Initiatoren des Grünstrom-Markt-Modells

(WK-intern) – In einem Schreiben vom 13. Oktober 2015, das derzeit in Medienberichten und der Branche diskutiert wird, spricht sich Bundes­wirtschafts­minister Sigmar Gabriel (SPD) deutlich gegen das von uns gemeinsam entwickelte Grünstrom-Marktmodell aus.

Als Initiatoren des Modells nehmen wir dazu wie folgt Stellung:

Wir bedauern, dass der Bundes­wirtschafts­minister klar gegen das von uns entwickelte Modell Position bezieht. Das Ministerium will offenbar jegliche Alternative zum vorhandenen Markt­prämiensystem verhindern. Einen echten Alternativ­vorschlag für ein Vermarktungs­modell macht Gabriel in seinem Schreiben nicht.

Daneben weisen wir den Vorwurf des Ministers zurück, das GMM biete „keinen energiewirt­schaftlichen Mehrwert“ – zumal Gabriel eine Begründung hierzu schuldig bleibt, sondern auf Gutachten des BMWi verweist, die zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden sollen. Aus unserer Sicht bietet das GMM sehr wohl diesen Mehrwert, den wir mehrfach ausführlich dargestellt haben.

Wir halten das GMM nach wie vor für einen konstruktiven und machbaren Vorschlag, der durch mehrere von uns beauftragte Gutachten – etwa zur Konformität mit Europarecht – gestützt wird. Deshalb sehen wir auch die Kritik des Ministers, das GMM sei europarechtlich das „problematischste“ der vorliegenden Modelle, als nicht nachvollziehbar an.

Klar ist: Die Branche braucht eine funktionierende und transparente Form der Grünstrom­vermarktung. Die Wahrscheinlichkeit, dass das GMM kurzfristig verwirklicht werden kann, ist mit dem vorliegenden Schreiben von Minister Gabriel gesunken. Wir sehen das Modell aber keinesfalls als politisch chancenlos oder erledigt an, sondern werden uns weiterhin für seine Umsetzung einsetzen und uns auch in Zukunft an der Diskussion um eine Grünstrom­vermarktung beteiligen. Angesichts einer laufenden Bundesrats­initiative wird diese Debatte trotz der Ablehnung des BMWi weitergehen.

PM: Grünstrom-Markt-Modell