Abschlussbericht: Endlagersuche erreicht erstes Etappenziel der Öffentlichkeitsbeteiligung Behörden-Mitteilungen Technik Videos 7. September 20217. September 2021 Das Bundesumweltminister*innen dankt allen Mitwirkenden und spricht sich für weitere intensive Beteiligung aus (WK-intern) - Die Fachkonferenz Teilgebiete – das erste formale Öffentlichkeitsbeteiligungsformat des Standortauswahlverfahrens für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle – hat heute ihren Abschlussbericht an die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) übergeben. Damit wird eine mehrmonatige öffentliche Diskussion des Zwischenberichts Teilgebiete abgeschlossen; die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Standortauswahlverfahren wird fortgesetzt. Hierbei bezieht das zuständige Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) die Öffentlichkeit bereits in die Konzeption ein. Endlager Konrad - erklärt in 90 Sekunden von der Bundesgesellschaft für Endlagerung Das Bundesumweltminister*innen: „Ich danke allen, die an der Fachkonferenz teilgenommen haben. Die Endlagersuche profitiert
Bundesanstalt für Materialforschung überwacht Windparks auf hoher See Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Offshore Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 6. September 2021 Windparks auf hoher See werden in regelmäßigen Abständen vor Ort inspiziert. (WK-intern) - Das ist aufwändig und teuer. Um die Überwachung zu optimieren, startet die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) jetzt ein Verbundprojekt zur digitalen Erfassung der Bauwerksdaten. Ziel ist es, Reparaturen besser voraussagen und planen zu können und damit die Lebensdauer der Anlagen insgesamt zu verlängern. Auf dem Weg zur Klimaneutralität kommt dem Ausbau der Offshore-Windenenergie eine entscheidende Rolle zu. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen die Anlagen im Jahr 2030 20 Gigawatt ins deutsche Stromnetz einspeisen und damit ihre Leistung fast verdreifachen. Bis 2040 ist eine weitere Verdopplung auf dann 40
Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik Behörden-Mitteilungen 6. September 20216. September 2021 Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik tagt am 9. September 2021 online (WK-intern) - „Die Neuausrichtung der Ansätze der europäischen Außenpolitik in einer multipolaren Welt“ ist eines der zentralen Themen der 17. Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP), die am 9. September 2021 auf Einladung des slowenischen Parlamentes online stattfindet. Beraten wird ferner über die Stärkung der regionalen Partnerschaften mit den Ländern des Westbalkans durch die GSVP sowie über die Fähigkeitsentwicklung des zivilen Schutzes der EU und die Solidaritätsklausel. Ein vierter Sitzungsblock ist dem Austausch mit das Hohen Vertreter*innen der
Spezialist*innen des Bundes ermitteln Radioaktivität in der Sperrzone von Tschernobyl Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Technik 6. September 2021 Neukartierung der Kontamination 35 Jahre nach Reaktorunfall (WK-intern) - Vor 35 Jahren ging die Nachricht von dem katastrophalen Reaktorunfall von Tschernobyl um die Welt. Während die Auswirkungen auf Deutschland heute kaum mehr spürbar sind, sind die Folgen für die Ukraine nach wie vor gravierend: Rund um den Reaktor sind noch immer Gebiete so hoch kontaminiert, dass eine Sperrzone aufrechterhalten werden muss, die nur mit Genehmigung betreten werden darf. Wie sich die Kontamination in den vergangen 35 Jahren verändert hat, soll nun erhoben werden: Auf Einladung der Staatlichen Agentur der Ukraine zur Verwaltung der Sperrzone wird das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) in Zusammenarbeit mit
Norwegen startet neues Offshore-Projekt in der Nordsee Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Forschungs-Mitteilungen Offshore Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 3. September 2021 Die norwegische Ministerin für Handel und Industrie, Iselin Nybø, gab heute bekannt, dass das Ocean Grid-Projekt im Rahmen des Green Platform-Programms eine finanzielle Unterstützung von 82,7 Millionen NOK erhält. (WK-intern) - Das Projekt wird neue Technologien, Kenntnisse und Lösungen entwickeln, um eine profitable Entwicklung von Offshore-Wind auf dem norwegischen Festlandsockel zu ermöglichen. Dabei geht es insbesondere um die Art und Weise, wie Offshore-Wind an das Netz angeschlossen wird. Die Arbeiten werden sowohl bodenfeste als auch schwimmende Windparks berühren und langfristig die Schaffung grüner Arbeitsplätze und Steigerung der Exporteinnahmen ermöglichen. Die Projektpartner werden auch ihre eigenen finanziellen Beiträge einbringen, wodurch sich der Gesamtbetrag auf 125,5
