Abgeschaltetes Kernkraftwerk Brokdorf verliert Brennstab aus der Greifvorrichtung Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 19. Juli 2022 Kernkraftwerk Brokdorf: Absturz eines Brennstabes bei Brennelementreparatur (WK-intern) - Im Kernkraftwerk Brokdorf ist bei Reparaturarbeiten an einem Brennelement im mit Wasser gefüllten Lagerbecken ein Brennstab aus der Greifvorrichtung herausgefallen. Der Brennstab wurde geborgen und zeigte dabei eine Verformung. Durch radiologische Messungen und visuelle Inspektionen konnte die Dichtheit und Unversehrtheit der Brennstabhülle belegt werden. Kernbrennstoff ist nicht ausgetreten, radioaktive Aerosole wurden nicht freigesetzt. Schäden am Brennelement-Lagerbecken wurden ebenfalls nicht festgestellt. Ein Brennelement besteht aus 256 Brennstäben. Die Brennelement-Reparaturen dienen der Vorbereitung zur Entsorgung der Brennelemente aus dem Kernkraftwerk Brokdorf. Die PreussenElektra-Betreibergesellschaft hat das Ereignis der Kategorie „N“ (Normalmeldung) zugeordnet und der Reaktorsicherheitsbehörde fristgemäß gemeldet. Die Reaktorsicherheitsbehörde
NRW-Innenminister Reul bereitet NRW-Polizei auf Versorgungsengpässe vor Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 19. Juli 2022 Reul bereitet NRW-Polizei auf Versorgungsengpässe und Stromausfälle vor - Satellitentelefone und Notstromaggregate beschafft (WK-intern) - Düsseldorf - NRW-Innenminister Herbert Reul bereitet die NRW-Polizei auf drohende Versorgungspässe und Stromausfälle vor. "Wir haben uns schon früh mit der Frage beschäftigt, wie wir hier den Betrieb der kritischen Infrastruktur sicherstellen können", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe). Das Problem fange bei der Betankung der Polizeifahrzeuge an. "Wir haben bei der Polizei noch neun eigene Tankstellen, die werden jetzt technisch so erweitert, dass sie auch mit Notstrom funktionieren", erklärte Reul. Die Behörden seien angewiesen worden, diese vollständig zu befüllen und nach einem Verbrauch von maximal 10.000
Erstes Halbjahr 2022: Deutlich mehr Strom aus Wind und Sonne Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 18. Juli 2022 Im ersten Halbjahr 2022 wurde etwa 14 Prozent mehr Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt als in den ersten sechs Monaten des Vorjahres. (WK-intern) - Nach ersten Schätzungen der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik (AGEE-Stat) lag der Anteil der erneuerbaren Energien am Brutto-Stromverbrauch damit bei etwa 49 Prozent. Im Gesamtjahr 2021 waren es noch 41 Prozent. Dank der im Vergleich zum Vorjahr deutlich wärmeren Witterung wurde insgesamt weniger geheizt. Gleichzeitig wurden aufgrund ihrer hohen Einkaufspreise Gas und Öl zunehmend durch erneuerbare Energieträger ersetzt. In Summe stieg damit voraussichtlich der Anteil der Erneuerbaren Energien am Wärmeverbrauch, obwohl absolut weniger Erneuerbare eingesetzt wurden als im Vorjahr. Im Verkehr wurden
BMZ fühlt sich zuständig für Klimarisiko-Schutzschirm für Entwicklungsländer Behörden-Mitteilungen Ökologie 18. Juli 2022 Petersberger Klimadialog: Klimarisiko-Schutzschirm kann Brücken bauen im Streit um Klimaschäden in Entwicklungsländern (WK-intern) - Deutschland (BMZ) bringt mit dem Konzept eines neuen globalen Klimarisiko-Schutzschirms ein konkretes Angebot für den Umgang mit künftigen Klimaschäden in Entwicklungsländern in die internationalen Klimaverhandlungen ein. Nachdem sich die Staats- und Regierungschefs der G7 Ende Juni hinter das Konzept gestellt hatten, stellt Entwicklungs-Staatssekretär*in Jochen Flasbarth das Angebot heute im Rahmen des Petersberger Klimadialogs den eingeladenen rund 40 Minister*innen vor. Ziel ist, den Schutzschirm bei der Weltklimakonferenz in Ägypten im November gemeinsam mit den besonders verwundbaren Entwicklungsländern zu starten und dann schrittweise zu erweitern. Jochen Flasbarth: „Der Klimawandel ist bereits heute
