Wirtschaftssenator Frank Horch besucht Hamburger E.ON Offshorewindbüro Behörden-Mitteilungen Offshore Produkte Techniken-Windkraft Videos Windenergie Windparks Wirtschaft 19. Juli 2017 Wirtschaftssenator Frank Horch besucht Hamburger E.ON Offshorewindbüro zur Diskussion mit Flüchtlingspraktikanten (WK-intern) - E.ON Climate & Renewables verfolgt die weltweiten Aktivitäten des E.ON-Konzerns im Bereich der Erneuerbaren Energien. Dabei geht es besonders um Entwicklung, Bau und Betrieb von Windenergieanlagen E.ON ist dabei Mitglied im Cluster Erneuerbare Energien Hamburg. Aus dem Hamburger Projektbüro wird zurzeit der Bau des Offshore Projektes Arkona (50% EON, 50% Statoil) in der Ostsee gesteuert. Dabei arbeiten über 80 Spezialisten aus 13 Nationen an der Koordination der Offshore Aktivitäten und steuern den gesamten Schiffsverkehr über das sogenannte Marine Coordination Center. In diesem Rahmen werden seit über 1 Jahr Praktikanten mit Flüchtlingshintergrund
Demokratiebahnhof in Anklam ist ein Beispiel für vorbildliche Jugendarbeit Behörden-Mitteilungen 19. Juli 2017 Baustaatssekretär Adler besucht das vom Bund geförderte Projekt "Jugend.Stadt.Labor" (WK-intern) - Im Bahnhofsgebäude von Anklam (Mecklenburg-Vorpommern) haben junge Menschen mit Unterstützung des Bundesbauministeriums ein Jugend- und Kulturzentrum aufgebaut. Baustaatssekretär Gunther Adler sprach heute im "Demokratiebahnhof" mit den Initiatoren des Projekts. Er verdeutlichte vor Ort die Unterstützung des BMUB für das Projekt, das in der Vergangenheit wiederholt Ziel rechtsextremer Anschläge war, im Juni 2017 kam es zum jüngsten Brandanschlag. Adler: "Ich bin beeindruckt, was die jungen Menschen in Anklam auf die Beine gestellt haben und gegen alle Widerstände erfolgreich behaupten. Der Demokratiebahnhof ist eine unverzichtbare Anlaufstelle für die Jugendlichen der Region. Hier können sie sich
Brennstäbe im Kernkraftwerk Brokdorf mit verstärkter Oxidation Behörden-Mitteilungen Ökologie 18. Juli 2017 Kernkraftwerk Brokdorf- Erhöhte Leistung und intensiverer Lastwechsel haben Oxidation von Brennstäben verstärkt (WK-intern) - Energiewendeminister Habeck: „Brokdorf darf künftig nur in einem abgesicherten Modus betrieben werden.“ KIEL. Zu der ungewöhnlich schnellen und starken Korrosion an Brennstäben im Kernkraftwerk Brokdorf hat nach Feststellung der schleswig-holsteinischen Atomaufsicht ein Zusammenspiel von mehreren Faktoren geführt. „Neben dem Hüllrohrmaterial sind die hohen Leistungsanforderungen verantwortlich: der Hochleistungskern und ein immer häufigeres, schnelles Hoch- und Runterfahren des Reaktors. Diese Beanspruchung hat nach unseren Erkenntnissen zu der unerwarteten Oxidation im oberen Bereich einiger Brennstäbe geführt“, sagte Energiewendeminister Dr. Robert Habeck heute (17. Juli 2017). Leistung und Lastwechsel werden deutlich reduziert Unter der Voraussetzung,
Stadtquartiere als lokale Impulsgeber für die Energiewende Behörden-Mitteilungen Solarenergie 16. Juli 201716. Juli 2017 BMWi und BMBF geben 100 Millionen Euro für ressortübergreifende Forschungsprojekte (WK-intern) - Die Energiewende hat viele Facetten. Nicht nur die Energieversorgung und die Industrie, auch die Städte und Vororte, in denen drei Viertel der Bevölkerung Deutschlands leben, müssen nachhaltig und energieeffizient werden. „Wie wir in Zukunft heizen, uns fortbewegen und arbeiten ist entscheidend für das Gelingen der Energiewende – allein private Haushalte verbrauchen über ein Viertel der deutschen Endenergie. Daher stellen wir gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium in den nächsten fünf Jahren bis zu 100 Millionen Euro für Forschung, Entwicklung und Innovation im Bereich nachhaltige Stadtentwicklung zur Verfügung“, so Georg Schütte, Staatssekretär im
