Christoffers fordert Anreize für Systemintegration erneuerbarer Energien Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Mitteilungen 6. März 2012 Pläne zur Kürzung der Einspeisevergütung für Solaranlagen greifen zu kurz Potsdam. Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers hat die Bundesregierung aufgefordert, Anreize zu schaffen, die die Systemintegration von erneuerbaren Energien beschleunigen. Vor dem Hintergrund der heute in Berlin stattfindenden Demonstration gegen die Pläne der Bundesministerien für Wirtschaft und Umwelt zur Kürzung der Einspeisevergütung für Solaranlagen sagte Christoffers: „Was wir brauchen, sind Gespräche zwischen Bund und Ländern über einen industriepolitischen Rahmen, der es ermöglicht, Konzepte zu entwickeln, die von der Modul-Produktion über die Stromspeicherung bis hin zum Recycling reichen. Außerdem müssen die Innovationsbemühungen der Branche unterstützt werden. Im Bundesrat wird Brandenburg eine Initiative starten, deren
Rösler: Der Energieverbrauch in Deutschland liegt auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 6. März 20125. März 2012 Wichtige Datenbasis für ersten Energie-Monitoringbericht der Bundesregierung vorgelegt Die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen (AGEB) hat einen umfangreichen Bericht zur Entwicklung des Energieverbrauchs in Deutschland vorgelegt. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass der Energieverbrauch gesunken ist und damit große Fortschritte im Hinblick auf die Zielsetzungen des Energiekonzepts der Bundesregierung erzielt werden konnten. Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Die Bundesregierung hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt. So soll der Energieverbrauch bis zum Jahr 2020 um 20% gegenüber 2008 reduziert werden, der Stromverbrauch um 10% abgesenkt und die Energieproduktivität kräftig erhöht werden. Die jetzt vorliegenden Ergebnisse für das Jahr 2011 sind außerordentlich beeindruckend. Der Energieverbrauch in
Mit Ressourceneffizienz unsere Wettbewerbsfähigkeit steigern! Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 5. März 2012 Bundesregierung beschließt Deutsches Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) Das Bundeskabinett hat heute das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) beschlossen. Ziel des Programms ist es, durch Marktanreize, Forschung und Innovation und durch Beratung die Rohstroffproduktivität der deutschen Wirtschaft, das heißt die immer stärkere Entkopplung unseres Wachstums vom Ressourcenverbrauch, kontinuierlich weiter zu steigern. Mit ProgRess legt die Bundesregierung erstmals ein umfassendes Programm zur nachhaltigen Nutzung von Rohstoffen vor. Bundesumweltminister Röttgen bezeichnete das Programm als einen „Masterplan für nachhaltiges Wachstum“. Die effiziente Nutzung endlicher Ressourcen sei „eine der größten ökonomischen, ökologischen und sozialen Herausforderungen unserer Zeit“ und eine „Schlüsselkompetenz zukunftsfähiger Gesellschaften“. Sie begrenze Umweltbelastungen, stärke die globale Wettbewerbsfähigkeit und schaffe qualifizierte neue
Neue Richtlinien zur Förderung unternehmerischen Know-hows seit dem 1. Januar 2012 Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 2. März 2012 BAFA fördert Beratungen, Workshops und Seminare für mittelständische Unternehmen und Existenzgründer/innen Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) setzt die bewährte Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie von Freiberuflern und Existenzgründern/-innen mit neuen Richtlinien fort. Gefördert werden Unternehmensberatungen sowie Informations- und Schulungsveranstaltungen. Bewilligungsbehörde ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Mit den Zuwendungen soll ein Anreiz gegeben werden, die Kenntnisse und Erfahrungen externer Beraterinnen und Berater für das Unternehmen zu nutzen, um so den zunehmenden Herausforderungen von Globalisierung und demografischem Wandel und der damit verbundenen Intensivierung des Wettbewerbs gerecht zu werden. 2011 hat das BAFA rund 18.200 Unternehmensberatungen und über 4.700 Seminare und
