(Werbung) – Schon seit mehreren Jahrzehnten schwellt die Diskussion im deutschen Bundestag um eine ökologische Steuerreform. Man will die Steuerlast näher an das Verursacherprinzip binden. Damit sollen jene Konsumenten mit Steuern belastet werden, die umweltschädliche Produkte konsumieren. Klassische Beispiele, die in den Medien immer wieder genannt werden, sind etwa Flugreisen oder Ölprodukte. Selbstverständlich ist auch das ewige Thema der Autofahrer inbegriffen. Die Handhabung soll für den Konsumenten so einfach wie möglich gehandhabt werden. Bestimmte Steuern sollten über die Konzerne abgerechnet werden. Zugleich soll jenen Konsumenten, die umweltschonende Produkte konsumieren, eine Rückerstattung über die Jahressteuererklärung ermöglicht werden. Der Antrag soll wie gewohnt über die Steuer ID erfolgen. Damit sollen auch jene Menschen steuerlich entlastet werden, die einen Beitrag zu einer gesunden Umweltpolitik leisten wollen. Die Steuergesetzgebung verfolgt mit diesem Ansatz eine sehr unterschiedliche Strategie, die auf verschiedenen Ebenen ansetzen soll. Zum einen soll sie Umweltsünder bestrafen, andererseits geht es aber auch um den Belohnungseffekt. Jene Menschen, die etwas zu einer gesunden Umwelt beitragen wollen, sollen für ihre Bemühungen auch belohnt werden.

Ökologische Steuerreform – nachhaltige steuerpolitische Ansätze

Mit der Steuerpolitik will die Politik auch in ein System eingreifen, das von Konzernen gelenkt wird und dem bisher nur wenig Einzug gehalten wurde. Vor allem die Öl- und Gasindustrie war bisher durch starke Lobby-Bestrebungen bemüht, diese Ansätze zu verhindern. Die Politik verfolgt damit auch eine Lenkungspolitik. Man möchte durch diesen Steueransatz die Energieströme lenken. Gefördert werden sollen jene Energieträger, die umweltpolitisch sinnvoll sind. Belastet sollen umweltschädliche Rohstoffe wie zum Beispiel Öl und Gas. Mit diesen Bemühungen hat man nur schrittweise begonnen. Immer wieder mussten auch Rückschläge verkraftet werden. Dadurch wurden auch Steuersysteme untergraben, die man einmal durch die Energiewende umgesetzt hat. Die steuerpolitischen Bestrebungen folgen jedoch einem klaren Ziel. Es bedeutet Lenkung in die richtige Richtung (das heißt in die Richtung der Nutzung von umweltschonenden Rohstoffen) und der Kostenwahrheit.

Prinzip der Kostenwahrheit

Es ist ein wesentliches Prinzip auf dessen die aktuelle ökologische Steuerreform aufgebaut ist. Die Produzenten sollten alle Umweltfolgen in der Bepreisung der angebotenen Produkte berücksichtigen. Dadurch soll es künftig zu einer besseren Umwelt kommen, die auch noch der nächsten Generation bleiben kann.

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