Werbung Überblick über den Rahmen und die nächsten Schritte der Kohleausstiegsgesetzgebung Behörden-Mitteilungen Ökologie 5. Juli 2019 Hinweis: Die Bildrechte zu den Beitragsfotos finden Sie am Ende des Artikels Bundeswirtschaftsministerium legt Rahmen und nächste Schritte der Kohleausstiegsgesetzgebung vor (WK-intern) – Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 3. Juli 2019 einen Überblick über den Rahmen und die nächsten Schritte der Kohleausstiegsgesetzgebung vorgelegt. Die Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vom Februar 2019 werden kontinuierlich umgesetzt. Die Eckpunkte zum Strukturwandel (PDF, 220 KB) wurden bereits am 22. Mai 2019 im Kabinett verabschiedet. In einem zweiten Teil folgt das Kohleausstiegsgesetz. Einen ersten inhaltlichen Rahmen und die nächsten Schritte für das Kohleausstiegsgesetz finden Sie hier. PM: BMWi Pressebild: Peter-Altmaier /© BMWi/Susanne Eriksson Weitere Beiträge:Deutschland und Frankreich setzen auf starken Klimaschutz beim Neustart nach der Corona-Krise5 Milliarden neue Schulden, genanntes Sondervermögen, CDU und SPD retten KlimaBSW-Solar kritisiert Speicher-Lücke im Versorgungssicherheitsbericht