Statistisches Bundesamt: Wie nachhaltig ist Deutschland, in Zeiten der Massensterblichkeitsbewältigung? Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 5. Juli 2021 Zweiter Fortschrittsbericht der Bundesregierung beim weltweiten Forum für Nachhaltige Entwicklung (WK-intern) - Beim diesjährigen High Level Political Forum für Nachhaltige Entwicklung (HLPF) vom 6. bis 15. Juli berichtet die Bundesregierung das zweite Mal darüber, welche Fortschritte Deutschland bei der Erreichung der Nachhaltigkeitsziele erzielt hat. Die Daten dazu liefert das Statistische Bundesamt (Destatis) seit nunmehr fünf Jahren. Das HLPF ist die wichtigste Plattform der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung und spielt eine zentrale Rolle bei der Überprüfung der Agenda 2030 auf globaler Ebene. Der diesjährige Fortschrittsbericht Deutschlands setzt sich hauptsächlich mit den Fragen auseinander, wie der doppelten Herausforderung der Pandemiebewältigung (Massensterblichkeitsbewältigung) und der Transformation zu
Nationales Wasserstoffrät*innen übergibt Aktionsplan an Bundesregierung Behörden-Mitteilungen Technik Wasserstofftechnik 2. Juli 2021 Detaillierte Handlungsempfehlungen für die nächste Legislaturperiode (WK-intern) - Um die klimapolitischen Ziele zu erreichen, muss Deutschland schnell ambitionierte Schritte zum Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft gehen. Der „Wasserstoff Aktionsplan Deutschland 2021 – 2025“ enthält 80 Vorschläge des Nationalen Wasserstoffrät*innen (NWR) für die nächste Bundesregierung. Die 26 Expert*innen des die Bundesregierung beratenden Gremiums haben den Aktionsplan heute an Kanzleramtschef*innen Prof.*innen Dr.*innen Braun übergeben. Das Nationale Wasserstoffrät*innen war im Juni 2020 gemeinsam mit dem Beschluss der Nationalen Wasserstoffstrategie berufen worden, um die Bundesregierung durch Vorschläge und Handlungsempfehlungen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung der Nationalen Wasserstoffstrategie zu beraten und zu unterstützen. Braun dankte den Mitglieder*innen des Rates für die
Bundesnetzagentur legt Trassenkorridor für Abschnitt der Stromleitung A-Nord fest Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 2. Juli 2021 Entscheidung über den Abschnitt C zwischen dem Raum Wietmarschen und dem Raum Borken/Schermbeck (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat die Bundesfachplanung für einen weiteren Abschnitt der Gleichstromleitung A-Nord abgeschlossen. Die Entscheidung bezieht sich auf das Teilstück zwischen dem Raum Wietmarschen und dem Raum Borken/Schermbeck. Der rund 93 km lange Trassenkorridor beginnt im Landkreis Grafschaft Bentheim in Niedersachsen und verläuft entlang der Grenze zu den Niederlanden. In Nordrhein-Westfalen verläuft der festgelegte Trassenkorridor durch den Kreis Steinfurt, teilweise entlang der Bundesautobahn A 31 und endet im Kreis Borken. Dort schließt er an den bereits festgelegten Trassenkorridor für den Abschnitt Raum Borken/Schermbeck - Osterath an. Die Entscheidung ist
Bundesnetzagentur veröffentlicht Altersreihung zum Kohleausstieg Behörden-Mitteilungen Ökologie 1. Juli 2021 Die Bundesnetzagentur hat heute die Altersreihung der Steinkohleanlagen und Braunkohle-Kleinanlagen nach dem Kohleverstromungsbeendigungsgesetz veröffentlicht. (WK-intern) - Darin sind alle Anlagen, beginnend mit der ältesten Anlage nach Inbetriebnahmedatum, in chronologischer Reihenfolge aufgeführt. „Jetzt steht fest, in welcher Reihenfolge die Kohleverstromung in den nach den Ausschreibungen verbleibenden Kraftwerken beendet werden muss,“ so Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Gesetzliche Reduzierung Die Altersreihung bildet einen Eckpfeiler für den Kohleausstieg bis Ende 2038. Sie greift zunächst nachrangig, wenn es ab 2022 in den Ausschreibungen zu einer Unterzeichnung kommt, für das verbleibende Ausschreibungsvolumen. Im Anschluss an die letzte Ausschreibungsrunde für das Zieldatum 2026 erfolgt die Beendigung der Kohleverstromung nur noch im