EU-Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren zu „Einheimischenmodellen“ gegen Deutschland ein Behörden-Mitteilungen News allgemein 15. Juli 201715. Juli 2017 Für Kommunen, die Bauland an die ortsansässige Bevölkerung verbilligt abgeben, gibt es wieder Rechtssicherheit. (WK-intern) - Für Kommunen, die Bauland an die ortsansässige Bevölkerung verbilligt abgeben, gibt es wieder Rechtssicherheit. Die EU-Kommission hat das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen des in Bayern und Nordrhein-Westfalen praktizierten Einheimischenmodells jetzt eingestellt. Damit bestätigt die Kommission die im Mai von Bundesbauministerium und Freistaat Bayern erzielte Einigung. Florian Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbauministerium begrüßt, dass die Kommission keine Einwände mehr erhebt. "Nach den neuen Leitlinien können auch soziale Kriterien bei der Vergabe von Grundstücken an Einheimische berücksichtigt werden. Ich freue mich, dass mit der Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens nun auch formal
Energieeffizientes Bauen und Sanieren Behörden-Mitteilungen News allgemein 15. Juli 201715. Juli 2017 Erfahrungen aus energetischer Stadtsanierung sollen auf Bundesgebiet übertragen werden (WK-intern) - In Bottrop ist es gelungen, durch die erfolgreiche Aktivierung von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Wissenschaft und Kommunalverwaltung überdurchschnittlich viele Gebäude energetisch zu sanieren. Dieser von der sogenannten "InnovationCity" entwickelte Ansatz soll nun auch auf andere Städte des Ruhrgebiets übertragen werden. Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth informierte sich heute bei einem Besuch in Bottrop über das Erfolgsrezept. Flasbarth: "Bottrop zeigt, wie energetische Sanierung richtig auf den Weg gebracht werden kann. Hier ist es gelungen, Wohnungsgesellschaften und Hauseigentümer durch gezielte Ansprache zu Investitionen in den Klimaschutz zu motivieren. Ich wünsche mir, dass dieses Beispiel auch in vielen
Hamburg unterzeichnet Absichtserklärung zur Einführung emissionsfreier Busse Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 14. Juli 201714. Juli 2017 Regionen und Städten verpflichten sich in Brüssel bis 2019 mindestens 2 000 neue emissionsfreie Fahrzeuge für ihren Fuhrpark anzuschaffen (WK-intern) - Die Gebietskörperschaften der EU sorgen für eine höhere Effizienz der Verkehrssysteme, fördern die Nutzung emissionsarmer Energie im Verkehrssektor und ebnen den Weg für eine emissionsfreie Mobilität. Sie benötigen jedoch einen besseren Rechtsrahmen und umfassendere finanzielle Unterstützung, um umweltschädliche Verkehrsmittel zu ersetzen, so die Forderung des Europäischen Ausschusses der Regionen in seiner am 13. Juli verabschiedeten Stellungnahme. Diese Ziele wurden von dem EU-Kommissar für Verkehr, Violeta Bulc, geteilt, der gemeinsam mit lokalen Führern eine EU-weite Initiative zur Beschleunigung des Einsatzes von emissionsfreien Bussen
Deutschland und Frankreich bauen Zusammenarbeit mit Afrika aus Behörden-Mitteilungen 14. Juli 201714. Juli 2017 Paris – Deutschland, Frankreich und die Europäische Union haben während des 19. Deutsch-Französischen Ministerrates den Ausbau ihrer Entwicklungszusammenarbeit mit den Staaten der Sahel-Region beschlossen. (WK-intern) - Mit der gemeinsamen „Allianz für den Sahel“ sollen durch Berufsbildungsangebote und Investitionen in Landwirtschaft und Infrastruktur Arbeitsplätze vor allem für die junge Bevölkerung geschaffen werden. Mit der Initiative werden Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad auch beim Kampf gegen Korruption unterstützt. Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller: „Klimawandel, Ernährungssicherung, Jobs für junge Menschen – Die Länder des Sahel stehen vor gewaltigen Herausforderungen. Wir werden unsere hervorragende Zusammenarbeit mit Frankreich ausbauen, um die Region zu stabilisieren und für die
