Der Niedergang der Kohlereviere scheint politisches Programm der Ideenlosigkeit leerer Versprechen Aktuelles Mitteilungen Ökologie 9. November 20219. November 2021 Werbung Sachsen verliert die Menschen - zum Dresdener Agieren im Strukturwandel (WK-intern) - Es lässt sich kaum anders sagen: Sachsen ist gerade auf dem besten Weg, die Sache mit dem Strukturwandel in der Lausitz gehörig zu versemmeln. Nicht, dass der bisher in Berlin ausgesprochen gut vernetzte Ministerpräsident schon genügend auch zusätzliche Geldquellen angebohrt hätte für sein Land. Da steht Sachsen dicke da. Die langfristigen großen Linien scheinen für die Regierenden in Dresden sonnenklar zu sein. Aber sie verlieren gerade die Menschen, die am Tagebaurand oder im Schatten der Braunkohlekraftwerke wohnen. Das ist fatal und ein Fehler mit langfristigen Folgen. Verändern lässt sich ein Landstrich
Ersatzhaftung: Bundesgerichtshof macht Großeltern unterhaltspflichtig gegenüber Enkeln Aktuelles Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung Verschiedenes 29. Oktober 2021 Werbung Bei finanziell leistungsfähigen Großeltern keine gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern für ihre Kinder (WK-intern) - Beschluss vom 27. Oktober 2021 - XII ZB 123/21 Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu klären, ob die sog. gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber ihren minderjährigen Kindern auch dann besteht, wenn finanziell leistungsfähige Großeltern vorhanden sind. Diese Frage ist u.a. dafür von Bedeutung, ob ein erwerbstätiger Elternteil für den Kindesunterhalt sein oberhalb des sog. notwendigen Selbstbehalts (derzeit 1.160 €) liegendes Einkommen einzusetzen hat oder lediglich das Einkommen oberhalb seines sog. angemessenen Selbstbehalts (derzeit 1.400 €). Im zugrundeliegenden Fall hat ein Bundesland als Träger
Energieagentur Rheinland-Pfalz hat die Stromnetze im Ahrtal für den Winter noch immer nicht im Griff Aktuelles Mitteilungen Verbraucherberatung Verschiedenes 23. Oktober 2021 Werbung Stromnetze im Ahrtal hoch belastet und vollkommen unerwartet hohe Belastung für das Stromnetz im Ahrtal durch Elektroheizungen (WK-intern) - Zurzeit sind im Ahrtal zahlreiche Bautrockner im Einsatz, um die Wasserschäden zu beseitigen, die die Flut in den Gebäuden angerichtet hat. Da auch die Wärmeversorgung noch nicht in allen Haushalten wiederhergestellt werden konnte, greifen zusätzlich viele Betroffene auf strombasierte Elektroheizungen zurück. Das könnte am Ende zu einer Überlastung des Stromnetzes führen, die es unbedingt zu vermeiden gilt. Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal waren weite Teile der Infrastruktur beschädigt – auch die Gas- und Stromnetze. Die Energieversorger haben in den vergangenen Wochen und Monaten alles darangesetzt,
Gewerkschaftsboss*innen und CDU-Landrat mit beträchtlichen Nebeneinkünften verlassen RWE-Kontrollgremium Aktuelles Mitteilungen Verschiedenes 22. Oktober 2021 Werbung Vakanz im RWE-Aufsichtsrat nach Rückzug von Landrat Schartz (WK-intern) - Der langjähre Verdi-Chef*innen Bsirske und der rheinland-pfälzische Landrat Günther Schartz (CDU) haben den Aufsichtsrat des Essener Energiekonzerns RWE verlassen. Das bestätigte das Unternehmen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe). Damit gebe es derzeit eine Vakanz im Kontrollgremium des Unternehmens, erklärte RWE. Die gerichtliche Bestellung eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin für Schartz sei "beantragt und wird zeitnah erfolgen". Schartz stand wegen Nebeneinkünften aus seiner Tätigkeit im Aufsichtsrat des Energieversorgers in der Kritik. Der frühere Verdi-Chef*innen Bsirske gehört dem neuen Bundestag als Mitglied der Grünen-Fraktion an. Als stellvertretender Aufsichtsratschef von RWE war Bsirske über Jahre hinweg
Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums: Steuereinnahmen steigen nur um 23 Prozent Aktuelles Behörden-Mitteilungen News allgemein Verbraucherberatung Verschiedenes 21. Oktober 2021 Werbung Verteilung auf Bund, Länder und Gemeinden (WK-intern) - Die Steuereinnahmen des Bundes nach Verrechnung von Bundesergänzungszuweisungen verzeichneten im September 2021 einen Anstieg um 19,9 Prozent gegenüber dem Ergebnis vom September 2020. Die Einnahmen des Bundes aus den Gemeinschaftsteuern stiegen mit 33,0 Prozent stärker als das Steueraufkommen der Gemeinschaftsteuern (+28,6 Prozent). Dies war darauf zurückzuführen, dass der Bundesanteil am Aufkommen der Steuern vom Umsatz einen Zuwachs von 32,2 Prozent verzeichnete, obgleich das Aufkommen der Steuern vom Umsatz nur um 21,3 Prozent anstieg. Der Bund ist gemäß § 1 Abs. 1 Finanzausgleichsgesetz mit rund 52,81 Prozent am Aufkommen beteiligt. Dieser Anteil wird im Weiteren durch die Zuweisung
Verbraucherportal Kassensuche: Erhöhung der Beiträge für die Krankenversicherung ist nur vermeidbar Aktuelles Mitteilungen News allgemein Verbraucherberatung Verschiedenes 20. Oktober 2021 Werbung Sieben-Milliarden-Loch bei gesetzlichen Krankenkassen: Wer zahlt? (WK-intern) - Es fehlen rund sieben Milliarden Euro! Zu diesem Ergebnis kommt der sogenannte Schätzerkreis mit Blick auf die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen – obwohl der Bund bereits einen üppigen Zuschuss von rund 21,5 Milliarden Euro aus Steuergeldern zugesagt hat. Kein Pappenstiel! Wer zahlt jetzt also die Zeche der Pandemie, die Maßnahmen für die Massensterblichkeit? Drohen saftige Beitragserhöhungen für Versicherte und Arbeitgeber? Oder fließen weitere Steuergelder? Gibt es bis Ende Oktober keine Zusage der Kostenübernahme vom Bund, werden die gesetzlichen Krankenkassen mit deutlich höheren Beiträgen für 2022 planen. Diese Debatte droht in den Koalitionsverhandlungen unterzugehen. Gesundheitsminister Jens Spahn zeichnet
All You Need: ARD-Programmdirektion will plötzlich „Ein Angebot für die ganze Bevölkerung schaffen“ Aktuelles Behörden-Mitteilungen Verschiedenes 18. Oktober 2021 Werbung Viele Menschen glauben und sehen nicht mehr dem/das zwangsfinanzierte "öffentlich-rechtliche" Fernsehen der ARD-Anstalten und müssen trotzdem dafür GEZ-Steuer-Zwangsabgaben zahlen (WK-intern) - Nur eine Meinung eines ehemaligen Mitarbeiters finden Sie auf: https://www.kla.tv/20225 Anscheinend will sich die ARD nun ändern PM: C. Strobl: "Die Weichen für ein neues Programm der ARD sind gestellt" Die ARD macht einen weiteren großen Schritt beim digitalen Umbau mit dem übergeordneten Ziel, ihr Profil zu schärfen und damit ein attraktives mediales Angebot für die gesamte Bevölkerung zu schaffen. Im Zentrum der Offensive stehen die ARD Mediathek und die Profilierung des Ersten Deutschen Fernsehens. Alle ARD-Gemeinschaftsangebote sollen so aufgestellt werden, dass sie
Merkel und Malu Dreyer geben Kindern im Ahrtal Hilfezusagen Aktuelles Mitteilungen News allgemein Videos 14. Oktober 2021 Werbung „Frau Dreyer, Frau Merkel, kümmern Sie sich JETZT um die Flutgebiete!“ | Julian Reichelt (WK-news) - Es waren Bilder der Hoffnung: Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (60, SPD) besuchte am 18. Juli den von der Jahrhundertflut völlig zerstörten Ort Schuld. An ihrer Seite: Kanzlerin Angela Merkel (67, CDU). Dreyer versprach einen „Kraftakt auf lange, lange Zeit“. Und etwas später sagte die SPD-Politikerin den Betroffenen: „Wir stehen als Land an Ihrer Seite und unterstützen als rheinland-pfälzische Familie gemeinsam.“ Die Versprechen waren nichts als leere Worte! Denn in den von der Flut zerstörten Gebieten fehlt es noch an so gut wie allem! „Frau Dreyer,
