Behörden-Mitteilungen

Auf dieser Seite finden Sie Mitteilungen von Behörden und anderen Einrichtungen zu den allen Bereichen der Erneuerbaren Energien und allgemeinen Energiewirtschaft

Umweltbundesamt: In Deutschland wurden 2011 weniger Treibhausgase freigesetzt

(WK-news) - Weniger Treibhausgase mit weniger Atomenergie Deutschlands Gesamtemission sinkt gegenüber Vorjahr um etwa 2 Prozent In Deutschland wurden auch 2011 weniger Treibhausgase freigesetzt. Das zeigen aktuelle Berechnungen des Umweltbundesamtes (UBA). Insbesondere die Emissionen von Kohlendioxid und Methan gingen erneut zurück. Der verstärkte Einsatz erneuerbarer Energien wirkte sich positiv auf die Emissionsentwicklung aus. Dagegen blieb der Anteil fluorierter Gase – sogenannter F-Gase – weitgehend konstant, der von Lachgas nahm zu, unter anderem durch einen stärkeren Düngemittelabsatz. Insgesamt wurden 2011 etwa 917 Millionen Tonnen Treibhausgase freigesetzt. „Der Rückgang der Emissionen zeigt: Deutschland nimmt seine Verpflichtungen ernst. Die Ziele des Kyoto-Protokolls können auch unter

Zur Stilllegung von Kernkraftwerken erklärt sich das BMU – Rückbau gesichert

(WK-news) - BMU: Fakten zur Finanzierung der Stilllegung von Kernkraftwerken - Rückbau gesichert Anlässlich der gestern von Greenpeace aufgeworfenen Debatte zur Stilllegung von Kernkraftwerken erklärt das BMU: Für die Stilllegung eines Kernkraftwerkes sind die Betreiber zuständig. Der Betreiber muss hierfür ein Stilllegungskonzept entwickeln und eine Genehmigung nach § 7 Abs. 3 Atomgesetz bei der zuständigen atomrechtlichen Landesbehörde beantragen. Im Rahmen des mehrjährigen Verfahrens prüft die atomrechtliche Genehmigungsbehörde die notwendige sicherheitstechnische Vorsorge nach dem Stand von Wissenschaft und Technik. Durch die Rückstellungen der Energieversorgungsunternehmen werden die Finanzierung des Rückbaus und die Entsorgung der bestrahlten Brennelemente und radioaktiven Abfälle einschließlich deren Endlagerung auch nach Ende des

Regierung unterscheidet souverän: Atomausstieg nur im Inland, Förderung von Atomstrom im Ausland

Energiewende betrifft nur die Stromerzeugung im Inland - Wirtschaft und Technologie/Antwort - 05.04.2012 Die Bundesregierung hat die beantragte Übernahme einer Exportkreditgarantie für das brasilianische Atomkraftwerk Angra 3 mit dem Hinweis verteidigt, die Energiewende betreffe nur das Inland. „Die von der Bundesregierung beschlossene Energiewende betrifft die nukleare Stromerzeugung im Inland“, heißt es in einer Antwort (17/9089) der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/8851). Es liege in der souveränen Entscheidung anderer Staaten, zur Ausgestaltung ihrer Energiepolitik einen anderen Energiemix zu wählen. Vor der endgültigen Bürgschaftszusage würden die Ergebnisse eines weiteren unabhängigen Gutachtens abgewartet, mit dem festgestellt werden soll,

Helios-Projekt: Ausbau der Solarenergie in Griechenland

Ausbau der Solarenergie in Griechenland birgt Chancen für Wachstum und Innovation Helios-Projekt im Mittelpunkt von Energiekonferenz in Athen Der Staatssekretär des Bundesumweltministeriums, Jürgen Becker, hat auf einer hochrangig besetzten Energiekonferenz in Athen die Chancen für wirtschaftliches Wachstum, Innovation und neue Arbeitsplätze in den Märkten der Zukunft hervorgehoben, die mit dem Ausbau der Solarenergie in Griechenland verbunden sind. Im Mittelpunkt der Konferenz stand das Helios-Projekt. Ziel des Projektes ist es, den Ausbau der Solarenergie in Griechenland zu beschleunigen und darüber hinaus auch Solarstrom in andere europäische Mitgliedsstaaten zu exportieren. Die Konferenz wurde gemeinsam von der Europäischen Kommission und dem griechischen Ministerium für Umwelt, Energie und

