Internationales Kompetenzzentrum Nachhaltige Chemie feiert einjähriges Bestehen Behörden-Mitteilungen Technik 18. September 2018 Vor rund einem Jahr haben das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt das Internationale Kompetenzzentrum für Nachhaltige Chemie (ISC3) ins Leben gerufen. (WK-intern) - Bei einer feierlichen Veranstaltung in Bonn würdigten die geladenen Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft den gelungenen Start des Zentrums und blickten gemeinsam auf die künftigen Aufgaben und Ziele des ISC3. Bundesumweltministerin Svenja Schulze eröffnete die Konferenz. Schulze: "Deutschland hat als einer der bedeutendsten Chemiestandorte der Welt eine besondere Verantwortung. Die weltweite Umweltbelastung mit Chemikalien wächst stetig, vielfach mit fatalen Folgen auch für die menschliche Gesundheit. Um dem zu begegnen, brauchen wir kreative Lösungen, die über die klassische Chemikaliensicherheit hinausgehen.
Warm-up zur EnergieOlympiade: EKSH fährt zu Preisträgern Behörden-Mitteilungen Ökologie Veranstaltungen Videos 15. September 2018 Bei der EnergieOlympiade werden in Schleswig-Holstein seit über zehn Jahren herausragende und nachahmenswerte Projekte aus Kommunen mit einem Preisgeld von insgesamt rd. 100.000 Euro pro Wettbewerbsrunde ausgezeichnet. Ausgezeichnete kommunale Energieprojekte In Elmshorn ist Energiesparen supernormal… (WK-intern) - Seit dem 1. September 2018 sind die Kommunen wieder an die Startblöcke gerufen, sich um den renommierten Landes-Energiesparpreis zu bewerben. Der Veranstalter, die gemeinnützige Gesellschaft für Energie und Klimaschutz Schleswig-Holstein (EKSH), lädt ein zum Warm-up und besucht Siegerkommunen, um sich von der Vorbildwirkung und der Nachhaltigkeit der prämierten Projekte zu überzeugen. „Die EKSH will mit ihren Programmen und Aktivitäten längerfristig zum Klimaschutz in Kommunen beitragen“, betonte EKSH-Geschäftsführer Stefan
Bundesgerichtshof fällt Urteil über Ausgleichsleistungsgesetz beim Aufstellen von Windkrafträdern Behörden-Mitteilungen Windenergie Windparks Wirtschaft 14. September 2018 Kein Zahlungsanspruch bzw. Rückkaufsrecht der BVVG bei Überlassung von nach dem Ausgleichsleistungsgesetz verbilligt verkauften landwirtschaftlichen Flächen zum Aufstellen von Windkrafträdern an einen Windenergiebetreiber (WK-intern) - Urteil vom 14. September 2018 – V ZR 12/17 Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass bei einem verbilligten Verkauf von landwirtschaftlichen Flächen nach dem Ausgleichsleistungsgesetz durch die BVVG eine Regelung in dem Kaufvertrag unwirksam ist, wonach die BVVG von dem Erwerber solche Zahlungen abschöpfen kann, die er von dem Betreiber von Windkraftanlagen für die Gestattung von Windkrafträdern auf den landwirtschaftlichen Flächen erhält. Sachverhalt: Der Kläger kaufte 2005 landwirtschaftliche Flächen in Mecklenburg-Vorpommern von der beklagten BVVG. Diese ist
Birgit Matelski wird neue Direktorin des Landesbetriebs für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz (LKN.SH) Behörden-Mitteilungen Ökologie 11. September 2018 Neue Spitze beim Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz (LKN.SH): Birgit Matelski übernimmt ab dem 15. September als Direktorin die Leitung des Landesbetriebs. (WK-intern) - Das Kieler Kabinett entschied sich dafür die bisherige Leiterin des Geschäftsbereiches "Gewässerkunde, Vorarbeiten Küstenschutz" als neue Spitze der Landesoberbehörde einzusetzen. Birgit Matelski wird damit Chefin von rund 740 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an 28 Standorten im Land und folgt auf Dr. Johannes Oelerich, der im Juli im Kieler Umweltministerium die Leitung der Abteilung Wasserwirtschaft übernommen hatte. Die gebürtige Dithmarscherin ist auf ihre Aufgabe gut vorbereitet: Nach dem Studium des Bauingenieurwesens in Hannover mit dem Schwerpunkt Wasserwirtschaft arbeitete sie fünf
