GLOBAL 2000: Wer TTIP ablehnt, muss auch CETA ablehnen Ökologie Verbraucherberatung 1. September 2016 Werbung Die Bundesregierung muss Nein zu TTIP UND CETA sagen (WK-intern) - Der heute von Wirtschaftsminister Mitterlehners getätigte Vorstoß zum Abbruch der TTIP-Verhandlungen ist begrüßenswert, aber unvollständig ohne gleichzeitiges Nein zu CETA. CETA birgt die selben Gefahren wie TTIP - TTIP abzulehnen und CETA durchzuwinken, hiesse also nichts anderes als eine Hintertür für eine Neuauflage und letztlich ein Ermöglichen von TTIP weit öffnet. „Wir begrüssen Vizekanzler Mitterlehners Forderung nach einem Verhandlungsstopp zu TTIP, diese darf aber kein Lippenbekenntnis sein, hinter dem sich eine Zustimmung von CETA verbirgt. Ohne wenn und aber an CETA festzuhalten, ist nun umso unverständlicher, denn CETA ist TTIP durch die
EU Kommission hebelt Standards für Gesundheit und Natur aus Ökologie Verbraucherberatung 30. August 2016 Werbung Netzfrauen: Man muss nicht auf CETA warten – die EU Kommission sorgt jetzt schon dafür, dass europäische Standards für Gesundheit und Natur möglichst schnell unter die Räder kommen. (WK-news) - Monsanto, DuPont, Dow entwickeln Pflanzen mit neuer Technologie. Die EU-Handelsbeauftragte Cecilia Malmström hofft, dass das Abkommen beim EU-Kanada Gipfel in Brüssel Ende Oktober 2016 unterzeichnet werden kann. Lesen Sie mehr bei den Netzfrauen.
CETA soll „vorläufig“ in Kraft treten Ökologie Verbraucherberatung 26. August 2016 Werbung Der Bundestag (also wir alle...) als Zaungast bei CETA? (WK-intern) - Eigentlich dürfen die nationalen Parlamente bei CETA nun mitreden. Doch die Bundesregierung will diese Mitbestimmung aushebeln: CETA soll „vorläufig“ in Kraft treten. Das ist ein Schlag für unsere Demokratie – und wir wehren uns gemeinsam in einem starken Bündnis. Unterzeichnen Sie jetzt gegen „vorläufiges“ CETA Liebe Leser, Anfang Juli gibt EU–Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bekannt, dass die nationalen Parlamente nicht über CETA abstimmen dürfen. Die europäische Öffentlichkeit ist entsetzt – und protestiert gemeinsam. Juncker muss einlenken: ein enorm wichtiger Sieg. Doch jetzt ist die nächste üble Finte da: Die EU-Kommission will CETA zu großen Teilen
Greenpeace-Freiwillige fordern von EU-Abgeordneten ein klares „Nein“ zu CETA und TTIP Ökologie Verbraucherberatung 1. August 2016 Werbung Bei einem bundesweiten Gruppen-Aktionstag in 31 Innenstädten am Samstag fordern Greenpeace-Ehrenamtliche ihre regionalen EU-Abgeordneten auf, die umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP abzulehnen. (WK-intern) - Mit lebensgroßen Plakaten der Volksvertreter informieren sie über deren Möglichkeit, CETA und TTIP noch zu verhindern. Das kanadisch-europäische Handelsabkommen CETA ist fertig verhandelt und soll in diesem Jahr verabschiedet werden. An den Greenpeace-Infoständen können Interessierte die Positionen ihrer Abgeordneten erfragen, indem sie ihnen Postkarten mit Fragen zu CETA schicken. Ein direktes Zeichen gegen die Abkommen können sie mit einem Aufkleber auf den Plakaten hinterlassen. Die beklebten Plakate werden den Vertretern im Anschluss überreicht. „Wir wollen den Volksvertretern zeigen, wie
