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Bundesverwaltungsgericht weist letzte anhängige Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Abschnitt Lamspringe – Hardegsen ab

PB: Karte Wahle-Mecklar Gesamt
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Energiewendeprojekt Wahle-Mecklar:

  • Bau der Leitung im rund 50 Kilometer langen Abschnitt zwischen den Umspannwerken Lamspringe und Hardegsen kann weiter voranschreiten
  • Zwei Klagen wurden vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen. Zwei weitere Klagen wurden zurückgezogen.
  • TenneT einigt sich außergerichtlich mit der Statkraft Markets GmbH

(WK-intern) – TenneT ist gesetzlich verpflichtet, die wichtige Versorgungs- und Transportleitung vom niedersächsischen Umspannwerk Wahle im Landkreis Peine ins nordhessische Umspannwerk Mecklar in Ludwigsau zu planen und zu bauen.

Hierfür ist das rund 230 Kilometer lange Projekt in vier Abschnitte unterteilt.

Die für den Abschnitt B (Lamspringe – Hardegsen) zuständige Genehmigungsbehörde, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), hatte im November 2017 den Planfeststellungsbeschluss als Bau- und Betriebsgenehmigung erlassen. Die Städte Einbeck und Bad Gandersheim, die Statkraft Markets GmbH als Betreiberin des anzuschließenden Pumpspeicherkraftwerkes Erzhausen, sowie drei Privatpersonen hatten insgesamt fünf Klagen gegen den Beschluss vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingereicht. Das Klageverfahren von Bad Gandersheim wurde bereits am 24.01.2018 nach Klagerücknahme eingestellt. Am 03. April 2019 war die mündliche Verhandlung zu drei der vier weiter anhängigen Klagen.

Nachdem am Verhandlungstag eine der Privatklagen zurückgezogen und Mitte April die Klage der Stadt Einbeck abgewiesen wurde, hat das Bundesverwaltungsgericht nun auch die zweite Privatklage abgewiesen. TenneT begrüßt diese Entscheidung, denn damit wurde die rechtskonforme und gewissenhafte Planung auch dieses Projektes ausdrücklich bestätigt. Der Bau der 380-kV-Leitung kann nun wie geplant fortgesetzt werden. Mit der Statkraft Markets GmbH wurde eine außergerichtliche Einigung bezüglich der Anbindung des Pumpspeicherkraftwerks Erzhausen erzielt. Der Planfeststellungbeschluss für den rund 50 Kilometer langen Abschnitt zwischen den Umspannwerken Lamspringe und Hardegsen hat damit weiter seine Gültigkeit.

Wie in der Planungsphase wird TenneT auch die Bauausführung durch eine kontinuierliche Baukommunikation begleiten und setzt den Dialog mit den regionalen Vertretern sowie den Bürgerinnen und Bürgern fort.

Über TenneT
TenneT ist einer der führenden Übertragungsnetzbetreiber in Europa. Mit rund 23.000 Kilometern Hoch- und Höchstspannungsleitungen in den Niederlanden und Deutschland bieten wir eine zuverlässige und sichere Stromversorgung für 41 Millionen Endverbraucher. Wir beschäftigen über 4.500 Mitarbeiter und sind einer der größten Investoren in die nationalen und internationalen Stromnetze an Land und auf See. Wir konzentrieren uns insbesondere darauf, die Energiewende und die Integration der nordwesteuropäischen Strommärkte zu fördern und umzusetzen.

PM: TenneT

PB: Karte Wahle-Mecklar Gesamt








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