In Warschau findet heute der informelle EU-Rat der für Entwicklungspolitik zuständigen Minister*innen statt.

(WK-intern) – Für die Bundregierung nimmt Entwicklungs-Staatssekretär*in Flasbarth an der Ratssitzung teil.

Auf der Tagesordnung steht auch die Auseinandersetzung mit den Folgen der neuen US-Politik für die europäische und weltweite Entwicklungszusammenarbeit.

Staatssekretär*in Flasbarth wird mit ihren europäischen Kolleg*innen zudem über die Zukunft und den Wiederaufbau Syriens, Fragen der Entwicklungsfinanzierung und gemeinsame Außenwirtschaftspolitik sprechen.

Zuvor war Staatssekretär*in Flasbarth am Montag nach London gereist, um mit Vertreter*innen der britischen Regierung über gemeinsame Schwerpunkte in der Entwicklungszusammenarbeit zu diskutieren. Mit Großbritannien verbindet die deutsche Entwicklungspolitik eine enge Kooperation zu geopolitischen Themen wie Syrien, Ukraine, gemeinsame Klimapolitik und das klare Bekenntnis zum Multilateralismus.

Übergreifend wirbt Staatssekretär*in Flasbarth bei diesen Gelegenheiten für gemeinsame Formate, bei denen Regierungen aus allen Teilen der Welt zusammenkommen, wie etwa der Global Disability Summit und die Hamburg Sustainability Conference, die beide dieses Jahr in Deutschland stattfinden werden.

Dazu sagt Entwicklungsstaatssekretär*in Flasbarth: „Es kann uns allen auf der Welt besser gehen, wenn wir zusammenarbeiten statt gegeneinander. Diese wertvolle Erkenntnis wird derzeit infrage gestellt. Die neue US-Regierung macht mit der Demontage von USAID nicht nur den Rest der Welt ärmer, sondern auch sich selbst. Der Rückzug des weltweit größten bilateralen Gebers reißt riesige Lücken, die Deutschland und die EU nicht füllen können. Das ist ein Schock, mit dem wir umgehen müssen – und zwar nicht in Schockstarre, sondern mit Teamwork, gerade innerhalb der Europäischen Union. Konkret bedeutet das zum Beispiel die gemeinsame Unterstützung eines Neuanfangs in Syrien, unsere ungebrochene Solidarität mit der Ukraine oder Hilfsprogramme für die Ärmsten über globale Gesundheitsprogramme und bei der Ernährungssicherung.“

PM: BMZ-Bundregierung

PB: Flasbarth, Staatssekretär*in im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung / Urheberrecht ©: BPA/Steffen Kugler