Habeck beim North Sea Summit in Ostende: „Vernetzung von Offshore-Windparks in der Nordsee schreitet voran. Wichtige Kooperationsprojekte wurden unterzeichnet“

(WK-intern) – Minister*in Habeck nimmt zum zweiten Mal an einem hochrangigen Treffen zur Stärkung der energiepolitischen Zusammenarbeit im Nordseeraum teil.

Auf dem „North Sea Summit“ in Ostende, Belgien sind die Staats- und Regierungschefs und die Energieminister von neun Ländern vertreten: Deutschlands, Dänemarks, der Niederlande, Belgiens, Norwegen, Irland, Großbritannien, Frankreich und Luxemburg.

Auch Kommissionspräsident*in Leyen und die EU-Energiekommissar*in Simson sind eingeladen, ebenso wie Unternehmensvertreter aus allen beteiligten Ländern.

Minister*in Habeck unterzeichnete auf dem Gipfel eine gemeinsame Erklärung mit den Energieminister*innen sowie der EU-Energiekommissar*in zur Stärkung der Kooperation zu Offshore-Windenergie in der Nordsee- Region. In der Erklärung wird vereinbart, künftig „hybride“ Offshore- Kooperationsprojekte zu entwickeln, um Verbindungen zwischen Offshore-Windparks in verschiedenen Ländern zu schaffen und diese für den internationalen Stromtransport zu nutzen. Durch die Ausweitung des Unterzeichnerkreises soll sich der Nordseeraum als „Green Power Plant of Europe“ weiterentwickeln und Europa mit grünem Strom versorgen.

Bundesminister*in für Wirtschaft und Klimaschutz Habeck: „Seit dem Gipfel in Esbjerg im vergangenen Jahr steht die Zusammenarbeit in der Nordsee ganz oben auf der politischen Agenda. So ist es gelungen weitere fünf Länder in Gipfelkreis aufzunehmen und die Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. Hierzu haben wir eine konkrete Vereinbarung zwischen Dänemark, den Niederlanden und Deutschland getroffen, um Offshore- Windparks mit einer Leistung von 10 Gigawatt gemeinsam voranzubringen. Das alles sind wichtige und zentrale Ansätze, um das große Potential grüner Energie gemeinsam zu nutzen.“

Die neun Nordseeanrainer haben sich insgesamt Ausbauziele für Offshore- Windenergie von rund 120 GW bis 2030 und 300 GW bis 2050 gesetzt. Gleichzeitig soll die Kooperation bei der künftigen Erzeugung grünen Wasserstoffs aus Offshore-Windenergie und beim Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in der Region verstärkt werden.

Die Energieminister*innen setzen sich gemeinsam für Strommarktregeln auf EU-Ebene ein, die eine effektive Integration des Windstroms ins Netz ermöglichen und sprechen sich zudem für eine faire Kosten-Nutzen-Teilung in Kooperationsprojekten zwischen den beteiligten Ländern aus. Auch die Bedeutung von Finanzierungsinstrumenten und die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren auf EU-Ebene wird hervorgehoben.

Diese gemeinsame Erklärung, die sogenannte „Ostend Declaration“ finden Sie hier.

Um das gemeinsame Projekt zwischen Dänemark, Deutschland und den Niederlanden für einen gemeinsamen Offshore Windpark mit einer Leistung von 10 GW voranzubringen, wurden ebenfalls verschiedene Erklärungen unterzeichnet. So unterzeichnete Minister Habeck vor Ort in Ostende heute eine bilaterale Erklärung mit Dänemark und eine multilaterale Erklärung mit Belgien, Dänemark und den Niederlanden über die künftige Zusammenarbeit in der Nordsee.

Auch die Übertragungsnetzbetreiber aus Belgien, Dänemark und Deutschland haben heute ein Expertenpapier vorgestellt, in dem Vorschläge zum Aufbau eines vermaschten Offshore-Netzes vorgestellt werden.

Die zwei regierungsseitigen Erklärungen finden Sie hier und hier:

• Bilaterale Erklärung: JOINT DECLERATION OF INTENT between Denmark and Germany
• Multilaterale Erklärung Joint Declaration of Intent Belgium Denmark, Germany and the Netherlands

Ebenfalls heute unterzeichnet wurde eine bilaterale Erklärung mit Dänemark zu Carbon Capture, Utilization and Storage (CCUS) zur Zusammenarbeit beider Länder in diesem Bereich. Diese formalisiert die bereits enge Zusammenarbeit beider Länder im Bereich CCUS. Diese Erklärung finden Sie hier.

PM: BMWK

PB: Ostend Declaration