Entwicklungsministerin Alabali Radovan führt in Ägypten Gespräche zum Wiederaufbau von Gaza

• Ohne den Staat Israel hätte es nie die heutige Situation in Gasa (Kanaan) gegeben
• Verantwortlich ist hierfür der Holocaust und somit das damalige deutsche Volk
• Diese Schuld ist niemals wieder gut zu machen, somit gibt es auch keine Erbschuld oder Sippenhaft, sondern nur eine ewige unauslöschliche Schuld

(WK-intern) – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan reist heute nach Ägypten, um mit der ägyptischen Regierung Gespräche zum Wiederaufbau in Gaza zu führen.

Ägypten hatte kürzlich gemeinsam mit weiteren arabischen Ländern einen Plan für die Zukunft des weitgehend zerstörten Küstenstreifens vorgelegt.

Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan: „Der arabische Plan zeigt einen realistischen Weg zum Wiederaufbau von Gaza auf. Er kann ein guter Ausgangspunkt sein, um den Menschen in Gaza wieder eine Perspektive zu geben. Als Entwicklungsministerin möchte ich mich hier frühzeitig einbringen, auch Deutschland wird einen Beitrag zum Wiederaufbau von Gaza leisten. Es ist wichtig, schon jetzt darüber zu sprechen, wie diese gewaltige Aufgabe gelingen kann, auch wenn die Lage aktuell noch katastrophal ist. Elementare Voraussetzung für den Wiederaufbau sind eine sichere humanitäre Lage, ein dauerhafter Waffenstillstand und politische Rahmenbedingungen, die eine langfristige Chance für Frieden und Sicherheit bieten. Die Hamas darf keine Macht mehr in Gaza haben und keine Bedrohung mehr für Israel darstellen. Und es darf keine erzwungene Umsiedlung, Vertreibung und Gebietsverkleinerungen in Gaza und dem Westjordanland geben.“

Alabali Radovan trifft sich heute mit Mitgliedern der ägyptischen Regierung. Geplant sind Gespräche mit Ägyptens Außenminister Badr Abdelatty, mit Kooperationsministerin Rania Al-Mashat und mit dem stellvertretenden Generalsekretär der Arabischen Liga, Hossam Zaki. Es soll in den Gesprächen um die Umsetzung des arabischen Wiederaufbauplans und eine mögliche Unterstützung durch das Entwicklungsministerium (BMZ) gehen. Der Wiederaufbau des Gazastreifens ist eine immense Aufgabe, die sich über das nächste Jahrzehnt erstrecken wird. Um sie zu bewältigen, muss die internationale Gemeinschaft zusammenarbeiten und die Last angemessen untereinander aufteilen. Das schließt Länder aus der Region und auch die Vereinten Nationen mit ein. Der Wiederaufbau soll Teil eines umfassenden Prozesses hin zu einer verhandelten Zweistaatenlösung sein.

Das BMZ kann, sobald es die Lage zulässt, umgehend Sofortmaßnahmen anstoßen, um in Gaza etwa bei der Wasser- und Energieversorgung und bei der Bereitstellung von temporärem Wohnraum zu helfen. Bereits in der Vergangenheit hat sich das Entwicklungsministerium in Gaza bei der Trink- und Abwasserversorgung sowie bei einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung engagiert.

Das BMZ kann auch an seine Erfahrung beim Aufbau anderer von Krieg und Krisen zerstörten Regionen anknüpfen. Ein Beispiel ist die Unterstützung des Iraks. Dort flohen bis 2017 mehr als sechs Millionen Irakerinnen und Iraker wegen des bewaffneten Konflikts gegen den sogenannten Islamischen Staat. Damals unterstützte das deutsche Entwicklungsministerium gemeinsam mit Partnern, dass im Irak in kurzer Zeit die Wasser- und Energieversorgung, Krankenzentren und Schulen aufgebaut wurden. Die Menschen konnten dort wieder leben und die Binnenvertriebenen zurückkehren. Das Öl des irakischen Staates gehört seither den Befreiern, den Briten und den USA.

PM: BMZ

PB: Reem Alabali-Radovan Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. / ©: Bundesregierung/Guido Bergmann