Im Zeichen der Elektromobilität, Wechselkennzeichen für e-Zweitwagen Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Erneuerbare & Ökologie 15. September 2011 „Die Suche nach neuen, emissionsarmen Antriebstechnologien insgesamt ist weit fortgeschritten“ – dieses positive Fazit zog Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Eröffnungsrede zur 64. Internationale Automobil-Ausstellung in Frankfurt am Main. Die Messe steht erstmals ganz im Zeichen der Elektromobilität. Davon konnte sich die Kanzlerin bei einem gemeinsamen Messerundgang mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer überzeugen. In einer eigenen Halle für Elektroautos und alternative Antriebe, die erstmals auf der IAA eingerichtet wurde, ließ sie sich ausführlich über die neuen Modelle informieren und stellte fest: „Die Branche zeigt: Sie bleibt am Puls der Zeit“. Innovations- und Wettbewerbskraft Dabei hilft der Branche die günstige Konjunktur. Diese spiegele sich in
Neuer Schub für Windkraft – Landesplanungsgesetz vor der Neufassung – Kabinett beschloss Eckpunkte Baden-Württemberg Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Windenergie Wirtschaft 14. September 2011 Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat das ambitionierte Ziel, bis 2020 rund 10 Prozent des Stroms im Land mit „heimischer“ Windkraft zu erzeugen. Deshalb dränge die Zeit, für ein ausbaufreundliches Landesplanungsgesetz, teilten Verkehrsminister Winfried Hermann und Umweltminister Franz Untersteller in Stuttgart mit. Die Gesetzesnovelle werde auf der Basis der im Kabinett beschlossenen Eckpunkte in der Sommerpause erarbeitet. Geplant sei, dass das Gesetz Anfang 2012 in Kraft treten könne, so die Minister. Bei der Überarbeitung des Gesetzes ist für die planungsrechtliche Seite das Verkehrsministerium und für die fachtechnische Seite das Umweltministerium verantwortlich. Mit der neuen Regelung sollen die bisher in den Regionalplänen festgelegten Vorranggebiete
Klimaschutztour: Minister besucht Repowering-Projekt in Paderborn-Neuenbeken Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Windenergie 14. September 2011 Remmel: „Wir erreichen unsere Windenergie-Ziele mit leistungsfähigeren Anlagen“ Die Landesregierung hat sich ehrgeizige Ziele beim Ausbau der Windenergie gesetzt: Der Anteil der Windenergie an der Stromversorgung soll von heute 3 Prozent bis 2020 auf mindestens 15 Prozent steigen. Zentraler Bestandteil der Strategie ist das so genannte Repowering, der Austausch von alten Anlagen durch neue und höhere. „Der Windenergieerlass der Landesregierung ermöglicht den Bau höherer und leistungsfähigerer Anlagen. Durch Repowering können wir unsere Ziele erreichen und den Zubau neuer Anlagen begrenzen. Dies ist durch Gutachten belegt. Unser vorrangiges Ziel ist es, die bestehenden Alt-Anlagen durch neue zu ersetzen. Allein durch diesen Austausch
Geplante Reform der Finanzmarktregulierung gefährdet europäischen Energiehandel / Steigende Preise befürchtet Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 14. September 2011 Verordnung „Transparenz und Integrität der Energiemärkte“ verabschiedet: Europa-Abgeordnete stärken Transparenz im europäischen Energiehandel BDEW: Geplante Reform der Finanzmarktregulierung gefährdet dagegen europäischen Energiehandel / Steigende Preise befürchtet Berlin, 14. September 2011 - „Wichtigste Bausteine für die von Politik und Wirtschaft angestrebte steigende Liquidität an den europäischen Strom- und Gashandelsmärkten sind Vertrauen und wirksame Kontrollmechanismen: Die Marktteilnehmer müssen darauf vertrauen können, dass ihre Handelsgeschäfte unter fairen Wettbewerbsbedingungen ablaufen, und sie müssen sicher sein können, dass es wirksame Kontrollmechanismen gegen Marktmissbrauch gibt. Das heute vom Europäischen Parlament verabschiedete Regelwerk leistet hierzu einen entscheidenden Beitrag“, sagte Hildegard Müller, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft
Kosten zurückverlangen, die durch Luftverschmutzung und Lärm von Lkws entstehen Behörden-Mitteilungen Ökologie 14. September 2011 Eurovignettenrichtlinie verabschiedet Nachdem der Rat der EU am 12. September der Wegekostenrichtlinie zugestimmt hat, haben die Mitgliedstaaten nun zwei Jahre Zeit, die Vorgabe in nationales Recht umzusetzen. Damit ist es erstmals möglich die sogenannten Umweltkosten in die Mauterhebung einzubeziehen. Die EU-Länder können mit der auch als Eurovignette bezeichneten Richtlinie in Zukunft von Speditionen teilweise die Kosten zurückverlangen, die durch Luftverschmutzung und Lärm von Lkws entstehen. Allerdings ist dies freiwillig und gilt für Laster ab zwölf Tonnen Gewicht. In stark frequentierten Verkehrsstoßzeiten kann die Gebühr um bis zu 175 Prozent teurer werden, um Staus zu vermeiden. Elf EU-Länder erheben derzeit eine Maut, darunter
EU-Parlament nimmt Bericht zur Rohstoffstrategie an Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 14. September 2011 Der Bericht zur Rohstoffstrategie des Europaabgeordneten und Parlamentsberichterstatters Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA) ist am Dienstag mit deutlicher Mehrheit vom EU-Parlament angenommen worden. Dadurch sei ein deutliches Signal für die künftige EU-Rohstoffpolitik gegeben worden, meldete die Informationsplattform EurActiv. Der Bericht, der bereits im Industrieausschuss diskutiert worden war (News vom 5. Juli 2011), beinhaltet Maßnahmen und Strategien, um die Ressourcennutzung effizienter zu gestalten, und zielt vor allem auf ein optimiertes Recyclingsystem ab. Dabei handelt es sich um Sammelquoten für Elektroabfälle, ein verbessertes Monitoring der europäischen Marktentwicklung und ein Zertifizierungssystem für die Herkunft von Rohstoffen. Außerdem fordert der Bericht die Kommission dazu auf, eine Arbeitsgruppe für
Die Monopolkommission hat heute ihr umfangreiches Gutachten zum Wettbewerb auf den Energiemärkten veröffentlicht Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Solarenergie Windenergie 13. September 2011 BDEW-Statement zum Sondergutachten der Monopolkommission „Die Monopolkommission hat heute ihr umfangreiches Gutachten zum Wettbewerb auf den Energiemärkten veröffentlicht. Die Kommission stellt aus Sicht des BDEW richtigerweise fest, dass sich der Wettbewerb auf den Energiemärkten weiter intensiviert. Der BDEW teilt die Auffassung der Monopolkommission, dass die erneuerbaren Energien stärker in den Wettbewerb integriert werden müssen. Aus diesem Grund hat der BDEW das optionale Marktprämienmodell entwickelt und in die Debatte eingebracht. Aber: Genauso wie die Monopolkommission sieht auch der BDEW die Marktprämie nur als einen ersten Schritt auf dem Weg zu einer vollständigen Marktintegration der erneuerbaren Energien. Die erneuerbaren Energien sind das Leitsystem für
Verpflichtende Notfallpläne für alle Offshore-Bohrungen von Gas- oder Ölfeldern Behörden-Mitteilungen Offshore Ökologie 13. September 2011 Die Erschließung von neuen Gas- oder Ölfeldern in der EU sollte nur erlaubt werden, wenn die Unternehmen einen angemessenen Notfallplan vorlegen können und über ausreichende Mittel zur Behebung möglicher Umweltschäden verfügen. Das besagt eine am Dienstag vom Parlament angenommene Resolution. Standortspezifische Pläne für alle Bohrungen sollen von den zuständigen Mitgliedstaaten vor dem Beginn jeglicher Bohrungen genehmigt werden müssen, um die Umwelt besser zu schützen. Diese Forderung formuliert das Parlament in der angenommenen Entschließung in Hinblick auf einen neuen Gesetzesentwurf, der diesen Herbst von der Kommission vorgelegt werden soll. Die Notfallpläne sollen Angaben über Gefahren enthalten, mögliche Verschmutzungsquellen und –folgen bewerten sowie
