Trotz kräftig gestiegener Bruttowertschöpfung im staatlichen Dienstleistungsbereich schwächelt Konjunktur und Wachstum Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen 26. September 2024 Deutsche Wirtschaft im Umbruch – Konjunktur und Wachstum schwach (WK-intern) - Die deutsche Wirtschaft tritt seit über zwei Jahren auf der Stelle. Die Wirtschaftsleistung legte zu Jahresbeginn zwar etwas zu, schrumpfte im zweiten Quartal allerdings wieder. In den kommenden Quartalen dürfte eine langsame Erholung einsetzen. Aber an den Trend von vor der COVID-19-Pandemie wird das Wirtschaftswachstum auf absehbare Zeit nicht mehr anknüpfen können. Die Dekarbonisierung, die Digitalisierung, der demografische Wandel und wohl auch der stärkere Wettbewerb mit Unternehmen aus China haben strukturelle Anpassungsprozesse in Deutschland ausgelöst, die die Wachstumsaussichten für die deutsche Wirtschaft dämpfen. Der Strukturwandel und die konjunkturelle Flaute belasten besonders das Verarbeitenden Gewerbe. Die
Wie ernst ist es den OSZE-Teilnehmerstaaten mit COP29, Migrationssteuerung, Dialog und Konfliktlösung? Behörden-Mitteilungen Veranstaltungen 26. September 2024 Parlamentarier der OSZE-Teilnehmerstaaten kommen zur Herbsttagung in Dublin zusammen „Fünfzig Jahre nach Helsinki: Die Rolle der Parlamente bei der Verstärkung des ganzheitlichen Modells für Frieden und Sicherheit der OSZE“ – lautet das Generalthema der Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV), die vom 2. bis 4. Oktober 2024 in Dublin, Irland, stattfindet. In drei Teilsitzungen werden sich die Parlamentarier der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten über das Generalthema aus der Perspektive der drei Dimensionen der OSZE: der politischen, der wirtschaftlichen und der menschlichen Dimension austauschen. Dabei wird im ersten Teil über den OSZE-Konfliktzyklus, der die Erleichterung eines Dialogs, die
Regierungschefs, die Verantwortlichen für desaströse Globale Wirtschaft, treffen sich beim zweiten Berlin Global Dialogue Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Veranstaltungen 20. September 2024 Emmanuel Macron, Robert Habeck und weitere Regierungschefs treffen auf internationale CEOs beim zweiten Berlin Global Dialogue Der französische Präsident Emmanuel Macron, der deutsche Vizekanzler Robert Habeck und weitere Staats- und Regierungschefs treffen beim zweiten Berlin Global Dialogue auf führende CEOs. Der Berlin Global Dialogue 2024 findet vom 1. bis 2. Oktober 2024 an der ESMT Berlin im Herzen der deutschen Hauptstadt statt. Gegründet von Lars-Hendrik Röller, dem ehemaligen wirtschaftspolitischen Berater der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, bringt der Berlin Global Dialogue Führungspersönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft zusammen, um gemeinsame Lösungen für die dringendsten Herausforderungen der globalen Wirtschaft zu entwickeln. Unter dem Motto “Building Common
Von der Leyen, EU-Präsident*in, erklärt neue EU- Souveränität, Sicherheit und Demokratie Behörden-Mitteilungen 19. September 202420. September 2024 EU-Kommission: Presseerklärung von Präsident*in von der Leyen zum nächsten Kollegium der Kommissionsmitglieder (WK-intern) - Das gesamte College (Schule) ist der Wettbewerbsfähigkeit verpflichtet. Wir (von der Leyen ist das bezeichnete WIR) haben die engen und starren Zuständigkeitskorridore abgeschafft. Dies ist eine der wichtigsten Empfehlungen des Draghi-Berichts. Zu den sechs Prioritäten. Es geht um die Stärkung unserer technologischen Souveränität, unserer Sicherheit und Demokratie. Es geht um den Aufbau einer wettbewerbsfähigen, dekarbonisierten Kreislaufwirtschaft und einen fairen Übergang für alle. Es geht um die Entwicklung einer mutigen Industriestrategie, bei der Innovation und Investitionen im Mittelpunkt stehen. Es geht um die Stärkung des europäischen Zusammenhalts und der Regionen. Es geht darum, die Menschen