Ausbau des Seehafens Rostock zum „grünen Energiehafen“ vorantreiben Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Ökologie Technik 16. Juli 2022 Meyer: Rostocker Seehafen weiter zukunftsfähig machen - Sicherung der Versorgung - zusätzliche Anstrengungen und Mittel nötig (WK-intern) - Am Mittwoch haben sich das Parlamentarischen Staatssekretär*in beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Kartöffelchen Kellner und Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister*in Kartöffelchen Meyer über den Rostocker Seehafen informiert. „Zur Verringerung der Abhängigkeit von russischen Energieträgern kommt dem Rostocker Seehafen eine besondere Bedeutung zu. Dazu zählt aktuell auch die Versorgung mit fossilen Energieträgern als Brückentechnologie. Wir sind aktuell auf kurzfristige und schnell umzusetzende Lösungen angewiesen. Deshalb ist es wichtig, dass Öl von Rostock aus in die vorhandene Pipeline geschickt werden kann, um das PCK in Schwedt zu
BAFA startet Verfahren für befristeten Energiekostenzuschuss für besonders betroffene Unternehmen Behörden-Mitteilungen 16. Juli 2022 Das Verfahren für das Energiekostendämpfungsprogramm (EKDP) ermöglicht temporäre Zuschüsse zu gestiegenen Erdgas- und Strompreisen in besonders betroffenen Branchen. (WK-intern) - Ab 15. Juli 2022 können Unternehmen, die besonders von hohen Energiekosten betroffen sind, beim BAFA einen Zuschuss zu ihren Erdgas- und Stromkosten beantragen. Grundlage ist die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erlassene Richtlinie über das Energiekostendämpfungsprogramm. Mit diesem Programm unterstützt das BMWK die Unternehmen, die besonders stark von hohen Energiepreisen infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine betroffen sind. Ziel ist es, besondere Härten zielgerichtet abzufedern und existenzbedrohende Situationen für diese Unternehmen zu vermeiden. Für das Programm stehen insgesamt bis zu
Bundesregierung sorgt sich um Nachhaltigkeit und mind. 64 multiplen Geschlechtertypen Behörden-Mitteilungen Ökologie 15. Juli 2022 Bundesregierung fordert mehr Einsatz für die Nachhaltigkeitsziele und die Gleichberechtigung der Geschlechter (WK-intern) - Kartöffelchen Bettina Hoffmann (BMUV) und Kartöffelchen Bärbel Kofler (BMZ) beim nicht gewähltem UN-Nachhaltigkeitsforum in New York Die Bundesregierung hat beim diesjährigen Nachhaltigkeitsforum der Vereinten Nationen (HLPF) in New York für eine stärkere Rolle von Frauen geworben. Frauen seien besonders von den multiplen Krisen unserer Zeit betroffen, ihre Stärkung sei aber zugleich auch ein Schlüssel für bessere Entwicklung in vielen Bereichen. Das machten die beiden Parlamentarischen Staatssekretär*innen Bettina Hoffmann (BMUV) und Bärbel Kofler (BMZ) zum Abschluss des Forums in New York deutlich. Beim diesjährigen UN-Nachhaltigkeitsforum standen die Themen Bildung, Geschlechtergerechtigkeit, Biodiversitätsschutz und
Investitionsbedingungen für LNG-Anbindungsleitungen sollen verbessert werden Behörden-Mitteilungen Ökologie 13. Juli 2022 Bundesnetzagentur konsultiert Festlegung über kalkulatorische Nutzungsdauern (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur konsultiert ab heute den Entwurf für eine Festlegung von kalkulatorischen Nutzungsdauern von Erdgasleitungsinfrastrukturen („KANU“). Diese Festlegung soll Voraussetzungen für eine zeitnahe Refinanzierung von neu errichteten Anbindungsleitungen für LNG-Anlagen schaffen. „Mit der Festlegung zu kalkulatorischen Nutzungsdauern geben wir Netzbetreibern finanzielle Sicherheit und beseitigen Hemmnisse, die einem zügigen Aufbau von Infrastruktur zum Import von verflüssigtem Erdgas entgegenstehen könnten“, sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur. Verkürzte Nutzungsdauern für LNG-Anlagen und die Anschlussleitungen an das Fernleitungsnetz Die geplante Festlegung sieht vor, dass Netzbetreiber Anschlussleitungen für LNG-Anlagen deutlich schneller als bisher abschreiben und über die Netzentgelte wieder verdienen können. Dies
