Bundeswirtschaftsministerium legt Rahmen und nächste Schritte der Kohleausstiegsgesetzgebung vor

(WK-intern) – Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 3. Juli 2019 einen Überblick über den Rahmen und die nächsten Schritte der Kohleausstiegsgesetzgebung vorgelegt.

Die Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vom Februar 2019 werden kontinuierlich umgesetzt.

Die Eckpunkte zum Strukturwandel (PDF, 220 KB) wurden bereits am 22. Mai 2019 im Kabinett verabschiedet.

In einem zweiten Teil folgt das Kohleausstiegsgesetz. Einen ersten inhaltlichen Rahmen und die nächsten Schritte für das Kohleausstiegsgesetz finden Sie hier.

PM: BMWi

Pressebild: Peter-Altmaier /© BMWi/Susanne Eriksson