Datenplattform SMARD der Bundesnetzagentur bietet aktuelle Daten rund um den deutschen Strommarkt Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 19. September 2024 Mehr Transparenz: Neuer Index für private Haushaltskunden zur Preisentwicklung bei Strom und Gas (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur veröffentlicht seit heute auf ihrer Energiemarktdatenplattform SMARD einen Strom- und Gaspreisindex. Das neue Analysetool bietet einen Überblick über die Preisentwicklung für Haushaltskunden und ermöglicht schon zum Monatsanfang einen Ausblick auf die weitere Entwicklung. „Aktuell zeigt sich, dass wir das extreme Preisniveau des Krisenjahres 2022 weitgehend überwunden haben, das durch Verwerfungen an den Energiemärkten infolge des Ukraine-Kriegs und der damit verbundenen Unsicherheit zu extrem hohen Energiebeschaffungskosten führte. Insbesondere die durchschnittlichen Strompreise haben sich wieder stabilisiert und sich dem Vorkrisenniveau deutlich angenähert“, sagt Klaus Müller, Präsident*in der Bundesnetzagentur. Im
BDEW: Endlich wieder ein gutes Ausschreibungsergebnis für den Windenergieausbau Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 17. September 2024 BDEW zu den Ausschreibungsergebnissen zur Windenergie an Land (WK-intern) - Die Bundnetzagentur hat heute die Zuschläge der Ausschreibung für Windenergieanlagen an Land zum 1. August 2024 veröffentlicht. Die Ausschreibung war erstmals seit Februar 2022 überzeichnet. Hierzu erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung: „Die erstmals nach zweieinhalb Jahren wieder überzeichneten Ausschreibung für Windenergieanlagen an Land ist ein gutes Zeichen für den Windenergieausbau. Auch auf Drängen der Energiewirtschaft hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren verschiedene Erleichterungen für den Ausbau der Windenergie an Land umgesetzt. Die heute veröffentlichten Ausschreibungsergebnisse zeigen, dass diese Maßnahmen sich auszahlen. Schon kleine Vereinfachungen und Beschleunigungen von Planungs- und Genehmigungsverfahren haben
BSH führt seit 10 Jahren Schiffsabgasmessungen in Deutschland durch Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Ökologie 17. September 2024 Hamburg - Seit nunmehr 10 Jahren misst das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) Abgase von Schiffen in Wedel an der Elbe, um die regelkonforme Nutzung von schwefelarmen Schiffskraftstoffen zu überwachen. (WK-intern) - 2017 und 2018 sind Messstationen in Bremerhaven und der Kieler Förde dazu gekommen. Heute verfügt Deutschland mit dem Messnetz über die weltweit längsten kontinuierlichen Messungen von Schiffsabgasfahnen. Anlässlich des 10jährigen Bestehens der Messtation in Wedel berichtete BSH-Präsident*in Helge Heegewaldt: „Das BSH hat mit seinem Messnetz seit 2014 insgesamt 75.000 Schiffsabgasfahnen analysiert. Die Tatsache, dass dabei lediglich 343 auffällige Abgasfahnen gefunden wurden, zeigt: Die Schifffahrt nimmt die Schwefelgrenzwerte ernst. Ebenso freue
Die Studie-Brandmauer vom WZB steht, zeigt aber Risse Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen 15. September 2024 WZB-Studie: Seit 2019 knapp 500 Kooperationen mit der AfD in mitteldeutschen Landkreisen (WK-intern) - Die Brandmauer gegen die AfD steht, zeigt in mitteldeutschen Landkreisen aber Risse. Das belegt eine aktuelle Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) für alle mitteldeutschen Landkreise und kreisfreien Städte. Die Forscher untersuchten, wie oft in kommunalen Volksvertretungen von Mitte 2019 bis Mitte 2024 mit der AfD kooperiert wurde. Ihre Analyse zeigt: 80 Prozent der von der AfD gestellten Anträge fanden keine Unterstützung anderer Parteien. In 20 Prozent der Fälle wiesen die Forscher eine Kooperation mit der AfD nach. Die Autoren Wolfgang Schroeder, Daniel Ziblatt und Florian Bochert analysierten 2452
