Elektro-Auto-Förderung wird von 3.000 Euro auf 1.000 Euro reduziert Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Verbraucherberatung 25. August 2020 Verkehrsministerium passt Förderung von elektrischen Fahrzeugen an (WK-intern) - Amtschef Lahl: E-Autos sind sehr gefragt, aber es gibt regionale Unterschiede Das Verkehrsministerium sieht in der hohen Nachfrage nach E-Autos in den vergangenen Monaten eine positive Entwicklung. „Nachdem das Wachstum jahrelang im Promillebereich lag, beträgt der Zuwachs 2020 etwa zehn Prozent an den Neuwagen. Elektro-Autos haben damit erstmals einen spürbaren Effekt für den Klimaschutz! Damit noch mehr Fahrzeuge unsere Förderung bekommen können, werden wir allerdings die Fördersätze reduzieren“, teilte der Amtschef des Ministeriums, Prof. Uwe Lahl am Montag in Stuttgart mit. Das Ministerium für Verkehr wird zum 1. September 2020 die Förderung für elektrisch betriebene
Green Bonds: Bund sammelt grünes Mehrwert-Geld im Euroraum mit Laufzeit und grüner Renditekurve Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 24. August 2020 Bund begibt ab 2020 Grüne Bundeswertpapiere (WK-intern) - Heute veröffentlicht die Bundesrepublik Deutschland ihr erstes Rahmenwerk für Grüne Bundeswertpapiere. Mit Grünen Bundeswertpapieren will die Bundesregierung Transparenz schaffen über die „grünen“ Haushaltsausgaben des Bundes und gleichzeitig den Sustainable Finance Standort in Deutschland stärken. Perspektivisch wird der Bund als Benchmark-Emittent im Euroraum verschiedene Laufzeiten anbieten, eine grüne Renditekurve für Green Bonds aufbauen und so einen Mehrwert für den Sustainable Finance-Markt in Europa schaffen. Die grünen Ausgaben dienen vielfältigen Zielen. Es sollen saubere Verkehrssysteme gefördert und CO2-Emissionen von Fahrzeugen reduziert werden. Der Übergang zu einer weitgehend mit erneuerbaren Energien arbeitenden Wirtschaft und einem effizienteren Energieverbrauch soll beschleunigt
Kiel und S-H wollen die Stadt mit Luftfilteranlagen reinigen Behörden-Mitteilungen Ökologie 21. August 2020 Luftreinhalteplan Kiel: Land und Stadt beantragen jeweils Revision beim Bundesverwaltungsgericht (WK-intern) - KIEL. In einem Gespräch zwischen dem Energiewendestaatssekretär Tobias Goldschmidt und dem Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer haben sich die Stadt Kiel und das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung am 20. August über den weiteren Umgang mit dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig zum Luftreinhalteplan für die Stadt Kiel verständigt. Beide Seiten halten eine Klärung in letzter Instanz durch das Bundesverwaltungsgericht für sinnvoll und haben dementsprechend Revision beantragt. „Die Revision wird uns aber nicht davon abhalten, weiter an einer Verbesserung der Luftqualität am Theodor-Heuss-Ring zu arbeiten und die Maßnahmen aus dem
Elektrobusse machen den öffentlichen Nahverkehr in Münster noch umweltfreundlicher Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 21. August 2020 Bundesumweltministerin Schulze übergibt Förderbescheid für neue Elektrobusse in Münster (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium unterstützt die Stadt Münster dabei, den öffentlichen Nahverkehr noch umweltfreundlicher zu machen. Dazu übergab Bundesumweltministerin Svenja Schulze heute einen symbolischen Förderscheck in Höhe von 1,7 Millionen Euro an die Stadtwerke. Die Mittel werden für die Umstellung der Busflotte auf Elektroantriebe eingesetzt. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Elektrobusse sind gut für die Umwelt und die Lebensqualität in den Städten. Sie stoßen keine Abgase aus, sind klimafreundlicher und deutlich leiser als herkömmliche Busse. Ich freue mich, dass Münster seine Elektrobusflotte künftig weiter ausbauen kann.“ Mit der Förderung des Bundesumweltministeriums sollen in Münster sechs Elektro-Gelenkbusse angeschafft und
