Aktuelle Stunde zum Windenergie-Messe Husum im Landtag von S-H Behörden-Mitteilungen Husum Windmessen Schleswig-Holstein 29. September 20124. Oktober 2012 (WK-news) - Landespolitik steht hinter der "Husum WindEnergy" Kiel (SHL/26.09.) In dem seit Monaten brodelnden Streit mit Hamburg um die Ausrichtung der weltweit größten Windenenergie-Messe hat sich der Landtag erneut geschlossen hinter den Standort Husum gestellt. "Husum ist die Welthauptstadt des Windes. Und wir werden mit allen Mitteln dafür kämpfen, dass es auch so bleibt", sagte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) in einer von der CDU beantragten Aktuellen Stunde. Um konkurrenzfähig zu bleiben, sollen unter anderem weitere Vorführ-Anlagen für Windenergie-Firmen ausgewiesen, die Bundesstraße 5 ausgebaut und das Messezentrum modernisiert werden. "Entscheidend seien nicht politische Resolutionen oder Beschimpfungen, sondern ob ein Konzept erfolgreich
Landwirtschafts-Staatssekretär Kämpfer: Neufassung der Düngeverordnung ist überfällig Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 28. September 201217. Oktober 2012 (WK-intern) - In den letzten 30 Jahren wurden alle oberflächennahen Brunnen von der Landwirtschaft vergiftet. Nitrate, Düngemittel, Phosphor, Antibiotika, Gülle von Kühen, Schweinen, Hühnern verseuchen das Grundwasser. Insektizide und Pestizide vergiften Bienen und alle Kleinlebewesen, die so dringend zum Kreislauf der Natur gehören. Natürlich hier nicht vorkommende Pflanzenarten, wie Mais, verändern unsere Umwelt radikal. Dafür muss der Landwirt belohnt werden, er bekommt für die „Erhaltung der Landschaft“ EU-Subventionen, je nach Größe seines Landbesitzes, natürlich auch Subventionen von Bund und Land. Viele Bauern sind auch Jäger, die so sehr darauf pochen als Heger des Wildes sich zu brüsten. Kaum ein Jäger sorgt sich jedoch um die
Auktionstermine: Deutsche Auktionen von Emissionsrechten starten Mitte Oktober Behörden-Mitteilungen 28. September 201228. September 2012 Leipzig – EEX: Deutsche Auktionen (EUA der dritten Handelsperiode und EUAA) starten Mitte Oktober Die European Energy Exchange (EEX) startet am 12. Oktober mit den Primärmarktauktionen von Emissionsrechten für die dritte Handelsperiode im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland. Vorbehaltlich der formellen Zustimmung zum Auktionskalender durch die Europäische Kommission werden die zusätzlichen Auktionen der von Deutschland zu versteigernden EU-Emissionsberechtigungen (EUA) jeweils an einem Freitag stattfinden. Beginnend ab dem 12. Oktober wird wöchentlich freitags eine Menge von 2.400.000 EUA am Spotmarkt der EEX versteigert; am letzten Termin des Jahres (14.12.2012) eine Restmenge von 1,931,000 EUA. Weiterhin wird die EEX an zwei Mittwoch-Terminen (17. Oktober und
Bürgerdialog in Nürnberg zum Netzentwicklungsplan in Deutschland Behörden-Mitteilungen 28. September 2012 (WK-intern) - Franke: Wir setzen auf konstruktive Gespräche mit den Bürgern Mit einem Informationstag in Nürnberg hat die Bundesnetzagentur den Bürgerdialog zum Ausbau des Stromnetzes in Deutschland fortgesetzt. Mehr als 150 interessierte Bürger, Vertreter von Verbänden, Bürgerinitiativen, Behörden und Unternehmen diskutierten mit Experten der Bundesnetzagentur sowie externen Fachleuten über den im Zuge der Energiewende erforderlichen Ausbaubedarf für das Stromnetz und mögliche Auswirkungen auf die Umwelt. Das Gelingen der Energiewende hängt entscheidend davon ab, dass wir sie als Gemeinschaftsaufgabe ansehen, für die wir auch in einer gemeinsamen Verantwortung stehen. Deshalb freue ich mich, dass sich in Nürnberg viele Bürger ein Bild davon gemacht haben,
