(WK-intern) – Reine Biokraftstoffe aus nachhaltigem Anbau sind eine ökologische Alternative zu fossilen Kraftstoffen und ein wichtiger Bestandteil der zukünftigen nachhaltigen Mobilität.

Sie sind CO2-neutral und können sogar nachhaltige Anbaumethoden fördern.

Rot-Grün hat deshalb 2003 mit einer Steuerbefreiung die reinen Biokraftstoffe unterstützt.

Die großen Koalition nahm die Steuerbefreiung jedoch 2007 zurück und der anfängliche Boom nahm ein jähes Ende. Die große Koalition setzte dann auf die Beimischung von Biokraftstoffen mit fossilem Diesel. Dies zerstörte die dezentrale Erzeugung und Vermarktung reiner Biokraftstoffe und legte auch den Biokraftstoffmarkt in die Hände der Mineralölkonzerne, die sich um Nachhaltigkeit faktisch nicht kümmern.

Heute ist kaum noch was von dem reinen nachhaltigen Biokraftstoffmarkt, vor allem bei reinen Pflanzenölen, in Deutschland übrig. Hunderte klein- und mittelständische Unternehmen mussten Insolvenz anmelden. Im nächsten Jahr werden die reinen Biokraftstoffe dann mit der gesamten Mineralölsteuer belegt werden, damit wäre der Markt dann völlig tot.

Die Bundesregierung sieht dennoch keinen Handlungsbedarf. Auf meine parlamentarische Anfrage zur Thematik, sieht die Bundesregierung keine Notwendigkeit zur Wiederbelebung des reinen Pflanzenölmarktes, obwohl dies im Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb steht. Weiter glaubt die Bundesregierung, dass sich die Beimischung von reinen Biokraftstoffen doch als erfolgreich durchgesetzt hätte: „Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass die geltenden rechtlichen Regelungen einen soliden Rahmen für die Förderung von Biokraftstoffen begründen.“

Die sinkenden Verkaufszahlen und die vielen Pleiten in der Branche sprechen da aber eine andere Sprache. Ein erneuter Beweis, dass es Schwarz-Gelb nicht ernst mit Wahlversprechen und Koalitionsabmachungen hält.

Hier geht es zur Antwort der Bundesregierung: http://www.hans-josef-fell.de/content/index.php?option=com_docman&task=doc_download&gid=723&Itemid=77

Hier geht es zur Berichterstattung in der Main Post: http://www.mainpost.de/regional/franken/Kein-neuer-Biodiesel-Boom;art1727,6946499

Mitteilung: Hans-Josef Fell MdB