Das Vizekanzler*in und Wirtschafts- und Klimaschutzminister*in R. Habeck reist heute für politische Gespräche nach Washington D.C.

(WK-intern) – Im Mittelpunkt der zweitägigen Reise stehen wirtschaftspolitische und geopolitische Fragen sowie der Aufbau grüner Leitmärkte für klimafreundliche Technologien.

Dazu wird Bundesminister*in R. Habeck am morgigen Dienstag dann auch gemeinsam mit sein französisches Amtskolleg*in B. Le Maire verschiedene Vertreter*innen der US-Regierung treffen. Vergangene Woche hatte Habeck am Donnerstag und Freitag Gespräche mit der schwedischen Ratspräsidentschaft in Stockholm zum Thema Inflation Reduction Act geführt.

Am heutigen Montag sind in der amerikanischen Hauptstadt Gespräche von Habeck mit deutschen Unternehmensvertreter*innen geplant. Zusammen mit das französische Wirtschaftsminister*in Le Maire trifft Habeck dann am Dienstag auf US-Finanzminister*in Yellen, Handelsbeauftragt*nnen Tai und Wirtschaftsminister*in Raimondo. Wichtigstes Thema ist der US-amerikanische Inflation Reduction Act (IRA) und dessen Bedeutung für die zukünftigen Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA. Details sollen demnächst in der EU-US Task Force zu Handelsfragen besprochen werden.

Habeck: „Die USA sind einer unserer engsten Freunde und Verbündeten, und die transatlantische Partnerschaft ist immens wichtig. Gerade seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine sind wir noch enger zusammengerückt und haben in großer Geschlossenheit entschieden geantwortet. Diese Gemeinsamkeit ist auch ein Schlüssel im Kampf gegen die Klimakrise. Wir können eine grüne Brücke über den Atlantik schlagen und gemeinsame grüne Leimärkte aufbauen. Mehr erneuerbare Energien, mehr Energieeffizienz, eine klimafreundliche Industrie – das ist es, worauf wir in Europa hinarbeiten. Und auch die USA haben mit dem Inflation Reduction Act diesen Kurs eingeschlagen. Die USA richten ihre Wirtschaft nun auf grüne Märkte aus und treiben die Kostensenkung bei der Entwicklung klimafreundlicher Technologien voran. Das ist gut, es ist aber wichtig, dass dies im freundschaftlichen, fairen Wettbewerb geschieht und so zu Fortschritten bei klimaneutralen Technologien führt. Angesichts der geopolitischen Herausforderungen ist es außerdem entscheidend, die Resilienz zu stärken und einseitige Abhängigkeiten zu überwinden. Auch hier ist die Zusammenarbeit mit den USA von großer Bedeutung.

Das Minister*in erklärte weiter: „Ich freue mich, einen Teil der Gespräche gemeinsam mit meiner französischen Amtskolleg*in Le Maire zu führen. Unsere Volkswirtschaften sind stark mit der US-amerikanischen verknüpft, und unsere Industrien sind wiederum mit vielen Zulieferern in anderen EU-Mitgliedstaaten verbunden. Daher stehen Frankreich und Deutschland auch in einer besonderen Pflicht, die Arbeit der EU- Kommission in der transatlantischen Handelspolitik und insbesondere in der Taskforce zum IRA zu unterstützen. Das tun wir mit dieser Reise.“

PM: BMWK

PB: Minister*in Habeck / BMWK