BMWi fördert mit 437 Millionen Euro für nachhaltige Batteriezellfertigung Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 3. September 2021 Förderbescheid für Batteriezellfertigung am Opel-Standort Kaiserslautern übergeben: 437 Millionen Euro für nachhaltige Batteriezellfertigung (WK-intern) - Heute haben Bundeswirtschaftsminister*innen P. Altmaier, die Ministerpräsident*innen des Landes Rheinland-Pfalz, M. Dreyer, und die Wirtschaftsminister*innen von Rheinland- Pfalz, D. Schmitt, am Opel-Standort Kaiserslautern einen Zuwendungsbescheid für eine große Batteriezellfabrik übergeben, die dort entstehen soll. Der Zuwendungsbescheid des Bundeswirtschaftsministeriums hat ein Volumen von insgesamt 437 Millionen Euro (konkret 436,8 Millionen Euro) und wird erteilt für das Batterievorhaben „Automotive Cell Company – ACC“ des gleichnamigen Joint Ventures des internationalen Automobilkonzerns Stellantis, der Opel Automobile GmbH und dem französischen Batteriehersteller Saft. Das Land Rheinland-Pfalz beteiligt sich mit zunächst rund 51 Millionen
EuGH entscheidet ersatzloses Außerkrafttreten der nationalen Rechtsnormen in der Energieregulierung Behörden-Mitteilungen 2. September 2021 Bundesnetzagentur zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Energiesachen (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur nimmt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Unabhängigkeit und Zuständigkeit der Regulierungsbehörden sowie zur Umsetzung entflechtungsrechtlicher Vorgaben im Energiebereich zur Kenntnis. Die Entscheidung wird Anpassungen der Arbeitsweise der Bundesnetzagentur erforderlich machen. „Es gilt nun, die Entscheidungsgründe sorgfältig auszuwerten. Die Bundesnetzagentur wird die Bundesregierung bei der zügigen Auswertung des Urteils unterstützen“, sagt J. Homann, Präsident*innen der Bundesnetzagentur. „Die Bundesnetzagentur wird rechtliche Unsicherheiten in der Übergangsphase so weit wie möglich reduzieren. Wir gewährleisten Rechtssicherheit für die Investitionen, die zur Erreichung der Klimaschutzziele essentiell sind.“ Der Europäische Gerichtshof hat festgestellt, dass im Bereich des Energierechts Richtlinien
Offshore-Windenergie: Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone tritt in Kraft Behörden-Mitteilungen Offshore Ökologie Windenergie Windparks Wirtschaft 2. September 2021 BMI: Nachhaltige und effiziente Nutzung der Nordsee und Ostsee (WK-intern) - Staatssekretär Dr. Kerber: „Aktiver Beitrag zur Energiewende und Klimaschutz.“ Am 1. September 2021 setzte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) den neuen Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) in der Nordsee und Ostsee in Kraft. Die AWZ ist das Gebiet jenseits der 12-Seemeilen-Zone (Küstenmeer) bis hin zu maximal 200 Seemeilen, in dem Deutschland in begrenztem Umfang souveräne Rechte wahrnehmen kann. Dr. Markus Kerber, Staatssekretär im BMI: „Im neuen Raumordnungsplan reservieren wir eine Fläche von 5 379 km2 für die Offshore-Windenergie. Diese Fläche ist mehr als doppelt so groß wie
Quartalsberichts der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen (AGEB) Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie 1. September 2021 Energieverbrauch in Deutschland - Daten für das 1. Halbjahr 2021 (WK-intern) - mit vorläufigen Daten ist jetzt abrufbar. Der Bericht knüpft mit ausführlichen Informationen an die Pressemitteilung der AGEB vom 3. August 2021 zur Entwicklung des Energieverbrauchs im 1. Halbjahr 2021 an. Er liefert eine aktuelle, verlässliche und umfängliche Zusammenstellung aller wichtigen Informationen. Ansprechpartner zu den einzelnen Energieträgern finden Sie auf der letzten Seite des Berichts. Hier weiterlesen (Download Quartalsbericht) PM: AG Energiebilanzen e.V.