Brandenburg: Energiewende kann nur mit Wärmewende gelingen Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik Veranstaltungen 11. September 2018 Experten diskutieren beim 20. Energietag in Brandenburg über energiepolitische Herausforderungen (WK-intern) - Cottbus. „Die Energiewende ist mehr als eine Stromwende. Die Stromnutzung macht lediglich ein Fünftel des gesamtdeutschen Energiebedarfs aus. Fast 30 Prozent entfallen auf den Verkehrsbereich. Und mehr als die Hälfte des Energieverbrauchs in Deutschland entfällt auf Wärmeanwendungen. Der Wärmesektor ist in Deutschland für circa ein Viertel der jährlichen Treibhausgas-Emissionen verantwortlich. Ohne Wärmewende kann eine Energiewende also nicht gelingen.“ Das sagte Wirtschafts- und Energieminister Albrecht Gerber heute beim 20. Brandenburger Energietag in Cottbus. Bei der vom Energieministerium zusammen mit der Industrie- und Handelskammer Cottbus organisierten Veranstaltung diskutierten rund 350 Vertreter aus Wirtschaft,
Was plant Juncker in Bezug auf die EU-Klimastrategie? Behörden-Mitteilungen Ökologie 11. September 201811. September 2018 Juncker’s State of the Union: what’s the plan for the climate? (WK-intern) - Tomorrow’s State of the European Union address is a perfect opportunity for European Commission President Jean-Claude Juncker to reveal the progress so far in the development of the new EU long-term climate strategy. Stating his support for reducing emissions to net zero at the latest by 2050 and keeping temperature rise to 1.5°C would be an appropriate and timely response to the unprecedented heat waves and forest fires that we have witnessed over the summer and the multiple calls from non-state actors, Member States and the European Parliament to
Funktionsstörungen an zwei Brandschutzklappen im Kernkraftwerk Brunsbüttel Behörden-Mitteilungen Ökologie 6. September 2018 Im abgeschalteten Kernkraftwerk Brunsbüttel sind bei wiederkehrenden Prüfungen Funktionsstörungen an zwei Brandschutzklappen festgestellt worden. (WK-intern) - In der Lüftungsanlage des Schaltanlagengebäudes haben zwei thermische Auslöseeinheiten nicht funktioniert, so dass die Brandschutzklappen sich nicht schlossen. Das teilte die schleswig-holsteinische Reaktorsicherheitsbehörde (Energiewendeministerium) in Kiel mit. Die Betreibergesellschaft hat das Ereignis der Kategorie "N" (Normalmeldung) zugeordnet und der Reaktorsicherheitsbehörde fristgemäß gemeldet. Die Behörde hat die Untersuchung des Ereignisses aufgenommen und unabhängige Sachverständige hinzugezogen. Hintergrund: Brandschutzklappen haben im Brandfalle die Aufgabe, nebeneinanderliegende Brandabschnitte voneinander abzugrenzen. Jede Brandschutzklappe ist nicht nur mit einer thermischen Auslöseeinheit, sondern zusätzlich noch mit einer pneumatischen Fernauslösung versehen. Die pneumatische Fernauslösung ist von der thermischen
BMU beschließt: Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 5. September 2018 Mit dem Artikelgesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S.1966) ist das deutsche Recht zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung umfassend überarbeitet und modernisiert worden. Anlass war die Umsetzung der Richtlinie 2013/59/Euratom des Rates vom 5. Dezember 2013 zur Festlegung grundlegender Sicherheitsnormen für den Schutz vor den Gefahren einer Exposition gegenüber ionisierender Strahlung und zur Aufhebung der Richtlinien 89/618/Euratom, 90/641/Euratom, 96/29/Euratom, 97/43/Euratom und 2003/122/Euratom (im Folgenden: Richtlinie 2013/59/Euratom). Die Richtlinie hat das – seit Jahrzehnten gemeinschaftsrechtlich geprägte – Strahlenschutzrecht dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand angepasst und mit dem Ziel,