Bahnfahren ist die klimafreundlichste Alternative bei der Verkehrswende Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Ökologie 1. Juli 2021 Ausbau des Öffentlichen Verkehrs ist zentraler Hebel für sozialverträgliche Verkehrswende (WK-intern) - Welchen Beitrag soll die Schiene zur Verkehrswende in Deutschland und Europa leisten? Welche Herausforderungen gilt es zu bewältigen? Diese und weitere Fragen stehen heute im Fokus eines Kongresses des Bundesumweltministeriums und des gemeinnützigen Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene. Hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik diskutieren aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen für den Schienenverkehr in Deutschland und Europa. Bundesumweltminister*innen Schulze: „Bahnfahren ist für viele Verkehrsstrecken die klimafreundlichste Alternative. In dieser Legislaturperiode haben wir als Bundesregierung die umfangreichen Investitionsmittel in den Schienenverkehr für die kommenden Jahre deutlich erhöht. Damit schafft die Bundesregierung wichtige
Expertenkommission Fracking übergibt dem Deutschen Bundestag Bericht zum Fracking Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Ökologie Technik 30. Juni 2021 Expertenkommission übergibt dem Deutschen Bundestag wissenschaftlich-technischen Bericht zum Fracking in unkonventionellen Lagerstätten (WK-intern) - Die Expertenkommission Fracking legt zum 30.06.2021 ihren diesjährigen Bericht zum aktuellen Stand der Wissenschaft und Technik bei der Gewinnung von Kohlenwasserstoffen aus unkonventionellen Lagerstätten vor. Aus beauftragten Studien hat die Expertenkommission Kernaussagen abgeleitet und bewertet. Betrachtet wurden Methanemissionen, Monitoringkonzepte für Grundwasser und Oberflächengewässer sowie mögliche Risiken durch induzierte Seismizität. Zu dem im Mai veröffentlichten Berichtsentwurf haben sich Nichtregierungsorganisationen, Bürgerinitiativen sowie Bürgerinnen und Bürger kritisch im Hinblick auf Klima- und Umweltschutz zur Gewinnung von Kohlenwasserstoffen durch Fracking aus unkonventionellen Lagerstätten geäußert. Deren Hinweise, Fragen und Kommentare wurden bei der Überarbeitung des
10 Jahre nach Atomausstieg Endlagersuche neu gestartet und noch immer unbeherrschbare Risiken Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 29. Juni 2021 10 Jahre Atomausstieg: Es gibt noch viel zu tun (WK-intern) - Zum zehnten Jahrestag des parteiübergreifenden Atomausstiegsbeschlusses am 30. Juni 2011 im Deutschen Bundestag ziehen Bundesumweltminister*innen Schulze und Präsident*innen des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) König Bilanz und warnen vor den immer noch unbeherrschbaren Risiken der Atomkraft. Ihre umfassende Position zur Vollendung des Atomausstiegs hatte Bundesumweltminister*innen Schulze kürzlich in einem 12-Punkte-Plan vorgelegt. Bundesumweltminister*innen Schulze: „Der gemeinsame beschleunigte Atomausstieg von 2011 war eine historische Errungenschaft. Er befriedete Konflikte, reduzierte Unfallrisiken, vermied Atommüll und ermöglichte eine tragfähige Lösung des Atommüllproblems. Atomkraft ist von gestern, auch jenseits unserer Grenzen. In der EU verliert
Größte Solarthermieanlage Deutschlands mit BMU-Förderung in Ludwigsburg in Betrieb genommen Behörden-Mitteilungen Ökologie Solarenergie 28. Juni 2021 „SolarHeatGrid“ in Ludwigsburg-Kornwestheim erhielt rund 10 Millionen Euro aus der Nationalen Klimaschutzinitiative (WK-intern) - Auf dem Römerhügel in Ludwigsburg-Kornwestheim steht die größte Solarthermieanlage Deutschlands. Das Projekt „SolarHeatGrid“ wurde zwischen 2017 und 2020 vom Bundesumweltministerium mit ca. zehn Millionen Euro im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative gefördert. Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarisches Staatssekretär*innen im Bundesumweltministerium, hat heute das solare Modellprojekt besichtigt. Schwarzelühr-Sutter: „Das A und O beim Klimaschutz ist die Energiewende. Nur mit einem energischen Ausbau der Erneuerbaren Energien können wir die Klimaneutralität im Jahr 2045 erreichen. Die allein von ihrer Größe schon beeindruckende Solarthermieanlage in Ludwigsburg ist ein Modellprojekt mit Leuchtturmcharakter. Sie ist Vorbild für die kommunale Energie-
