BMWi fördert mit 437 Millionen Euro für nachhaltige Batteriezellfertigung Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 3. September 2021 Förderbescheid für Batteriezellfertigung am Opel-Standort Kaiserslautern übergeben: 437 Millionen Euro für nachhaltige Batteriezellfertigung (WK-intern) - Heute haben Bundeswirtschaftsminister*innen P. Altmaier, die Ministerpräsident*innen des Landes Rheinland-Pfalz, M. Dreyer, und die Wirtschaftsminister*innen von Rheinland- Pfalz, D. Schmitt, am Opel-Standort Kaiserslautern einen Zuwendungsbescheid für eine große Batteriezellfabrik übergeben, die dort entstehen soll. Der Zuwendungsbescheid des Bundeswirtschaftsministeriums hat ein Volumen von insgesamt 437 Millionen Euro (konkret 436,8 Millionen Euro) und wird erteilt für das Batterievorhaben „Automotive Cell Company – ACC“ des gleichnamigen Joint Ventures des internationalen Automobilkonzerns Stellantis, der Opel Automobile GmbH und dem französischen Batteriehersteller Saft. Das Land Rheinland-Pfalz beteiligt sich mit zunächst rund 51 Millionen
EuGH entscheidet ersatzloses Außerkrafttreten der nationalen Rechtsnormen in der Energieregulierung Behörden-Mitteilungen 2. September 2021 Bundesnetzagentur zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Energiesachen (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur nimmt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Unabhängigkeit und Zuständigkeit der Regulierungsbehörden sowie zur Umsetzung entflechtungsrechtlicher Vorgaben im Energiebereich zur Kenntnis. Die Entscheidung wird Anpassungen der Arbeitsweise der Bundesnetzagentur erforderlich machen. „Es gilt nun, die Entscheidungsgründe sorgfältig auszuwerten. Die Bundesnetzagentur wird die Bundesregierung bei der zügigen Auswertung des Urteils unterstützen“, sagt J. Homann, Präsident*innen der Bundesnetzagentur. „Die Bundesnetzagentur wird rechtliche Unsicherheiten in der Übergangsphase so weit wie möglich reduzieren. Wir gewährleisten Rechtssicherheit für die Investitionen, die zur Erreichung der Klimaschutzziele essentiell sind.“ Der Europäische Gerichtshof hat festgestellt, dass im Bereich des Energierechts Richtlinien
Offshore-Windenergie: Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone tritt in Kraft Behörden-Mitteilungen Offshore Ökologie Windenergie Windparks Wirtschaft 2. September 2021 BMI: Nachhaltige und effiziente Nutzung der Nordsee und Ostsee (WK-intern) - Staatssekretär Dr. Kerber: „Aktiver Beitrag zur Energiewende und Klimaschutz.“ Am 1. September 2021 setzte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) den neuen Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) in der Nordsee und Ostsee in Kraft. Die AWZ ist das Gebiet jenseits der 12-Seemeilen-Zone (Küstenmeer) bis hin zu maximal 200 Seemeilen, in dem Deutschland in begrenztem Umfang souveräne Rechte wahrnehmen kann. Dr. Markus Kerber, Staatssekretär im BMI: „Im neuen Raumordnungsplan reservieren wir eine Fläche von 5 379 km2 für die Offshore-Windenergie. Diese Fläche ist mehr als doppelt so groß wie
Quartalsberichts der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen (AGEB) Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie 1. September 2021 Energieverbrauch in Deutschland - Daten für das 1. Halbjahr 2021 (WK-intern) - mit vorläufigen Daten ist jetzt abrufbar. Der Bericht knüpft mit ausführlichen Informationen an die Pressemitteilung der AGEB vom 3. August 2021 zur Entwicklung des Energieverbrauchs im 1. Halbjahr 2021 an. Er liefert eine aktuelle, verlässliche und umfängliche Zusammenstellung aller wichtigen Informationen. Ansprechpartner zu den einzelnen Energieträgern finden Sie auf der letzten Seite des Berichts. Hier weiterlesen (Download Quartalsbericht) PM: AG Energiebilanzen e.V.
