Bundes-Umweltbundesamt warnt vor gefährlicher Wasserverschmutzung durch Wärmepumpen Aktuelles Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 3. Juni 2021 Die Bundesregierung warnt vor gefährlicher Wasserverschmutzung und Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch Wärmepumpen (WK-intern) - GWPF fordert Boris Johnson auf, ein Fiasko im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu verhindern London – Angesichts einer Warnung der Bundesregierung für die öffentliche Gesundheit fordert das Global Warming Policy Forum (GWPF) Boris Johnson auf, die geplante Einführung von Wärmepumpen zu stoppen und eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, bevor es an die Öffentlichkeit geht und ein Gesundheitsfiasko bewirkt. Das Umweltbundesamt hat in den letzten Tagen eine große Studie veröffentlicht, in der es um die Gefährdung der Wasserversorgung und der öffentlichen Gesundheit durch moderne Kältemittel geht, die häufig in Klimaanlagen und
BSW begrüßt Überlegungen innerhalb von Bundesrat und Bundesregierung Photovoltaikausbau zu beschleunigen Behörden-Mitteilungen Ökologie Solarenergie 3. Juni 2021 „Klimaschutz-Sofortprogramm“ auch sofort umsetzen (WK-intern) - Solarwirtschaft begrüßt jüngste Empfehlungen der Bundesregierung für eine deutliche Beschleunigung des Photovoltaik-Ausbaus – Ankündigungen im jetzt aufgetauchten Entwurf eines „Sofortprogramms 2022“ müssten aber auch „sofort“ und noch vor der Bundestagswahl umgesetzt werden, andernfalls seien sie nur „heiße Luft“ Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) begrüßt jüngste Empfehlungen und Überlegungen innerhalb von Bundesrat und Bundesregierung, die Photovoltaik in Deutschland deutlich schneller auszubauen als bisher vorsehen. Der Verband appelliert an den Bundestag, dieses Vorhaben noch in den zwei verbleibenden Sitzungswochen vor der Bundestagswahl umzusetzen. „Jetzt muss sich erweisen, ob das angekündigte ,Sofortprogramm 2022' der Bundesregierung seinem Namen Ehre macht oder aber nur
Freiheitsrechte und Pariser Klimaabkommen erhalten in Deutschland den Verfassungsrang Behörden-Mitteilungen Ökologie 3. Juni 2021 Kabinett beschließt Novelle des Klimaschutzgesetzes (WK-intern) - In Folge des und als Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März wurde am 12. Mai eine Änderung des Klimaschutzgesetzes beschlossen und ein Sofortprogramm angekündigt. Das Klimaschutzgesetz vom 18.12.2019 wurde als in Teilen verfassungswidrig erklärt. Das Bundesverfassungsgericht verpflichtet die Bundesregierung in einer Nachbesserung, die Rechenweise von CO2-Budgets zu berücksichtigen und erhebt gleichzeitig das 1,5°C-Ziel des Abkommens von Paris in den Verfassungsrang. Laut IPCC wird das deutsche CO2-Buget 2030 aufgebraucht sein: Der bisherige Reduktionspfad würde zunehmende und nicht zu rechtfertigende Freiheitseinschränkungen in der Zukunft verursachen. Welche Ziele beschließt das Kabinett? Die Bundesregierung zieht das Datum zum Erreichen
Kabinett beschließt neues Energiewende- und Klimaschutzgesetz Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Solarenergie 1. Juni 2021 Umweltminister*innen Albrecht: „Dieses Gesetz schreibt das Drehbuch für eine gute ökonomische und ökologische Zukunft des Landes weiter“ (WK-intern) - Das Kabinett hat heute die von Umweltminister*innen Albrecht vorgelegte Novellierung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein beschlossen. Das Gesetz legt seit 2017 die Treibhausgasreduktionsziele des Landes fest und soll nun durch eine Reihe von konkreten Maßnahmen ergänzt werden. Zudem wird nun festgehalten, dass die Landesziele an neue Bundesziele angepasst und die Maßnahmen entsprechend darauf ausgerichtet werden. Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, diese Anpassung nach Verabschiedung des vorliegenden Bundesgesetzes noch im laufenden Gesetzgebungsverfahren vorzunehmen. „Das schleswig-holsteinische Gesetz bleibt damit Vorreiter im Bundesvergleich und legt fest,
