Aufgeheizt. Verschwörungserzählungen rund um die Klimakrise Aktuelles Behörden-Mitteilungen 15. August 2023 Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb lädt Sie herzlich ein sich ab sofort den neuen Schriftenreihenband "Aufgeheizt. Verschwörungserzählungen rund um die Klimakrise" unter https://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/523968/aufgeheizt/ zu bestellen. Die Pandemie hat Verschwörungserzählungen vielfach sichtbar gemacht – verbreitet waren sie jedoch schon lange vorher. Die Klimakrise bildet hier seit Jahren eines der zentralen Themen, Tendenz steigend: Die Leugnung wissenschaftlicher Fakten und die Verbreitung von Mythen, dass alle Erkenntnisse lediglich Teil des "großen Plans der Eliten" seien, nimmt in den Kanälen der Verschwörungsideologen einen immer größeren Raum ein. Ein Großteil dieser Verschwörungserzählungen basiert auf antisemitischen und menschenfeindlichen Stereotypen, diese bergen eine echte Gefahr für unsere Gesellschaft und die
Bundesnetzagentur kündigte Strompreisreform mit niedrigeren Gebühren für Windkraft-Regionen an Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 14. August 2023 Präsident*in Müller: "Müssen Erneuerbaren-Ausbau belohnen statt belasten" - "Energieminister*innen aller Länder stehen dahinter" (WK-intern) - Osnabrück. Bundesnetzagentur-Präsident*in Klaus Müller hat eine Strompreisreform mit niedrigeren Gebühren für Regionen mit viel Windkraft angekündigt. Im Bundestag liege ein Gesetzentwurf, der die Bundesnetzagentur autorisieren würde, "faire Netzentgelte" einzuführen. "Sobald das Gesetz verabschiedet ist, werden wir einen Vorschlag für die Reform machen", sagte Müller im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Bislang würden Regionen, die besonders auf Windkraft setzen, finanziell besonders stark belastet, betonte das Behörden-Präsident*in. Bislang hatte sich insbesondere Bayern immer wieder vehement gegen eine Änderung der Stromtarife gestemmt. "Ich treffe keinen Energieminister in den Bundesländern, der
Ampel-Regierung will die CO2-Steuer mehr als ursprünglich geplant anheben Behörden-Mitteilungen Mitteilungen 14. August 2023 Die Ampel-Regierung will den CO2-Steuer mehr als geplant erhöhen und wiederholt damit Fehler, die sie schon bei der Wärmewende gemacht hat. (WK-intern) - Die Linke kritisiert den Plan der Bundesregierung, die CO2-Steuer für Heizung und Verkehr vom kommenden Jahr an stärker steigen zu lassen als bisher geplant, als "politischen Sadismus". Tatsächlich geht die Ampel mal wieder in der falschen Reihenfolge vor. Indem sie die CO2-Steuer anhebt, ohne einen konkreten Plan zur Entlastung vorzulegen, wiederholt die Regierung ihre Fehler bei der Wärmewende. (...) Die Forderung der Linken, die CO2-Steuer abzuschaffen, geht aber zu weit. Denn die Lösung, das Klimageld, steht schon im Koalitionsvertrag: Dabei sollen
Finanzexperte und Wirtschaftsmathematiker soll Finanzen bei Rosneft regeln Behörden-Mitteilungen News allgemein 14. August 202314. August 2023 Bundesnetzagentur bestellt zweiten Geschäftsführer bei Rosneft Müller, Präsident*in der Bundesnetzagentur setzt als Treuhänder*in Udo Giegerich bei Rosneft ein (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur setzt in ihrer Eigenschaft als Treuhänder*in Herrn Udo Giegerich mit Wirkung zum 16. August 2023 als zweiten Geschäftsführer der Rosneft Deutschland GmbH und der RN Refining & Marketing GmbH neben dem bisherigen alleinigen Geschäftsführer Dr. Johannes Bremer ein. Damit besteht die Geschäftsführung wieder wie vor Anordnung der Treuhand aus zwei Geschäftsführern. Der Bestellung von Herrn Giegerich ist eine mehrmonatige Suche nach einem geeigneten Kandidaten vorausgegangen. Herr Giegerich ist ausgewiesener Finanzexperte. Der Wirtschaftsmathematiker war zunächst als Unternehmensberater und später als CFO für verschiedene
Bundesnetzagentur sieht „Restrisiken“ für Gasmangellage im Winter Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 13. August 202313. August 2023 Trotz fast voller Speicher: Bundesnetzagentur sieht "Restrisiken" für Gasmangellage im Winter Präsident*in Müller nennt sehr kalten Winter kompletten Gaslieferstopp oder Anschläge Neuer Aufruf zum Gassparen in Heizperiode (WK-intern) - Osnabrück. Die Bundesnetzagentur gibt trotz fast voller Gasspeicher noch keine Entwarnung, trotz Erderwärmung, für die Energieversorgung in der kalten Jahreszeit. Zwar gebe es nach dem Ausfall des russischen Gases und er deutschen Atomkraftwerke, stabile andere Bezugsquellen. "Für eine vollständige Entwarnung wäre es trotzdem verfrüht. Es bleiben Restrisiken", sagte Behördenpräsident*in Klaus Müller im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Dazu zählt ein sehr kalter Winter in Europa. Russlands Präsident*in Wladimir Putin könnte auch den Gashahn für Südosteuropa zudrehen.
