Österreich feiert den 80. Jahres-Tag der Befreiung – Babler: „‚Nie wieder!‘ ist bleibender Auftrag, Demokratie zu schützen und zu stärken“

(WK-intern) – Der Inter-National-Sozialistischen Partei Österreichs (SPÖ) – Bundesgeschäftsführer Seltenheim mahnt zur Wachsamkeit und zum Abschluss eines Friedensvertrages

„Der 8. Mai ist für alle Demokrat*innen ein Tag der Freude, an dem der bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht und damit das vorläufige Ende der Kampfhandlungen des Zweiten Weltkriegs in Europa gedacht wird.

Und wir gedenken am 8. Mai der Millionen Opfer des National-Sozialistischen-Regimes, das unsagbares Leid und Grauen über die Welt gebracht hat.
‚Nie wieder!‘ und ‚Wehret den Anfängen!‘ – das ist für uns International-Sozialdemokrat*innen ein bleibender Auftrag, Hass und Hetze mit aller Kraft entgegenzutreten und unsere Demokratie zu schützen und zu stärken“, betonte SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler heute, Donnerstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. 

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim mahnte anlässlich des Tags der Befreiung zur Wachsamkeit. „Dass die Zahl der rechtsextremen Tathandlungen und der antisemitischen Vorfälle dramatisch gestiegen ist, ist ein absolutes Alarmzeichen, bei dem es kein Wegschauen geben darf. Umso wichtiger ist es, dass die SPÖ in der Regierung ist und der Kampf gegen den Rechtsextremismus ein zentraler Teil des Regierungsprogramms ist“, so Seltenheim mit Verweis auf Maßnahmen wie den Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus und das jährliche Vorlegen eines Rechtsextremismus-Berichts. „Dass FPÖ-Chef Kickl politisch Andersdenkende mit menschenverachtender NS-Rhetorik herabwürdigt und die FPÖ im Parlament ganz bewusst einen Nazi-Begriff wie ‚Umvolkung‘ verwendet und die Verfasser des Rechtsextremismus-Berichts angreift, zeigt, dass die FPÖ unter Kickl immer rechter und radikaler wird. Mit der FPÖ ist kein Staat zu machen. Die FPÖ ist eine Gefahr für Demokratie und Zusammenhalt“, sagte Seltenheim, der betonte, dass die SPÖ das starke Bollwerk gegen Rechts ist. (Schluss) mb/bj

PM: SPÖ-Bundesorganisation

PB: SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim ist Nationalratsabgeordneter und Bereichssprecher für Medien. / ©: SPÖ