EU-Strafe von € 28 bis 36 Mio weil Umgehung des DSGVO nicht transparent genug Aktuelles Behörden-Mitteilungen Mitteilungen News allgemein Verschiedenes 13. Oktober 2021 Werbung Irische Datenschutzbehörde gibt Facebooks "DSGVO-Umgehung" grünes Licht. (WK-intern) - Schrems: "Entscheidung untergräbt Kernelement der DSGVO" Die irische Datenschutzbehörde (DPC) legte den anderen europäischen Datenschutzbehörden einen "Entscheidungsentwurf" (PDF) bezüglich des juristischen Tricks vor, mit dem Facebook die DSGVO umgeht. Heute veröffentlichte noyb die entsprechenden Dokumente. Nach Ansicht der irischen DPC kann Facebook die Einwilligung zur Datenverarbeitung einfach in einen "Vertrag" verschieben, wodurch die Vorraussetzung der DSGVO für eine "Einwilligung" nicht mehr gelten würden. Da Facebook diesen juristischen Winkelzug nicht ausreichend transparent gemacht habe, schlägt die Behörde eine Strafe in Höhe von 28 bis 36 Mio. € vor. Video-Erklärung (zur freien Nutzung) zur Entscheidung. noyb-Beschwerde vom
Ein Apell von Wilhelm an uns Aktuelles Mitteilungen News allgemein Verschiedenes 12. Oktober 2021 Werbung Ein Apell von Wilhelm an uns. Lasst gerne ein Abo da :D und einen Daumen nach oben wäre auch super. Vielen Dank an alle. Es ist alles Kostenlos. Wie wäre es, wenn wir zusammen über 1000 abos zusammen bekommen? Dann könnten wir anfangen Spenden zu sammeln über YouTube :D Lasst die Challenge beginnen. Macht mit ! 152 Abonnenten noch meine lieben. weiter so. ihr seid der Knaller. Um mehr Menschen zu erreichen, möchte ich euch die Videos von Wilhelm Hartmann zeigen. Für die, die kein Facebook haben. Ganz im Sinne von Wilhelm Hartmann, werde ich das Geld spenden was mit Videos eingenommen wird. Ich möchte daran
Seit mehr als sechs Wochen sind Kräfte der ESWE Versorgung in den Flutgebieten in Rheinland-Pfalz im Einsatz Aktuelles Mitteilungen Ökologie Technik Verschiedenes 7. Oktober 2021 Werbung Oberbürgermeister dankt ESWE-Mitarbeitern (WK-intern) - Nach ihrer Rückkehr bekamen die Ahr-Helfer der ESWE jetzt Besuch von ihrem Aufsichtsratsvorsitzenden, Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende. Der dankte ihnen für ihren solidarischen Einsatz im benachbarten Bundesland: „Mit Ihrem Engagement haben Sie und ESWE Eindruck hinterlassen – auch bei mir.“ Seit dem 23. August helfen Mitarbeiter des Wiesbadener Energiedienstleisters im rheinland-pfälzischen Hochwassergebiet dabei, Versorgungsleitungen wieder herzustellen. „In Bad Neuenahr wurden wir in den Stadtteilen Ahrweiler, Bachem, und Walporzheim eingesetzt“, erzählt Sascha Trübenbach. Der Meister leitet das ESWE-Team im schwer getroffenen Gebiet. Von montags bis freitags ist das täglich von 7 bis 17 Uhr im Einsatz – mit großem Erfolg:
Weltweiter Totalausfall von Facebook, WhatsApp und Instagram und die Folgen Aktuelles Mitteilungen Verbraucherberatung Verschiedenes 5. Oktober 2021 Werbung #facebookDOWN in Zahlen (WK-intern) - Nach dem weltweiten Totalausfall von Facebook, WhatsApp und Instagram laufen die Plattformen wieder wie gewohnt. Sechs Stunden waren drei der meist genutzten sozialen Netzwerke der Welt offline. Grund soll ein Fehler bei der Neukonfiguration von Routern gewesen sein, wie Facebook mitteilte. Normalerweise laufen die Plattformen 24/7 und rund um den Globus auf Hochtouren. Eine Recherche der Berliner Kreativagentur ABCD Agency zeigt, die sechsstündige, unfreiwillige Pause hatte statistisch gesehen zur Folge, dass... 25 Milliarden WhatsApp Nachrichten und 54 Millionen Facebook-Messages nicht gesendet wurden 3,75 Milliarden Minuten weniger über WhatsApp telefoniert wurde 125 Millionen Instagram Stories nicht gepostet werden konnten 3,6 Milliarden Minuten für