Mittelhessen ist voller Energie. Das Portal für erneuerbare Energien. Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 2. März 20121. März 2012 Energieportal Mittelhessen Die Region Mittelhessen steht vor großen Herausforderungen. Der Deutsche Bundestag hat am 30. Juni 2011 den beschleunigten und endgültigen Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung zum 31. Dezember 2022 beschlossen. Zentraler Baustein für die Energieversorgung der Zukunft werden die Erneuerbaren Energien sein, deren Ausbau wir jetzt zügig, wirtschaftlich und effizient gestalten müssen. Strom und Wärme sollen auch künftig ausreichend und bedarfsorientiert zu jeder Tages- und Nachtzeit zur Verfügung stehen und bezahlbar sein. Eine wettbewerbsfähige Energieversorgung ist der Eckpfeiler für eine starke Wirtschaft und für unseren Lebensstandard. Der Einsatz der Erneuerbaren Energien kann zum wichtigen Impulsgeber für Innovation und Forschung
Förderung der Elektromobilität soll unverändert hoch bleiben Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 1. März 2012 Finanzen/Antwort - 29.02.2012 "Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen" Förderung der Elektromobilität Forschung und Entwicklung der Elektromobilität Berlin: (hib/HLE) Aufgrund der erheblich gesunkenen Preise für Emissionszertifikate und der deshalb zu befürchtenden Einnahmeausfälle bei Energie- und Klimafonds sind den betroffenen Ministerien in diesem Jahr bisher nur 50 Prozent der Barmittel und 60 Prozent der Verpflichtungsermächtigungen zugewiesen worden. Das sei angesichts der Umstände durchaus üblich und stelle keine endgültige Mittelkürzung dar, versichert die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8696) auf eine "Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen" (17/8520) zur Förderung der Elektromobilität. Es sei mit Bewilligungsverfahren begonnen worden, erklärt die Bundesregierung. Damit solle die
Hamburg: Hamburg: Förderprogramm Bioenergie + Wärmenetze Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 1. März 2012 Die Freie und Hansestadt Hamburg unterstützt auf der Grundlage der Förderrichtlinie Erneuerbare Energien die Neuerrichtung vollautomatischer Anlagen zur energetischen Biomassenutzung ab einer Größe von 100 kW. Förderfähig sind Biomasse-Verbrennungsanlagen: Holzpellets-Heizanlagen > 100 kW, Holzhackschnitzelfeuerungen und Verbrennungsanlagen mit anderen biogenen Brennstoffen als Energieträger, andere Bioenergieanlagen: Pflanzenöl-Blockheizkraftwerke, Umwandlungs- und Verteilanlagen für Bio-Kraftstoffe oder biogen erzeugte Wärme und Biogasanlagen, sofern ein räumlicher Zusammenhang zwischen Biogaserzeugung und -nutzung besteht, Nahwärmenetze: Umwandlungs- und Verteilanlagen für überwiegend aus erneuerbaren Quellen erzeugte Wärme. Die Fördergrundsätze der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Hamburg wurden neu veröffentlicht. Quelle und weitere Informationen: BMWi
Bundesnetzagentur genehmigt der DB Energie GmbH Netzentgelte und Erlösobergrenzen Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 1. März 2012 Kurth: Wesentlicher Schritt hin zu mehr Wettbewerb auf der Schiene 23 Prozent Kürzung gegenüber Antrag der DB Energie GmbH Die Bundesnetzagentur hat heute der DB Energie GmbH die Netzentgelte für die Jahre 2005 bis 2008 sowie die Erlösobergrenze für die Jahre 2009 bis 2013 für die Nutzung des Bahnstromnetzes genehmigt. Die Netzentgelte werden in Kürze von der DB Energie GmbH veröffentlicht. Das Entgeltvolumen wurde gegenüber dem Antrag der DB Energie GmbH um 23 Prozent gekürzt. Die DB Energie GmbH muss nach letztinstanzlicher Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2010 ihre Preise für die Durchleitung von Strom durch ihr Bahnstrom-Fernleitungsnetz von der Bundesnetzagentur genehmigen lassen. Damit
