Verbesserung der Energieeffizienz als Gegenleistung für Vergünstigungen bei der Energiebesteuerung Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Forschungs-Mitteilungen 12. März 2012 Bei Einführung der ökologischen Steuerreform im Jahr 1999 wurden Unternehmen des Produzierenden Gewerbes sowie der Land- und Forstwirtschaft Vergünstigungen bei der Strom- und Energiesteuer eingeräumt. Die Bundesregierung plant, diese Vergünstigungen auch in Zukunft beizubehalten. Dazu müssen sie nach 2012 von der EU erneut beihilferechtlich genehmigt werden, und es muss eine angemessene Gegenleistung der begünstigen Unternehmen aufgezeigt werden. Vor diesem Hintergrund untersucht eine aktuelle Studie des DIW Berlin, der Climate Policy Initiative (CPI) und des Fraunhofer- Instituts für System- und Innovationsforschung (ISI), inwiefern Steuervergünstigungen künftig an Gegenleistungen geknüpft werden können. Dazu wurden Einsparpotentiale quantifiziert und vier verschiedene Varianten diskutiert, wie die Gewährung des sogenannten
Vom Modellprojekt in den Markt – E-Energy Projekt eTelligence liefert Idee für einen „Intelligenten Lastmanager“ Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 9. März 2012 Die Vision der intelligenten, IKT-basierten Energienetze - die sogenannten Smart Grids - wird Schritt für Schritt Realität durch das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) geförderte E-Energy Projekt eTelligence. Es lieferte die Idee zur Entwicklung eines innovativen und intelligenten Lastmanagers, der jetzt als Produkt im Markt angeboten wird. Die Staatssekretärin im BMWi, Anne Ruth Herkes: "Unsere zukünftige Stromversorgung wird ein ganz anderes Maß an intelligenter Steuerung benötigen, als wir es heute kennen. Hierzu benötigen wir marktfähige und sichere IKT-Anwendungen für Stromanbieter und Stromnachfrager. Das Projekt eTelligence zeigt, dass es dabei entscheidend auf eine gute Zusammenarbeit von Energiewirtschaft und IKT-Unternehmen ankommt. Möge
Impulsgespräche zum Thema „Energieeffizienz in industriellen kleinen und mittleren Unternehmen und im Handwerk“ Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 9. März 2012 Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA ) fördert im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) „Energieeffizienz in industriellen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und im Handwerk“. Gefördert werden Beratungsleistungen zur Steigerung der Energieeffizienz. Die Mittel stammen aus dem Energieeffizienzfonds. Im Rahmen des Projektes werden derzeit vom Rationalisierungs- und Innovationszentrum der deutschen Wirtschaft (RKW) bundesweit kostenlose Impulsgespräche in KMU geführt. Das Beratungsangebot gilt für verarbeitendes Gewerbe, Handel, Handwerk, Gastronomie und das Hotelgewerbe. Speziell geschulte Berater besichtigen den Betrieb bzw. die Fertigungsanlagen und erläutern die individuellen Einsparpotenziale. Bezogen auf die örtlichen Gegebenheiten erhalten die Betriebe Informationen zu relevanten Technologien sowie Erläuterungen zu
Plattform Energiewende – Transdisciplinary Panel on Energy Change (TPEC) Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Mitteilungen 8. März 20128. März 2012 Eine umfassende und dauerhafte Umgestaltung des Energiesystems ist nötig und in Deutschland politisch mit der „Energiewende“ in Gang gesetzt. Ziel ist es, eine sichere Versorgung, ambitionierten Umwelt- und Klimaschutz sowie die ökonomische und soziale Dimension der Nachhaltigkeit zusammenzuführen. Voraussetzung hierfür sind eine fundierte Sachkenntnis, die Schaffung neuen Wissens für technische und soziale Innovationen und gesellschaftliche Wertentscheidungen. Dabei sind erhebliche Zielkonflikte zu den Themen Klimaschutz, Kosten, Wettbewerbsfähigkeit, soziale Auswirkungen und Versorgungssicherheit zu lösen. Das IASS, als transdisziplinäres Institut für Nachhaltigkeitsforschung, wird aus wissenschaftlicher Sicht die „Energiewende“ von Kernenergie und fossilen Energieträgern hin zu erneuerbaren Energien begleiten. Gemeinsam mit wissenschaftlichen Partnern sowie Entscheidungsträgern aus Politik,
