BSH-Präsidentin: Hydrographie ist die Basis für die Nutzung und den Schutz der Meere Behörden-Mitteilungen Bioenergie Offshore Windenergie 20. Juni 2021 Hamburg/Rostock - Anlässlich des Welttags der Hydrographie und des 100jährigen Bestehens der Internationalen Hydrographischen Organisation (International Hydrographic Organisation - IHO) am 21. Juni 2021 betont die Präsidentin des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), Dr. Karin Kammann-Klippstein, die Bedeutung der Hydrographie. (WK-intern) - „Die Hydrographie ist die Basis für die Nutzung und den Schutz der Meere“, so die Präsidentin der zentralen maritimen Behörde Deutschlands. "Sie liefert die grundlegenden Informationen für alle Nutzungen der Meere, dient dem Schutz vor Gefahren, etwa durch Hochwasser und Untiefen, Hindernisse auf Schifffahrtsrouten und auf dem Meeresgrund lagernde Schadstoffe und trägt zu Erkenntnissen über bestehende oder bevorstehende Veränderungen
Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Maritime Raumordnung“ Behörden-Mitteilungen Offshore Windenergie Wirtschaft 18. Juni 2021 Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee (Entwurf - Stand 2. Juni 2021) (WK-intern) - Antrag der Abgeordneten Andreas Bleck, Marc Bernhard, Dr. Rainer Kraft, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Windindustrie gehört nicht in den Meeresraum - Keine Ausweisung von Vorranggebieten für Windindustrie in der Ausschließlichen Wirtschaftszone im Rahmen der Raumordnung vornehmen BT-Drucksache 19/30405 Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses: www.bundestag.de/ausschuesse/a24_bau/846120-846120 Hinweis: Die Anhörung findet aufgrund der aktuellen Pandemiesituation als Videokonferenz und ohne Publikum statt. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar. Journalisten und interessierte Bürger können in begrenzter Anzahl passiv als Zuhörer an
Bundesweiter Digitaltag am 18. Juni dient zur Bewältigung der Corona-Folgen in der Umwelt Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 18. Juni 2021 Schulze forciert Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Bereich Umwelt (WK-intern) - 140 Mio. Euro für Digitalisierungsprojekte in Umweltverwaltungen Das Bundesumweltministerium unterstützt die Umweltverwaltungen des Bundes und der Länder beim Einrichten digitaler Serviceangebote, um zum Beispiel Antragsprozeduren und Genehmigungsverfahren vollständig online abwickeln zu können. Dafür stehen über 140 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Folgen zur Verfügung. Damit soll die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschleunigt werden. Das BMU hat zudem eine Geschäftsstelle für das OZG gegründet. Schulze: „Die Digitalisierung der Umweltverwaltungen können wir jetzt erheblich beschleunigen. Dafür stehen Bund und Ländern 140 Millionen Euro zur Verfügung. Spätestens Ende 2022 sollen alle wichtigen
Ein Teil unserer Freiheit und Beweglichkeit unserer Rechte versuchen EU-Bürokraten zu stehlen Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Ökologie 17. Juni 202117. Juni 2021 Die neu erklärte Klimaangst treibt seltsame Blüten wie den Kinderkreuzzug gegen warme Temperaturen, auf die sich alle freuen, mit Hitzefrei und endlich draußen baden Fahrlässige EU-Pläne bedeuten Abschaffung des Verbrennungsmotors bis 2035 (WK-intern) - Laut einem Artikel von ,,Politico'' plant die EU ein faktisches Ende des Verbrennungsmotors bis 2035. ,,Politico'' beruft sich dabei auf Quellen aus der EU-Kommission. Dr.*innen Limmer, Umweltpolitische Sprecher*innen im EU-Parlament und Beisitzer*innen äußert sich hierzu wie folgt: Bereits am Dienstag fand im Umweltausschuss des EU-Parlaments eine öffentliche Aussprache zur Post-Euro6-Abgasnorm statt. Die Mehrheit der Redner sprach sich für eine möglichst strenge neue Abgasnorm aus. Doch die Pläne der Kommission toppen diese
