Umweltministerkonferenz sprechen sich für naturverträglichen Ausbau der Windenergie aus Behörden-Mitteilungen Kooperationen Ökologie Windenergie Windparks 14. November 2020 Energiewirtschaft begrüßt weiteren Dialog zu Artenschutz-Standards (WK-intern) - Im Rahmen der Umweltministerkonferenz (UMK) wurde diese Woche über Standardisierungen bei der Anwendung des Artenschutzrechts beraten, welche den naturverträglichen Ausbau der Windenergie erleichtern sollen. BDEW, BEE, bne, BWE und VKU begrüßen die Ankündigung, den vorgelegten Entwurf nachzubessern. Ein praktikabler standardisierter Bewertungsrahmen zur Ermittlung eines erhöhten Tötungsrisikos an Windenergieanlagen bzw. Signifikanzrahmen wäre ein wichtiger Baustein für die notwendige Beschleunigung des Windenergieausbaus. Die unsichere Rechtslage und fehlende Regelungen zur Umsetzung des Artenschutzes bremsen seit Jahren Genehmigungsprozesse und damit den Ausbau der Windenergie aus. Die Energie-Verbände begrüßen den Beschluss der UMK, diesen Prozess im Dialog mit der Energiewirtschaft
Schwellen- und Entwicklungsländer leiden am meisten unter Coronafolgen Behörden-Mitteilungen Ökologie 14. November 2020 BMU startet Ideenwettbewerb für einen nachhaltigen Wiederaufbau in Schwellen- und Entwicklungsländern Neuer Förderaufruf zur Bewältigung der Corona-Pandemie (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium sucht ab sofort weltweit Ideen für Projekte zum Klimaschutz und zum Erhalt der Biodiversität in Entwicklungs- und Schwellenländern. Dafür startet jetzt im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative ein weiteres themenspezifisches Auswahlverfahren unter dem Leitmotiv: „Creating Green Societies in Challenging Times“. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Schwellen- und Entwicklungsländer sind besonders stark von den sozialen und ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie betroffen. Mit der neuen Förderrunde der Internationalen Klimaschutzinitiative unterstützen wir die Länder dabei, die Krise zu bewältigen. Gleichzeitig machen wir deutlich, wie Klimaschutz, Anpassung an den Klimawandel
Emissionsrechte werden 5 Jahre länger in europaweiten Auktionen gehandelt Behörden-Mitteilungen Ökologie 10. November 2020 EEX-Vertrag zur Durchführung der europaweiten Auktionen von Emissionsrechten um weitere fünf Jahre verlängert (WK-intern) - Die European Energy Exchange (EEX) ist nach der erfolgreichen Teilnahme am Ausschreibungsprozess von der Europäischen Kommission erneut zur gemeinsamen Auktionsplattform (Common auction platform – CAP) für europäische Emissionsberechtigungen benannt worden. Die Europäische Kommission hat mit der EEX und ihrem Clearinghaus, der European Commodity Clearing (ECC), einen Vertrag für die Durchführung der europaweiten Primärmarktauktionen für einen weiteren Zeitraum von bis zu fünf Jahren geschlossen. Die Auktionen werden im Auftrag von 25 EU Mitgliedstaaten, drei EWR-EFTA-Staaten und der Europäischen Investitionsbank als Auktionator des Innovationsfonds (https://ec.europa.eu/clima/policies/innovation-fund_en) sowie des Modernisierungsfonds (https://ec.europa.eu/clima/policies/budget/modernisation-fund_en) durchgeführt. Zur
Der Zweite Runde Tisch „Biofouling“ war erfolgreich Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Ökologie 10. November 2020 Die zentralen nationalen, regionalen und internationalen Entwicklungen zu Schiffs- und Bootsbewuchs und seinem Management zur Verminderung von dessen negativen Auswirkungen auf die Umwelt waren Thema des zweiten Runden Tisches Biofouling, der virtuell am 30. Oktober auf Einladung des BSH stattfand. (WK-intern) - Mehr als 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Behörden, Politik, Industrie, Klassifikationsgesellschaften und Forschung nahmen an dem Treffen teil. Der als Biofouling bezeichnete Bewuchs von Schiffsrümpfen mit Pflanzen, Tieren oder anderen Organismen vermindert nicht nur die Energieeffizienz der Schiffe, sondern führt auch zur Einschleppung invasiver Arten. Diese haben negative Auswirkungen auf den Zustand des Meeres, die Wirtschaft oder die menschliche Gesundheit. Nach einem
