BMWK fördert Neubau von drei innovativen LNG-Bunkerschiffen Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 23. Dezember 2022 Mit insgesamt rund 62 Mio. Euro fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) den Neubau von drei Bunkerschiffen für Liquefied Natural Gas (LNG). (WK-intern) - Der Bundesminister*in für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck übergab entsprechende Förderbescheide am 23. Dezember 2022 bei der Flensburger Schiffbau-Gesellschaft, der zukünftigen Bauwerft der drei Neubauten, an die Schiffsgesellschaften einer Unternehmenskooperation zwischen der Nordic Hamburg Gruppe, einem Unternehmen mit Expertise im Schiffsmanagement und im Schiffbau, der Titan LNG, einem LNG/Bio-LNG-Bunkerlieferanten als Charterer der Schiffe, und WESMAR, einer Beratungs- und Projektentwicklungsgesellschaft. Mit Hilfe der Förderung können die ersten innovativen Projekte über die Richtlinie zum Bau von Betankungsschiffen für
Die größte Umweltverschmutzung Deutschlands, das Erbe von Umweltminister*in Angela Merkel Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 22. Dezember 2022 Bundesumweltministerium und Asse-2-Begleitgruppe beenden bisherigen Begleitprozess und fassen Neustart ins Auge (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium (BMUV) und die Asse-2-Begleitgruppe (A2B) beenden auf Wunsch der A2B zum Ende dieses Jahres den bisherigen Begleitprozess. Es besteht Konsens, den Austausch in anderer Form weiterzuführen. Hierfür wollen beide im ersten Quartal 2023 gemeinsam mit dem niedersächsischen Umweltministerium (NMU) und der Betreiberin der Schachtanlage Asse II, der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE), einen neuen Beteiligungsprozess entwickeln, um die weiterhin notwendige Interessenvertretung der Region bei der Rückholung der radioaktiven Abfälle zu gewährleisten. Die A2B hatte ihre öffentlichen Sitzungen im Jahr 2020 ausgesetzt. Hintergrund ist der bestehende Dissens, ob eine
Alle müssen ihren unbefristeten Führerschein gegen eine EU-Fahrerlaubnis tauschen Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Verbraucherberatung 22. Dezember 202222. Dezember 2022 Im Jahr 2023 treten bei der Prüfung von Fahrzeugen, Anlagen und Produkten zahlreiche Neuerungen in Kraft. (WK-intern) - Neben der technischen Sicherheit rücken Nachhaltigkeit und digitale Sicherheit in den Fokus. Der TÜV-Verband zeigt, was sich für Wirtschaft und Verbraucher:innen im kommenden Jahr ändert. MOBILITÄT Die neue HU-Plakette ist Orange Bestehen Fahrzeughalter:innen mit ihrem Pkw die Hauptuntersuchung (HU), erhalten sie vom TÜV im Jahr 2023 eine orangenfarbene Plakette mit einer Laufzeit bis 2025. In welchem Monat die Hauptuntersuchung fällig ist, zeigt die Zahl oben „bei 12 Uhr“ auf der Plakette. Die Ziffer 6 steht beispielsweise für Juni. Alternativ hilft ein Blick in die Zulassungsbescheinigung Teil I,
ETA gibt Empfehlungen für eine neue nationale Datenstrategie der Bundesregierung Behörden-Mitteilungen Technik 21. Dezember 2022 Expertenkreis Transformation der Automobilwirtschaft gibt Empfehlungen für eine neue nationale Datenstrategie der Bundesregierung (WK-intern) - In seiner heutigen Sitzung hat der Expertenkreis Transformation der Automobilwirtschaft (ETA) Empfehlungen für eine neue nationale Datenstrategie der Bundesregierung ausgesprochen. Der Expertenkreis plädiert dafür, die Potenziale einer neuen Datenstrategie für die Transformation der Automobilwirtschaft zu nutzen. Der Expertenkreis wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eingesetzt, um Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, wie das Ziel der Klimaneutralität erreicht und Wertschöpfung, Arbeits- und Ausbildungsplätze am Automobilstandort Deutschland gesichert werden können. Prof. Dr. Ina Schaefer, Co-Vorsitzende des Expertenkreises sagt: „Ein verlässlicher und forschungs- und innovationsfreundlich gestalteter Rahmen für die Erzeugung, Bereitstellung und