Bundesnetzagentur gibt Ergebnisse der KWK-Ausschreibungen bekannt Behörden-Mitteilungen Dezentrale Energien Erneuerbare & Ökologie Technik 17. Juni 2021 Die Bundesnetzagentur hat heute die Zuschläge der Ausschreibungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme zum Gebotstermin 1. Juni 2021 bekannt gegeben. (WK-intern) - Es handelt sich um zwei getrennte Verfahren. Ausschreibung für KWK-Anlagen Zu der ausgeschriebenen Menge von 58,533 Megawatt wurden 16 Gebote mit einem Volumen von 111,575 Megawatt eingereicht, womit die Ausschreibung deutlich überzeichnet war. Ein Gebot musste vom Zuschlagsverfahren ausgeschlossen werden, da es den formalen Anforderungen nicht genügte. Von den 15 zulässigen Geboten erhielten 13 Gebote mit einem Volumen von 57,849 Megawatt einen Zuschlag. Zwei zulässige Gebote konnten nicht bezuschlagt werden, da das Ausschreibungsvolumen für einen Zuschlag nicht ausreichte. Die Gebotswerte der bezuschlagten
Bundesumweltministerium treibt Entwicklung des digitalen Produktpasses voran Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Ökologie Veranstaltungen 17. Juni 2021 Umweltfreundliche Digitalisierung: (WK-intern) - Breite Beteiligung soll zu praxistauglichen Prototypen beitragen Das Bundesumweltministerium fördert die Entwicklung eines digitalen Produktpasses für Batterien in Elektrofahrzeugen. Digitale Produktpässe sollen dazu beitragen, den Materialverbrauch von Produkten für alle Akteure in der Produktions- und Lieferkette – vom Hersteller bis zu Verbraucher*innen – offen zu legen. In einem dreitägigen interdisziplinären Workshop entwickeln Fachleute aus der Batterieindustrie, Wissenschaft, der Europäischen Kommission und des BMU ab heute konzeptionelle Prototypen für diese Produktpässe. Der virtuelle Innovationsworkshop findet im Format des Design Sprints als "Sprint for Green" vom 16. bis 18. Juni statt und steht im Kontext der im März 2020 veröffentlichten Umweltpolitischen
Nationale Vorbereitungskonferenz für die 15. Weltbiodiversitätskonferenz Behörden-Mitteilungen Ökologie Veranstaltungen 17. Juni 2021 BMU-Konferenz zur weltweiten Biodiversität Bundeskanzler*innen Dr.*innen Merkel wird am Donnerstag, 17. Juni 2021, um 13:00 Uhr die Nationale Vorbereitungskonferenz für die 15. Weltbiodiversitätskonferenz (CBD COP 15) in Kunming mit einer Videobotschaft eröffnen. Auf der bislang für den Oktober 2021 terminierten CBD COP 15 soll ein neuer globaler Rahmen für biologische Vielfalt für die Zeit nach 2020 beschlossen werden. Ziel ist, die Naturzerstörung aufzuhalten und negative Trends der biologischen Vielfalt global und national umzukehren. Das Bundesumweltministerium möchte daher mit einer Dialogveranstaltung nationale Akteure auf die bevorstehenden Aufgaben und Chancen der Weltbiodiversitätskonferenz einstimmen. Hierzu diskutieren Bundesumweltminister*innen Schulze und Umweltstaatssekretär*innen Flasbarth im Anschluss an die