Verfassungsbeschwerden gegen WindSeeG zu einem Teil erfolgreich Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Offshore Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 21. August 2020 Verfassungsbeschwerden gegen Windenergie-auf-See-Gesetz wegen fehlender Ausgleichsregelung für bereits geplante Offshore-Windparks zu einem Teil erfolgreich (WindSeeG) (WK-intern) - Mit veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Windenergie-auf-See-Gesetz verfassungswidrig ist, soweit es keinerlei Ausgleich für Planungs- und Untersuchungskosten von Vorhabenträgern vorsieht, deren nach früherem Recht begonnene Projekte infolge des Inkrafttretens des Gesetzes beendet wurden. Ein Ausgleich ist erforderlich, sofern die Unterlagen und Untersuchungsergebnisse für die nach neuem Recht vom Staat durchzuführenden „Voruntersuchungen“ weiter verwertet werden können. Im Übrigen wurden die Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen. Die Beschwerdeführerinnen hatten noch nach der bis Ende 2016 geltenden Seeanlagenverordnung die Zulassung von Offshore-Windparks in der völkerrechtlich durch das
BMWi unterstützt Finanzierung einer Batteriezellenfabrik in Schweden mit staatlicher Garantie Einleitung Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Technik 18. August 2020 Die Bundesregierung wird die Finanzierung einer Batteriezellenfabrik in Schweden mit einer staatlichen Garantie von 525 Mio. USD unterstützen. (WK-intern) - An dem Vorhaben sind mit Volkswagen und der BMW Group Unternehmen der deutschen Automobilindustrie maßgeblich beteiligt. Die Unternehmen gehen mit Northvolt eine strategische Kooperation für die gemeinsame Forschung und Entwicklung ein. Das Northvolt-Projekt ist ein weiterer wichtiger Baustein zum Aufbau einer breiten und stabilen Wertschöpfungskette für die Elektromobilität in Deutschland und Europa. Die deutschen Unternehmen können sich über die Kooperation den langfristigen Bezug technologisch hochentwickelter Batteriezellen auf Lithium-Ionen-Basis sichern, die für die künftigen Flotten von Elektrofahrzeugen dringend benötigt werden. Die Northvolt Produktionsanlage in Schweden
1 515 Gigawattstunden Strom aus Klärgas im Jahr 2019 erzeugt Behörden-Mitteilungen Bioenergie Geothermie Technik 14. August 2020 Im Jahr 2019 wurden in Deutschland 1 515 Gigawattstunden Strom aus Klärgas in Kläranlagen erzeugt. (WK-intern) - Gegenüber 2018 war das ein Plus von 1,6 %. Mit dieser Strommenge könnte zum Beispiel eine Großstadt wie Frankfurt am Main bei einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Stromverbrauch von rund 1 900 Kilowattstunden ein Jahr lang mit Strom versorgt werden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte Klärgas im Jahr 2019 einen Anteil von 0,3 % an der gesamten Strombereitstellung aus erneuerbaren Energien. Klärgasgewinnung gegenüber 2018 um 2 % gesunken Insgesamt wurden im Jahr 2019 in Kläranlagen rund 22 234 Terajoule Klärgas gewonnen. Das waren 2,0 % weniger als 2018.
Altmaier: „Innovationsprämie treibt E-Mobilität in Deutschland voran“ Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 13. August 2020 Rekord-Antragszahlen für die Förderung von E-Autos im Juli (WK-intern) - 19.993 Mal wurde im Juli die Innovationsprämie für den Kauf eines E-Autos oder Plug-in-Hybrids beantragt – so häufig wie in keinem anderen Monat seit der Einführung des Umweltbonus im Juni 2016. Insgesamt wurden seit Jahresbeginn 69.606 Anträge gestellt. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies eine Steigerung um 78,6 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Die Innovationsprämie wirkt und treibt die Elektromobilität in Deutschland voran. Davon profitieren die Verbraucherinnen und Verbraucher, die Unternehmen und die Umwelt. Die erhöhte Förderung gibt weiteren konjunkturellen Schwung zum richtigen Zeitpunkt. Unser Ziel ist es, dass der Aufschwung im Herbst deutlich