Bundesnetzagentur erwartet Boom der Offshore-Branche Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Offshore Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 12. August 2023 Präsident*in Müller: Re- statt Deindustrialisierung - Europäischer Markt so stark wie in USA und Asien (WK-intern) - Osnabrück. Nach der Versteigerung von Offshore-Flächen für fast 13 Milliarden Euro an BP und Total erwartet die Bundesnetzagentur einen Boom in der Zuliefererbranche. "Wir erwarten, dass die Versteigerungen eine Investitionswelle auslösen werden. Denn die Betreiber können nicht alles selbst herstellen, sondern werden Kabel, Konverterstationen, Planungen und vieles mehr bei Zulieferern bestellen", sagte Agenturpräsident*in Klaus Müller im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Der Investitionsbedarf sei enorm und werde weiter steigen, denn noch weitere Offshore-Flächen müssten bebaut und angeschlossen werden. Auch die Windkraft an Land werde
Der deutsche Strommarkt wird von wenigen Unternehmen beherrscht Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 10. August 2023 Bericht zur Marktmacht auf den Stromerzeugungsmärkten 2022/23 vorgelegt – Marktmacht weniger Unternehmen verfestigt sich – Stromimporte werden bedeutsamer (WK-intern) - Das Bundeskartellamt hat heute den vierten Bericht über die Wettbewerbsverhältnisse bei der Erzeugung elektrischer Energie – sog. „Marktmachtbericht“ – vorgelegt. Der Bericht analysiert die Marktmachtverhältnisse bei der Erzeugung und dem erstmaligen Absatz von Strom im Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis 31. März 2023. Die vom Bundeskartellamt im Rahmen des Marktmachtberichtes durchgeführten Analysen basieren auf umfangreichen Daten zum Einsatz sämtlicher Kraftwerke in Deutschland im Berichtszeitraum. Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Die Marktmachtverhältnisse bei der Stromerzeugung haben sich verfestigt. RWE ist unverändert der größte Stromerzeuger
Mit 211,8 Mrd. € neue Sonderschulden beim Volk transformiert Habeck das Klima Behörden-Mitteilungen Ökologie 10. August 2023 Bundeskabinett beschließt Wirtschaftsplan des Klima- und Transformationsfonds (KTF) Die Finanzplanung für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) steht Bis 2027 werden insgesamt 211,8 Mrd. € Sonderschulden beim Volk aufgenommen Damit wird offiziell beabsichtigt Zukunftstechnologien aufzubauen, die das Klima schützen (WK-intern) - Wichtiger Investitionen in Zukunftstechnologien und Klimaschutz Das Bundeskabinett hat heute die federführend vom Bundesfinanzministerium eingebrachte Vorlage für den Regierungsentwurf für den Wirtschaftsplan der Sonderschuldenaufnahme Klima- und Transformationsfonds (KTF) für das Jahr 2024 sowie die Finanzplanung bis 2027 beschlossen. Die Programmausgaben im Wirtschaftsplan 2024 belaufen sich auf 57,6 Mrd. €. Davon entfallen 47,4 Mrd. € auf Programme des von Habeck (BMWK). Für die Jahre 2024 bis 2027