Christoffers fordert Anreize für Systemintegration erneuerbarer Energien Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Mitteilungen 6. März 2012 Pläne zur Kürzung der Einspeisevergütung für Solaranlagen greifen zu kurz Potsdam. Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers hat die Bundesregierung aufgefordert, Anreize zu schaffen, die die Systemintegration von erneuerbaren Energien beschleunigen. Vor dem Hintergrund der heute in Berlin stattfindenden Demonstration gegen die Pläne der Bundesministerien für Wirtschaft und Umwelt zur Kürzung der Einspeisevergütung für Solaranlagen sagte Christoffers: „Was wir brauchen, sind Gespräche zwischen Bund und Ländern über einen industriepolitischen Rahmen, der es ermöglicht, Konzepte zu entwickeln, die von der Modul-Produktion über die Stromspeicherung bis hin zum Recycling reichen. Außerdem müssen die Innovationsbemühungen der Branche unterstützt werden. Im Bundesrat wird Brandenburg eine Initiative starten, deren
Rösler: Der Energieverbrauch in Deutschland liegt auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 6. März 20125. März 2012 Wichtige Datenbasis für ersten Energie-Monitoringbericht der Bundesregierung vorgelegt Die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen (AGEB) hat einen umfangreichen Bericht zur Entwicklung des Energieverbrauchs in Deutschland vorgelegt. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass der Energieverbrauch gesunken ist und damit große Fortschritte im Hinblick auf die Zielsetzungen des Energiekonzepts der Bundesregierung erzielt werden konnten. Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Die Bundesregierung hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt. So soll der Energieverbrauch bis zum Jahr 2020 um 20% gegenüber 2008 reduziert werden, der Stromverbrauch um 10% abgesenkt und die Energieproduktivität kräftig erhöht werden. Die jetzt vorliegenden Ergebnisse für das Jahr 2011 sind außerordentlich beeindruckend. Der Energieverbrauch in
Mit Ressourceneffizienz unsere Wettbewerbsfähigkeit steigern! Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 5. März 2012 Bundesregierung beschließt Deutsches Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) Das Bundeskabinett hat heute das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) beschlossen. Ziel des Programms ist es, durch Marktanreize, Forschung und Innovation und durch Beratung die Rohstroffproduktivität der deutschen Wirtschaft, das heißt die immer stärkere Entkopplung unseres Wachstums vom Ressourcenverbrauch, kontinuierlich weiter zu steigern. Mit ProgRess legt die Bundesregierung erstmals ein umfassendes Programm zur nachhaltigen Nutzung von Rohstoffen vor. Bundesumweltminister Röttgen bezeichnete das Programm als einen „Masterplan für nachhaltiges Wachstum“. Die effiziente Nutzung endlicher Ressourcen sei „eine der größten ökonomischen, ökologischen und sozialen Herausforderungen unserer Zeit“ und eine „Schlüsselkompetenz zukunftsfähiger Gesellschaften“. Sie begrenze Umweltbelastungen, stärke die globale Wettbewerbsfähigkeit und schaffe qualifizierte neue
Neue Richtlinien zur Förderung unternehmerischen Know-hows seit dem 1. Januar 2012 Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 2. März 2012 BAFA fördert Beratungen, Workshops und Seminare für mittelständische Unternehmen und Existenzgründer/innen Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) setzt die bewährte Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie von Freiberuflern und Existenzgründern/-innen mit neuen Richtlinien fort. Gefördert werden Unternehmensberatungen sowie Informations- und Schulungsveranstaltungen. Bewilligungsbehörde ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Mit den Zuwendungen soll ein Anreiz gegeben werden, die Kenntnisse und Erfahrungen externer Beraterinnen und Berater für das Unternehmen zu nutzen, um so den zunehmenden Herausforderungen von Globalisierung und demografischem Wandel und der damit verbundenen Intensivierung des Wettbewerbs gerecht zu werden. 2011 hat das BAFA rund 18.200 Unternehmensberatungen und über 4.700 Seminare und
