Parlamentarisches Kontrollgremium wählt weiteres Mitglied des Unabhängigen Kontrollrates Behörden-Mitteilungen Verschiedenes 24. Juni 2021 Parlamentarisches Kontrollgremium hat Mitglied des gerichtsähnlichen Kontrollorgans des Unabhängigen Kontrollrates gewählt (WK-intern) - Das Parlamentarische Kontrollgremium hat am 23. Juni 2021 Frau Prof. Dr. Johanna Schmidt-Räntsch zum Mitglied des gerichtsähnlichen Kontrollorgans des Unabhängigen Kontrollrates gewählt. Frau Professorin Schmidt-Räntsch war vom Bundesgerichtshof zur Wahl vorgeschlagen worden und verfügt über langjährige Erfahrungen als Richterin an diesem obersten Bundesgericht. Mit dem Kontrollrat hat der Deutsche Bundestag durch die Novelle des Gesetzes über den Bundesnachrichtendienst eine neue unabhängige Kontrollinstanz für dessen Fernmeldeaufklärung geschaffen. Das Kontrollgremium wünscht Frau Professorin Schmidt-Räntsch viel Erfolg bei der neuen Tätigkeit. PM: Deutscher Bundestag
Grüner Wasserstoff spielt zentrale Rolle bei Bekämpfung des Klimawandels Behörden-Mitteilungen Wasserstofftechnik 24. Juni 2021 Sachverständigenrat für Umweltfragen übergibt Wasserstoff-Stellungnahme an Bundesumweltminister*innen Schulze (WK-intern) - Schulze nimmt heute eine Stellungnahme des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU) zum Thema Wasserstoff entgegen. In seiner Stellungnahme mit dem Titel „Wasserstoff im Klimaschutz: Klasse statt Masse“ empfiehlt der Umweltrat, alle Anstrengungen auf den Markthochlauf von grünem Wasserstoff aus Wind und Sonne zu konzentrieren. Bundesumweltminister*innen Schulze: „Um bis 2045 treibhausgasneutral zu werden, muss Deutschland deutlich mehr für den Klimaschutz tun. Grüner Wasserstoff wird dabei eine zentrale Rolle spielen – und zwar da, wo erneuerbarer Strom nicht direkt eingesetzt werden kann. Aus heutiger Sicht sind das vor allem die Stahl- und Chemieindustrie, oder auch Teile
Bundestagspräsident Schäuble vereidigt den Präsidenten des Unabhängigen Kontrollrates Aktuelles Behörden-Mitteilungen Verschiedenes 23. Juni 2021 Der Präsident des Deutschen Bundestages hat am heutigen Tag Herrn Josef Hoch als Präsidenten des Unabhängigen Kontrollrates vereidigt und ihm für die Leitung der neuen Kontrollbehörde viel Erfolg gewünscht. (WK-intern) - Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hatte am 21. Mai 2021 den vom Bundesgerichthof vorgeschlagenen Richter Hoch zum Mitglied des gerichtsähnlichen Kontrollorgans des Unabhängigen Kontrollrates gewählt. Mit diesem Kontrollrat hat der Deutsche Bundestag durch die Novelle des Gesetzes über den Bundesnachrichtendienst eine neue unabhängige Kontrollinstanz für dessen Fernmeldeaufklärung geschaffen. PM: Deutscher Bundestag Pressebild: Deutscher Bundestag
H2Global: Nordex ist Gründungsmitglied der H2Global Foundation Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Wasserstofftechnik 21. Juni 2021 H2Global nimmt seine Arbeit auf. (WK-intern) - Nordex ist zusammen mit 15 wichtigen Akteuren aus der deutschen Energie-, Maschinenbau-, Logistik- und Finanzbranche als Gründungsmitglied in die H2Global Foundation eingetreten. Das H2 Global Program soll den Marktanlauf für erneuerbaren Wasserstoff fördern. Es konzentriert sich auf die Regionen mit den besten Bedingungen für die Erzeugung und den Export von erneuerbarem Wasserstoff, um die Wirtschaft der EU und Deutschlands zu versorgen. José Luis Blanco, CEO von Nordex, kommentiert: „Wir bei Nordex haben es gemeistert, mit unseren Windkraftanlagen die besten Energiekosten zu liefern. Jetzt ist es an der Zeit, diesen Kostenvorteil auch für die Erzeugung von erneuerbarem Wasserstoff
