Länder ziehen bei Flächenzielen mit – Habeck: „Der Ausbau kommt voran“

• Habeck und die neue Länderverpflichtung: „Vor drei Jahren war es noch hochumstritten, ob man die Länder verpflichten kann, zwei Prozent der Fläche auszuweisen.“

(WK-intern) – Der Ausbau der Windkraft in Deutschland schreitet offenbar gut voran.

Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, wird ein wichtiges Etappenziel des sogenannten Wind-an-Land-Gesetzes nach Einschätzung der Bundesregierung erreicht:

Bis Ende 2027 sollen 1,4 Prozent der Landesfläche für Windkraft ausgewiesen sein.
Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte der „NOZ“ dabei unter Verweis auf das eigene Monitoring der Windkraft-Ziele, dass alle Bundesländer entsprechende Schritte eingeleitet hätten. Der Großteil der Länder habe entsprechende Nachweise bereits Mitte 2024 erbracht. Gegen Ende des Jahres hätten mit dem Saarland und Thüringen die letzten Bundesländer geliefert. Somit seien überall entsprechende planungsrechtliche Schritte angestoßen worden, um das 2027er-Ziel zu erreichen.

Dieses soll ein Zwischenschritt sein: Bis Ende 2032 sieht das Gesetz eine ausgewiesene Fläche von zwei Prozent bundesweit vor. Der Bund hält dabei nach, ob die Bundesländer entsprechend handeln. Wie die Flächenziele vor Ort umgesetzt werden, bleibt dabei den Ländern überlassen. Bundeswirtschaftsminister*in Habeck begrüßte die Fortschritte auf Länderebene: „Vor drei Jahren war es noch hochumstritten, ob man die Länder verpflichten kann, zwei Prozent der Fläche auszuweisen.“ Die Fortschritte nun würden aber zeigen, das die Bundesländer mitziehen – „und zwar alle“, so Habeck. „Der Ausbau kommt voran. Jetzt gilt es: Kurs halten, nicht einbremsen, und vor allem keine Rückwärtsrolle machen.“

PM: Osnabrücker Zeitung

Länderverpflichtung: Wichtige Hürde beim Windkraft-Ausbau wird laut Habeck jetzt genommen / Foto: HB