28 Millionen Euro für 18 km Pilotstrecke für Oberleitungs-Lkw im Murgtal Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Forschungs-Mitteilungen Ökologie 28. Juni 2021 Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarisches Staatssekretär*innen im Bundesumweltministerium, und das baden-württembergische Verkehrsminister*innen Hermann haben heute die Pilotstrecke von eWayBW feierlich in Betrieb genommen. (WK-intern) - eWayBW ist ein Pilotprojekt zu elektrisch betriebenen Oberleitungs-Hybrid-Lkw. Auf einer etwa 18 Kilometer langen Pilotstrecke (davon vier Kilometer elektrifiziert) auf der Bundesstraße im Murgtal bei Rastatt können Lkws mit entsprechender Technik über Oberleitungen Fahrstrom beziehen. Gleichzeitig wird eine Batterie aufgeladen, die dem Lkw eine emissionsfreie Weiterfahrt nach Beenden der Oberleitung ermöglicht. Die Testphase dauert bis Juni 2024 an. Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarisches Staatssekretär*innen im Bundesumweltministerium: „Mit der modernen Technik wird der Güterverkehr klimafreundlicher. Der heutige Tag ist daher ein weiterer wichtiger Schritt für mehr
EEX und Pexapark kooperieren bei Entwicklung von Risikomanagementlösungen für erneuerbare Energien Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Kooperationen 28. Juni 2021 Die European Energy Exchange (EEX) kooperiert mit Pexapark, einem führenden Spezialisten im Bereich der Vermarktung und des Risikomanagements erneuerbarer Energien. (WK-intern) - Beide Partner wollen mit ihrer Expertise dazu beitragen, die Preistransparenz im Markt zu erhöhen und marktbasierte Instrumente für die Risikoabsicherung erneuerbarer Energien in Europa zu fördern und damit einen Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit und Wachstum auf den Strommärkten leisten. Die Zusammenarbeit zielt auf die Stärkung von marktbasierten Instrumenten für den Ausbau und die Finanzierung von erneuerbaren Energien ab, wie beispielsweise Power Purchase Agreements (PPA), die ein wichtiges Instrument beim Übergang der Strommärkte von Förderinstrumenten hin zu subventionsfreien Strommärkten darstellen. „Unsere Kooperation
Statistisches Bundesamt: Importpreise im Mai 2021: +11,8 % gegenüber Mai 2020 Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 28. Juni 202128. Juni 2021 Die Importpreise waren im Mai 2021 um 11,8 % höher als im Mai 2020. (WK-intern) - Eine höhere Vorjahresveränderung hatte es zuletzt im Oktober 1981 im Rahmen der zweiten Ölpreiskrise gegeben (+13,6 % gegenüber Oktober 1980). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr im April 2021 bei +10,3 % gelegen, im März 2021 bei +6,9 %. Gegenüber dem Vormonat April 2021 stiegen die Importpreise im Mai 2021 um 1,7 %. Starker Preisanstieg vor allem auf Entwicklung der Energiepreise zurückzuführen Energieeinfuhren waren im Mai 2021 fast doppelt so teuer wie im Mai 2020. Dieser Anstieg begründet sich durch das
29. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE im Hybridformat Behörden-Mitteilungen 28. Juni 2021 In einer Generaldebatte werden die Delegierten der 29. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV), die vom 30. Juni bis 6. Juli 2021 als Hybridsitzung stattfinden wird, die aktuelle politische Lage im OSZE-Raum erörtern. (WK-intern) - Zuvor debattieren die Abgeordnet*innen in den drei Allgemeinen Ausschüssen die Berichte der Berichterstatter. Darüber hinaus wählen die Delegiert*innen auf der Jahrestagung die Funktionsträger*innen der Versammlung. Die Mitglieder*innen des Ständigen Ausschusses kommen in Wien zu einer Sitzung zusammen. Das amtierende Präsident*innen der OSZE PV, Lord Bowness, wird die Jahrestagung eröffnen. Neben das Generalsekretär*innen der OSZE PV, Montella, wird auch das amtierende Vorsitzende*innen der OSZE und das schwedische