EEX und ECC reagieren auf Einführung eines EU-weiten Mechanismus zur Preisbegrenzung Behörden-Mitteilungen 21. Dezember 2022 Der gestrige Gipfel der EU-Energieminister ergab eine politische Einigung auf einen sogenannten Marktanpassungsmechanismus (Market Correction Mechanism), der die Rahmenbedingungen für eine Deckelung der Preise für bestimmte Gastermingeschäfte schafft. (WK-intern) - Dieser Mechanismus wird voraussichtlich zum 15. Februar 2023 in Kraft treten. Pressemitteilung des Europäischen Rats vom 19. Dezember 2022. Die EEX hat immer wieder ihre Bedenken gegen diesen Mechanismus geäußert und ist weiterhin besorgt über die Auswirkungen einer solchen Preisobergrenze auf die Märkte. Die folgenden Angaben erfolgen vorbehaltlich dem endgültigen Wortlaut der Verordnung, den wir auswerten, sobald er vorliegt. Auswirkungen auf den Handel und Trade Registration am regulierten Markt der EEX Mit der Aktivierung der Preisobergrenze
Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land wird zum völligen Desaster Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Finanzierungen Solarenergie Windenergie Windparks Wirtschaft 20. Dezember 2022 Statt geplanten 1.190 MW werden nur 203 MW versteigert (WK-intern) - Ergebnisse der Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land, Solaranlagen auf Gebäuden und Lärmschutzwänden und innovative Anlagenkonzepte Die Bundesnetzagentur hat heute die Zuschläge der Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land, Solaranlagen auf Gebäuden und Lärmschutzwänden und innovative Anlagenkonzepte zum 1. Dezember 2022 veröffentlicht. Alle drei Gebotsrunden waren deutlich unterzeichnet. „Wir schaffen aktuell neue Rahmenbedingungen für erfolgreichere Ausschreibungen im nächsten Jahr. Die Bundesnetzagentur wird nach den erforderlichen Prüfungen schnellstmöglich die vom Bundestag beschlossenen Festlegungskompetenzen im Bereich der Höchstwerte nutzen. Die Ausschreibungen der Aufdach-Solaranlagen tragen die Energiewende mit großen Anlagen in städtische Regionen“, sagt Klaus Müller, Präsident
Versorgungssicherheit: Erstes deutsches Flüssigerdgas-Terminal eröffnet am Standort Wilhelmshaven Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 19. Dezember 2022 Am 17.12.22 wurde der erste deutsche Standort für den Betrieb einer Floating Storage and Regasification Unit (FSRU) für den Import von Flüssigerdgas (LNG) in Wilhelmshaven offiziell eröffnet. (WK-intern) - Das Spezialschiff, die "Esperanza", ist beladen mit rund 165 000 m³ LNG in Wilhelmshaven angekommen. In den nächsten Tagen wird die erste Regasifizierung stattfinden, bevor im Januar der reguläre Betrieb startet. Die FSRU Esperanza wird ab Januar eine Regasifizierungskapazität von ca. 5 Mrd. m³/Jahr bieten und stellt damit einen ersten Meilenstein in der zukünftigen Energieversorgung Deutschlands dar. Bundesminister*in für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck:„Wir machen heute einen sehr wichtigen Schritt für die Versorgungssicherheit in Deutschland.
Neues EU-Energielabel zeigt Reparierbarkeit von Smartphones und Tablets an Behörden-Mitteilungen Technik 18. Dezember 2022 Bundesregierung setzt sich erfolgreich für mehr Reparierbarkeit ein (WK-intern) - Die Europäische Kommission hat in Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten die Einführung eines EU-Energielabels für Smartphones und Tablets beschlossen. Erstmals wird auf dem Label auch ein Reparierbarkeits-Indexes gezeigt. Hersteller von Smartphones und Tablets müssen auf einer Skala von A-E angeben, wie gut ihre Geräte reparierbar sind. Das neue Energielabel soll EU-weit ab 2025 auf den Geräten zu finden sein. Bundesminister*in für Wirtschaft und Klimaschutz Habeck: „Smartphones und Tablets sind für die meisten Verbraucher*innen aus dem Leben nicht mehr wegzudenken. Umso wichtiger ist eine verlässliche Hilfe bei ihrer Kaufentscheidung, die wir jetzt für die Zukunft geben
Preisbremsen-Gesetze noch vollkommen undurchsichtig: Behörden-Mitteilungen Mitteilungen Verbraucherberatung 15. Dezember 2022 BDEW zu den Beratungen des Wirtschaftsausschusses zu den Preisbremsen (WK-intern) - Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages hat heute über Änderungen an den Gesetzentwürfen zur Strom- und zur Gas-/Wärmepreisbremse beraten, die morgen im Bundestag verabschiedet werden sollen. Hierzu erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung: „Die Gesetzentwürfe zu den Energiepreisbremsen sind so komplex geraten, dass ihre praktische Umsetzung eine Mammut-Aufgabe für die Energiebranche wird. Die Energieversorger sehen die Notwendigkeit, dass in Krisenzeiten alle gemeinsam maximale Anstrengungen unternehmen müssen. Die Energiebranche wird alles in ihrer Macht Stehende tun, damit die staatlichen Entlastungen so reibungslos wie möglich bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen.
