Klimaschutzminister*in Habeck zur Lage in der Ostukraine und Stopp des Zertifizierungsverfahrens für Nord Stream 2 Behörden-Mitteilungen 24. Februar 2022 Werbung Klimaschutzminister*in Habeck hat sich bei seinem Besuch in Nordrhein-Westfalen in der Pressekonferenz mit Ministerpräsident*in Wüst zur Lage in der Ostukraine und zum Stopp des Zertifizierungsverfahren durch die Bundesregierung geäußert. (WK-intern) - Minister*in Habeck sagt: „Ich verurteile den Bruch des Völkerrechts durch Russland scharf. Es handelt sich um einen schweren Bruch des Völkerrechts - ohne erkennbaren Grund, kühl und strategisch geplant. Wir werden mit abgestimmten wirtschaftlichen Sanktionen reagieren und klare Antworten finden. Die Genehmigung für Nord Stream 2 haben wir heute vorerst gestoppt. Die geopolitische Lage macht eine Neubewertung von Nord Stream 2 zwingend erforderlich.“ Im Einzelnen: Die Bundesregierung zieht den Versorgungssicherheitsbericht der Vorgängerregierung für die
Währungskrise macht sich bemerkbar: Maschinenexporte in die Türkei gehen deutlich zurück Aktuelles Mitteilungen Technik 14. August 2018 Werbung Lieferungen schrumpfen in den ersten Monaten um fast 5 Prozent (WK-intern) - Die zunehmenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Türkei machen sich in den Maschinenlieferungen aus Deutschland zunehmend bemerkbar. Im Zeitraum Januar bis Mai 2018 sind die Maschinenexporte an den Bosporus um 4,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr geschrumpft. Die negative Entwicklung dürfte sich in den nächsten Monaten fortsetzen, da die türkische Lira gegenüber dem Euro deutlich an Wert verloren hat. Im Juli 2018 war eine Lira im Durchschnitt noch 18 Euro-Cent wert. Im Jahresdurchschnitt 2017 waren es 24 Euro-Cent und im Jahr davor sogar 30 Euro-Cent. “Die Sanktionen und Strafzölle, die US-Präsident Donald Trump für
Das Nuklearabkommen verdient trotzdem Vertrauen – jetzt ist der Iran am Zug Aktuelles Mitteilungen 9. Mai 2018 Werbung Zur Entscheidung der amerikanischen Regierung, das Nuklearabkommen mit dem Iran aufzukündigen, sagt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann: (WK-intern) - „Der politische Ball liegt nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump jetzt in Teheran. Dort muss entschieden werden, ob man das Nuklearabkommen auch unabhängig von den USA fortsetzen will – was für alle Seiten die beste Lösung wäre. So lange die EU ihre Sanktionen gegen den Iran nicht wieder aktiviert, ist legales Irangeschäft für die deutsche Wirtschaft weiterhin möglich. Hierbei wird der VDMA seine Mitglieder weiterhin unterstützen.“ Im vergangenen Jahr sind die deutschen Maschinenexporte in den Iran um gut 21 Prozent auf 901 Millionen Euro gestiegen.
Neue Meldepflichten für Eigenversorger und sonstige Letztverbraucher Dezentrale Energien Mitteilungen Solarenergie 27. Februar 2018 Werbung Neue Online-Übersicht zu Meldepflichten und -fristen (WK-intern) - Chronologische Übersicht der Meldepflichten nebst entsprechendem Rechtsrahmen Meldepflichten für Letztverbraucher, Eigenerzeuger/ Eigenversorger sowie Stromweiterleiter Zum morgigen Datum, dem 28.02.2018 müssen Eigenversorger und sonstige Letztverbraucher gegenüber dem zuständigen Netzbetreiber nach §§ 70, 74a Abs. 2, 76 EEG ihre Mengenmeldung veröffentlichen. Diese ist nur einige von zahlreichen Meldepflichten, die Eigenerzeuger und Eigenversorger, Letztverbraucher, aber auch Stromweiterleiter erfüllen müssen. Der VEA bietet mit einer chronologischen Listung interessierten Unternehmen nun eine entsprechende Übersicht der einzuhaltenden Meldepflichten. Neben der konkreten Frist wird auch auf die zugehörige Rechtsgrundlage verwiesen. Die bereits bestehenden umfangreichen Melde- und Mitteilungspflichten wurden mit dem EEG 2017 noch
Arbeitsmarktpolitik schafft Billiglohnland: Erwerbsarmut hat sich verdoppelt Forschungs-Mitteilungen Verbraucherberatung Videos 7. Juli 20177. Juli 2017 Werbung Studie untersucht Einfluss von Arbeitsmarktpolitik (WK-intern) - Arm trotz Arbeit: In Deutschland hat sich Erwerbsarmut seit 2004 verdoppelt – stärkster Anstieg unter 18 EU-Ländern Immer mehr Menschen in Europa sind arm, obwohl sie arbeiten. Am stärksten stieg die sogenannte Erwerbsarmut in den vergangenen Jahren in Deutschland: Zwischen 2004 und 2014 hat sich der Anteil der „working poor“ an allen Erwerbstätigen im Alter zwischen 18 und 64 Jahren verdoppelt (siehe auch die Abbildungen 2 und 3 in der Studie; Link unten). Das hängt auch damit zusammen, dass Arbeitslose stärker unter Druck stehen, eine schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des
Die U.S. Energy Information Administration’s erwarteten Anstieg der iranischen Ölproduktion Behörden-Mitteilungen 19. Januar 2016 Werbung Die US Energy Information Administration (www.eia.gov) beschreibt in ihrem neusten Bericht "Today in Energy" den erwarteten Anstieg der iranischen Ölproduktion nach der Aufhebung der Sanktionen gegen das Land. (WK-intern) - The U.S. Energy Information Administration’s ( www.eia.gov ) new “Today in Energy” brief looks at the expected increase in Iran’s oil production after the lifting of sanctions on the country. “Sanctions relief will lead to an increase in Iran's oil production and exports, which had been subject to an EU embargo among other sanctions. Iran's crude oil production has been relatively flat over the past three years while sanctions were in place,
Rückforderungen von Einspeisevergütungen an landwirtschaftliche Betriebe mit Solaranlagen (Energiewirte) Behörden-Mitteilungen Solarenergie 4. Dezember 2015 Werbung 4.499 PV-Anlagen verspätet gemeldet (WK-intern) - Wirtschaft und Energie/Antwort - 03.12.2015 Berlin: (hib/HLE) Von Januar bis September 2015 wurden 4.499 Photovoltaik-Anlagen verspätet bei der Bundesnetzagentur gemeldet. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6785) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6535) mitteilt, wurden diese Anlagen vor dem 31. Dezember 2014 in Betrieb genommen. Die Betreiber müssen daher mit Rückforderungen der Einspeisevergütungen rechnen, die nach Angaben der Fraktion in der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage bei Landwirten zwischen 10.000 und bis zu 700.000 Euro pro Betreiber betragen können. Die Bundesregierung betont die Wichtigkeit rechtzeitiger Meldungen für die Berechnung der Förderung erneuerbarer Energien und rechtfertigt die Sanktionen:
