Erneuerbare Energien und Elektromobilität in Baden-Württemberg Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 15. Januar 2018 Umweltminister Franz Untersteller und Verkehrsminister Winfried Hermann führen Delegation nach Norwegen (WK-intern) - An der Spitze einer rund 50-köpfigen Delegation aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik reisen Umweltminister Franz Untersteller und Verkehrsminister Winfried Hermann am kommenden Dienstag für vier Tage in die norwegische Hauptstadt Oslo und die Provinz Akershus. „Norwegen gilt als führend beim Ausbau der Elektromobilität und der erneuerbaren Energiewirtschaft und ist in mancherlei Hinsicht weiter als wir“, sagten die beiden Minister vor Antritt der Reise. „Es ist spannend, zu sehen, wie Norwegen mit den Herausforderungen und Chancen im Bereich der Elektromobilität und der Ladeinfrastruktur umgeht und umgegangen ist, vor denen wir in
Investitionszuschuss für Elektromobilität in Unternehmen Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 14. Januar 2018 Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas weist nochmals auf die neue Förderrichtlinie „Elektromobilität“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur hin. (WK-intern) - Im Rahmen des Förderprogramms können gewerbliche Unternehmen Investitionszuschüsse für die Beschaffung von Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur in Anspruch nehmen, sofern die Kommune bestätigt, dass die Maßnahme Teil eines Elektromobilitätskonzepts ist. Die Stadt Nürnberg wird allen Nürnberger Unternehmen, die diese Förderung in Anspruch nehmen wollen, den hierfür notwendigen Nachweis schnell und unbürokratisch erteilen. Die Höhe des Investitionszuschusses bemisst sich an den Mehrkosten für die Anschaffung eines Elektrofahrzeugs gegenüber einem Fahrzeug mit konventionellem Antrieb. Je nach Unternehmensgröße sind Förderquoten von 40 bis maximal 60 Prozent
Solaroffensive Baden-Württemberg: Wettbewerb fördert Ausbau von Solarenergie Behörden-Mitteilungen Solarenergie 12. Januar 2018 Das Land will mit dem Wettbewerb „Regionale Photovoltaik-Netzwerke“ den verhaltenen Zubau von Photovoltaik insbesondere in Ballungsgebieten beleben. (WK-intern) - Das Fördervolumen für regionale Initiativen zum Ausbau solarer Stromerzeugung beträgt insgesamt dreieinhalb Millionen Euro. Um den Ausbau solarer Stromerzeugung im Land voranzubringen, hat das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft den Förderwettbewerb „Regionale Photovoltaik-Netzwerke“ ins Leben gerufen. Das auf drei Jahre angelegte Programm hat ein Fördervolumen von insgesamt dreieinhalb Millionen Euro. Die Solarbranche hatte im Rahmen eines vom Umweltministeriums veranstalteten Workshops zuletzt deutlich zum Ausdruck gebracht, dass nicht etwa aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit weniger Photovoltaikanlagen errichtet wurden. Vielmehr stehen dem Zubau von Anlagen auf Dächern
Offshore-Windenergie: Neue Aufgaben des BSH – Flächenentwicklungsplan und Voruntersuchungen Behörden-Mitteilungen Offshore Windenergie Windparks Wirtschaft 11. Januar 2018 In der Bilanz des Jahres 2017 ging Monika Breuch-Moritz auf die Veränderungen im Bereich der Offshore-Windenergie ein. (WK-intern) - Das Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG), das am 1. Januar 2017 in Kraft trat, hat dem BSH zwei neue, große Aufgaben zugeschrieben. Die Erstellung des Flächenentwicklungsplans und die Voruntersuchungen kommen zu den bisher bestehenden Aufgaben des BSH - der maritimen Raumordnung sowie der Zulassung und Überwachung von Offshore-Windparks – hinzu. Auf die Zunahme und die stetig wachsende Bedeutung der Aufgaben hat das BSH mit der Einrichtung einer neuen Abteilung „Ordnung des Meeres“ reagiert. Im Einvernehmen mit der Bundesnetzagentur (BNetzA) legt das BSH in einem Flächenentwicklungsplan (FEP) die Flächen
Verlegung von zwei der drei Offshore-Anbindungsleitungen Behörden-Mitteilungen Offshore Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 10. Januar 2018 Bundesnetzagentur folgt Position des Landes: Offshore-Netzverknüpfungspunkt Cloppenburg wird entlastet (WK-intern) - Zufrieden hat sich heute Niedersachsens Energieminister Olaf Lies überdie Verlegung von zwei der drei Offshore-Anbindungsleitungen von Cloppenburgnach Hanekenfähr bei Lingen gezeigt. Damit sei die Bundesnetzagentur im Rahmen der Netzentwicklungspläne 2017 - 2030 der Position des Landes gefolgt,betonte Lies. Die Verlagerung der Einspeisepunkte sei aus netztechnischer Sicht vorteilhaft und verbessere die Akzeptanz in der Region vor Ort. Wörtlich sagte Lies: "Ich freue mich, dass die Bundesnetzagenturder Position des Landes Niedersachsen gefolgt ist, Offshore-Netzanbindungen direkt zu alten Kraftwerksstandorten und in Richtung der nationalen Verbrauchsschwerpunkte zu verlegen. Dadurch lässt sich der Übertragungsnetzausbaubedarf reduzieren. Besonders zu begrüßen
90 Prozent der dritten Ausschreibungsrunde für Photovoltaik-Freiflächenanlagen sind errichtet Behörden-Mitteilungen Solarenergie 10. Januar 2018 Realisierungsrate der dritten Ausschreibungsrunde für Photovoltaik- Freiflächenanlagen (WK-intern) - Homann: "Trend verstetigt sich; mehr als 90 Prozent der bezuschlagten Projekte wurden realisiert" Die Bundesnetzagentur hat heute bekannt gegeben, dass gut 90 Prozent der in der dritten Ausschreibungsrunde für Photovoltaik-Freiflächenanlagen bezuschlagten Projekte errichtet wurden und für diese Projekte rechtszeitig Anträge auf Förderberechtigung gestellt wurden. "Die erneut hohe Realisierungsrate zeigt, dass Ausschreibungen funktionieren. Die Bieter haben Preise geboten, zu denen sie Anlagen errichten und betreiben können", erläutert Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Er ergänzt: "Leider wurden für einige Projekte die Anträge auf Förderberechtigung trotz Hinweis nicht rechtzeitig gestellt." 40 Förderberechtigungen ausgestellt Für die Ausstellung einer Förderberechtigung
Niedersachsen und IG Metall fordern stärkeren Ausbau der Windenergie Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Offshore Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 5. Januar 2018 Große Einigkeit beim Treffen desNiedersächsischen Energieministers Olaf Lies und der IG Metall Küste. (WK-intern) - IG Metall hat Forderung an die Landesregierungen im Norden übergeben. Ziel: Sich inden anstehenden Verhandlungen zur Bildung einer Bundesregierung für einenweiteren Ausbau der Windenergie einzusetzen. „Die Nordländer müssen das Thema in Berlinauf die Agenda setzen", erklärte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste. „Wir brauchen einen verlässlichen und vor allem deutlich stärkeren Ausbau der Windenergie an Land und auf See. Anders sind die Klimaschutzziele nicht zu erreichen, und nur so kann die Energiewende für neue Industrieansiedlungen und Beschäftigung in Norddeutschland, aber auch in anderen Regionen sorgen." Über die Forderungen
Erfolgreiche Energiebilanz im Land Salzburg Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 5. Januar 20185. Januar 2018 Landesrat Schwaiger: Anteil erneuerbarer Energieträger in Salzburg bereits bei 48,5 Prozent (WK-intern) - (LK) Im Land Salzburg meint man es ernst mit dem Ausbau von erneuerbaren Energieträgern. Im Jahr 2017 wurden rund drei Millionen Euro für private Investitionen in erneuerbare Energiequellen bereitgestellt. Unter anderem wurden etwa Photovoltaik-, Solar- oder Pelletsanlagen durch das Land gefördert. Ziel ist es, den Ausbau der erneuerbaren Energiequellen zu beschleunigen und die Bevölkerung beim Umstieg bestmöglich zu unterstützen. "Die vorliegende Statistik des Jahres 2017 stimmt mich zufrieden. Es ist in Salzburg gelungen, ein maßgeschneidertes Fördersystem zu schaffen, das gut angenommen wird. Die Salzburger setzen auf mehr Unabhängigkeit und erneuerbare, heimische