Weltnaturkonferenz mit vielen Klimaschutzaktivisten wird vom BMUV mit 29 Millionen Euro unterstützt Behörden-Mitteilungen Ökologie Veranstaltungen 15. Dezember 2022 Weltnaturkonferenz will Naturschutz und biologische Vielfalt in Entscheidungen von Investoren und Unternehmen verankern (WK-intern) - BMUV unterstützt mit 29 Millionen Euro ein Projekt für naturbezogenes Risikomanagement und Offenlegungspraktiken in Entwicklungs- und Schwellenländern Am heutigen Finanztag auf der Weltnaturkonferenz im kanadischen Montreal hat Bundesumweltminister*in S. Lemke ein neues Projekt der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) angekündigt. Mit diesem Vorhaben sollen die Auswirkungen und Abhängigkeiten, Risiken und Chancen von Entscheidungen privater Unternehmen und des Finanzsektors mit Blick auf Ökosysteme und die biologische Vielfalt besser erfasst werden. Private Unternehmen und Finanzinstitutionen sollen den schädlichen Einfluss auf bzw. die Abhängigkeit von Biodiversität messen, offenlegen und bei künftigen Entscheidungen berücksichtigen und
Nancy Faeser will Bundeskanzler*in Olaf Scholz den angeblichen Erinnerungsverlust nicht durchgehen lassen Behörden-Mitteilungen Mitteilungen Verbraucherberatung 13. Dezember 202213. Dezember 2022 Hinter dem Begriff Beweislastumkehr steckt eine teuflische Wahrheit in den geh-Danken vom Deutschen Innenminister*in. (WK-intern) - Das arme Bundeskanzler*in Olaf Scholz hat bis heute standhaft erklärt, es könne sich an Cum-Ex-Geschäfte und an die Warburg-Bank-Geschäfte aus seiner Oberbürgermeister*innenzeit in Hamburg nicht erinnern. Mit dem geplantem Beweislastumkehr-Gesetz von das DEUTSCHe Innenminister*in zielt Nacy Faeser direkt auf solche Gerichtskandidaten, die sich mit den billigsten Tricks/Aussagen aus der Verantwortung ziehen wollen. Innenminister*in Nancy Faeser sorgt gerade dafür, dass die vor allen DEUTSCHEN Gerichten geltende Unschuldsvermutung unzulässig wird und sich eine Bundeskanzler*in Olaf Scholz nicht mehr damit herausreden kann, sich nicht erinnern zu können. Praktisch ist das
Inflationsrate im November 2022 nur noch bei +10,0 % Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 13. Dezember 2022 Die Inflationsrate hat sich schon wieder abgeschwächt, verweilt aber weiter auf zweistelligem Stand (WK-intern) - Verbraucherpreisindex, November 2022 +10,0 % zum Vorjahresmonat (vorläufiges Ergebnis bestätigt) -0,5 % zum Vormonat (vorläufiges Ergebnis bestätigt) Harmonisierter Verbraucherpreisindex, November 2022 +11,3 % zum Vorjahresmonat (vorläufiges Ergebnis bestätigt) 0,0 % zum Vormonat (vorläufiges Ergebnis bestätigt) Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - lag im November 2022 bei +10,0 %. Die Inflationsrate hat sich damit nach +10,4 % im Oktober 2022 leicht abgeschwächt. "Die Inflationsrate verweilt trotz leichter Entspannung bei den Energiepreisen mit +10,0 % weiterhin auf einem hohen Stand," sagt Dr. Georg Thiel, Präsident des Statistischen
