eine bessere Einhaltung internationaler Übereinkommen zum Schutz der Meere und mehr Aufklärung über die Bedeutung der Meere. (WK-intern) - Der diesjährige „Internationale Tag des Seefahrers“ steht unter dem Motto "MARPOL mit 50 Jahren - Unser Engagement geht weiter" Heegewaldt betont die Bedeutung der Seeleute für die Einhaltung von Übereinkommen zum Meeresumweltschutz: „Die Schiffsbesatzungen setzen tagtäglich durch Müll- und Abwassermanagement auf den Schiffen die Vorschriften aus internationalen Übereinkommen zum Schutz der Meere um – darunter auch das Internationale Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe MARPOL,
Bundesnetzagentur veröffentlicht Ausschreibungsergebnisse für Biomasse und Biomethan Behörden-Mitteilungen Bioenergie Forschungs-Mitteilungen 23. Juni 2023 LEE: Anpassung der Biogas-Ausschreibungsvolumina notwendig Von 300 MW wurde die Ausschreibungsmenge auf 19 MW gesenkt Letztendlich wurde kein Gebot abgegeben Energiepolitik ist nicht in Einklang mit der Realität zu bringen (WK-intern) - Im April wurde erstmalig in der Geschichte der Ausschreibungen für Biogasanlagen eine Überzeichnung der Gebote erreicht. Bei einem ausgeschriebenen Volumen von 300 Megawatt wurden für 532 Megawatt Gebote eingereicht. Während mehr als 200 Megawatt nicht bezuschlagt wurden, blieben gleichzeitig in der Biomethanausschreibung 300 Megawatt ungedeckt. Biogas über-, Biomethan unterzeichnet Gleichzeitig fand ebenfalls die Biomethanausschreibung statt, die für Stromerzeugungsanlagen mit einem Bezug von Biomethan aus dem Gasnetz gilt und nur zu zehn Prozent der Jahresstunden laufen sollen.
Ergebnisse der Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land … immer noch unterzeichnet Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Windenergie Windparks Wirtschaft 22. Juni 2023 Die Bundesnetzagentur hat heute die Zuschläge der Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und der Innovationsausschreibung zum 1. Mai 2023 veröffentlicht. obwohl die Bundesnetzagentur im Vorfeld das Ausschreibungsvolumen auf 2.866 MW reduziert hatte lagen die bezuschlagten Gebote nur bei 1.597 MW (WK-intern) - Ausschreibung Windenergie an Land: Überdurchschnittlich, aber immer noch unterzeichnet „Die Ausschreibung ist erneut unterzeichnet. Die eingereichte Gebotsmenge liegt aber über dem Durchschnitt der Vorjahre,“ sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur. „Im Vergleich zum ersten Quartal 2022 ist die Leistung von neu genehmigten Windenergieanlagen im ersten Quartal 2023 um 66 Prozent gestiegen. Diese Entwicklung muss sich jetzt fortsetzen.“ Die Ausschreibung für Windenergieanlagen an Land zum
Bundesnetzagentur veröffentlicht Ergebnisse der KWK-Ausschreibungen Behörden-Mitteilungen Dezentrale Energien Technik 21. Juni 2023 Die Bundesnetzagentur hat heute die Zuschläge der Ausschreibungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme zum Gebotstermin 1. Juni 2023 bekannt gegeben. (WK-intern) - Es handelt sich um zwei getrennte Verfahren. Ausschreibung für KWK-Anlagen Zu der ausgeschriebenen Menge für KWK-Anlagen von 75,574 Megawatt wurden 20 Gebote mit einem Volumen von 114,966 Megawatt fristgerecht eingereicht. Damit war die Ausschreibung deutlich überzeichnet. Zwei Gebote waren aus formalen Gründen unzulässig. Alle 18 zulässigen Gebote mit einem Volumen von 75,266 Megawatt erhielten einen Zuschlag. Die Gebotswerte der bezuschlagten Gebote reichen von 5,89 ct/kWh bis 6,95 ct/kWh. Der durchschnittliche, mengengewichtete Zuschlagswert liegt bei 6,43 ct/kWh, und damit über dem Vergleichswert
Bundestag verlängert Zuständigkeit des Büros für Technikfolgen-Abschätzung Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Technik 21. Juni 2023 Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) bleibt Betreiber des Büros für Technikfolgen-Abschätzung wissenschaftliche Expertisen technologiepolitische Fragen forschungspolitische Fragen parlamentarische Technikfolgenabschätzung KI-Systeme Data-Mining (WK-intern) - Das Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) beim Karlsruher Institut für Technologie (KIT) bleibt Betreiber des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB). Der zuständige Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig beschlossen, die Zusammenarbeit auch in der nächsten Vertragslaufzeit von September 2023 bis August 2028 fortzusetzen. Das ITAS unterstützt die parlamentarische Arbeit des Bundestags bereits seit 1990 mit unabhängiger wissenschaftlicher Expertise. Dazu beobachtet es wissenschaftlich-technische Trends, erstellt wissenschaftliche Analysen zu aktuellen forschungs- und technologiepolitischen Fragen und abstrahiert Innovationspotenziale. Darüber