Eine eindringliche Vorbereitung auf die Zukunft der ungesicherten Stromversorgung, dazu das Notfallkochbuch Aktuelles Behörden-Mitteilungen Technik Verbraucherberatung Videos 16. Juni 2021 Die Jury hat beim bundesweiten Rezeptwettbewerb die Wahl getroffen (WK-intern) - Im Februar 2020 startete die gemeinsame Initiative des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), der Bonner Feuerwehr, des Technischen Hilfswerks und aller Bonner Hilfsorganisationen ihren bundesweiten Rezeptwettbewerb und fragte: Kann man auch ohne Strom eine nahrhafte und leckere Mahlzeit zubereiten? Und die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland waren offenbar der Meinung: Man kann! Denn es wurden mehrere hundert Rezepte während der Laufzeit des Wettbewerbs eingereicht. Eine Jury von Expert*innen aus dem Katastrophenschutz, der Ernährungsvorsorge und dem Bereich Kochen hat die eingereichten Rezepte bewertet. Die Auswahlkriterien hierbei waren Kreativität, Machbarkeit und Nachhaltigkeit. Die 50
Bundesgerichtshof entscheidet über Freiland-Photovoltaikanlage Behörden-Mitteilungen Solarenergie 16. Juni 2021 Verhandlungstermin am 25. Juni 2021 um 9:45 Uhr in Sachen V ZR 225/19 u.a. (WK-intern) - Der unter anderem für das Sachenrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt in vier Parallelverfahren über die Frage, ob Solarmodule, die in eine Freiland-Photovoltaikanlage eingebaut sind, Gegenstand besonderer Rechte sein können. Sachverhalt: Kläger ist in allen vier Verfahren der Insolvenzverwalter einer Gesellschaft, die im Jahr 2010 eine Freiland-Photovoltaikanlage mit insgesamt 5.000 Photovoltaikmodulen, neun Wechselrichtern und einer Gesamtleistung von 1.050 kWp erwarb, welche zuvor auf dem Grundstück eines Dritten errichtet worden war. Die Gesellschaft erhielt an dem Grundstück ein Nutzungsrecht. Ende 2010 verkaufte sie die Module dieser Anlage an
Bundesnetzagentur startet Konsultation zu besonderen Solaranlagen Behörden-Mitteilungen Solarenergie 16. Juni 2021 Die Bundesnetzagentur konsultiert ab heute die Anforderungen, die an besondere Solaranlagen nach der Innovationsausschreibungsverordnung zu stellen sind. (WK-intern) - Stellungnahmen können bis zum 16. Juli 2021 eingereicht werden. Besondere Solaranlagen sind Solaranlagen, die auf Gewässern, Parkplätzen oder auf Ackerflächen bei gleichzeitigem Nutzpflanzenanbau installiert werden. Den Anlagen ist gemein, dass eine Doppelnutzung der Grundflächen am Installationsort stattfinden kann. Die Bundesnetzagentur legt die Voraussetzungen, die an die besonderen Solaranlagen zu stellen sind, zum 1. Oktober 2021 fest. Gebote, die der Festlegung zu besonderen Solaranlagen entsprechen, werden im Rahmen der Innovationsausschreibung zum Gebotstermin 1. April 2022 bevorzugt bezuschlagt. Hierzu ist ein Kontingent von derzeit 50 Megawatt vorgesehen. Informationen zu
Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses zum Bundes-Klimaschutzgesetz Behörden-Mitteilungen Ökologie 15. Juni 2021 Montag, 21. Juni 2021, 14.00 Uhr Jakob-Kaiser-Haus, Sitzungssaal 1.302 (WK-intern) - Öffentliches Fachgespräch zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes BT-Drucksache 19/30230 Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses: www.bundestag.de/ausschuesse/a16_umwelt/oeffentliche_anhoerungen/843952-843952 Hinweis: Die Anhörung findet aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation ohne Publikum statt. Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abzurufen. PM: Deutscher Bundestag
Virologe Drosten bezeichnet Corona als milde Erkrankung Aktuelles Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Verbraucherberatung 14. Juni 202114. Juni 2021 Kein weiterer Kommentar, doch sehen Sie selbst: https://www.zdf.de/nachrichten/heute-sendungen/videos/coronavirus-milde-erkrankung-100.html Das Coronavirus breitet sich weiter aus. Politik und Wissenschaftler betonen erneut, dass es keinen Grund zur Panik gebe. Virologe Drosten bezeichnet Corona als milde Erkrankung. Hinweis: Dieses Video ist am 2. März 2020 erschienen. Das ZDF berichte!
