Bundesnetzagentur bestätigt Netzentwicklungspläne 2017-2030 mit Umweltbericht Behörden-Mitteilungen Ökologie Videos 27. Dezember 2017 Werbung Homann: "Langfristig erforderlichen Stromnetzausbau mit kurzfristigen Entlastungsmaßnahmen flankieren" (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute den Netzentwicklungsplan und den Offshore-Netzentwicklungsplan Strom 2017-2030 bestätigt. Zu den darin enthaltenen Projekten hat sie außerdem einen Umweltbericht veröffentlicht. "Wir halten alle Vorhaben des Bundesbedarfsplans weiterhin für erforderlich. Diese müssen zügig umgesetzt werden, damit der Umbau der deutschen Energieversorgung bewältigt werden kann", erklärt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. "Für die Zwischenzeit haben wir außerdem kurzfristig realisierbare Maßnahmen bestätigt, mit denen wir Netzengpässen bis zur Realisierung der wichtigsten Ausbauvorhaben besser begegnen können"", so Homann weiter. 96 von 165 Vorhaben bestätigt Die Bundesnetzagentur hat insgesamt 96 der 165 von den Übertragungsnetzbetreibern
Erster Untersuchungsrahmen für SuedOstLink in Bayern festgelegt Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 9. Oktober 20179. Oktober 2017 Werbung Homann: "Weiterer Meilenstein im Genehmigungsverfahren des SuedOstLinks" (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat den Untersuchungsrahmen für den Abschnitt Hof bis zum Raum Schwandorf des Gleichstromvorhabens SuedOstLink festgelegt. „Der Untersuchungsrahmen wurde erstellt auf der Grundlage der Erkenntnisse aus den Antragskonferenzen in der Region“, erläutert Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Er bildet die Grundlage für die von den Übertragungsnetzbetreibern noch durchzuführenden Untersuchungen“, so Homann weiter. „Erst danach können wir über einen Trassenkorridor für SuedOstLink entscheiden.“ Keine Freileitungsprüfverlangen Der Untersuchungsrahmen trifft unter anderem Vorgaben für die Raumverträglichkeitsstudie und die Strategische Umweltprüfung. So wird insbesondere die Untersuchung von weiteren Bündelungsoptionen mit Autobahnen und Höchstspannungsleitungen, wie beispielsweise der Bundesautobahn 93 und
Korridorverläufe für den SuedOstLink werden jetzt festgelegt Behörden-Mitteilungen 3. Mai 2017 Werbung Erste Antragskonferenz für SuedOstLink (WK-intern) - Homann: "Beginn umfassender Öffentlichkeitsbeteiligung" Die Bundesnetzagentur veranstaltet heute in Magdeburg mit Vertretern der Fachbehörden und der interessierten Öffentlichkeit die erste Antragskonferenz für das Vorhaben SuedOstLink (Abschnitt Wolmirstedt - Raum Naumburg/Eisenberg). "Die erste Antragskonferenz ist der Beginn einer umfassenden förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit bei einem der großen Gleichstromvorhaben. Wir wollen die Auswirkungen für Mensch und Umwelt möglichst gering halten. Nur mit den Hinweisen der potentiell Betroffenen lässt sich ein solches Projekt umsetzen", sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. "Die Planungen für SuedOstLink liegen gut im Zeitplan." Genehmigungsverfahren Die Bundesnetzagentur führt zu jedem Abschnitt des Vorhabens SuedOstLink Antragskonferenzen durch. Sie dienen
BUND kritisiert die eingesetzte Kommission zur Lagerung von hoch radioaktiver Abfallstoffe Ökologie Verbraucherberatung 19. Juni 2016 Werbung Bericht der Endlager-Suchkommission für BUND bisher nicht zustimmungsfähig. (WK-intern) - Sondervotum angekündigt. Nachbesserungen beim Rechtsschutz, bei geologischen Kriterien und im Umgang mit Gorleben gefordert Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat kritisiert, dass die vom Bundesrat und Bundestag eingesetzte "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" ihren Bericht überhastet fertigstellt. Die Kommission habe lediglich die im Standortauswahlgesetz vorgesehene Möglichkeit genutzt, ihre Tätigkeit um ein halbes Jahr zu verlängern und müsse deshalb den Bericht schon Ende Juni abliefern. "Zwei Wochen vor Schluss sind noch viele zentrale Fragen ungeklärt. Auch die von der Kommission versprochene umfassende Einbeziehung der Öffentlichkeit wird es nicht mehr geben. Mehrfach habe