BMU-Förderprogramm für nachhaltigen Strukturwandel in Braunkohlegebieten gestartet Behörden-Mitteilungen 9. November 2020 Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) fördert kommunale Modellvorhaben in Braunkohlegebieten, die dazu beitragen, ökologische Nachhaltigkeitsziele zu verwirklichen. (WK-intern) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „In den Regionen, in denen heute noch Kohle abgebaut wird, wird sich in den nächsten Jahren vieles verändern – wirtschaftlich und sozial. Wir wollen bei diesem Wandel helfen und ihn auf einen nachhaltigen, ökologischen und damit zukunftsfähigen Weg bringen. Deshalb unterstützen wir alle, die ihre Heimat fit für eine nachhaltige Zukunft machen wollen - von der Kommune über Unternehmen bis hin zu lokalen Vereinen. Die Modellvorhaben sollen voneinander lernen und Vorreiter sein für andere vom Strukturwandel betroffene
Bundesweit einheitliche Regelungen für den ökologischen Einsatz von Recyclingbaustoffen Behörden-Mitteilungen Ökologie 7. November 2020 Bundesrat nimmt Mehrländerantrag zur Mantelverordnung an (WK-intern) - Umweltminister Jan Philipp Albrecht: „Ein wichtiger und richtiger Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft“ KIEL. Auf Basis eines gemeinsamen Antrags von Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein hat der Bundesrat heute einen Kompromissvorschlag für die lange diskutierte Mantelverordnung verabschiedet. Mit der Mantelverordnung sollen bundesweit einheitliche Regelungen für den ökologischen Einsatz von Recyclingbaustoffen getroffen werden. Dabei gilt es, gleichermaßen die Anforderungen der Kreislaufwirtschaft und anspruchsvolle Standards beim Boden- und Grundwasserschutz zu berücksichtigen. „Nach über 15 Jahren haben wir heute gezeigt, dass die Belange Ressourcenschutz und Klimaschutz gut zueinander gebracht werden konnten. Der angenommene Vorschlag, den Schleswig-Holstein maßgeblich mit
Bundesländer fordern von Bundesregierung Beschleunigung des Solarausbaus Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Solarenergie 6. November 2020 Bundesrat für mehr Solarstrom (WK-intern) - Der Bundesrat fordert den Bundestag zu weitreichenden Nachbesserungen am Entwurf des Energiewende-Gesetzes EEG 2021 auf: Marktbarrieren für die Photovoltaik sollen beseitigt, ihr Ausbau deutlich beschleunigt werden – Solarbranche begrüßt Länderinitiative und fordert Solar-Beschleunigungsgesetz Statt neue Marktbarrieren für den Ausbau der Photovoltaik zu schaffen, sollen bestehende abgebaut und ihr Ausbautempo verdoppelt werden. So lassen sich die Ergebnisse der heutigen Beschlüsse des Bundesrates zusammenfassen. Die Länderkammer forderte den Bundestag mit jeweils klaren Mehrheiten auf, einen von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2021) entsprechend zu überarbeiten. Der Bundesverband Solarwirtschaft e. V. (BSW) hatte den aus der Feder des Bundeswirtschaftsministeriums
Bundesnetzagentur erläßt Marktregelung für Redispatch 2.0 Behörden-Mitteilungen Kooperationen Solarenergie Windenergie 6. November 2020 Erste Regeln zur Umsetzung des „Redispatch 2.0“ im Strommarkt (WK-intern) - Bilanzieller Ausgleich und digitaler Informationsaustausch Die Bundesnetzagentur hat heute die ersten Marktregelungen für die Umsetzung des sogenannten Redispatch 2.0 erlassen. Die Festlegung regelt den bilanziellen Ausgleich und schafft die Grundlage für den digitalen Informationsaustausch im Zusammenhang mit Redispatch-Maßnahmen. Die Bundesnetzagentur hat damit die Basis für einen erfolgreichen Start des bilanziellen Ausgleichs für Einspeisemanagement-Maßnahmen im Herbst 2021 gelegt. Pflicht zum bilanziellen Ausgleich aller Redispatch-Maßnahmen Ab 1. Oktober 2021 besteht die gesetzliche Pflicht, alle Redispatch-Maßnahmen bilanziell auszugleichen. Unter Redispatch versteht man eine kurzfristige Änderung des Kraftwerkseinsatzes auf Anordnung eines Netzbetreibers zur Vermeidung von Netzengpässen. Bisher gleichen