Mittelhessen ist voller Energie. Das Portal für erneuerbare Energien. Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 2. März 20121. März 2012 Energieportal Mittelhessen Die Region Mittelhessen steht vor großen Herausforderungen. Der Deutsche Bundestag hat am 30. Juni 2011 den beschleunigten und endgültigen Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung zum 31. Dezember 2022 beschlossen. Zentraler Baustein für die Energieversorgung der Zukunft werden die Erneuerbaren Energien sein, deren Ausbau wir jetzt zügig, wirtschaftlich und effizient gestalten müssen. Strom und Wärme sollen auch künftig ausreichend und bedarfsorientiert zu jeder Tages- und Nachtzeit zur Verfügung stehen und bezahlbar sein. Eine wettbewerbsfähige Energieversorgung ist der Eckpfeiler für eine starke Wirtschaft und für unseren Lebensstandard. Der Einsatz der Erneuerbaren Energien kann zum wichtigen Impulsgeber für Innovation und Forschung
Förderung der Elektromobilität soll unverändert hoch bleiben Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 1. März 2012 Finanzen/Antwort - 29.02.2012 "Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen" Förderung der Elektromobilität Forschung und Entwicklung der Elektromobilität Berlin: (hib/HLE) Aufgrund der erheblich gesunkenen Preise für Emissionszertifikate und der deshalb zu befürchtenden Einnahmeausfälle bei Energie- und Klimafonds sind den betroffenen Ministerien in diesem Jahr bisher nur 50 Prozent der Barmittel und 60 Prozent der Verpflichtungsermächtigungen zugewiesen worden. Das sei angesichts der Umstände durchaus üblich und stelle keine endgültige Mittelkürzung dar, versichert die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8696) auf eine "Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen" (17/8520) zur Förderung der Elektromobilität. Es sei mit Bewilligungsverfahren begonnen worden, erklärt die Bundesregierung. Damit solle die
Hamburg: Hamburg: Förderprogramm Bioenergie + Wärmenetze Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 1. März 2012 Die Freie und Hansestadt Hamburg unterstützt auf der Grundlage der Förderrichtlinie Erneuerbare Energien die Neuerrichtung vollautomatischer Anlagen zur energetischen Biomassenutzung ab einer Größe von 100 kW. Förderfähig sind Biomasse-Verbrennungsanlagen: Holzpellets-Heizanlagen > 100 kW, Holzhackschnitzelfeuerungen und Verbrennungsanlagen mit anderen biogenen Brennstoffen als Energieträger, andere Bioenergieanlagen: Pflanzenöl-Blockheizkraftwerke, Umwandlungs- und Verteilanlagen für Bio-Kraftstoffe oder biogen erzeugte Wärme und Biogasanlagen, sofern ein räumlicher Zusammenhang zwischen Biogaserzeugung und -nutzung besteht, Nahwärmenetze: Umwandlungs- und Verteilanlagen für überwiegend aus erneuerbaren Quellen erzeugte Wärme. Die Fördergrundsätze der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Hamburg wurden neu veröffentlicht. Quelle und weitere Informationen: BMWi
Bundesnetzagentur genehmigt der DB Energie GmbH Netzentgelte und Erlösobergrenzen Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 1. März 2012 Kurth: Wesentlicher Schritt hin zu mehr Wettbewerb auf der Schiene 23 Prozent Kürzung gegenüber Antrag der DB Energie GmbH Die Bundesnetzagentur hat heute der DB Energie GmbH die Netzentgelte für die Jahre 2005 bis 2008 sowie die Erlösobergrenze für die Jahre 2009 bis 2013 für die Nutzung des Bahnstromnetzes genehmigt. Die Netzentgelte werden in Kürze von der DB Energie GmbH veröffentlicht. Das Entgeltvolumen wurde gegenüber dem Antrag der DB Energie GmbH um 23 Prozent gekürzt. Die DB Energie GmbH muss nach letztinstanzlicher Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2010 ihre Preise für die Durchleitung von Strom durch ihr Bahnstrom-Fernleitungsnetz von der Bundesnetzagentur genehmigen lassen. Damit