Stiftung OFFSHORE-WINDENERGIE nimmt Stellung zur Integration der maritimen Wirtschaft und Offshore-Industrie Behörden-Mitteilungen Offshore 21. Juni 2023 Karina Würtz sieht den neu berufenen Maritimen Zukunftsbeirat Mecklenburg-Vorpommerns als wichtiges Zeichen für die zukünftige Integration der maritimen Wirtschaft und der Offshore-Industrie (WK-intern) - „Gestern hat die erste konstituierende Sitzung des Maritimen Zukunftsbeirates für Mecklenburg-Vorpommern in der Landeshauptstadt Schwerin stattgefunden. Ein Gremium von 20 Expertinnen und Experten aus der maritimen Branche kam zusammen, um die Weiterentwicklung der maritimen Branche voranzutreiben. Ich freue mich sehr über meine Berufung in den Beirat und die Möglichkeit, zur Entwicklung des Maritimen Zukunftskonzeptes für Mecklenburg-Vorpommern aktiv beitragen zu können. Das Land Mecklenburg-Vorpommern setzt mit der Zusammensetzung des Beirats ein wichtiges Zeichen für die zukünftige Integration der maritimen Wirtschaft
TGA-Verbände fordern: „Heizungsgesetz“ umfassend überarbeiten Behörden-Mitteilungen Dezentrale Energien 20. Juni 2023 Der Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie wird morgen eine öffentliche Anhörung zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durchführen. verfügbare Wärmepumpen sind verboten (WK-intern) - Dazu erklärt Frank Ernst, Geschäftsführer des Bundesindustrieverbandes Technische Gebäudeausrüstung e. V. (BTGA), des Fachverbandes Gebäude-Klima e. V. (FGK) und des Herstellerverbandes Raumlufttechnische Geräte e. V.: "Die Verbände der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) appellieren an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, den Gesetzentwurf der Bundesregierung gründlich und sorgfältig zu überarbeiten. Zahlreiche wichtige Hinweise, die die Fachverbände im Rahmen der Verbändebeteiligung eingebracht haben, wurden von der Bundesregierung und in den bisherigen Verhandlungen nicht ausreichend berücksichtigt. Die Bundesregierung hat das ehrgeizige Ziel ausgegeben, ab 2024 jährlich mindestens
Regierungsberatung: SUR-Gutachten mahnt Politik Behörden-Mitteilungen Ökologie 19. Juni 2023 SRU-Gutachten: Umweltschutz ist auch Gesundheitsschutz (WK-intern) - Sachverständigenrat für Umweltfragen übergibt Gutachten an BMUV und BMG Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) hat heute sein Sondergutachten „Umwelt und Gesundheit konsequent zusammendenken“ an Bundesumweltminister*in Steffi Lemke und Bundesgesundheitsminister*in Karl Lauterbach übergeben. Das unabhängige wissenschaftliche Beratungsgremium empfiehlt, den gesundheitsbezogenen Umweltschutz als politische Querschnittsaufgabe auf den Ebenen von Bund, Ländern und Kommunen stärker als bisher zu verzahnen. Eine gesunde Umwelt ist, so die Umweltexpert*innen, eine Voraussetzung für die Gesundheit und Lebensqualität der Menschen. Die drei großen Umweltkrisen – die Klimakrise, das Artenaussterben und die Umweltverschmutzung – haben vielfältigen Einfluss auf die Menschen. Die Gesundheit von Ökosystemen, Tiere
Energiekrise: Beirat der Bundesnetzagentur appelliert zur Sicherung der Gasversorgung Behörden-Mitteilungen 19. Juni 2023 Die stellvertretende Vorsitzende Dr. Nestle: „Risiken für die Gasversorgung nicht aus dem Blick verlieren“ (WK-intern) - Der Beirat bei der Bundesnetzagentur hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig einen Beschluss gefasst, der die Lage zur Versorgungssicherheit und der aktuell abgeschwächten Energiekrise in den Fokus nimmt. „Trotz der aktuell ruhigen Lage auf den Energiemärkten dürfen die weiterhin bestehenden Risiken für die Gasversorgung nicht aus dem Blick verloren werden“, konstatiert die stellvertretende Beiratsvorsitzende Dr. Ingrid Nestle. Durch entschlossenes Handeln auf allen Ebenen sei eine Gasmangellage vermieden worden. Eine wichtige Rolle habe dabei das Krisenmanagement und die Krisenkommunikation der Bundesnetzagentur gespielt. Es müsse jedoch sichergestellt werden, dass
Kampagne „UV-sicher“ gestartet Behörden-Mitteilungen Ökologie 16. Juni 2023 UV-Strahlung: Mehr Messdaten und Informationen für besseren UV-Schutz (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium und Bundesamt für Strahlenschutz bauen das UV-Messnetz mit neuen Sonden aus Im Sommer ist die UV-Strahlung der Sonne in Deutschland besonders intensiv: Im Juni kann der UV-Index im Flachland Werte von 8 bis 9 erreichen. Doch dieser Index, der die Stärke der UV-Strahlung angibt, ist noch wenig bekannt. Damit die Menschen sich künftig noch besser über die aktuelle UV-Belastung in ihrer Region informieren und vor Hautkrebsgefahren schützen können, baut das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) das seit vielen Jahren gut funktionierende UV-Messnetz abermals aus. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium (BMUV), Christian Kühn,
