Bundesnetzagentur gibt vollkommen überzeichnete Ergebnisse der Ausschreibung für Biomasseanlagen bekannt Behörden-Mitteilungen Bioenergie 6. Dezember 2023 Die Bundesnetzagentur hat heute die Zuschläge der Ausschreibung für Biomasseanlagen zum Gebotstermin 1. Oktober 2023 bekanntgegeben. Die Ausschreibung war dreifach überzeichnet Durch die zukünftig sinkenden Gebotsvolumina dürfte sich der Wettbewerbsdruck noch verstärken (WK-intern) - Die Biomasseausschreibung war erneut deutlich überzeichnet. Es war die Ausschreibungsrunde mit den meisten Gebotseingängen überhaupt. „Mit 892 Geboten hat diese Ausschreibung alle Erwartungen übertroffen. Die Ausschreibung war dreifach überzeichnet. Wir haben fast doppelt so viele Gebote bearbeitet wie in der Vorrunde. Noch nie wurden in einer Ausschreibungsrunde mehr Gebote eingereicht“, sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur. Ausschreibung für Biomasseanlagen Bei einer ausgeschriebenen Menge von 288 MW wurden 892 Gebote mit einer Gebotsmenge von
BAFA: Annahme als auch Bewilligung von Förderprogrammen pausiert Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Erneuerbare & Ökologie Ökologie Verbraucherberatung Windenergie 5. Dezember 2023 Urteil des BVerfGE: Auswirkungen auf BAFA Förderprogramme (WK-intern) - Das Urteil wirkt sich auch auf die Förderprogramme aus, die das BAFA administriert. Das Urteil des Bundesverfassungsgericht wirkt sich auch auf die Förderprogramme des BAFA aus, da die finanziellen Mittel für diese Programme häufig aus dem Klima- und Transformationsfond bedient werden. Mit der Urteilsverkündung hat das Bundesfinanzministerium eine sofortige Haushaltssperre verfügt, nach der aktuell keine neuen finanziellen Zusagen getätigt werden dürfen, die mit Zahlungen für die Jahre ab 2024 verbunden sind. Entsprechend werden mit sofortiger Wirkung und bis auf Weiteres sowohl die Annahme als auch Bewilligung von Anträgen pausiert. Wichtig: Maßnahmen zu bereits erfolgten
Bundesumweltminister*in Lemke schlägt neues Kapitel der umweltpolitischen Kooperation mit Brasilien auf Behörden-Mitteilungen Kooperationen Ökologie 5. Dezember 2023 Deutschland und Brasilien unterzeichnen gemeinsame Absichtserklärung über umweltpolitische Ambition und Kooperation (WK-intern) - Deutschland und Brasilien wollen ihre Zusammenarbeit zur Bewältigung der ökologischen Krisen intensivieren. Dies haben Bundesumweltminister*in Steffi Lemke und ihre brasilianische Amtskollegin Marina Silva am heutigen Montag am Rande der zweiten Deutsch-Brasilianischen Regierungskonsultationen in Berlin bekräftigt. Sie unterzeichneten eine gemeinsame Absichtserklärung über umweltpolitische Kooperation und Ambition. Die Klimakrise, das Artenaussterben und die Verschmutzung unserer Umwelt sind globale Herausforderungen. Sie lassen sich nur im engen internationalen Schulterschluss lösen. Brasilien spielt hierbei angesichts seines Artenreichtums, seiner Regenwälder, seiner wirtschaftlichen Stärke und seines politischen Gewichts weltweit eine Schlüsselrolle. Mit ihrer Absichtserklärung leisten die beiden
Das BSH – Vermessungsschiff KOMET wird 25 Jahre Behörden-Mitteilungen Offshore Ökologie 4. Dezember 2023 Hamburg/Rostock - Seit dem 4. Dezember 1998 ist das Vermessungsschiff (VS) KOMET des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) im Einsatz. (WK-intern) - Sie macht topographische Aufnahme des Meeresbodens der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) vorwiegend der Nordsee und des Wattenmeeres. Heimathafen ist Hamburg. Stationiert ist die KOMET im Fischereihafen Bremerhaven. Anlässlich des Jubiläums des Vermessungsschiffes betont BSH-Präsident Helge Heegewaldt die Bedeutung der Vermessung für die Nutzung und den Schutz der Meere. „Vermessungsdaten sind die Basis von Seekarten. Sie machen Schifffahrt sicher. Dank ihnen können Positionen, an denen meereskundliche Daten erhoben werden, genau verortet werden. Dadurch ist es uns möglich, an den gleichen Positionen