Strahlenschutzkommission sieht den Strahlenschutz als nicht gesichert an Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik Verbraucherberatung 21. Juni 2021 Strahlenschutzkommission fordert langfristige Sicherung der Kompetenz in der Strahlenforschung in Deutschland (WK-intern) - Die Strahlenschutzkommission (SSK) sieht in einigen Bereichen der Strahlenforschung erste Anzeichen für Defizite und schlägt als Lösung eine nachhaltige Integration der Strahlenforschung in die nationalen Forschungsstrategien vor. Umwelt-Staatssekretär*innen Flasbarth wird gemeinsam mit der Präsident*innen des Bundesamts für Strahlenschutz, Dr.*innen Paulini, und dem SSK-Vorsitzend*innen Prof.*innen Dr.*innen Rühm sowie hochrangigen Vertreter*innen aus Politik, Forschung und Medizin auf einer digitalen Abendveranstaltung am 24. Juni 2021 über die Relevanz der Strahlenforschung für unsere Gesellschaft und die zukünftigen Herausforderungen diskutieren. Die Strahlenschutzkommission (SSK) hat die Stellungnahme „Langfristige Sicherung der Kompetenz auf dem Gebiet der Strahlenforschung und
Schleswig-Holstein fördert Umstellung auf grünen Wasserstoff Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Ökologie Technik Wasserstofftechnik 21. Juni 2021 Ein Plan für klimafreundlichen Güterverkehr (WK-intern) - LÜBECK. Für die Entwicklung eines Konzepts zur Nutzung von grünem Wasserstoff im norddeutschen Güterverkehr hat die Hypion GmbH mit Sitz in Heide vom Land Schleswig-Holstein eine eigenbetriebliche Förderung in Höhe von 227.059 Euro erhalten. Energiewendeminister Jan Philipp Albrecht überreichte heute (21.Juni 2021) in Lübeck einen entsprechenden Förderbescheid an Hypion-Geschäftsführer Harro Possel. „Die Transformation des Verkehrssektors spielt eine zentrale Rolle in der Wasserstoff-Strategie des Landes Schleswig-Holstein“, sagte Albrecht: „Aufgrund der hervorragenden Voraussetzungen für Erzeugung, Lagerung und Verteilung von grünem Wasserstoff kann der echte Norden in diesem Bereich bundes- und europaweit eine Vorreiterrolle einnehmen. Insgesamt stellen wir für
65 Prozent der Deutschen haben noch keine Angst vor Wasserknappheit Behörden-Mitteilungen Ökologie Veranstaltungen 21. Juni 2021 65 Prozent der Deutschen fühlen sich laut einer aktuellen repräsentativen Meinungsumfrage nicht betroffen von der Wasserknappheit. Wasserknappheit - noch weit entfernt oder doch ganz nah? Neue Q&A-Serie zeigt Zukunftsvisionen (WK-intern) - Wie sieht die Wirklichkeit aus und mit welchen Szenarien müssen wir rechnen? Das diskutieren Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft bei der neuen digitalen Veranstaltungsreihe "VORAUS:schau live" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF): Der Livestream ist am 22. Juni um 19 Uhr hier verfügbar. Bei "VORAUS:schau live" betrachten Expert*innen Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft über die kommenden zwölf Monate hinweg die Welt von morgen aus einem zukunftsgerichteten, nachhaltigen und lösungsorientierten Blickwinkel. Die zentralen Fragen
BSH-Präsidentin: Hydrographie ist die Basis für die Nutzung und den Schutz der Meere Behörden-Mitteilungen Bioenergie Offshore Windenergie 20. Juni 2021 Hamburg/Rostock - Anlässlich des Welttags der Hydrographie und des 100jährigen Bestehens der Internationalen Hydrographischen Organisation (International Hydrographic Organisation - IHO) am 21. Juni 2021 betont die Präsidentin des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), Dr. Karin Kammann-Klippstein, die Bedeutung der Hydrographie. (WK-intern) - „Die Hydrographie ist die Basis für die Nutzung und den Schutz der Meere“, so die Präsidentin der zentralen maritimen Behörde Deutschlands. "Sie liefert die grundlegenden Informationen für alle Nutzungen der Meere, dient dem Schutz vor Gefahren, etwa durch Hochwasser und Untiefen, Hindernisse auf Schifffahrtsrouten und auf dem Meeresgrund lagernde Schadstoffe und trägt zu Erkenntnissen über bestehende oder bevorstehende Veränderungen
Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Maritime Raumordnung“ Behörden-Mitteilungen Offshore Windenergie Wirtschaft 18. Juni 2021 Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee (Entwurf - Stand 2. Juni 2021) (WK-intern) - Antrag der Abgeordneten Andreas Bleck, Marc Bernhard, Dr. Rainer Kraft, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Windindustrie gehört nicht in den Meeresraum - Keine Ausweisung von Vorranggebieten für Windindustrie in der Ausschließlichen Wirtschaftszone im Rahmen der Raumordnung vornehmen BT-Drucksache 19/30405 Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses: www.bundestag.de/ausschuesse/a24_bau/846120-846120 Hinweis: Die Anhörung findet aufgrund der aktuellen Pandemiesituation als Videokonferenz und ohne Publikum statt. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar. Journalisten und interessierte Bürger können in begrenzter Anzahl passiv als Zuhörer an
Bundesweiter Digitaltag am 18. Juni dient zur Bewältigung der Corona-Folgen in der Umwelt Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 18. Juni 2021 Schulze forciert Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Bereich Umwelt (WK-intern) - 140 Mio. Euro für Digitalisierungsprojekte in Umweltverwaltungen Das Bundesumweltministerium unterstützt die Umweltverwaltungen des Bundes und der Länder beim Einrichten digitaler Serviceangebote, um zum Beispiel Antragsprozeduren und Genehmigungsverfahren vollständig online abwickeln zu können. Dafür stehen über 140 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Folgen zur Verfügung. Damit soll die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschleunigt werden. Das BMU hat zudem eine Geschäftsstelle für das OZG gegründet. Schulze: „Die Digitalisierung der Umweltverwaltungen können wir jetzt erheblich beschleunigen. Dafür stehen Bund und Ländern 140 Millionen Euro zur Verfügung. Spätestens Ende 2022 sollen alle wichtigen
Ein Teil unserer Freiheit und Beweglichkeit unserer Rechte versuchen EU-Bürokraten zu stehlen Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Ökologie 17. Juni 202117. Juni 2021 Die neu erklärte Klimaangst treibt seltsame Blüten wie den Kinderkreuzzug gegen warme Temperaturen, auf die sich alle freuen, mit Hitzefrei und endlich draußen baden Fahrlässige EU-Pläne bedeuten Abschaffung des Verbrennungsmotors bis 2035 (WK-intern) - Laut einem Artikel von ,,Politico'' plant die EU ein faktisches Ende des Verbrennungsmotors bis 2035. ,,Politico'' beruft sich dabei auf Quellen aus der EU-Kommission. Dr.*innen Limmer, Umweltpolitische Sprecher*innen im EU-Parlament und Beisitzer*innen äußert sich hierzu wie folgt: Bereits am Dienstag fand im Umweltausschuss des EU-Parlaments eine öffentliche Aussprache zur Post-Euro6-Abgasnorm statt. Die Mehrheit der Redner sprach sich für eine möglichst strenge neue Abgasnorm aus. Doch die Pläne der Kommission toppen diese
Bundesnetzagentur gibt Ergebnisse der KWK-Ausschreibungen bekannt Behörden-Mitteilungen Dezentrale Energien Erneuerbare & Ökologie Technik 17. Juni 2021 Die Bundesnetzagentur hat heute die Zuschläge der Ausschreibungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme zum Gebotstermin 1. Juni 2021 bekannt gegeben. (WK-intern) - Es handelt sich um zwei getrennte Verfahren. Ausschreibung für KWK-Anlagen Zu der ausgeschriebenen Menge von 58,533 Megawatt wurden 16 Gebote mit einem Volumen von 111,575 Megawatt eingereicht, womit die Ausschreibung deutlich überzeichnet war. Ein Gebot musste vom Zuschlagsverfahren ausgeschlossen werden, da es den formalen Anforderungen nicht genügte. Von den 15 zulässigen Geboten erhielten 13 Gebote mit einem Volumen von 57,849 Megawatt einen Zuschlag. Zwei zulässige Gebote konnten nicht bezuschlagt werden, da das Ausschreibungsvolumen für einen Zuschlag nicht ausreichte. Die Gebotswerte der bezuschlagten