Bundesnetzagentur gibt Grünes Licht für Umbau stillzulegender Steinkohlekraftwerke Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 1. Juni 2021 Die Bundesnetzagentur hat die Planungen bestätigt, die Generatoren der stillzulegenden Steinkohlekraftwerke Westfalen E und Heyden 4 zu rotierenden Phasenschiebern umzurüsten. (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat die Planungen bestätigt, die Generatoren der stillzulegenden Steinkohlekraftwerke Westfalen E und Heyden 4 zu rotierenden Phasenschiebern umzurüsten. So können diese künftig einen wichtigen Beitrag zur Netzstabilität leisten. Westfalen E: Umrüstung zur rotierenden Phasenschieberanlage Der Standort Westfalen wird ausschließlich für die Bereitstellung von Blindleistung und nicht für den wirkleistungsbedingten Redispatch benötigt. Die Anlage soll und kann daher zeitnah zu einem rotierenden Phasenschieber umgerüstet werden. Beim Betrieb des Phasenschiebers entfällt die Kohleverfeuerung, sodass das Ziel des Kohleausstiegs, die Reduzierung von Treibhausgasemissionen,
Höhere Energiekosten, CO2-Steuerkosten und gesunkene Wirtschaftsleistung, Verbrauch sinkt Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 1. Juni 20211. Juni 2021 Die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen informiert Sie über die aktuelle Entwicklung des Energieverbrauchs in Deutschland: Pandemie und Wetter sorgen für Veränderungen bei Energieverbrauch und Energiemix Erneuerbare im Minus Mehr Strom aus fossilen Energien (WK-intern) - Der Energieverbrauch in Deutschland lag in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres erneut unter dem vergleichbaren Vorjahreswert. Nach vorläufigen Berechnungen der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen (AG Energiebilanzen) verminderte sich der Verbrauch im 1. Quartal um 0,8 Prozent auf 3.441 Petajoule (PJ) beziehungsweise 117,5 Millionen Tonnen Steinkohleneinheiten (Mio. t SKE). Für die rückläufige Verbrauchsentwicklung waren vor allem die im Zuge der Corona-Pandemie um 3,4 Prozent gesunkene Wirtschaftsleistung (preisbereinigt) sowie hohe Energiepreise und steigende CO2-Kosten verantwortlich.
Meeresumwelt-Symposium 2021 diskutiert aktuelle Meeresthemen Behörden-Mitteilungen Offshore Ökologie Veranstaltungen 31. Mai 2021 Hamburg - Das vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) organisierte 30. Meeresumwelt-Symposium, das am 8. und 9. Juni 2021 virtuell stattfindet, steht dieses Jahr im Zeichen des Kampfes gegen den Klimawandel. (WK-intern) - In seinem Leitvortrag für das Symposium wird das Direktor*innen am Max-Planck-Institut für Meteorologie in Hamburg, Prof. Dr. Jochem Marotzke, der Frage nachgehen, wie realistisch die Pariser Klimaziele sind. „Beim Meeresumwelt-Symposium kommen Interessierte aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit aus dem In- und Ausland zusammen, um Fragestellungen rund um den Schutz der Meeresumwelt, Möglichkeiten für nachhaltige Meeresnutzung
Großprojekt nimmt erste Hürde bei der staatlichen Förderung im Bereich Wasserstofftechnologien Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Kooperationen Offshore Produkte Technik Techniken-Windkraft Wasserstofftechnik Windenergie Windparks Wirtschaft 29. Mai 2021 Energiewende: HySCALE100 – Großtechnische Wasserstoffproduktion und grüne Methanolsynthese zur Dekarbonisierung der Wertschöpfungsketten der beiden Großindustrien Petrochemie und Zement (WK-intern) - Hemmingstedt – Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) haben den gemeinsamen Projektantrag der Holcim Deutschland GmbH, der Hynamics Deutschland GmbH, der Ørsted Wind Power Germany GmbH und der Raffinerie Heide GmbH im Rahmen der europäischen Initiative IPCEI (Important Project of Common European Interest) für die nächste Verfahrensstufe qualifiziert. Damit ist das Projekt mit dem Namen HySCALE100 eines der wenigen Projekte in Deutschland, die von den Ministerien inhaltlich geprüft und für die Prüfung auf