IG Holzkraft: Nachhaltigkeitszertifizierung für Holzenergie wird schlagend Behörden-Mitteilungen Bioenergie Verbraucherberatung 3. Dezember 2023 Die Übergangsfrist endet am 29. Dezember 2023 (WK-intern) - Es kommt nicht unerwartet, aber für viele trotzdem zu früh: In vier Wochen, am 29. Dezember 2023 endet die Übergangsfrist bis zu der alle Holzkraftwerke über 20 MW Gesamtfeuerungswärmeleistung ihre Nachhaltigkeit durch ein Zertifikat nachweisen müssen. Davon betroffen sind nicht nur die Kraftwerke, sondern auch die Vorkette, wie beispielsweise Forstdienstleister. Die Frist ist seit der Veröffentlichung der entsprechenden Verordnungen im Frühling dieses Jahres bekannt und stellt dennoch viele Unternehmen vor Herausforderungen, wie Dr. Eva Talic, Generalsekräterin der IG Holzkraft betont: „Es wird für viele knapp. Das liegt aber nicht unbedingt an den betroffenen Unternehmen,
Stellungnahme vom BDEW zu den BNetzA-Eckpunkten zu Verteilnetzentgelten Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 2. Dezember 2023 Richtige Ansätze für fairere Verteilung Verteilung von Mehrkosten Netzintegration von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute Eckpunkte für eine gleichmäßigere Verteilung von Mehrkosten aus der Netzintegration von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien veröffentlicht. Hierzu erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung: „Es ist richtig, dass die Bundesnetzagentur die bestehende Netzentgeltsystematik in den Blick nimmt. Zwar ist der Strom in ganz Deutschland der gleiche. Gerade in Regionen, in denen viel erneuerbarer Strom erzeugt wird, müssen die Menschen aber häufig höhere Netzentgelte zahlen als in anderen Regionen, obwohl dort die Hauptlast der Energiewende gestemmt wird. Das ist
BSH ruft zum Schutz der Meerestiere zum Runden Tisch Behörden-Mitteilungen Offshore Veranstaltungen 30. November 202330. November 2023 Runder Tisch: Weniger Unterwasserlärm durch Schiffe (WK-intern) - Hamburg, 30. November 2023 Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) organisierte am 29. November 2023 den ersten Runden Tisch Unterwasserlärm und Schifffahrt in Hamburg. Kooperationspartner sind der Verband Deutscher Reeder (VDR), der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) und der Verband für Schiffbau und Meerestechnik e.V. (VSM). Im Fokus standen die neuen internationalen Richtlinien, um den schifffahrtsbedingten Unterwasserlärm zu verringern. „Nur gemeinsam können wir es schaffen, dass die Meere leiser werden“, betont BSH-Präsident Helge Heegewaldt. „Von daher freue ich mich, dass das Interesse an dem ersten Runden Tisch zum Thema Unterwasserlärm und
Monitoringbericht über Entwicklungen auf den deutschen Strom- und Gasmärkten Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie 29. November 2023 Monitoringbericht 2023 der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamtes (WK-intern) - Das Bundeskartellamt und die Bundesnetzagentur haben heute den Monitoringbericht 2023 über die Entwicklungen auf den deutschen Strom- und Gasmärkten veröffentlicht. konventionelle Stromerzeugung bleibt zunehmend unverzichtbar Bedeutung von Stromimporten ist unerlässlich geworden Die enthaltenen Datenanalysen beziehen sich primär auf das Jahr 2022, berücksichtigen jedoch auch relevante Entwicklungen aus 2023. „Um Versorgungsengpässen vorzubeugen, hat der Gesetzgeber mit einer befristeten Rückkehr der Kohlekraftwerke und einer Laufzeitverlängerung für die restlichen Kernkraftwerke in 2022 reagiert. Diese Maßnahmen haben sich als wirksam erwiesen, dennoch dürfen wir die Klimaziele nicht aus den Augen verlieren.“ sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur. Andreas Mundt, Präsident des