Neu festgelegte Ausschreibungsformate für die Offshore-Windenergie Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Offshore Windenergie Windparks Wirtschaft 10. August 2023 Ergebnisse der Offshore-Ausschreibungen für zentral voruntersuchte Flächen (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute die Zuschläge in den Offshore-Ausschreibungen für zentral voruntersuchte Flächen zum Gebotstermin 1. August 2023 bekannt gegeben. Für die vier ausgeschriebenen Flächen wurde erstmals ein Gebotsverfahren mit qualitativen Kriterien durchgeführt. Dabei wurden neben der Bereitschaft, für die jeweilige Fläche eine Geldzahlung in Euro zu leisten, auch Kriterien wie die Dekarbonisierung des Offshore-Ausbaus und der Einsatz umweltschonender Gründungstechnologien mit einbezogen. Ergebnisse der Ausschreibungen Gegenstand der Ausschreibungen waren vier vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hinsichtlich der Meeresumwelt, des Baugrunds und der wind- und ozeanographischen Verhältnisse voruntersuchte Flächen in der Nordsee mit einer Gesamtleistung
EU-Kommission bekräftigt die Rolle von Energie-Herkunftsnachweisen Behörden-Mitteilungen Bioenergie Erneuerbare & Ökologie Geothermie Solarenergie Wasserstofftechnik Windenergie 10. August 2023 Die EU-Kommission bekräftigt die Rolle von Herkunftsnachweisen bei der Angleichung der EU-Taxonomie und erhofft sich es könnte die Nachfrage ankurbeln (WK-intern) - Die kürzlich verabschiedeten European Sustainability Reporting Standards (ESRS) machen die marktbasierte Berichterstattung über den Energieverbrauch für rund 50.000 Unternehmen zur Pflicht und könnten die Nachfrage nach Herkunftsnachweisen (Garantie of Origin, GO) ankurbeln. Die Europäische Kommission (EK) hat Herkunftsnachweise (GOs) als primäre Methode zum Nachweis des Verbrauchs erneuerbarer Energien im Einklang mit der EU-Taxonomie gebilligt, indem sie Unternehmen verpflichtet, über „vertragliche Vereinbarungen“ für den Energieverbrauch gemäß den neu verabschiedeten europäischen Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung zu berichten ( ESRS). Der Schritt könnte die
Womit wird im Hitzerekord-Winter 2023/24 geheizt? Behörden-Mitteilungen Dezentrale Energien Forschungs-Mitteilungen 10. August 2023 Rückschau der Klimaforscher vom RWI: So ging Deutschland in den Energiekrise-Winter 2022 Ergebnisse des Ariadne Wärme- und Wohnen-Panels (WK-intern) - Große Uninformiertheit und Unsicherheit beim Thema Heizen in den eigenen Wohnzimmern In vielen Haushalten Deutschlands waren die Erwartungen an den Winter 2022 beim Thema Heizen von Informationsdefiziten und Gegensätzlichkeit geprägt, zeigt die Analyse der zweiten Erhebung des großen Wärme- und Wohnen-Panels. Vom Sanierungsstand über Hemmnisse bei der energetischen Modernisierung bis hin zur Einschätzung von Politikmaßnahmen, wie dem Einbauverbot neuer fossiler Heizungen, zielt die neue Erhebungsreihe darauf ab, die Datenbasis im Gebäudesektor zu verbessern. Mehr als 15.000 Haushalte werden dazu im vom Bundesministerium für Bildung
Entwicklung der Produktion im Produzierenden Gewerbe – Berichtsmonat Juni 2023 Behörden-Mitteilungen 9. August 2023 Die Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Juni gegenüber dem Vormonat spürbar um 1,5 % gefallen, nachdem sie im Mai in etwa unverändert geblieben war (-0,1 %).2 (WK-intern) - In der Industrie und im Baugewerbe verringerte sich die Ausbringung zuletzt um 1,3 % bzw. 2,8 %. Im Bereich Energie kam es im Juni zu einer Stabilisierung (+0,6 %), nachdem hier in den zwei Monaten zuvor kräftige Abnahmen verzeichnet worden waren. In den beiden gewichtigen Industriebereichen Kfz und Kfz-Teile sowie Maschinenbau nahm die Herstellung im Juni um 3,5 % bzw. 1,3 % ab. Die besonders energie-intensiven Industriezweige verzeichneten nach