BWE: Aktionsplan der G20 Staaten zu Klima und Energie braucht nationale Umsetzung Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie 10. Juli 2017 "Wir freuen uns, dass 19 Staaten der G20 am Wochenende den Aktionsplan zu Klima und Energie gezeichnet haben. (WK-intern) - Darin wird deutlich hervorgehoben, dass die bereits vereinbarten 2020er Ziele vorrangig erfüllt werden sollen. Zusätzlich werden sowohl das 2° C als auch 1,5 °C Ziel unterstrichen und nationale Ziele zur Erreichung als notwendig beschrieben. Damit steht fest, dass auch Deutschland seine Anstrengungen erhöhen muss, um den Treibhausgasausstoß im Vergleich zu 1990 bis 2020 um 40 Prozent zu senken. Dies lässt sich nur erreichen, wenn der Ausbau der Windenergie nicht weiter gedeckelt wird. Zusätzlich müssten die ältesten Braunkohlekraftwerke schnell und geordnet aus dem Markt
Hendricks fördert internationalen Klimaschutz mit 1 Milliarde Euro Behörden-Mitteilungen Ökologie 7. Juli 20177. Juli 2017 Jahresbericht der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) 2015/2016 erschienen (WK-intern) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat in den vergangenen zwei Jahren den internationalen Klimaschutz mit 870 Millionen Euro unterstützt. Dies geht aus dem soeben vorgelegten Jahresbericht der "Internationalen Klimaschutzinitiative" (IKI) des Bundesumweltministeriums hervor. Zusammen mit den bereits zugesagten Haushaltsmitteln im laufenden Jahr summiert sich die Förderung auf mehr als eine Milliarde Euro. Aus diesem Fonds unterstützt das Bundesumweltministerium mittlerweile 30 Staaten bei der Umsetzung ihrer nationalen Klimaschutzbeiträge. Dabei geht es in erster Linie darum, den Treibhausgasausstoß in Schwellen- und Entwicklungsländern zu senken und artenreiche Landschaften zu erhalten. Die Förderprojekte müssen mehreren Kriterien entsprechen: Sie müssen innovativ und
Bundesgerichtshof bestätigt Anspruch des Netzbetreibers auf Rückzahlung von Einspeisevergütung Behörden-Mitteilungen Solarenergie 5. Juli 20175. Juli 2017 BGH bestätigt Anspruch des Netzbetreibers auf Rückzahlung von Einspeisevergütung wegen unterbliebener Meldung einer Photovoltaikanlage bei der Bundesnetzagentur (WK-intern) - Urteil vom 5. Juli 2017 - VIII ZR 147/16 Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Netzbetreiber vom Betreiber einer Photovoltaikanlage die Rückzahlung einer Einspeisevergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verlangen kann, wenn letzterer es unterlassen hat, seine neue Anlage bei der Bundesnetzagentur zu melden. Der vorliegende Rechtsstreit gehört zu einer Serie ähnlich gelagerter Rückzahlungsklagen des klagenden Netzbetreibers, die - nach Zulassung der Revision durch die Berufungsgerichte - ebenfalls beim VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs anhängig sind Sachverhalt
Kernkraftwerksbetreiber haben Einzahlungen an nuklearen Entsorgungsfonds in Höhe von rd. 24 Milliarden Euro geleistet Behörden-Mitteilungen Ökologie 5. Juli 20175. Juli 2017 Am 3. Juli 2017 haben die Betreiber der deutschen Kernkraftwerke fristgerecht und vollständig Einzahlungen in Höhe von insgesamt rund 24,1 Milliarden Euro auf Konten des Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung (Fonds) bei der Deutschen Bundesbank eingezahlt. (WK-intern) - Damit ist ihre Haftung für Kosten der nuklearen Entsorgung im Bereich Zwischen- und Endlagerung beendet. Die Verantwortung für die Durchführung und Finanzierung der Zwischen- und Endlagerung ist mit Eingang der vollständigen Einzahlungen auf den Bund übergangen. Die Konzerne bleiben jedoch für die Stillegung und den Rückbau der Kernkraftwerke sowie die Verpackung der radioaktiven Abfälle und deren Finanzierung voll verantwortlich. Staatssekretär Rainer Baake: „Erstmalig seit dem