Bundesverwaltungsgericht hebt Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig zum Luftreinhalteplan für die Stadt Kiel auf Behörden-Mitteilungen Ökologie 29. Mai 2021 KIEL. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute auf die Revisionen des Landes Schleswig-Holstein und der Landeshauptstadt Kiel das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Schleswig (OVG) zum Luftreinhalteplan für die Stadt Kiel vom 24. Juni 2020 aufgehoben und die Sache an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen. (WK-intern) - Dieses hätte nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichtes ein nach Erlass des Luftreinhalteplans vorgelegtes Herstellergutachten zur Wirksamkeit von Luftfiltern berücksichtigen müssen, auch wenn das Land als Plangeber*innen dieses sich nicht in einer neuen Prognoseentscheidung zu eigen gemacht hat. Das OVG wird laut Bundesverwaltungsgericht prüfen müssen, ob das Gutachten auch im Zusammenhang mit den in der mündlichen Verhandlung erhobenen Beweisanträgen der Beigeladenen
Förderprogrammen des BMVI: Bundesrat beschließt Schnellladegesetz Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Technik 29. Mai 202129. Mai 2021 Rechtsgrundlage für Ausschreibung von 1.000 Schnellladehubs steht (WK-intern) - Das „Gesetz zur Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur für reine Batterieelektrofahrzeuge“, kurz Schnellladegesetz (SchnellLG), ist vom Bundesrat beschlossen worden. Mit dem Gesetz schafft das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Rechtsgrundlage für den gezielten Ausbau eines deutschlandweiten Netzes von Schnellladepunkten. Mit 1.000 zusätzlichen Schnellladehubs soll ein engmaschiges Schnellladeinfrastruktur-Netz entstehen, das garantiert, dass die Nachfrage bei steigenden Zulassungszahlen von E-Fahrzeugen auch zu Spitzenzeiten und an bisher unwirtschaftlichen Standorten gedeckt werden kann. Auf Grundlage des Schnellladegesetzes wird neben den zahlreichen Förderprogrammen des BMVI noch vor der Sommerpause ein erstes Ausschreibungsverfahren gestartet, um einen effizienten Aufbau des geplanten
Deutsche sparen schon wieder 21,1% Mineralölprodukte ein Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 29. Mai 2021 MineralölINFO März 2021 (Mineralölabsatz) (WK-intern) - Nach Erhebungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sank der Absatz von Mineralölprodukten in der Bundesrepublik Deutschland im aktuellen Zeitraum von Januar bis März 2021 gegenüber der Vorjahresperiode um 21,1% von 26,7 auf 21,0 Millionen Tonnen. Dabei zeigte sich folgende Entwicklung hinsichtlich des Absatzes einzelner Hauptprodukte (Mengenangaben in Millionen Tonnen): ENTWICKLUNG DES ABSATZES VON HAUPTPRODUKTEN Hauptprodukt Januar bis März 2020 Januar bis März 2021 Änderungsrate (in Prozent) Rohbenzin 2,99 Mio. t 3,51 Mio. t 17,2 % Ottokraftstoff 4,16 Mio. t 3,32 Mio. t - 20,1 % Dieselkraftstoff 8,82 Mio. t 7,34 Mio. t - 16,8 % Heizöl, EL normal 4,75 Mio. t 2,21 Mio. t - 53,5 % davon schwefelarm 4,58 Mio. t 2,09 Mio. t - 54,3 % Heizöl, schwer 0,14 Mio. t 0,26 Mio. t 83,0 % Flugturbinenkraftstoff, schwer 2,00 Mio. t 1,03 Mio. t - 48,7 % Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist der Export von Mineralölprodukten um 5,6 % von 5,7 auf 6,0 Millionen Tonnen
Exportinitiative Umwelttechnologien: Bundesumweltministerium verteilt neue Fördermittel an GreenTech-Unternehmen Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik Wasserstofftechnik 29. Mai 202129. Mai 2021 Neue Förderrichtline der „Exportinitiative Umwelttechnologien“ (EXI) veröffentlicht (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium hat eine neue Förderrunde der “Exportinitiative Umwelttechnologien” (EXI) gestartet. Das Förderprogramm wird um weitere 3 Jahre verlängert und unterstützt deutsche GreenTech-Unternehmen bei der internationalen Marktvorbereitung. Gefördert werden Projektideen in den Bereichen Kreislaufwirtschaft, Wasser- und Abwasserwirtschaft, nachhaltiger Konsum, Mobilität sowie nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung mit einem Gesamtvolumen von rund 19 Mio. Euro. Erstmalig fördert die EXI auch Projekte zum Thema „grüne“ Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologien, insbesondere mit Fokus auf dezentrale, netzferne Lösungen. Bundesumweltminister*innen Svenja Schulze: „Die deutsche GreenTech-Branche ist ein Garant für einen zukunftsfähigen Standort Deutschland. Was die starken deutschen GreenTech-Unternehmen leisten, ist nicht nur