Marktanreizprogramm: BAFA fördert jetzt auch Öko-Contracting Behörden-Mitteilungen 27. September 201227. September 2012 (WK-intern) - Ohne Investitionskosten zur neuen Ökoheizung In Deutschland gibt es eine beträchtliche Anzahl von Wohngebäuden, die über eine veraltete und ineffiziente Heizungsanlage verfügen. Für die Installation einer modernen Ökoheizung fehlt Privatleuten oftmals das notwendige Kapital. Hier setzt das Marktanreizprogramm mit der neuen Förderung des Öko-Contracting an, die das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) umsetzt. Dr. Arnold Wallraff, Präsident des BAFA, betont: „Durch die Contractinglösung können wir Hauseigentümer leichter überzeugen ihre Heizungsanlage zu erneuern. Denn beim Einbau fallen für den Eigentümer keine Investitionskosten an. So wie man beim Auto zwischen Kauf
Checkliste: Mindestanforderungen für alle ab dem 01.07.2012 gestellten Förderanträge auf Energieberatung Behörden-Mitteilungen 27. September 201227. September 2012 (WK-intern) - Im Internet-Auftritt des BAFA ist folgendes Dokument veröffentlicht worden: Checkliste Mindestanforderungen an einen Beratungsbericht für alle ab dem 01.07.2012 gestellten Förderanträge Das BAFA hat in Auslegung der nach der Richtlinie an Beratungsberichte gestellten Mindestanforderungen eine Checkliste entwickelt. Auf ihrer Grundlage prüft es die Förderfähigkeit der als Verwendungsnachweis eingereichten Beratungsberichte. Es wird daher dringend empfohlen, diese Hilfestellung zu beachten. Die Möglichkeit zur Nachbesserung von Beratungsberichten schließt die Richtlinie ausdrücklich aus. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sollten Details der Berechnungen zur Wirtschaftlichkeit, zum Jahreswärmebedarf und zu den U-Werten dem Bericht als Anhang beigefügt werden. Sollte das BAFA diese Unterlagen in Ausnahmefällen benötigen, wird
Bundestag: Investitionshindernisse für Offshore-Anlage werden beseitigt Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Offshore Wirtschaft 26. September 2012 Wirtschaft und Technologie/Gesetzentwurf - 25.09.2012 Berlin: (hib/HLE) Da die Stromerzeugung durch Windparks auf hoher See einen wesentlichen Beitrag zur Deckung des Gesamtenergiebedarfs leisten soll, sollen die notwendigen Investitionen in den Offshore-Ausbau in Zukunft besser geplant und gesteuert werden. Daher hat die Bundesregierung den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften (17/10754) vorgelegt, in dem eine Haftung der Netzbetreiber vorgesehen ist, wenn die Offshore-Anlagen nicht rechtzeitig angeschlossen werden können. Dann bekommen betriebsbereite Offshore-Anlagen einen Entschädigungsanspruch gegen den anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreiber. „Damit die notwendigen Investitionen getätigt werden, müssen eventuelle unternehmerische Risiken im wesentlichen vorhersehbar sein“, begründet die Bundesregierung ihr Vorhaben. Weiter heißt es:
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (Gorleben) am 27. September Behörden-Mitteilungen 25. September 201216. Oktober 2012 Zeit: Donnerstag, 27. September 2012, 10 Uhr Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101 Tagesordnung: Zeugenbefragung von: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Hinweise für Medienvertreter Fotografen und Kameraleute werden gebeten zu beachten, dass es zwei Bildmöglichkeiten gibt: Vorfahrt der Bundeskanzlerin vor dem Eingang zum MELH und Auftaktbilder im Anhörungssaal. Wahrnehmung beider Bildtermine durch eine Person ist nicht möglich. Bitte beachten Sie, dass am 27. September alle Medienvertreter und ihr Gepäck am Eingang kontrolliert werden. Wir bitten Sie für diese Sicherheitsmaßnahme um Verständnis. Deutscher Bundestag
