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Details über EU-Beihilfen für AKW Hinkley Point werden den nationalen Regierungen nicht genannt


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EU-Beihilfen für AKW Hinkley Point

(WK-intern) – Wirtschaft und Energie/Antwort

Die Europäische Kommission ist der Ansicht, dass im Beihilfefall für den britischen Atomkraftwerks-Neubau Hinkley Point C gemeinsame Interessen der EU-Mitgliedsstaaten vorliegen.(worüber die Gemeinsamen nichts wissen dürfen)

Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/5240) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5005) hervor.

Diesem Ergebnis liege eine intensive mehrjährige Prüfung der Europäischen Kommission zugrunde, heißt es weiter.

Deren Details seien der Bundesregierung nicht bekannt, da sie nicht am Verfahren beteiligt war. (obwohl gemeinsame Interessen der EU-Mitgliedsstaaten? Wer war denn beteiligt?)

(Die wollen doch nicht etwas neues Plutonium …, als sogenanntes Abfallprodukt für schöne neue Waffen?)

PM: Deutscher Bundestag








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