Klimaschutz-Förderaufruf für 37 Modellprojekte mit einem Gesamtvolumen von rund 111 Millionen Euro Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 1. September 2021 Ab sofort bessere Förderbedingungen in der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des BMU (WK-intern) - Neuveröffentlichung des Förderaufrufes für investive Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte mit Förderquote bis 80 Prozent Das Bundesumweltministerium unterstützt Kommunen und Landkreise bei der Umsetzung modellhafter und wegweisender Klimaschutzprojekte. Im Zuge des Klimaschutz-Sofortprogrammes 2022 der Bundesregierung werden die verbesserten Förderbedingungen des Corona-Konjunkturpaketes bis Ende nächsten Jahres fortgeschrieben und die Gültigkeit des Förderaufrufes bis in das Jahr 2024 verlängert. Der neue Förderaufruf sieht für Anträge, die zwischen dem 1. September 2021 und dem 31. Dezember 2022 gestellt werden, eine Förderquote von bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben vor. Nachweislich finanzschwache Kommunen können in diesem
Politik richtet das KfW-Fördergeschäft ab dem 1. September neu aus Behörden-Mitteilungen Ökologie 31. August 2021 Förderung von Klimaschutz-Investitionen inkl. Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels KfW unterstützt naturbasierte Lösungen und grüne Infrastruktur (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium erweitert in Zusammenarbeit mit der KfW die Förderung von Umwelt- und Klimaschutz-Investitionen sowie von Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Unternehmen, Einzelunternehmer und Gewerbetreibende können ab dem 1. September 2021 das KfW-Umweltprogramm nicht nur zur Finanzierung allgemeiner Umweltschutzmaßnahmen sowie von Maßnahmen zum ressourcenschonenden und kreislauforientierten Wirtschaften ("Circular Economy") nutzen, sondern auch für Investitionen in Maßnahmen zur Verbesserung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Bundesumweltminister*innen S. S.: "Wir richten das KfW-Umweltprogramm neu aus und erweitern es,
Zwischenlagerung von Atommüll Behörden-Mitteilungen Mitteilungen Ökologie 30. August 2021 BUND fordert belastbares Konzept statt Flickschusterei (WK-intern) - Für die Zwischenlagerung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle an etwa 50 Standorten in Deutschland fehlt auch nach Jahrzehnten ein belastbares Konzept. Das belegt eine aktuelle Studie im Auftrag des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Olaf Bandt, BUND Vorsitzender: „Schwach- oder mittelradioaktive Abfälle sind für Mensch und Umwelt gefährlich. In den alten Lagern herrschen unhaltbare Zustände. Abfallgebinde stehen dicht an dicht, sie können nicht auf Schäden untersucht werden. Anstatt mit dieser Flickschusterei weiterzumachen, braucht es endlich ein tragfähiges Konzept. Das muss transparent und in einem gesellschaftlichen Beteiligungsverfahren erarbeitet werden.“ Die oberirdische Lagerung des Atommülls ist geprägt