Hildegard Müller zur EU-Energieeffizienz-Richtlinie im Industrie-Ausschuss des Europäischen Parlaments Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 29. Februar 201228. Februar 2012 „Die heute vom Industrieausschuss verabschiedete Position zur Energieeffizienz-Richtlinie bedeutet in Teilen eine Verbesserung im Vergleich zum Entwurf der Europäischen Kommission. Dennoch bereitet uns auch das Votum des Industrieausschusses an einigen Stellen erhebliche Sorgen. Insbesondere die geplanten so genannten Energieeffizienz-Verpflichtungssysteme sieht die Energiewirtschaft kritisch. Damit sollen die Unternehmen verpflichtet werden, bei ihren Endkunden eine jährliche Energieeinsparung von 1,5 Prozent des Vorjahresabsatzes zu erzielen. Aus Sicht des BDEW ist dies kein kosteneffizientes, marktorientiertes Instrument. Es wird zu weiter steigenden Energiepreisen führen, da die zum Teil erheblichen zusätzlichen Kosten der Energieunternehmen nur über die Energiepreise gedeckt werden könnten. Das würde auch für die deutsche Industrie höhere
Bundesnetzagentur diskutiert über Umweltauswirkungen beim Ausbau des Höchstspannungsnetzes Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 27. Februar 2012 Kurth: Umweltaspekte dürfen nicht vernachlässigt werden Rund 150 Vertreter von Bundes- und Landesbehörden sowie von Verbänden haben heute in Bonn über das Verfahren diskutiert, mit dem die Bundesnetzagentur die Umweltauswirkungen beim Ausbau des Höchstspannungsnetzes analysieren wird. "Beim Ausbau der Höchstspannungsnetze dürfen die Umweltaspekte nicht vernachlässigt werden. Um keine Zeit zu verlieren, bereiten wir die Umweltuntersuchungen heute schon vor. Wir haben alle Umwelt- und Gesundheitsbehörden des Bundes und der Länder sowie zusätzlich Umwelt- und Industrieverbände aufgerufen, uns bei der Festlegung des Verfahrens für die Umweltprüfungen zu beraten und aktiv zu unterstützen. Besonders mit den Landesbehörden wollen wir auch im künftigen Verfahren eng kooperieren",
Bundesnetzagentur und Netzbetreiber einigen sich bei Investitionsbudgets Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 24. Februar 2012 Kurth: „Einigung verschafft den Unternehmen ein Höchstmaß an Investitionssicherheit“ Die Bundesnetzagentur hat sich jetzt mit den Netzbetreibern über die zukünftige Vorgehensweise bei der Genehmigung von Investitionsbudgets geeinigt. Dazu zählt, dass sowohl die Netzbetreiber als auch die Bundesnetzagentur darauf verzichten, gegen die bisherigen Entscheidungen des Oberlandesgericht Düsseldorf beim Bundesgerichtshof vorzugehen. „Es waren schwierige Verhandlungen. Aber ich bin sehr zufrieden, dass wir mit der nun erzielten Einigung den Unternehmen und damit auch potenziellen neuen Investoren ein Höchstmaß an Investitionssicherheit verschaffen. Der für den Erfolg der Energiewende so dringend nötige Netzausbau darf nicht durch langwierige Gerichtsverfahren gefährdet werden“, betonte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur. Das OLG
Rösler: Neues Beratungsangebot hilft KMU Energieeffizienz zu steigern Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 15. Februar 2012 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat sein vielfältiges Angebot an Beratungen und Förderung zur Steigerung der Energieeffizienz um einen zusätzlichen Baustein erweitert. Profitieren werden insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) Um diese für Möglichkeiten zur Erhöhung der Energieeffizienz zu sensibilisieren, werden ab sofort kostenlose Impulsgespräche angeboten Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Energieeffizienz ist ein wichtiger Baustein für das Gelingen der Energiewende. Vielen Unternehmen ist nicht bewusst, dass sie ihre Energieeffizienz oft schon mit geringem finanziellen Aufwand deutlich erhöhen können. Investitionen in diesem Bereich amortisieren sich häufig schon nach wenigen Monaten. Das spart den Unternehmen Geld, schont die
