Rechtsgutachten: Ordnungsrechtliche Instrumente zur Reduzierung der Kohleverstromung sind juristisch zulässig Forschungs-Mitteilungen Ökologie 27. November 2014 Werbung Kohlereduzierung: Alles, was Recht ist (WK-intern) - Neues Rechtsgutachten zeigt, wie ordnungsrechtliche Reduzierung der Kohleverstromung gelingen kann Bonn/Berlin - Ordnungsrechtliche Instrumente zur Reduzierung der Kohleverstromung in Deutschland sind juristisch zulässig und entsprechen dem EU-Recht. Zu diesem Ergebnis kommt ein von der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch in Auftrag gegebenes Gutachten der Berliner Rechtsanwältin für Energie- und Klimarecht Dr. Cornelia Ziehm. „Mehrere Studien zeigen eindeutig, dass Deutschland sein Ziel beim Klimaschutz bis 2020 ohne deutlich weniger Kohleverstromung nicht erreichen kann", sagt Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch. "Wir zeigen nun, wie das ordnungsrechtlich gelingen kann.“ Rechtsanwältin Cornelia Ziehm: „Das Europäische Primärrecht baut auf das Vorsorgeprinzip. Es
Greenpeace-Aktivisten demonstrieren für Kohleausstieg Mitteilungen Ökologie 27. September 2014 Werbung Greenpeace-Aktivisten demonstrieren vor Koalitionsverhandlungen in Brandenburg für Kohleausstieg (WK-intern) - „Braunkohle stoppen, Zukunft gestalten“ Potsdam - An die verfehlte Energiepolitik der Rot-Roten-Koalition in Brandenburg erinnern Greenpeace-Aktivisten vor den heute beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Linkspartei. Neben einem fünf Meter hohen, aufblasbaren Braunkohle-Baggerrad fordern die Umweltschützer auf einem Banner: „Braunkohle stoppen, Zukunft gestalten“. „SPD und Linke haben Brandenburg mit ihrer Kohlepolitik zu einem energiepolitischen Freilichtmuseum gemacht“, sagt Greenpeace Energieexperte Karsten Smid. „In den neuen Koalitionsvertrag gehört ein verbindlicher Ausstiegsplan aus der klimaschädlichen Braunkohle. Wenn Brandenburg langfristig Energieland seien will, muss es jetzt konsequent auf die Erneuerbaren setzen.“ SPD und
Neuer Bericht zeigt: Klimaschutz ist Motor für Wirtschaft Forschungs-Mitteilungen Ökologie 16. September 2014 Werbung Germanwatch und Brot für die Welt: Bundesregierung muss endlich Weichen für Investitionen in grüne Infrastruktur stellen Berlin/Bonn - Als „klares Signal für eine Investitionsoffensive in grüne Infrastruktur“ bezeichnen Germanwatch und Brot für die Welt den heute erscheinenden hochkarätigen Bericht der Globalen Kommission für Klima und Wirtschaft (New Climate Economy Report). (WK-intern) - Er liefere starke Argumente für mehr Investitionen in Energieeffizienz, aber auch für einen Ausstiegsplan aus der Kohleverstromung und sei damit ein Weckruf für die Bundesregierung, betonen die Organisationen. Der New Climate Economy Report zeigt überzeugend auf, dass entschiedener Klimaschutz wichtige Impulse für Wirtschaft und Arbeitsplätze schaffen würde. „Der Bericht belegt, dass
Grüne wollen Ausstieg aus der Kohleverstromung Mitteilungen Ökologie 4. Juli 2014 Werbung Die Bundesregierung soll auf nationaler Ebene für neue und bestehende fossile Kraftwerke einen Kohlendioxid-Grenzwert analog zur Regelung in Großbritannien einführen. Der Grenzwert soll sich an der Jahresemission eines modernen Gaskraftwerks orientieren, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/1962) mit dem Titel „Kohleausstieg einleiten überfälligen Strukturwandel im Kraftwerkspark gestalten“, der am Freitag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht. (WK-intern) - Dabei soll den Kraftwerksbetreibern die betriebswirtschaftliche Flexibilität eingeräumt werden, ihre Kraftwerke bis zum Erreichen der Jahresobergrenze weiter zu betreiben oder sie stillzulegen. Berlin - Außerdem verlangt die Fraktion, die immissionsschutzrechtliche Privilegierung der Kohleverstromung aufzuheben und die Einhaltung von strengen
Große Mehrheit lehnt weitere Braunkohle-Tagebaue ab Ökologie Verbraucherberatung 2. Juni 2014 Werbung Eine überwältigende Mehrheit der Deutschen möchte spätestens bis zum Jahr 2030 aus der Braunkohle aussteigen und lehnt weitere Braunkohle-Tagebaue ab. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag von Greenpeace. Hamburg - Auf die Frage, ob sie sich einen schnellen (bis 2020), einen mittelfristigen (bis 2030) oder gar keinen Ausstieg aus der Braunkohle wünschen, antworteten 79 Prozent der Brandenburger und sogar 87 Prozent der Deutschen, bis spätestens 2030 auf Braunkohle verzichten zu wollen. In Brandenburg werden aktuell mehrere weitere Tagebaue geplant. 73 Prozent der Brandenburger und 88 Prozent der Deutschen halten neue Tagebaue für nicht zu verantworten, wenn