Maritimes Cluster Norddeutschland sucht nach Auszubildenden Behörden-Mitteilungen News allgemein Technik 12. August 2020 Auszubildende bringen frischen Wind und die Impulse der nächsten Generation ins Unternehmen. (WK-intern) - In dieser Mitteilung möchten wir über die vielfältigen Angebote für Auszubildende und Ausbildungsverantwortliche informieren. Mit dabei sind das Azubi-Netzwerktreffen, digitale Fortbildungen für Auszubildende und Ausbildungsverantwortliche sowie digitale Geschäftsreisen. Die Angebote: Für Auszubildende und Studierende Azubi-Netzwerktreffen “Frischer Wind für frische Innovationen” Was? Wir wollen uns beim 3. MCN Azubi-Netzwerktreffen mit dem Thema „Innovation“ beschäftigen. Wie kann euer Ausbildungsbetrieb von euren Ideen profitieren? Wo könnte Zeit und/oder Geld gespart werden? Was könnte verbessert werden? Wie könnte eure Arbeit nach außen besser dargestellt werden? Wir wollen an diesem Nachmittag gemeinsam praktische Innovationsmethoden kennenlernen, uns miteinander
BDEW-Chefin Kerstin Andreae zum Investitionsbeschleunigungs-Gesetz Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik Windenergie Windparks Wirtschaft 12. August 202012. August 2020 Das Bundeskabinett hat heute das Investitionsbeschleunigungsgesetz verabschiedet. Hierzu erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung: (WK-intern) - „Wir brauchen mehr Tempo bei der Planung und Genehmigung von Erneuerbare-Energien-Anlagen. Das Investitionsbeschleunigungsgesetz leistet hierzu einen wichtigen Beitrag: Kommt es zu Klagen gegen den Bau von Windenergie-Anlagen an Land, ist künftig in nahezu allen Fällen sofort das jeweilige Oberverwaltungsgericht zuständig. Damit entfällt eine gerichtliche Vorinstanz. Das ist ein wichtiger Beitrag zu schnelleren und rechtssicheren Genehmigungsverfahren. Das begrüßen wir ausdrücklich. Auch für die erforderliche schnelle Genehmigung von Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen (KWK) ist ein zügiger Abschluss möglicher Gerichtsverfahren erforderlich. KWK liefert besonders effizient und umweltschonend Strom und Wärme und ist damit ein
Bundesregierung hat wichtige Verfahrensbeschleunigung bei Windenergieanlagen an Land umgesetzt Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Windenergie Windparks Wirtschaft 12. August 2020 Investitionsbeschleunigungsgesetz im Kabinett verabschiedet (WK-intern) - Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesverkehrsministerium vorgelegten Entwurf des Investitionsbeschleunigungsgesetzes verabschiedet. Mit dem Gesetz werden wichtige Beschleunigungen bei Planungsverfahren im Infrastrukturbereich umgesetzt. Das Bundeswirtschaftsministerium hat hierzu Beschleunigungen im Energiebereich in das Gesetz eingebracht, vor allem Verfahrensbeschleunigungen beim Bau von Windenergieanlagen. Das Gesetz dient damit zugleich der weiteren Umsetzung des Aktionsplans zur Stärkung der Windenergie des Bundeswirtschaftsministeriums vom Herbst 2019, der darauf zielt den Ausbau von Windenergie an Land zu beschleunigen. Bundeswirtschaftsminister Altmaier hierzu: „Mit dem Investitionsbeschleunigungsgesetz ist ein großer Schritt hin zu schnelleren Planungs- und Genehmigungsverfahren getan. Das ist ein wichtiges Zukunftssignal für Deutschland als Investitionsstandort. Und
Bundesklimaschutzgesetz: Bundesregierung beruft Expertenrat für Klimafragen Behörden-Mitteilungen Ökologie 12. August 2020 Unabhängiger Expertenrat wird Bundesregierung bei der Anwendung des Bundesklimaschutzgesetzes unterstützen (WK-intern) - Das Bundeskabinett hat heute folgende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in den neuen unabhängigen Expertenrat für Klimafragen berufen, der die Bundesregierung bei der Anwendung des Bundesklimaschutzgesetzes unterstützen wird: Prof. Dr. Marc Oliver Bettzüge, Köln; Prof. Dr. Thomas Heimer, Wiesbaden; Prof. Dr. Hans-Martin Henning, Freiburg; Dr. Brigitte Knopf, Berlin; Dr. Barbara Schlomann, Karlsruhe. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Es ist gelungen, ausgewiesene Fachleute für den Expertenrat zu gewinnen. Die Mitglieder des Rats werden ihre Expertise zur Minderung von Treibhausgasemissionen, zu Emissionsdaten und zur Abschätzung künftiger Entwicklungen der Emissionen einbringen. Damit werden sie die Bundesregierung unterstützen, den