Klimaschutz-Förderaufruf für 37 Modellprojekte mit einem Gesamtvolumen von rund 111 Millionen Euro Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 1. September 2021 Ab sofort bessere Förderbedingungen in der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des BMU (WK-intern) - Neuveröffentlichung des Förderaufrufes für investive Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte mit Förderquote bis 80 Prozent Das Bundesumweltministerium unterstützt Kommunen und Landkreise bei der Umsetzung modellhafter und wegweisender Klimaschutzprojekte. Im Zuge des Klimaschutz-Sofortprogrammes 2022 der Bundesregierung werden die verbesserten Förderbedingungen des Corona-Konjunkturpaketes bis Ende nächsten Jahres fortgeschrieben und die Gültigkeit des Förderaufrufes bis in das Jahr 2024 verlängert. Der neue Förderaufruf sieht für Anträge, die zwischen dem 1. September 2021 und dem 31. Dezember 2022 gestellt werden, eine Förderquote von bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben vor. Nachweislich finanzschwache Kommunen können in diesem
Politik richtet das KfW-Fördergeschäft ab dem 1. September neu aus Behörden-Mitteilungen Ökologie 31. August 2021 Förderung von Klimaschutz-Investitionen inkl. Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels KfW unterstützt naturbasierte Lösungen und grüne Infrastruktur (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium erweitert in Zusammenarbeit mit der KfW die Förderung von Umwelt- und Klimaschutz-Investitionen sowie von Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Unternehmen, Einzelunternehmer und Gewerbetreibende können ab dem 1. September 2021 das KfW-Umweltprogramm nicht nur zur Finanzierung allgemeiner Umweltschutzmaßnahmen sowie von Maßnahmen zum ressourcenschonenden und kreislauforientierten Wirtschaften ("Circular Economy") nutzen, sondern auch für Investitionen in Maßnahmen zur Verbesserung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Bundesumweltminister*innen S. S.: "Wir richten das KfW-Umweltprogramm neu aus und erweitern es,
Zwischenlagerung von Atommüll Behörden-Mitteilungen Mitteilungen Ökologie 30. August 2021 BUND fordert belastbares Konzept statt Flickschusterei (WK-intern) - Für die Zwischenlagerung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle an etwa 50 Standorten in Deutschland fehlt auch nach Jahrzehnten ein belastbares Konzept. Das belegt eine aktuelle Studie im Auftrag des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Olaf Bandt, BUND Vorsitzender: „Schwach- oder mittelradioaktive Abfälle sind für Mensch und Umwelt gefährlich. In den alten Lagern herrschen unhaltbare Zustände. Abfallgebinde stehen dicht an dicht, sie können nicht auf Schäden untersucht werden. Anstatt mit dieser Flickschusterei weiterzumachen, braucht es endlich ein tragfähiges Konzept. Das muss transparent und in einem gesellschaftlichen Beteiligungsverfahren erarbeitet werden.“ Die oberirdische Lagerung des Atommülls ist geprägt
Bestimmung, ob eine Wirtschaftstätigkeit als ökologisch nachhaltig einzustufen ist Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie 30. August 2021 Bundesumweltministerium startet Umfrage zu nachhaltigen Aktivitäten europäischer öffentlicher Banken (WK-intern) - Umgang mit der Taxonomie-Verordnung soll besser erfasst werden Wie können staatliche Banken bestmöglich beim Klimaschutz helfen? Und welche Rolle kann dabei die sogenannte EU-Taxonomie spielen, die nachhaltige Wirtschaftsaktivitäten klassifiziert? Antworten auf diese Fragen soll eine Umfrage im Auftrag des Bundesumweltministeriums liefern. Bundesumweltminister*innen S. S. warb heute in einem Brief an 134 Förderbanken und andere öffentliche Finanzinstitute in der EU um Teilnahme am diesjährigen European Sustainable Finance Survey. Mit der Umfrage wird ein besseres Verständnis davon erwartet, wie öffentliche Finanzinstitute die Taxonomie bestmöglich einsetzen können, um zu den Nachhaltigkeits- und Klimazielen der Union beizutragen.