Entscheidungen beim Förderprogramm Schaufenster Elektromobilität gefallen

„Schaufenster Elektromobilität“ - Entscheidung der Bundesregierung am 3. April 2012 Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Heute hat die Bundesregierung entschieden, dass folgende Regionen im Rahmen des Programms „Schaufenster Elektromobilität“ gefördert werden:   Living Lab BW E-Mobil (Baden-Württemberg) Internationales Schaufenster der Elektromobilität (Berlin/Brandenburg) Unsere Pferdestärken werden elektrisch (Niedersachsen) Elektromobilität verbindet (Bayern/Sachsen) Die Entscheidung beruht auf den Empfehlungen einer 13-köpfigen Fachjury aus Wissenschaftlern und Fachverbänden, die die 23 Bewerbungen geprüft und bewertet hatte. Als „Schaufenster“ sind diejenigen groß angelegten regionalen Demonstrations- und Pilotvorhaben ausgewählt worden, in

Atomausstieg kompensiert, CO2-Emissionen 2011 sinken trotz starker Konjunktur

Emissionshandel: CO2-Emissionen 2011 sinken trotz starker Konjunktur Mit 450 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) haben die rund 1.640 emissionshandels-pflichtigen Energie- und Industrieanlagen in Deutschland im Jahr 2011 rund ein Prozent weniger klimaschädliches CO2 ausgestoßen als  2010. Trotz sehr starker Konjunktur und Atomausstieg setzt sich die Minderung von CO2-Emissionen seit 2008 weiter fort. Nach ersten Berechnungen konnten gegenüber 2010 insbesondere im Energiesektor CO2-Emissionen eingespart werden. Hier liegen die Emissionsminderungen zwischen zwei Prozent bei Großfeuerungsanlagen und sechs Prozent bei kleineren Feuerungsanlagen. Insgesamt liegen die CO2-Emissionen von 450 Millionen Tonnen unter der jährlichen deutschen Emissionsobergrenze (Cap) der zweiten Handelsperiode von 452,8 Millionen Tonnen. „Mit Blick

Neues Online-Portal: Anträge auf Begrenzung der EEG-Umlage

Start des elektronischen Antragsverfahrens bei der „Besonderen Ausgleichsregelung“ Ab heute erfolgt die Antragstellung für die „Besondere Ausgleichsregelung“ elektronisch über das Online-Portal ELAN-K2. Das Online-Portal ermöglicht eine schnelle, unbürokratische und medienbruchfreie Kommunikation mit dem BAFA und ist unter www.bafa.de >Energie >Besondere Ausgleichsregelung >Formulare verfügbar. Das elektronische Verfahren umfasst die Antragstellung als auch die Einreichung der erforderlichen Antragsunterlagen in elektronischer Form. Das BAFA bittet im Interesse einer effizienten Bearbeitung darum, dass Voranfragen von Antragstellern ab sofort auch nur noch über das ELAN-K2-Portal und nicht mehr per E-Mail übermittelt werden. Um das Online-Portal nutzen zu können, müssen die Unternehmen zuvor an einem Registrierungsverfahren teilnehmen. Das BAFA wird in Kürze

Bundesnetzagentur untersagt vorläufig Entgeltmodell für VDSL-Bitstromanschlüsse

Entgeltmodell VDSL-Bitstromanschlüsse Mit einer heute veröffentlichten Entscheidung hat die Bundesnetzagentur der Telekom Deutschland GmbH vorläufig untersagt, VDSL-Bitstromanschlüsse nach einem neuen Entgeltmodell zu vermarkten. Das Unternehmen hatte der Bundesnetzagentur Mitte Januar 2012 angezeigt, zusätzlich zum bereits geltenden Preismodell für VDSL-IP-Bitstrom-Anschlüsse ein weiteres als sog. VDSL-Kontingentmodell bezeichnetes Entgeltmodell einführen zu wollen. In einem Verfahren der nachträglichen Entgeltkontrolle ist die zuständige Beschlusskammer zu dem vorläufigen Ergebnis gekommen, dass das Modell die Wettbewerbsmöglichkeiten anderer Unternehmen in erheblicher Weise beeinträchtigt, ohne dass dafür eine sachliche Rechtfertigung besteht. Das VDSL-Kontingentmodell zeichnet sich dadurch aus, dass Nachfrager nach VDSL-IP-Bitstrom-Anschlüssen bei der Telekom Deutschland GmbH ein bestimmtes Kontingent schaltbarer Anschlüsse bundesweit oder