Bürgerinitiative fordert von Umweltminister Habeck klares Bekenntnis gegen Fracking Ökologie Verbraucherberatung 27. April 201627. April 2016 Werbung Im Streit um die geplante Ausweitung der Erdölförderung in Schleswig-Holstein wird die Bürgerinitiative "Angeliter Bohren Nach" heute um 12.45 Uhr im Foyer des Landtages 6.000 Unterschriften gegen Erdölförderung in Angeln an Umweltminister Habeck übergeben. (WK-intern) - Die Bürger wollen dazu das Lied "Nach dieser Erde" singen. Bei der Unterschriftenübergabe werde ich als Abgeordneter der Piraten anwesend sein. Die Initiative hat unsere Unterstützung, weil sich Umweltminister Habeck zum Erfüllungsgehilfen der Erdöl-Lobby macht und seine Genehmigungen Mensch und Umwelt gefährden. Anträge werden ohne umfassende Prüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung durchgewunken, Widerrufsmöglichkeiten nicht geprüft und Gesetzentwürfe zur Verschärfung des Landeswassergesetzes abgelehnt. Der Verstoß gegen Anweisungen bleibt disziplinarisch folgenlos. Minister
EnBW Kernkraft-Rückbau: Infobroschüren an Haushalte in Philippsburg und Neckarwestheim verteilt Ökologie Verbraucherberatung 12. Januar 2016 Werbung Rückbau im Dialog: EnBW Kernkraft GmbH verteilt Informationsbroschüren an Haushalte im Raum Philippsburg und Neckarwestheim (WK-intern) - Broschüren sind Teil der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Rückbau der Anlagen KKP 2 und GKN II Die EnBW Kernkraft GmbH lässt in diesen Tagen – wie bereits vor einem Jahr – Informationsbroschüren zu ihren Rückbau-Vorhaben verteilen. Empfänger sind die Haushalte in Philippsburg bzw. in Neckarwestheim und den jeweils angrenzenden Gemeinden. Die Broschüren vermitteln Informationen zum aktuellen Status aller fünf Kernkraftwerke in Baden-Württemberg: In Obrigheim ist der Rückbau schon weit vorangeschritten. Bei den abgeschalteten Anlagen Philippsburg 1 und Neckarwestheim I rückt der Beginn des Rückbaus näher, denn die
Tagebau Gubin: mehr als 1000 Einwendungen Ökologie 11. Januar 2016 Werbung Geplanter Tagebau Gubin: Brandenburger Grenzanrainer übergeben mehr als 1000 Einwendungen in Polen Unterlagen von PGE äußerst mangelhaft Gorzów - Der Bürgermeister der Gemeinde Schenkendöbern (Spree-Neiße) Peter Jeschke, eine Vertreterin der Stadt Guben sowie der Umweltverband GRÜNE LIGA haben heute im polnischen Gorzów mehr als 1000 Einwendungen gegen den geplanten Tagebau Gubin übergeben. Noch bis morgen läuft die grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung zu dem Vorhaben. Die meisten Einwender leben in Guben und grenznahen Ortsteilen wie Schlagsdorf, Groß Gastrose, Grießen, Briesnig oder Sacro. Aber auch die Stadtverwaltung Guben, die Gemeinde Schenkendöbern, die evangelische Kirchengemeinde Region Guben und der evangelische Kirchenkreis Cottbus haben heute kritische Stellungnahmen abgegeben. Die betroffenen
Bürger fordern Transparenz und Mitbestimmungsrecht bei Windparks Produkte Techniken-Windkraft Verbraucherberatung Windenergie Windparks Wirtschaft 30. Oktober 2015 Werbung Windparks und Bürgerwille: Bürger fordern Transparenz und Mitbestimmungsrecht (WK-intern) - Welche Möglichkeiten haben Gemeindevertretungen und Bürger noch, auf den Bau von Windparks Einfluss zu nehmen? Und was kann die Politik tun, um dem Bürgerwillen wieder zur Geltung zu verhelfen? Auf Einladung der Piratenpartei fand gestern in Heide ein Info-Abend mit Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Mecklenburg (Referent), Horst Leithoff (Bundesverband WindEnergie) und dem Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) statt. Die Veranstaltung war mit über 70 Teilnehmern sehr gut besucht. Fast vier Stunden lang haben Referenten und Bürger miteinander diskutiert. Mit Rechtsanwalt Mecklenburg und Bürgerwindparkbetreiber Leithoff war die juristische und fachliche Expertise vorhanden und beide Positionen