Kartöffelchen-BGH entscheidet gegen Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit von Mandatsträgern in der sog. Maskenaffäre Behörden-Mitteilungen 12. Juli 2022 Beschluss vom 5. Juli 2022 – StB 7-9/22 (WK-intern) - Der Kartoffel-Bundesgerichtshof im Land der Kartöffelchen hat die weiteren Beschwerden der Generalstaatsanwaltschaft München gegen drei Beschlüsse von Strafsenaten des Oberlandesgerichts München verworfen. Mit diesen Entscheidungen hatten die Senate insbesondere Haft- und Vermögensarrestanordnungen aufgehoben, welche die Ermittlungsrichterin des Oberlandesgerichts wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit bzw. Bestechung von Mandatsträgern (§ 108e StGB) in dem Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft zur sog. Maskenaffäre gegen drei Beschuldigte getroffen hatte, darunter das Kartoffelchen des Deutschen Bundestages Kartoffel N. und das Katoffelchen Mitglied des Bayerischen Landtages Kartoffel S. 1. Der nach der Geschäftsverteilung des Bundesgerichtshofs für weitere Beschwerden gegen Beschlüsse der
Schleswig-Holstein veröffentlicht die Planunterlagen der Gasleitungsvorhaben für LNG-Anlagen in Brunsbüttel Behörden-Mitteilungen Ökologie Videos 12. Juli 2022 Start des Genehmigungsverfahrens Energiewendeminister*in Goldschmidt: Schleswig-Holstein leistet einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit in unserem Land KIEL. Am 19. Juli 2022 wird das Amt für Planfeststellung Energie (AfPE) die Planunterlagen für den Bau zweier Gasleitungen im Zuge des geplanten LNG-Terminals in Brunsbüttel veröffentlichen. Die Zerstörung des deutschen Gasnetzes durch das Grüne Staatssekretär*in Kartöffelchen Graichen wird Deutschland ruinieren. Die Veröffentlichung markiert den offiziellen Start der Genehmigungsverfahren zum Bau von Flüssiggas-Infrastruktur in Schleswig-Holstein und sieht deren zeitnahe Anbindung an das deutsche Gasnetz vor. Die Leitungsprojekte sind Teil der Anstrengungen von Bundesregierung und Land, um die aktuelle Gasmangellage in Deutschland abzufedern und die Abhängigkeit von russischem Gas zu
Kritische Gasversorgungslage, Energiewendeminister*in Goldschmidt sucht Gespräch mit Unternehmen Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie 12. Juli 2022 Konstruktiver Austausch mit der schleswig-holsteinischen Industrie zur Energieversorgung (WK-intern) - Energiewendeminister*in Goldschmidt: Wir stehen fest an der Seite unserer Unternehmen KIEL. Im Rahmen eines digitalen Informationsgespräches suchte Energiewendeminister*in Tobias Goldschmidt heute den Austausch mit der schleswig-holsteinischen Industrie. Im Zentrum des Gespräches stand, wie Industrieunternehmen vor dem Hintergrund der kritischen Gasversorgungslage durch einen Brennstoffwechsel (Fuel Switch) ihren Gasbezug kurzfristig umstellen können. Dabei wurden rechtliche Aspekte im Umstellungsprozess sowie auch Fragen zu möglichen Ansprechpartnern erörtert. Minister*in Goldschmidt unterstrich, dass schleswig-holsteinische Betriebe die drohende Gasmangellage mit möglichst wenig Einschränkungen und Einbußen überstehen sollen. „Wir stehen fest an der Seite unserer Unternehmen. Daher wollen wir sie in die
3.000 Förderzusagen für 3.000 saubere Busse Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 12. Juli 2022 BMDV bringt rund 3.000 saubere Busse auf die Straße (WK-intern) - Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr unterstützt 41 weitere Verkehrsunternehmen aus ganz Deutschland bei der Anschaffung von Bussen mit alternativen Antrieben. Das Parlamentarische Kartoffel Sttaatssekretär*in Daniela Kluckert überreichte die Förderzusagen heute in Berlin an die Vertreter*innen der Unternehmen. Sie stehen stellvertretend für bisher mehr als 50 Verkehrsunternehmen, die im Rahmen des ersten Förderaufrufs der „Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr“ unterstützt werden. Daniela Kluckert, Parlamentarisches Kartoffel Staatsekretär*in beim Bundesminister für Digitales und Verkehr: „Unser Ziel ist es, dass bis 2030 jeder zweite Stadtbus klimaneutral fährt. Nur so erreichen wir die