EU: Schrittweises Verbot für quecksilberhaltige Produkte Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 4. Januar 2018 EU-Quecksilberverordnung gilt ab 2018 (WK-intern) - Der Einsatz von Quecksilber wird in den kommenden Jahren EU-weit auf ein Minimum reduziert. So werden die Ausfuhr bestimmter Quecksilberverbindungen, die Ein- und Ausfuhr bestimmter Quecksilbergemische sowie die Herstellung und das Inverkehrbringen neuer Produkte, die Quecksilber enthalten, bis auf wenige Ausnahmen verboten. Dies regelt die neue EU-Quecksilberverordnung, die ab diesem Jahr gilt. Quecksilber hat Eigenschaften, von denen erhebliche Gefahren für die Gesundheit des Menschen, die natürliche Tier- und Pflanzenwelt sowie die Ökosysteme ausgehen können. Konkret sieht die EU-Quecksilber-Verordnung folgende Verbote vor: ab dem 01.01.2018 gilt ein Verbot von Herstellungsprozessen, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen als Katalysator verwendet werden; ab dem
Bundesnetzagentur: „Viele unsichere Produkte kommen aus Fernost“ Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 4. Januar 2018 Im Jahr 2017 hat die Bundesnetzagentur im Internet rund 460.000 Produkte vom Markt genommen, die Funkstörungen bzw. elektromagnetische Unverträglichkeiten verursachen können. (WK-intern) - „Der Trend der letzten Jahre hält an, dass über das Internet viele unsichere Produkte auf den deutschen Markt gelangen. Viele dieser Produkte kommen aus Fernost. Wir beenden Angebote unsicherer Produkte auch dort, wo die Händler nicht mit uns kooperieren“, erklärt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Er ergänzt: „Unsere Marktüberwachung ist ein Beitrag zum Verbraucherschutz, der auch verbeugend wirkt.“ Überprüfungen im Internethandel Im Jahr 2017 hat die Bundesnetzagentur 665 Angebote von unsicheren Produkten beendet, die Funkstörungen oder elektromagnetische Unverträglichkeiten verursachen können. Betroffen
Blau statt grün: Ab Januar sind nur noch neue Polizeiausweise gültig Behörden-Mitteilungen 2. Januar 2018 Potsdam - Die Einführung der neuen Dienstausweise für die Bediensteten der Brandenburger Polizei ist abgeschlossen. (WK-intern) - Ab 1. Januar 2018 sind in Brandenburg nur noch die blauen Ausweise gültig; die grünen Dienstausweise der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten verlieren ihre Gültigkeit. Sie waren seit Anfang dieses Jahres gegen die neuen Ausweise ausgetauscht worden. Diese haben weiterhin die Größe einer Scheckkarte. Neben der neuen farblichen Gestaltung erhalten die blauen Dienstausweise zusätzliche Sicherheitsmerkmale. Die Ausweise sind beidseitig mit geschwungenen Linien bedruckt. Die sichtbaren Ausweisdaten und die Echtheitsmerkmale sind untrennbar mit der Karte verbunden. Die Vorderseite des Ausweises zeigt Namen, Vornamen und Lichtbild des Inhabers. Daneben befinden sich
Bundeswirtschaftsministerium gibt Startschuss für Projektwettbewerbe in den vier deutschen Braunkohlerevieren Behörden-Mitteilungen Ökologie 30. Dezember 2017 Das Bundeswirtschaftsministerium hat heute grünes Licht für den Start von Ideen- und Projektwettbewerben in den vier Braunkohleregionen Lausitz, Rheinisches Revier, Mitteldeutsches Revier und Helmstedter Revier gegeben. (WK-intern) - Grundlage für die Wettbewerbe ist das neue Bundesmodellvorhaben „Unternehmen Revier“, mit dem die Strukturentwicklung in den Braunkohlerevieren mit jährlich 4 Millionen Euro aus dem Energie- und Klimafonds gefördert wird. Die Regionen haben hierzu sogenannte Regionale Investitionskonzepte (RIK) vorgelegt, die das Bundeswirtschaftsministerium jetzt freigegeben hat. Bundeswirtschaftsministerin Zypries: „Die Energiewende ist ein langfristiger Transformationsprozess. Bei diesem Prozess müssen die Reduzierung der Treibhausgasemissionen und die sozialverträgliche Gestaltung des Strukturwandels als zwei Seiten der gleichen Medaille betrachtet werden. Mir