Unser Dorf hat ein vorbildliches zukunftsfähiges Konzept Behörden-Mitteilungen Schleswig-Holstein 24. September 20126. November 2012 (WK-intern) - Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ – Der Minister für ländliche Räume, Robert Habeck, gratuliert dem Siegerdorf Witzeeze WITZEEZE - Der Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ endete am Freitag, 21.09.2012 im Kreis Herzogtum-Lauenburg mit der Gemeinde Witzeeze als Landessiegerin. Minister Robert Habeck gratuliert den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde zu ihrem Erfolg und den herausragenden Leistungen. Die Landesbewertungskommission, die die 18 teilnehmenden Gemeinden im ganzen Land in 6 Bereisungstagen besucht hatten, hat sich von der Gemeinde Witzeeze durch ein vorbildliches zukunftsfähiges Konzept überzeugen lassen. Die Gemeinde Witzeeze mit knapp unter 1000 Einwohnern ist eine Gemeinde am Elbe-Lübeck Kanal, geprägt von einer attraktiven
Börsenrat beschließt Einführung von Tages-Futures Behörden-Mitteilungen News allgemein 24. September 2012 (WK-intern) - EEX: Erweiterung der Produktpalette Strom-Futures um Tages- und Wochenend-Futures – Vorstellung des geplanten Produktportfolios für Grünstromzertifikate Leipzig, 24. September 2012. Der Börsenrat der European Energy Exchange (EEX) hat in der Sitzung am 19. September in Paris den Weg für die neuen Tages-Futures auf Strom geebnet. Mit diesem Produkt reagiert die Börse auf den anhaltenden Trend am Terminmarkt zum Handel kurzfristiger Produkte, insbesondere vor dem Hintergrund der Vermarktung von erneuerbaren Energien. Der Börsenrat stimmte der Erweiterung der Produktpalette um Tages- und Wochenend-Futures für die Grundlast- und Spitzenlast-Lieferung von Strom für die Regionen Deutschland und Österreich zu. Diese Fälligkeiten ergänzen die
Bürgerdialog zum Ausbau des Stromnetzes in Deutschland gestartet Behörden-Mitteilungen 22. September 2012 (WK-intern) - Bürgerdialog zum Netzentwicklungsplan und Umweltbericht mit Informationstag in Bonn erfolgreich gestartet Homann: Möglichkeit zur Information und Diskussion nutzen! Mit einem ersten Informationstag in Bonn hat die Bundesnetzagentur den Bürgerdialog zum Ausbau des Stromnetzes in Deutschland gestartet. Etwa 150 interessierte Bürger, Vertreter von Verbänden, Bürgerinitiativen, Behörden und Unternehmen diskutierten mit Experten der Bundesnetzagentur sowie externen Fachleuten über den im Zuge der Energiewende erforderlichen Ausbaubedarf für das Stromnetz und mögliche Auswirkungen auf die Umwelt. "Erstmals wird der Gesetzgeber den notwendigen Ausbau des Stromnetzes bundesweit festlegen. Damit betreten wir Neuland. Für mich ist die sehr frühe Beteiligung der Öffentlichkeit ein ganz zentraler Baustein. Deshalb freue ich
Österreich: Neue Ökostrom-Tarife unterstützen effizienten Ausbau Erneuerbarer Energien Behörden-Mitteilungen 21. September 201222. Oktober 2012 (WK-intern) - Wirtschafts- und Energieminister hat Tarifverordnung für neue Anlagen erlassen: Mit Ausbauoffensive werden Ökostrom-Projekte auf dem Weg zur Marktreife unterstützt Wirtschafts- und Energieminister Reinhold Mitterlehner hat im Einvernehmen mit Sozialminister Rudolf Hundstorfer und Umweltminister Nikolaus Berlakovich die neue Ökostrom-Tarifverordnung erlassen. "Mit unserer Ausbauoffensive unterstützen wir wirtschaftlich sinnvolle Projekte auf dem Weg zur Marktreife. Wir wollen den Anteil Erneuerbarer Energien in Österreich weiter ausbauen, behalten dabei aber auch die Kostenbelastung für Haushalte, Gewerbe und Industrie im Auge", sagt Mitterlehner. Die jetzt kundgemachten Tarife gelten nach Maßgabe der verfügbaren Kontingente für neue Anlagen, für die ein Antrag auf Vertragsschluss mit der Ökostrom-Abwicklungsstelle (OeMAG)