Start für die Antragstellung für das Mini-KWK-Programm ab heute möglich

Ab sofort können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Anträge für das Mini-KWK-Programm gestellt werden. Gefördert werden neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung bis 20 kW, die in Bestandsbauten installiert sind. Der Investitionszuschuss ist nach der elektrischen Leistung der Anlagen gestaffelt. Sehr kleine, für Ein- und Zweifamilienhäuser besonders geeignete Anlagen mit einer elektrischen Leistung von 1 kW erhalten beispielsweise 1.500 Euro, große Anlagen mit 19 kW erhalten 3.450 Euro. Die Anlagen dürfen nicht in einem Gebiet mit Anschluss- und Benutzungsgebot für Fernwärme liegen und müssen im Rahmen eines Wartungsvertrages betreut werden. Es gelten anspruchsvolle Effizienzanforderungen: Die Primärenergieeinsparung muss für Anlagen kleiner 10 kW mindestens

Energiewende auf gutem Weg

Bundesumweltminister Röttgen und Bundeswirtschaftsminister Rösler haben am 23. Februar eine gemeinsame Position der Bundesregierung zur Photovoltaikvergütung und zur EU-Energieeffizienzrichtlinie vorgelegt. Die Vorschläge dienen der schnellen und erfolgreichen Umsetzung der Energiewende. So wurden für Solaranlagen, die ab dem 9. März 2012 in Betrieb gehen, neue Vergütungssätze veröffentlicht, um die Kosten wirksam zu begrenzen und gleichzeitig stabile Rahmenbedingungen für die deutsche Photovoltaik-Industrie zu schaffen. Zudem präsentierten die beiden Minister einen Änderungsentwurf für die europäische Energieeffizienzrichtlinie, der den EU-Mitgliedsstaaten die notwendige Flexibilität bei der Formulierung ihrer nationalen Ziele einräumen soll. Rösler und Röttgen betonten die herausragende Bedeutung der Energiewende und ihrer großen wirtschaftlichen Chancen für den

Anpassung der Fördersätze für Solarstrom im EEG

Bundestag beschließt Anpassung der Fördersätze für Solarstrom im EEG Anpassung der Vergütung an den erfolgreichen Ausbau der Photovoltaik; Anreize für stärkere Netz- und Marktintegration Der Deutsche Bundestag hat heute wichtige Grundlagen für einen nachhaltigen Ausbau der Photovoltaik in Deutschland gelegt. Die beschlossene Anpassung der Vergütung für Solarstrom hat zum Ziel, den Ausbau der Photovoltaik auf einen ökologisch und ökonomisch vernünftigen Ausbaupfad von rd. 2.500 bis 3.500 Megawatt pro Jahr zu führen und zugleich die Marktintegration der Erneuerbaren Energien voranzubringen. Dabei lassen wir uns von folgenden Grundsätzen leiten: Die verminderten Vergütungssätze orientieren Sich an den enormen Preissenkungen bei den Anlagen. Das EEG ist ein Instrument zur

Aktionsplan für die Hightech-Strategie beschlossen vom Bundeskabinett

Zehn Zukunftsprojekte zur Umsetzung der Innovationspolitik / Schavan: „Strategische Weichenstellung für die nächsten Jahre“ Wie sieht die CO2-neutrale, energieeffiziente und klimaangepasste Stadt von morgen aus? Welche Chancen bieten Internet basierte Dienste für die Wirtschaft? Wie können wir auch im Alter ein selbstbestimmtes Leben führen? In zehn Zukunftsprojekten dieser Art formuliert die Bundesregierung Ziele und Visionen, um den gesellschaftlichen und globalen Herausforderungen mit systemischen Lösungen zu begegnen. Damit konkretisiert sie ihre Hightech-Strategie (HTS) 2020. Den entsprechenden HTS-Aktionsplan hat das Kabinett heute beschlossen. Mit den zehn Zukunftsprojekten bringt die Bundesregierung die Innovationspolitik aller beteiligten Bundesressorts und die Forschungs- und Entwicklungsanstrengungen in Wissenschaft und Wirtschaft in den Bereichen

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