Pressestatement von Bundesminister Sigmar Gabriel zur beschlossenen EEG-Reform

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Damit kann der weitere Kostenanstieg gebremst und der Ausbau der erneuerbaren Energien planvoll gesteuert werden.

(WK-intern) – Die Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages hat für die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gestimmt. Damit kann der weitere Kostenanstieg gebremst und der Ausbau der erneuerbaren Energien planvoll gesteuert werden.

Bundesminister Sigmar Gabriel betonte in seiner Rede, die Novelle des EEG schaffe einen verlässlichen und gleichzeitig ambitionierten Ausbaupfad für die erneuerbaren Energien. Gleichzeitig würde deren Marktintegration angestoßen. Deutschland müsse zeigen, dass es möglich sei Klimaschutz und wirtschaftlichen Erfolg miteinander zu vereinen. Vor diesem Hintergrund sei es wichtig, die energieintensive Industrie vor einer steigenden EEG-Umlage zu schützen.

Die jüngsten Einwände der EU-Kommission griff Gabriel scharf an. Diese zielten auf eine Zerschlagung des EEG ab und würde von der Bundesregierung in keinem Fall akzeptiert.

Schließlich betonte er: „Die Wahrheit ist, dass dieses EEG erst der Anfang all dessen ist, was wir in dieser Legislaturperiode schaffen müssen. Die einzelnen Bausteine der Energiewende wieder in ein systematisches Verhältnis zueinander zu bekommen, ist nun unsere Aufgabe.“

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PM: BMWi