DNR: Natur- und umweltverträglicher Ausbau der Windenergie in Süddeutschland überfällig! Bayern Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie 13. September 20116. November 2012 Bei einer Pressefahrt des Deutschen Naturschutzrings (DNR) mit Staatsminister Markus Söder und DNR-Präsident Hubert Weinzierl zu Bürgerwindrädern im Landkreis Neustadt/Aisch in Bayern führte der DNR folgendes aus: „Bisher deckte die Windenergie in Bayern mit 420 Windrädern und 521 MW installierter Leistung Ende 2010 gerade einmal 1 % der Stromerzeugung ab. Notwendig sind nach Auffassung des DNR bis 2020 15 % an der Stromerzeugung.“ Staatsminister Markus Söder sagte bei der Pressefahrt des DNR einen Anteil von mindestens 10 % bis zu diesem Zeitpunkt zu. Weitere Informationen zur Informationskampagne des DNR erhalten Sie unter www.wind-ist-kraft.de. Bei der Pressefahrt wurde auch eine im Bau
Offshore-Basishafens auf Helgoland – Gespräch mit Wirtschaftsminister Jost de Jager Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Kooperationen Offshore Schleswig-Holstein Windenergie Wirtschaft 13. September 2011 Spitzengespräch mit Chefs von RWE, E.ON und WindMW Minister de Jager: „Weitere Weichenstellung in Richtung eines Offshore-Servicehafens Helgoland“ Spitzenvertreter der Energieunternehmen RWE, E.ON und WindMW haben am 12. September bei einem Treffen mit Wirtschaftsminister Jost de Jager den weiteren Kurs zur Errichtung eines Offshore-Basishafens auf Helgoland abgesteckt. „Wir haben gemeinsam den genauen Bedarf der Unternehmen hinsichtlich Flächen und Liegeplätzen sowie mögliche Finanzierungswege erörtert. Ich bin zuversichtlich, dass wir unsere konstruktive Zusammenarbeit fortsetzen können und die Voraussetzungen für einen Baubeginn im kommenden Jahr schaffen werden“, sagte de Jager. Gemeinsames Ziel aller Beteiligten sei, dass Helgoland im Zuge der Energiewende die erste deutsche Insel werde,
Vorbereitung der diesjährigen UN-Klimakonferenz fand am 8./9. September auf Einladung der Südafrikanischen Außenministerin statt Behörden-Mitteilungen Ökologie 10. September 201110. September 2011 Röttgen: Internationale Staatengemeinschaft muss Anstrengungen verstärken, um gefährlichen Klimawandel zu vermeiden Vorbereitungstreffen zur UN-Klimakonferenz in Südafrika Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat in Pretoria (Südafrika) an einem zweitägigen Ministertreffen zur Vorbereitung der diesjährigen UN-Klimakonferenz teilgenommen. Diese findet ab Ende November in Durban (Südafrika) statt. Das Treffen von Ministern aus mehr als 40 Nationen fand am 8./9. September auf Einladung der Südafrikanischen Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane statt. Das Treffen bekräftigte das in Cancun vereinbarte Ziel, den weltweiten Temperaturanstieg auf maximal 2 Grad zu begrenzen. Es bestand weiterhin Einigkeit, dass die bisherigen Anstrengungen dafür nicht ausreichen. Kern der Debatte war es, wer in welcher Form wie viel zum
Hessen: Effiziente und nachhaltige Nutzung der Biomasse sicherstellen Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Solarenergie 9. September 2011 Biomasseaktionsplan zeigt technisch mögliche und realisierbare Potenziale nach heutigem Stand der Technik auf Die Bioenergie ist die Basis für den Energiemix der Zukunft. „Die Biomasse ist ein wertvolles und wichtiges Gut für die Umstellung der hessischen Energieversorgung auf erneuerbare Energien“, sagte Umweltministerin Lucia Puttrich bei der Vorstellung des Biomasseaktionsplans in Wiesbaden. „Energie aus Biogas besitzt einen entscheidenden Vorteil gegenüber anderen regenerativen Energieträgern. Sie ist speicherbar und kann in den Zeiten zur Stromproduktion genutzt werden, in denen weder Wind- noch Solarstrom produziert werden“, so Umweltministerin Lucia Puttrich. Die Erstellung des hessischen Biomasseaktionsplan sei bereits im Jahr 2010 begonnen worden, er zeige deshalb