Bundesgerichtshof zum Ausgleichsleistungsgesetz für Flächen zum Aufstellen von Windkrafträdern Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Windenergie Windparks 5. September 20185. September 2018 Verkündungstermin am 14. September 2018, 9.00 Uhr, in Sachen V ZR 12/17 (WK-intern) - (Zahlungsanspruch bzw. Rückkaufsrecht der BVVG bei Überlassung von nach dem Ausgleichsleistungsgesetz verbilligt verkauften landwirtschaftlichen Flächen zum Aufstellen von Windkrafträdern an einen Windenergiebetreiber?) Sachverhalt: Der Kläger kaufte 2005 landwirtschaftliche Flächen in Mecklenburg-Vorpommern von der beklagten BVVG. Diese ist mit der Privatisierung des volkseigenen Vermögens im Beitrittsgebiet beauftragt. Den überwiegenden Teil der Flächen erwarb der Kläger verbilligt nach § 3 des Ausgleichsleistungsgesetzes (AusgLG). Daher enthält der Kaufvertrag Regelungen über Rechte der BVVG für den Fall einer Änderung der Nutzung bzw. Nutzbarkeit der Flächen für andere als landwirtschaftliche Zwecke, darunter ein der
Mehr Akzeptanz für Windkraft in Brandenburg notwendig Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Veranstaltungen Windenergie Windparks Wirtschaft 5. September 2018 Brandenburger Kabinett beschließt Maßnahmenpaket - Mehr Mitsprache für Kommunen – Bundesratsinitiative geplant (WK-intern) - Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt Regierungssprecher Florian Engels mit: Brandenburgs Landesregierung macht sich dafür stark, die Akzeptanz für die Windkraft in der Bevölkerung unter anderem durch stärkere Mitwirkungsrechte der Kommunen zu verbessern. Ministerpräsident Dietmar Woidke stellte dazu heute nach der Kabinettssitzung einen Sechs-Punkte-Katalog vor, der auch eine Bundesratsinitiative beinhaltet. Woidke: „Brandenburg ist ein Industrie- und Energieland. Kaum ein anderes Land hat den Ausbau der Erneuerbaren so vorangetrieben und gleichzeitig einen enormen Beitrag zur CO2-Reduzierung geleistet. Dabei ist der Landesregierung besonders wichtig, für einen fairen Ausgleich zwischen den klimapolitischen Zielen
Photovoltaikanlagen bis 200 kW in Niederösterreich ab sofort genehmigungsfrei Behörden-Mitteilungen Solarenergie 5. September 2018 Pernkopf: Weniger Zettelwirtschaft, mehr Erneuerbare Energie (WK-intern) - Der Photovoltaik-Ausbau in Niederösterreich ist ab sofort wesentlich erleichtert: Aufdach-Anlagen mit einer Leistung von bis zu 200kWpeak brauchen im größten Bundesland keine Genehmigung mehr. „Weniger Zettelwirtschaft, mehr Erneuerbare Energie: Dieser Bürokratieabbau macht es den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern nun erheblich einfacher eine Photovoltaikanlage zu installieren. Durch diese wesentliche Vereinfachung erwarten wir uns einen noch stärkeren Ausbau der Erneuerbaren Energie in Niederösterreich und einen weiteren wichtigen Schritt in unserer Energiewende“, so LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf. Die Erleichterungen wurden durch Änderungen in der Bauordnung und im Elektrizitätswesengesetz Ende Juni im NÖ Landtag beschlossen und sind nun in Kraft getreten.
Europäische Solarindustrie was nun: EU wird die Schutzzölle auf Sonnenkollektoren aus China beenden Behörden-Mitteilungen Solarenergie 4. September 2018 SolarPower Europe begrüßt die Entscheidung der EU, die 5-jährigen Handelsverpflichtungen zu beenden (WK-intern) - Die Europäische Kommission hat angekündigt, die Handelsmaßnahmen für Solarzellen und Zellen aus China, Taiwan und Malaysia zu beenden. EU to remove trade duties on solar panels SolarPower Europe hails EU decision to end 5 year-long trade duties The European Commission has announced that it will end the trade measures in place on solar panels and cells imported from China, Taiwan and Malaysia. Dr Christian Westermeier, President of SolarPower Europe applauded the Commission’s decision to withdraw the trade measures: “This is a watershed moment for the European solar industry. By removing the