Greenwashing: Verbraucherzentrale Bundesverband e. Verein begrüßt Regulierung von Werbung mit Klimaneutralität Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 29. November 2023 Das Europäische Parlament hat eine schärfere Regulierung von Werbung mit Umwelteigenschaften und anderen Aussagen zur Nachhaltigkeit von Produkten beschlossen. (WK-intern) - Die Regelungen sind Teil des europäischen Green Deals. Sie sollen Verbraucher:innen vor Greenwashing schützen und umweltfreundliche Kaufentscheidungen erleichtern. Trotz einiger guter Regelungen war der Vorschlag der Europäischen Kommission aus Sicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) von Anfang an nicht ambitioniert genug. "Die angebliche Klimaneutralität von Produkten ist ein Werbemärchen. Endlich schiebt die EU hier einen Riegel vor", sagt Ramona Pop, Vorständin des vzbv. Damit Verbraucher:innen tatsächlich nachhaltigere Kaufentscheidungen treffen können, braucht es aber weitere Regelungen. "Wenn der europäische Gesetzgeber es ernst meint, können
BMUV und KfW erreichen gesetzte Green-Bond-Portfolios-Ziele von EUR 2 bis 2,5 Mrd. € Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Windenergie Windparks 28. November 2023 Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz ("BMUV") und die KfW haben die Ziele erreicht, die im seit dem Jahr 2015 bestehenden Förderauftrag zum Aufbau eines Green-Bond-Portfolios verankert wurden. (WK-intern) - Seither hat das KfW Treasury im Auftrag des BMUV in grüne Anleihen zur Finanzierung von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen investiert. Damit verbunden war das Ziel, am Kapitalmarkt zur qualitativen und quantitativen Entwicklung des noch jungen Green-Bond-Marktsegments beizutragen. Bundesumweltminister*in Lemke: "Ein nachhaltiges Finanzsystem und ein nachhaltig gestalteter Kapitalmarkt sind entscheidende Hebel, um unser Wirtschaftssystem zukunftsfähig auszurichten. Die sozial-ökologische Transformation erfordert immense finanzielle Mittel für die nötigen Investitionen. Dazu sind öffentliche, aber vor
Bund-Länder-Gipfel zur habeckschen Energiepolitik Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Mitteilungen Ökologie Solarenergie Windenergie 27. November 202327. November 2023 BEE-Statement zum Bund-Länder-Gipfel der Energie- und Wirtschaftsminister*in (WK-intern) - Heute haben sich die Energie- und Wirtschaftsminister*innen der Länder gemeinsam mit Bundeswirtschaftsminister*in Habeck getroffen, um über das weitere Vorgehen nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) zu beraten und weiterhin die Nachkommen zu belasten. Dazu die Präsidentin des Bundesverbands Erneuerbare Energie e.V. (BEE), Dr Simone Peter: „Wir begrüßen den Schulterschluss von Bund und Ländern bei der Finanzierung der Mittel aus dem KTF. Der Gipfel hat sich klar für die Umsetzung aller im KTF vorgesehenen Projekte ausgesprochen – von Grünem Wasserstoff bis zur Unterstützung der Kommunen bei den Wärmenetzen. Es sind keine
Milliarden Euro werden für die Infrastruktur im E-Verkehrssektor benötigt Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Ökologie Technik Verbraucherberatung 27. November 202327. November 2023 E-Autogipfel: Wir brauchen jetzt eine 15-Millionen-E-Pkw-Strategie (WK-intern) - Am heutigen Montag hat Bundkanzle*in Scholz zum E-Autogipfel geladen. BDEW-Präsident*in Dr. Wolff vertritt bei dem Treffen die Energie- und Ladebranche. Im Zentrum des Gesprächs steht die Frage, wie das Ziel von 15 Millionen vollelektrischer Pkw bis 2030 durch die Automobilindustrie erreicht werden kann. Hierzu erklärt Dr. Wolff, Präsident*in des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW): „Die Bundesregierung hat ein wichtiges Ziel gesetzt: 15 Millionen vollelektrische Pkw sollen bis 2030 auf deutschen Straßen fahren, damit auch der Verkehrssektor einen Beitrag zum Klimaschutz leistet und Deutschland bei der Zukunftstechnologie Elektromobilität weiter vorne mitspielt. Die Energie- und Ladebranche steht