EuGH kippt Einwendungsausschluss im deutschen Umweltrecht Behörden-Mitteilungen Ökologie 17. Oktober 201516. Oktober 2015 Werbung Mehr Umweltverbandsklagen zu erwarten: (WK-intern) - Die ohnehin schon große Zahl erfolgreicher Umweltverbandsklagen könnte schon bald noch mehr zunehmen: Mit einem Urteil vom 15.10.2015 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein wesentliches Prinzip des deutschen Umweltrechtsschutzes – den Einwendungsausschluss (Präklusion) – gekippt. Umweltverbände und sonstige Dritte können demzufolge Klagen gegen umweltrechtliche Genehmigungen und Planfeststellungsbeschlüsse grundsätzlich auch auf solche Mängel der Antragsunterlagen stützen, die sie im Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren nicht oder nicht rechtzeitig gerügt haben. Bislang waren Einwendungen gegen ein Vorhaben beziehungsweise gegen die behördliche Entscheidung im weiteren Verwaltungs- wie auch im Gerichtsverfahren unerheblich – eine Klage insoweit unbegründet –, wenn die gerügten Themen nicht rechtzeitig
Zu den Übergangsregelungen zur Raumplanung für Windenergie in Schleswig-Holstein Windenergie Windparks Wirtschaft 9. Oktober 20159. Oktober 2015 Werbung Die Planung für Windenergieanlagen in Schleswig-Holstein ist infolge der Rechtsprechung des OVG Schleswig, die die Regionalplanung für den Windenergieausbau für unwirksam erklärte, zeitweise in ein rechtliches Vakuum gefallen. (WK-intern) - Die Landesregierung hat reagiert, indem sie im Juni des Jahres eine Übergangslösung über eine Gesetzesänderung im Landesplanungsgesetz zur Zulassung von Ausnahmegenehmigungen geschaffen hat. Diese steht in der Kritik, da der Vollzug der so genannten „weichen“ Tabukriterien vielen als intransparent erscheint. Nun hat die schleswig-holsteinische Landesregierung im Landtag einen Bericht zum bisherigen Vollzug vorgelegt. Hintergrund: Entscheidung des OVG Schleswig vom 20. Januar 2015 Das OVG Schleswig hatte am 20. Januar 2015 über elf Normenkontrollanträge gegen
Erfahrungsaustausch Planungsbeteiligung, Windenergie im Wald Thüringen Veranstaltungen Windenergie 13. August 201512. August 2015 Werbung 15.10.2015: Erfahrungsaustausch Planungsbeteiligung, 10.00 bis 13.30 Uhr (WK-intern) - Am zweiten Messetag der Wind.Energie veranstaltet die FA Wind einen Workshop zum Thema Planungsbeteiligung. Dr. Martin Gude aus dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat seine Teilnahme bereits zugesagt. Ebenfalls konnten wir Reinhard Müller, stellvertretend für die Thüringer Regionalplanung, und Severin Kühnast, Servicestelle Windenergie in Thüringen, gewinnen sowie weitere wichtige Akteure. Es handelt sich um eine kleine Veranstaltung speziell adressiert an kommunale Akteure und Projektentwickler im Raum Thüringen zum Thema Windenergieplanung und Öffentlichkeitsbeteiligung. Da die Platzkapazitäten beschränkt sind, bitten wir Sie um eine persönliche Anmeldung bei Bettina Bönisch (T 030 64 494
Am 16. Februar 2015 sind die Bürger aufgerufen den Rückbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel mit zu entscheiden Behörden-Mitteilungen Ökologie 13. Februar 201513. Februar 2015 Werbung Weiterer Schritt zum Rückbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel – Öffentlichkeitsbeteiligung im Genehmigungsverfahren startet (WK-intern) - Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel kommen weiter voran. Am nächsten Montag (16. Februar 2015) wird das Vorhaben der Vattenfall-Betreiber-Gesellschaft von der schleswig-holsteinischen Reaktorsicherheitsbehörde (Energiewendeministerium) öffentlich bekanntgemacht. Das teilte die Behörde heute (13. Februar 2015) in Kiel mit. Die Bekanntmachung erfolgt in Tageszeitungen aus dem Raum Brunsbüttel, im Amtsblatt für Schleswig-Holstein sowie im Internetauftritt des Ministeriums unter schleswig-holstein.de. „Das ist ein wichtiger Schritt, um einen der ältesten Atommeiler Deutschlands endlich loszuwerden. Erst wenn die Atomkraftwerke abgerissen werden, wird der Atomausstieg wirklich sichtbar“, betonte Energiewendeminister Robert Habeck. „Für Brunsbüttel hat Vattenfall