Bundesnetzagentur sieht zukünftig 300.000 Energieerzeugungsanlagen aus der EEG-Förderung fallen Behörden-Mitteilungen Dezentrale Energien Erneuerbare & Ökologie Solarenergie 6. November 2020 Die Planwirtschaft der Erneuerbaren Energien ist dabei sich mit Meldepflicht und Marktstammdatenregister selbst ins Abseits zu stellen (WK-intern) - 300.000 Erzeugungsanlagen könnten im Februar aus der EEG-Förderung fallen, wenn sie nicht fristgerecht bis 31. Januar 2021 im Marktstammdatenregister der Bundesnetzagentur gemeldet werden. Das Marktstammdatenregister gibt erstmals einen Überblick über alle Energieerzeugungsanlagen in Deutschland. Ziel ist es, Informationen über die zunehmend dezentralen Erzeugungsanlagen zu bündeln, um Strom und Gas auch zukünftig effizient transportieren und verkaufen zu können. Das Register dient außerdem dem Bürokratieabbau, da Meldepflichten des Strom- und des Gasmarktes damit vereinfacht werden. Anlagenbetreiber sind verpflichtet, alle Erzeugungsanlagen inklusive Batteriespeicher bis zum 31. Januar
EEG 2021: Bundestag kann Regierungsentwurf nachbessern und für Innovationsschub sorgen Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Windenergie 30. Oktober 2020 Zur heutigen ersten Lesung des EEG 2021-Regierungsentwurfs im Bundestag erklärt Hermann Albers, Präsident des Bundesverbands WindEnergie: (WK-intern) - „Mit dem aktuellen EEG-Gesetzesentwurf hat das Bundeskabinett in vielen Punkten die richtige Marschrichtung eingeschlagen. Beispiele dafür sind die Bekennung dazu, dass Erneuerbare Energien im öffentlichen Interesse stehen und der öffentlichen Sicherheit dienen, der Wegfall des Netzausbaugebiets sowie der geplante Kooperationsausschuss zwischen Bund und Ländern. Dennoch beinhaltet der Entwurf auch Punkte, die das Gelingen der Energiewende blockieren können. Zudem fehlt ein starker Impuls für das Repowering. Der Bundesverband WindEnergie appelliert daher an den Bundestag, die folgenden Punkte im weiteren Gesetzgebungsverfahren nachzubessern: Ausbauziele: Das Bundeskabinett hat den Ausbaupfad
Die Bundesnetzagentur hat die Bundesfachplanung für die Abschnitte D des SuedLinks abgeschlossen Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Windenergie 30. Oktober 2020 Bundesnetzagentur entscheidet über weitere Trassenkorridor-Abschnitte des SuedLink (WK-intern) - Entscheidung über die Abschnitte D zwischen Gerstungen und Arnstein bzw. Bergrheinfeld/West Die Entscheidung bezieht sich auf die Teilstücke zwischen Gerstungen und Arnstein (Vorhaben 3) bzw. Gerstungen und Bergrheinfeld/West (Vorhaben 4). Die Bundesnetzagentur folgt in ihrer Festlegung weitestgehend dem Vorschlag der Vorhabenträger TenneT TSO GmbH und TransnetBW GmbH. Der festgelegte Trassenkorridor beginnt zwischen Gerstungen und Eisenach in Thüringen nahe der Landesgrenze zu Hessen. Er verläuft dann in südöstlicher und südlicher Richtung und quert nördlich Mellrichstadt die thüringisch-bayerische Landesgrenze. Weiter folgt er der Autobahn 71 bis nördlich Poppenhausen. Hier teilen sich die Verläufe auf. Der Trassenkorridor für
Bundesforschungsministerin eröffnet Carbon2Chem-Konferenz in Berlin Behörden-Mitteilungen Ökologie 28. Oktober 2020 Karliczek: Innovationen ermöglichen klimaneutrale Industrie (WK-intern) - Das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Projekt Carbon2Chem richtet am 27. und 28. Oktober 2020 in Berlin die Konferenz "Nachhaltige chemische Konversion in der Industrie" aus. Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft diskutieren, wie die Stahlproduktion sowie weitere emissionsintensive Industrien klimafreundlich gestaltet werden können. Die Konferenz findet als Teil der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im digitalen Format statt. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek betont anlässlich der Eröffnung: "Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen für die Menschheit. Wir müssen den CO2-Ausstoß so schnell und effektiv wie möglich senken. Bis 2050 wollen wir Europa zum ersten klimaneutralen