EU-Kommission: CETA ist ein „Gemisches Abkommen“ Aktuelles Ökologie Verbraucherberatung 6. Juli 20165. Juli 2016 Werbung Ein Teilerfolg der Bürgerbewegung gegen CETA: Heute (5.07.2016) hat die EU-Kommission auf politischen Druck entschieden, dass sie das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada als ein sog. „Gemischtes Abkommen“ betrachtet, d.h. dass die Parlamente der Mitgliedsstaaten der EU nun auch darüber abstimmen können, ob sie CETA zustimmen oder ablehnen. (WK-intern) - Das ist nötig, weil das Abkommen Bereiche wie den Investorenschutz umfasst, die in der Zuständigkeit der Mitgliedsländer liegen. Deshalb kann die EU darüber nicht allein entscheiden. Die heutige Meldung kam überraschend. Dazu der Europaabgeordnete Buchner von der ÖDP: „Juncker wollte ursprünglich CETA in der EU beschließen lassen, ohne die Mitgliedsstaaten zu
Juncker macht mit CETA und TTiP so weiter als hätte es den Brexit nicht gegeben – Stoppen Sie Juncker Ökologie Verbraucherberatung 3. Juli 2016 Werbung Die Entscheidung für den Brexit hat viele von uns überrascht und gar schockiert. (WK-intern) - Es ist aber auch ein Weckruf für mehr Demokratie in Europa. Wir wollen, dass unsere demokratischen Rechte respektiert werden und das unsere Stimme gehört wird. Jean-Claude Juncker, der Präsident der Europäischen Kommission, tut so, als höre er den Weckruf nicht und übergeht uns demonstrativ. Gerade hat er angekündigt, das Freihandelsabkommen CETA soll abseits des normalen Verfahrens in Kraft gesetzt werden. Statt es allen Parlamenten vorzulegen, wie es die Regularien der EU für ein solches Abkommen vorsehen, sollen allein der Europäische Rat und das Europaparlament entscheiden. CETA, das zwischen
Nach dem Brexit-Votum: Business as usual ist keine Option Ökologie Verbraucherberatung 26. Juni 2016 Werbung Germanwatch fordert erneuerte, an sozialen und ökologischen Werten orientierte EU (WK-intern) - Nach dem Brexit-Votum sieht die Entwicklungs- und Umweltorganisation Germanwatch die EU vor der größten Herausforderung ihrer Existenz und fordert einen umfassenden Reformprozess. „Es ist klar, dass es für die EU kein "weiter so" geben darf - aber Drin bleiben- oder Raus-Entscheidungen sind keine Lösung. Die EU ist zutiefst reformbedürftig und muss ihre Handlungsfähigkeit für die Bereiche, in denen sie nur gemeinsam Erfolg haben kann, neu unter Beweis stellen. Dazu gehören die Flüchtlings- sowie die Energie- und Klimapolitik“, sagt Klaus Milke, Vorsitzender von Germanwatch. Ein nachhaltiges Energiesystem, das möglichst dezentral ausgerichtet ist
Nach dem Brexit-Votum: Business as usual ist keine Option Mitteilungen Ökologie 24. Juni 2016 Werbung Germanwatch fordert erneuerte, an sozialen und ökologischen Werten orientierte EU (WK-intern) - Nach dem Brexit-Votum sieht die Entwicklungs- und Umweltorganisation Germanwatch die EU vor der größten Herausforderung ihrer Existenz und fordert einen umfassenden Reformprozess. „Es ist klar, dass es für die EU kein "weiter so" geben darf - aber Drin bleiben- oder Raus-Entscheidungen sind keine Lösung. Die EU ist zutiefst reformbedürftig und muss ihre Handlungsfähigkeit für die Bereiche, in denen sie nur gemeinsam Erfolg haben kann, neu unter Beweis stellen. Dazu gehören die Flüchtlings- sowie die Energie- und Klimapolitik“, sagt Klaus Milke, Vorsitzender von Germanwatch. Ein nachhaltiges Energiesystem, das möglichst dezentral ausgerichtet ist