Landesenergieministerium: MVeffizient – Der Wettbewerb endet in wenigen Tagen Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Ökologie 30. August 2021 Unternehmen werden für umgesetzte Energieeffizienzmaßnahmen sowie Nutzung erneuerbarer Energien und E-Mobilität belohnt (WK-intern) - Der von der Landesenergie- und Klimaschutzagentur MV (LEKA MV) im Auftrag des Landesenergieministeriums ausgelobte Wettbewerb ist auf der Zielgeraden: Die durch den Startschuss am 18. Mai von Minister*innen Pegel, LEKA-Geschäftsführer*innen Wobig und Tweer, Präsident*innen Unternehmerverband Norddeutschland Mecklenburg-Schwerin auf einer gemeinsamen Pressekonferenz eröffnete Bewerbungsfrist endet am 6. September. „Ob es die Bäckerei Tilsen in Wismar, der Ferienpark Seehof, das Haffhus Ueckermünde oder das Alpincenter in Wittenburg und das Störtebeker Brauquartier in Stralsund ist – überall engagieren sich die Unternehmen im Land, um Energie einzusparen, beziehungsweise die eingesetzte Energie so effektiv
DAS und CO2-Steuer sind Anpassungsmaßnahmen der GroKo an die extreme Hitze und Trockenheit Behörden-Mitteilungen Ökologie 28. August 2021 Informationsseite über Anpassungsstrategien an den Klimawandel freigeschaltet (WK-intern) - Die Webseite des Basisdienstes „Klima und Wasser“ der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) mit Daten und Produkten des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) steht nun zur Verfügung. Damit startet das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) als eines der ersten Ministerien einen operationellen Klimaservice. Die Seite gibt Fachleuten aus den Bereichen Verkehr, Wasser- und Energiewirtschaft, Bauwesen, dem Küsten-, Meeres- und Bevölkerungsschutz sowie der interessierten Öffentlichkeit einen Überblick über Daten, Produkte und Beratungsleistungen zu den Auswirkungen des Klimawandels in Deutschland. Dazu zählen unter anderem der Eisdienst des BSH sowie ozeanographische Daten wie
Starker Preisanstieg nach wie vor insbesondere auf Entwicklung der Energiepreise durch die CO2-Steuer Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 27. August 2021 Importpreise im Juli 2021: +15,0 % gegenüber Juli 2020 Importpreise, Juli 2021 +2,2 % zum Vormonat +15,0 % zum Vorjahresmonat Exportpreise, Juli 2021 +1,2 % zum Vormonat +6,3 % zum Vorjahresmonat CO2-Steuer (WK-intern) - Die Importpreise waren im Juli 2021 um 15,0 % höher als im Juli 2020. Eine höhere Vorjahresveränderung hatte es zuletzt im September 1981 im Rahmen der zweiten Ölpreiskrise gegeben (+17,4 % gegenüber September 1980). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr im Juni 2021 bei +12,9 % gelegen, im Mai 2021 bei +11,8 %. Gegenüber dem Vormonat Juni 2021 stiegen die Importpreise im Juli 2021 um 2,2 %. Starker Preisanstieg nach
Strukturstärkungsgesetz finanziert bis zu 14 Milliarden Euro Praxislabor für klimafreundliche Kraftstoffe Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Ökologie Technik 23. August 2021 Praxislabor für klimafreundliche Kraftstoffe startet Arbeit am Standort Cottbus (WK-intern) - PtX Lab Lausitz verbindet Politik, Forschung und Technik für mehr Klimaschutz im See- und Luftverkehr Bundesumweltminister*innen S. S. und Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister*innen J. S. haben heute das PtX Lab Lausitz in Cottbus offiziell eröffnet. Das Praxislabor für Kraft- und Grundstoffe aus grünem Wasserstoff bietet neuen Kooperationen von Forschung und Unternehmen eine Plattform. Im Cottbus sollen vor allem klimafreundliche Treibstoffe für den See- und Luftverkehr vorangetrieben werden. Am PtX Lab Lausitz entstehen in den kommenden Monaten 60 neue Arbeitsplätze. Das Lab und eine Demonstrationsanlage werden mit Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz finanziert. Bundesumweltminister*innen S.