Der Bericht zur Lage der EU- Energieunion 2024 in der Krisenreaktionsstrategie Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Solarenergie Wasserstofftechnik Windenergie 14. September 2024 Fortschritte der EU bei der Gewährleistung sicherer, wettbewerbsfähiger und erschwinglicher Energie für alle (WK-intern) - Die Kommission hat heute den Bericht zur Lage der Energieunion 2024 veröffentlicht, worin sie beschreibt, wie die EU während der Amtszeit der derzeitigen Kommission beispiellose energiepolitische Herausforderungen bewältigt hat, indem sie der EU einen Rechtsrahmen an die Hand gegeben hat, mit dem die Energiewende vorangebracht werden kann und die Grundlagen für neues Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit gelegt werden. (#Die nicht gewählte EU Kommission spricht von einem Rechtsrahmen, woher? von Parteien denen die Kommission gehört, an vorderster Stelle der CDU) Entscheidend ist, dass es der EU in den letzten Jahren gelungen ist, kritischen Risiken in
Solarboom in Deutschland: Steigerung auf 100.000 MW installierter Leistung Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Solarenergie 13. September 2024 Die Nutzung der Solarenergie in Deutschland ist weiter auf Wachstumskurs. (WK-intern) - Von Januar bis August 2024 wurden bereits neue Solaranlagen mit einer Leistung von rd. 10.200 MW (Vorjahreszeitraum 2023: 10.100 MW) installiert. Das geht aus einer aktuellen Auswertung von Daten des Marktstammdatenregisters (MaStR) der Bundesnetzagentur (BNetzA) durch das Internationale Wirtschaftsforum Regenerative Energien (IWR) hervor. Insgesamt sind in Deutschland Stand Ende August 2024 rd. 4,5 Millionen Solaranlagen mit einer installierten Leistung von rd. 93.200 MW in Betrieb (BNetzA-Datenstand: 05.09.2024). Das Solar-Ausbauziel 2024 hat die Bundesregierung damit bereits übertroffen. Der Solarboom in Deutschland ist nach den aktuellen Marktdaten auch im laufenden Jahr ungebrochen. „Setzt sich
Nordsee-Windstrom für Baden-Württemberg: Bundesnetzagentur genehmigt nächsten Abschnitt des SuedLinks Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Offshore Technik Windenergie Windparks Wirtschaft 13. September 2024 Fortschritt beim Netzausbau: Bundesnetzagentur genehmigt Abschnitt der Leitungstrasse des SuedLink zwischen Großrinderfeld und Bad Friedrichshall (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute das Planfeststellungsverfahren für einen Abschnitt des SuedLink abgeschlossen. Der Trassenabschnitt verläuft von der Gemeinde Großrinderfeld bis nach Bad Friedrichshall. Die Bundesnetzagentur hatte für diesen Abschnitt bereits mehrere Anträge auf vorzeitigen Baubeginn der TransnetBW genehmigt. Diese Maßnahmen wurden mit dem Planfeststellungsbeschluss nun bestätigt. Netzausbau zwischen Bayern und Baden-Württemberg Der genehmigte Trassenkorridor ist rund 80 Kilometer lang. Er liegt vollständig in Baden- Württemberg und wird als Erdkabel gebaut. Der Abschnitt beginnt an der Landesgrenze zwischen Bayern und Baden-Württemberg in der Gemeinde Großrinderfeld im Main-Tauber-Kreis. Die Trasse
Bundminister*in Lemke spricht über eingestürzte Brück und mehr als 3,5 Milliarden Euro die bis 2028 benötigt werden Behörden-Mitteilungen Ökologie 13. September 202413. September 2024 Steffi Lemke Bundminister*in für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz In einem Land ohne VOLK: Rede im Deutschen Bundtag an WEN? Erste Lesung Bundeshaushalt 2025, Einzelplan 16 am 12.09.2024 ES GILT DAS GESPROCHENE WORT! Sehr geehrtes Präsident*in! Liebe Kolleg*innen Abgeordnet*Innen! (WK-intern) - Ich möchte mit Ihnen über Sachsen reden. In Dresden ist vorgestern Nacht eine Brücke eingestürzt. Wie durch ein Wunder ist dabei glücklicherweise niemand verletzt worden. Und jetzt bereitet sich Dresden auf eine heranrollende Hochwasserwelle vor. Die eingestürzte Brücke liegt wie ein Damm im Fluss, und das kann die Situation wirklich dramatisch zuspitzen. Auch in der Tschechischen Republik, in Österreich, Bayern und Sachsen-Anhalt bereiten sich Menschen jetzt auf