CETA – nicht mit mir! Ökologie Verbraucherberatung 20. Mai 2016 Werbung In ganz Europa wächst der Widerstand gegen TTIP und CETA! (WK-intern) - Immer mehr Gemeinden, Bundesländer und Regionen auf dem ganzen Kontinent erklären sich TTIP-frei. Ähnliches sehen wir bei Initiativen von europäischen Klein- und Mittelbetrieben (KMU) und BäuerInnen. Unser gemeinsamer Erfolg: Die Verhandlungen zu TTIP sind bereits ins Stocken geraten! Unsere volle Aufmerksamkeit muss jetzt CETA gelten - das Abkommen mit Kanada gilt als Vorlage für TTIP und enthält neben umstrittenen Konzernklagerechten dieselben Bedrohungen für unsere Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards sowie öffentliche Dienstleistungen. Deshalb: Gemeinsam können wir CETA und TTIP STOPPEN! Emailaktion: “CETA – nicht mit mir! Nein zu TTIP 1.0!” CETA, das geplante Handelsabkommen
Plattform TTIP Stoppen: neue Bundesregierung muss Nein zu CETA sagen Ökologie Verbraucherberatung 18. Mai 2016 Werbung Neue CETA-E-Mail-Aktion der Plattform startet heute (WK-intern) - Die Angelobung der neuen Regierungsriege des Neo-Bundeskanzlers Christian Kern nimmt die Plattform TTIP Stoppen* zum Anlass, um eine Aktion gegen das Handelsabkommen CETA zu starten. CETA, das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA, soll in den kommenden Wochen im EU-Ministerrat genehmigt werden, um so den Weg für die Abstimmung zu starten. In Österreich müssen die Mitglieder der Bundesregierung, also auch alle MinisterInnen, einstimmig darüber abstimmen wie sich Österreich auf EU-Ebene zu CETA verhält. Heidemarie Porstner, CETA-Sprecherin der Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000: „Die neue Bundesregierung unter Christian Kern muss jetzt rasch zu CETA aktiv werden. Wir fordern
EU-Parlamentspräsident nimmt 3.284.289 Unterschriften von Stop TTIP entgegen Aktuelles Ökologie Verbraucherberatung Videos 10. Mai 201610. Mai 2016 Werbung Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative fordert Anhörung im Europäischen Parlament (WK-intern) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat heute (9. November) 3.284.289 Unterschriften von der Selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP entgegengenommen. Sprecher und Aktive der Bürgerbewegung, die sich mit einer Unterschriftensammlung gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA wendet, forderten Schulz dazu auf, für eine Anhörung von STOP TTIP vor dem Europäischen Parlament einzutreten. Stop TTIP hatte innerhalb eines Jahres mehr Unterschriften gesammelt als jede andere Europäische Bürgerinitiative bisher und diese bereits am 7. Oktober in Brüssel symbolisch an die EU-Kommission übergeben. Dass EU-Parlamentspräsident Schulz die Unterschriften nun persönlich entgegennimmt, wertet das Bündnis als wichtiges Signal. „Wir
Grüne unterstützen Volksbegehren gegen CETA Aktuelles Ökologie Verbraucherberatung 2. Mai 2016 Werbung TTIP: Befürchtungen bewahrheiten sich (WK-intern) - Die bayerischen Grünen unterstützen das Volksbegehren gegen das Freihandelsabkommen CETA, das vergangene Woche von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis ins Leben gerufen wurde. Landesvorsitzende Sigi Hagl erkärt: „Wir werden uns am Volksbegehren beteiligen und Stimmen gegen den unfairen Handelsvertrag sammeln. Der Widerstand bei den Menschen, unseren mittelständischen Unternehmen und unseren Landwirten ist immens. Wir müssen jede Chance nutzen, dieser Mehrheit eine Stimme zu geben. Das Volksbegehren wird ein starkes Zeichen aus der Bevölkerung mit bindender Wirkung für die Staatsregierung setzen: Unfaire Handelsabkommen wie CETA und TTIP sind hier unerwünscht!“ Nach Bekanntwerden der TTIP-Papiere sieht Landesvorsitzende Sigi Hagl die Linie
